Und das Besondere: diese Partei hat keinen Führer, sondern eine Führerin, unsere Sarah,
von Peter Würdig
gemeint ist also das BSW. Und wie sich das für eine richtige Volkspartei auch gehört, es gibt ein Programm, besser gesagt ein Progrämmchen, denn alles zusammen sind es gerade mal vier Seiten: BSW_Parteiprogramm.pdf (bsw-vg.de) Da heißt es denn gleich zu Anfang:
„Unser Land ist in keiner guten Verfassung. Seit Jahren wird an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert. Seit durch die Russlandsanktionen und vermeintliche Klimapolitik auch noch Energie schlagartig teurer wurde, droht unserem Land der Verlust wichtiger Industrien und hunderttausender gutbezahlter Arbeitsplätze.“
Diesen Feststellungen kann man nur zustimmen, und dass es offensichtlich auch ganz richtige Ansätze gibt, ist wohl auch ein Grund für den bemerkenswerten Erfolg der Partei bei der Europawahl. Aussagen dieser Art gehören auch zum Programm der AfD, aber es ist ja nicht verboten, was ganz Richtiges auch mal abzuschreiben.
Für eine Partei, die aus dem Schoß der „Die Linke“ geboren ist, ist es nicht überraschend, dass über „Von Konzernen beeinflusste und gekaufte Politik“ geschimpft wird. Ebenso gehört dazu auch die Meinung, dass „marktbeherrschende Großunternehmen, übermächtige Finanzkonzerne“ zu einer fragwürdigen Entwicklung im Land geführt haben. Weiter heißt es: „Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden.“ Wer aber stellt diese „gemeinnützigen Anbieter“ auf und wer kontrolliert sie ? Das riecht dann doch stark nach sozialistischer Wirtschaft, und damit haben wir bekanntlich schlechte Erfahrungen gemacht. Ich verstehe nichts von Sozialismus, deshalb möchte ich mich lieber meinem Thema widmen, der Klima- und Energiepolitik, denn auch dazu gibt es Aussagen.
„Die Veränderung des Weltklimas und die Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen sind ernste Herausforderungen, die die Politik nicht ignorieren darf.“
Damit wird klar, diese Partei schwimmt mit auf der Klima-Welle (wie alle anderen grünen Parteien auch, einschließlich CDU) und man befeuert die Angst, dass die „Lebensgrundlagen zerstört“ werden. Weiter heißt es:
„Zu einer seriösen Klima- und Umweltpolitik gehört aber Ehrlichkeit: Die Energieversorgung Deutschlands lässt sich im Rahmen der heutigen Technologien nicht allein durch erneuerbare Energien sichern.“
Dem Appell, sich ehrlich zu machen, wird wohl kaum jemand widersprechen. Und die Aussage, dass die „erneuerbaren Energien“ nicht die Energieversorgung Deutschlands sichern können, ist vollkommen richtig. Es ist aber auch gleich die Einschränkung enthalten, „im Rahmen der heutigen Technologien“, man fabuliert also über künftige Technologien, von denen niemand weiß, wann die kommen und wie die aussehen, dann ginge es wohl doch allein mit Erneuerbaren? Außerdem fehlt auch jede klare Aussage, wenn es die (heutigen) Erneuerbaren nicht schaffen, was soll es denn statt dessen sein, hier und heute ? Vom Klima-Wahn ist das BSW jedoch ernsthaft gepackt und man fühlt sich verpflichtet, den Klimawandel zu bekämpfen, und man hat nicht erkannt, dass Klimawandel der Normalzustand auf der Erde ist, den man nicht „bekämpfen“ kann, und dass die Aufgabe nur heißen kann, sich an veränderte Wetterbedingungen anzupassen. Das BSW macht sich also große Sorgen und formuliert:
„Der wichtigste Beitrag, den ein Land wie Deutschland zur Bekämpfung von Klimawandel und Umweltzerstörung leisten kann, ist die Entwicklung innovativer Schlüsseltechnologien für eine klimaneutrale und naturverträgliche Wirtschaft der Zukunft.“
Mit dieser Aussage hat sich das BSW eindeutig als grüne Partei eingeordnet. Man träumt von der „klimaneutralen Wirtschaft der Zukunft“, und das erreicht man mit „innovativer Schlüsseltechnologien“, das sind also Erfindungen, die die Gesetze der Physik links liegen lassen und die Energiewende doch noch retten. Für Hoffnungen dieser Art haben die anderen grünen Parteien über Jahre viele Milliarden ins Land geschüttet ohne dass davon ein konkreter Erfolg zu sehen ist, das also wird unsere neue Volkspartei auch nicht ändern können.
Zur Ergänzung sei noch hinzugefügt, Sarah Wagenknecht hat auch ein Buch verfasst, „Reichtum ohne Gier“. Im Untertitel heißt es: „Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten“, ich meine dazu, man sollte sich zuallererst vor dem Sozialismus retten, aber abgesehen davon gibt es in dem Buch auch ganz interessante Gedanken.
Bei der Vorstellung des Buches, im Mai 2017 in Wittenberge, war ich anwesend, und es kam auch zu einem kurzen persönlichen Gespräch. Als Politiker der AfD konnte ich darauf hinweisen, dass die kritische Haltung von Sarah Wagenknecht zur ungesteuerten Zuwanderung von uns auch geteilt wird. Dieser Hinweis wurde mit Dank angenommen. Das war zu einer Zeit, als die Abspaltung von „Die Linke“ noch nicht zu sehen war. Hier auch noch ein Foto von dieser Begegnung.
