Etwa 60 Länder haben sich gerade versammelt, um zu versuchen, einen weltweiten Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe einzuleiten. Im Moment ist das eher eine Show als eine ernstzunehmende Drohung, daher sollte man das Ganze mit einem gewissen Humor betrachten. Pläne, das Unmögliche zu erreichen, müssen einfach komisch sein.
Derzeit gibt es lediglich eine Vielzahl von Vorschlägen. Der mit Abstand lustigste ist ein vorgeschlagener Ausstiegstermin für Kohle im Jahr 2030. Wissen sie denn nicht, dass China jährlich über 5 Milliarden Tonnen verbrennt? Dass Indien, Indonesien und andere Länder rasch ganze Flotten neuer Kohlekraftwerke errichten? Dieser Wahnsinn ist das Maß aller Dinge der Ausstiegsbewegung.
Der bedrohlichste Vorschlag ist die Ausarbeitung eines neuen Abkommens über fossile Brennstoffe (FFT), das den schrittweisen Ausstieg vorschreibt und von den Ländern ratifiziert werden kann. Als Abkommen wäre das FFT ein rechtsverbindliches Instrument, das vor Gericht durchsetzbar wäre. Das FFT hat hier eine eigene Förderorganisation.
Besonders interessant ist, dass ein solcher Vertrag das Potenzial hat, das UN-Klimaprogramm zu destabilisieren. Das UN-Programm basiert auf einem bestehenden Vertrag, der Klimarahmenkonvention von 1992 (FCCC).
Die FFT könnte mit der FCCC konkurrieren, etwa um finanzielle Mittel und sogar um Zuständigkeiten. Die FCC könnte die FCCC sogar überflüssig machen.
Das ist kein Zufall, ist doch die FFT aus der Frustration über die FCCC heraus entstanden. Die jährliche Entscheidungssitzung der FCCC ist die bekannte COP, was für „Conference of the Parties“ steht.
Es bedurfte 28 COPs, um endlich den Begriff „fossile Brennstoffe“ in einen Beschluss aufzunehmen, und dieser hatte keinerlei Durchschlagskraft. Der Grund dafür ist einfach. Die Regeln der FCCC-COP verlangen einstimmige Beschlüsse, so dass niemals etwas Kontroverses gesagt wird. Auf der COP 30 gab es eine Initiative für einen Beschluss, der nationale Fahrpläne für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen forderte. Diese scheiterte, doch die aktuelle Ausstiegskonferenz wurde als Zugeständnis genehmigt.
Da die FFT nicht Teil der Charta der Konferenz ist, ist keineswegs klar, welchen Bezug dieser Vertrag zur UNO hat – möglicherweise gar keinen. Es ist also durchaus möglich, dass die FFT-Bewegung mit dem UN-Programm um Aufmerksamkeit, Finanzmittel und andere Ressourcen konkurrieren könnte. Das UN-Programm könnte sogar zu ihrem Niedergang beigetragen haben.
Die Konferenz selbst hat einige Fortschritte auf dem Weg zur Unmöglichkeit gemacht, welche die FFT-Bewegung nutzen kann. Frankreich behauptet, einen Modellfahrplan für den Ausstieg erstellt zu haben. Ich habe ihn nicht gesehen, aber wahrscheinlich wird darin viel Kernenergie eingesetzt. Frankreich geht davon aus, dass seine Unternehmen einen Großteil der Arbeit erhalten werden, wenn die Welt auf Kernenergie setzt.
Außerdem wurde ein sogenanntes „Expertengremium“ eingerichtet, das den Ländern bei der Ausarbeitung nationaler Fahrpläne für den Ausstieg helfen soll. Es wird hier beschrieben.
Als Mitglieder werden Wissenschaftler und Ökonomen genannt, Ingenieure sind jedoch nicht dabei. Das ist also wieder einmal reine Fantasie.
Es ist leicht nachvollziehbar, wie die Ausarbeitung eines Fahrplans für den Ausstieg zur Verabschiedung eines Ausstiegsabkommens führen kann, um diesen durchzusetzen. Dazu braucht es lediglich eine starke grüne Regierung, wie sie die meisten Länder von Zeit zu Zeit bekommen, wenn das politische Pendel weit nach links ausschlägt.
Es ist auch leicht vorstellbar, dass diese FFT-Bewegung die FCCC ablöst. Warum ein Vermögen für riesige zehntägige globale Treffen ausgeben, bei denen nichts beschlossen wird? Besser ist es, auf nationaler Ebene zu agieren und ein Land nach dem anderen zu gewinnen.
Dass das Ziel unmöglich und schlecht durchdacht ist, hat wenig Einfluss auf die politische Realität. Die Bewegung für einen Vertrag über fossile Brennstoffe ist potenziell sogar noch gefährlicher als das UN-Klimaprogramm. Sie muss sorgfältig beobachtet werden.
Bleiben Sie bei CFACT auf dem Laufenden, während dieses junge Monster wächst.
Link: https://www.cfact.org/2026/05/05/hatching-a-fossil-fuel-phase-out-treaty/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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