Schlagwort: Klimaschutzgesetz
Staatsrechtler Dietrich Murswiek: Der Klima-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts überschreitet die richterlichen Kompetenzen
Der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat den Klima-Beschluß des...
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Es gibt keinen Klimanotstand durch CO2! Jetzt nicht, morgen nicht und übermorgen auch nicht.
– Zur Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am 21.6.21 von Michael Limburg Die...
WeiterlesenLa Niña und das Bundesverfassungsgericht – von Fritz Vahrenholt
von Fritz Vahrenholt
Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur der satellitengestützten Messungen vom Durchschnitt der Jahre 1991 – 2020 ging im April 2021 weiter auf – 0,05 Grad Celsius zurück. Trotzdem beruft sich Karlsruhe auf die Erderwärmung!
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Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz reicht nicht aus
Holger Douglas
Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber zu einer deutlich schärferen Klimaschutzpolitik aufgefordert. „Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz und zielt auf die Herstellung von Klimaneutralität“, heißt es wörtlich in dem Beschluss.
Auch Bayern meint ein „Klimaschutzgesetz“ zu brauchen, oder wie der Experte aus der offiziellen Berichterstattung wieder auftauchte! Teil II
von Michael Limburg
„„Als die Reisegesellschaft Ihr Ziel aus den Augen verloren hatte, verdoppelte sie Ihre Geschwindigkeit“ Mark Twain. Das gilt auch für den Bayerischen Gesetzgeber. Obwohl jeder der Anwesenden wusste, dass jegliche bayrische CO2 Minderung, nichts aber auch gar nichts zur Senkung der statistischen Größe mittlere Welttemperatur beiträgt, versprach man den treu zahlenden Staatsbürgern genau das. Man muss es dann nur „Klimaschutz“ nennen.
Auch Bayern meint ein „Klimaschutzgesetz“ zu brauchen, oder wie ein Experte aus der offiziellen Berichterstattung verschwand
von Michael Limburg
„„Als die Reisegesellschaft Ihr Ziel aus den Augen verloren hatte, verdoppelte sie Ihre Geschwindigkeit“ Mark Twain. Das gilt auch für den Bayerischen Gesetzgeber. Obwohl jeder der Anwesenden weiß, dass jegliche bayrische CO2 Minderung, nichts aber auch gar nichts zur Senkung der statistischen Größe mittlere Welttemperatur beiträgt, verspricht man den treu zahlenden Staatsbürgern genau das. Man muss es dann nur „Klimaschutz“ nennen.
Auch Bayern will ein „Klimaschutzgesetz“ beschließen
Von Michael Limburg
Öffentliche Anhörung am 25.9.20 9:00 Uhr im Bayerischen Landtag
Dokument des Grauens Teil II – Svenja Schulze erläutert ihr Harakiri Gesetz den lieben Genossinnen und Genossen
Von EIKE Redaktion
Umweltministerin Svenja Schulze schreibt einen Brief zum kommenden „Klimaschutz“ Gesetz an ihre Fraktion. Er reiht Falschbehauptung an Falschbehauptung und dient nur einem Zweck, die Genossen auf die kommende Ökodiktatur einzustimmen.
Dokument des Grauens: Der Entwurf des neuen Klimaschutzgesetzes aus dem Hause Svenja Schulze (SPD)
von EIKE Redaktion
Getreu der Devise von Schonklod Junker „“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ – in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999″ legt die Bundesumweltminsterin einen Entwurf für ein „Klimaschutzgesetz“ vor. Damit würde die Berliner Republik der erste Staat der Welt, der sich anheischig macht das Wetter zu schützen.
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