Schlagwort: Fahrverbote

Kein Diesel für Berlin – SCHLIMMER GEHT IMMER

Fahrverbote werden serienweise jetzt verhängt. Die Fehlalloaktion der Messstationen die dieses von den Grünen aller Altparteien gewünschtes Ergebnis erst herbeigemessen haben, bleibt für die Gerichte außen vor. Bleibt das so, oder müssen sich die Gerichte damit beschäftigen, wenn erst die bedrängten Autofahrer in Massen klagen? Warten wir es ab!
VON HOLGER DOUGLAS

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AfD MdB Marc Bernhard: Fahrverbote politisch gewollt

Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) ducken sich weg und verweigern eine öffentliche Anhörung zum Stickstoff-dioxid-Grenzwert im Umweltausschuss des Bundestages. Der den drohenden Fahrverboten zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert ist viel zu niedrig und nicht wissenschaftlich begründet. Luftqualitäts-Grenzwerte fallen nicht vom Himmel, sondern sind politisch gewollt.

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