(Foto im Mai 2017, im Kulturhaus Wittenberge).
https://x.com/GrimbertPro/status/1822184810468532243
Das macht zumindest beim Klimawandel und seine Eindämmung das BSW ja wohl.
Eine weitere Voraussetzung ist, dass demokratische Entscheidungsfindungen und die Spielregeln innerhalb unserer Demokratie anerkannt und gelebt werden. Dazu gehört auch, dass Diktaturen oder Autokratiien als Partner, wenn immer möglich, auszuschließen sind. Ein Land, das einen brutalen Angriffskrieg führt, wie es Putins Russland gerade gegenüber der Ukraine macht, ist ein Musterbeispiel für ein Land, mit dem ich nichts zu tun haben möchte. Russland bietet nichts, auf das wir alternativlos angewiesen sind.
Damit ist das BSW disqualifiziert.
Damit ist das BSW mir noch sympathischer.
WE
Was sagte der Dieter Nuhr so bildhaft:
„Was für ein wunderbares Jahr 2023 – zumindest im Jahresrückblick des Satirikers Dieter Nuhr. Der presst aus schwierigen 365 Tagen für eine Stunde lang ziemlich viel Unterhaltungswert. Da wird Habeck zum Königspudel, Scholz zum Scheintoten und die AfD zum Darmbakterium.“
Und
„Und Annalena Charlotte Alma Baerbock? „Ich könnte auch Außenministerin werden. Frau Baerbock kann das auch nicht, aber das ist ihr Wurst.“ Und die AfD? „Die funktioniert wie Darmbakterien, sie leben von der Scheiße, die andere bauen.“
Nachdem, was sich jetzt in Solingen ereignet hat (nur noch schrecklich), wird bald die AfD die absolute Mehrheit in Deutschalnd erringen!
Die Politiker glauben tatsächlich, dass sie mit Gesetzen das Morden verbieten können!
Was hat es für einen Aufstand damals gegen eine Partei , wie die NPD gegeben, und wo ist sie heute?
In unserer Regierung sitzen Menschen, dies sich als „besserwissende Gutmenschen“ definieren und alles für richtig halten, was sei da fabrizieren!
Das Fass ist voll, welcher Tropfen wird diese grün linke Ideologie hinwegfegen?
Bin mal sehr gespannt, tippe darauf, dass es der Black out sein wird!
Also weiter die Wahrheit verbreiten ( was bleibt uns anders überig?)
„„Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“
Johann Wolfgang von Goethe
Somit ist doch klar:
es gibt keinen THE
die nächste Eiszeit lauert schon!
„2021, 2030 oder 2050 – die nächste Kälteperiode kommt bestimmt
Wann die jetzt erwartete kühle Phase einsetzt, ist aufgrund der vielfältigen Einflüsse schwer zu prognostizieren. Dan Lubin und seine Kollegen erwarten sie ab 2050. Andere Forscher kommen zu ähnlichen Resultaten. Die Mathematikerin Valentina Zharkova von der britischen Northumbria University dagegen erwartet den Beginn einer globalen Abkühlung bereits ab 2021. Während der 2030er Jahre soll die Sonnenaktivität dann um 60 Prozent fallen – auf einen Stand, wie er zuletzt während des Maunder-Minimums beobachtet wurde.“
https://www.focus.de/wissen/klima/klimaerwaermung/neue-eiszeit-neue-eiszeit_id_8487796.html
und
CO2 kühlt die Erde!
https://www.co2-kuehlt-die-erde.com/
Eigentlich würde es mich freuen, wenn das BSW sich mit dem Thema Klimawandel noch kritischer auseinandersetzen würde.
Es ist aber zu befürchten, dass, würde das BSW eine klimaskeptische Position vertreten, ihr ein nicht unwesentlicher Teil der Wähler davon laufen würde.
Es ist nun leider mal so, dass die überwiegende Mehrheit der Deutschen „Klimaschutz“ für wichtig hält, resp. den Klimawandel als ein ernsthaftes Problem ansieht.
Eine weitere klimaskeptische Partei wird sich vermutlich nicht etablieren können.
Selbst wenn bereits Zweifel am menschengemachten Klimawandel und an „Klimaschutz“ beim BSW bestehen sollten – das BSW würde sich keinen Gefallen tun, sich klimaskeptisch zu positionieren.
Taktisch also vielleicht richtig, wie das BSW sich (momentan) zu Klimawandel/ „Klimaschutz“ positioniert.
Eine solche wurde ja schon längst gegründet. Von Herrn Maaßen, die WU – WerteUnion. Die lässt sich auch keinerlei „Brandmauern“ etc. aufzwingen und soll konservative CDU-Anhänger ansprechen.
Nur wird die WU von den deutschen Medien fast TOTGESCHWIEGEN, ist also ein krasses Gegenstücck zum BSW, der ja gerade ein „Produkt der Medien“ ist.
Wenn man mit „normalen Menschen“ redet, kommt sehr viel Bedenken und Kritik am „Klimaschutz“ und seinen irrwitzingen Kosten auf. Nur ab der Parteien-Funktionärsebene wird dies völlig abgeblockt, vor allem durch „Nichtreaktion“. So kenne ich auch persönlich eine Reihe ehemaliger SPD-OV-Vorstände, die heute nur noch passiv sind oder schon aus der SPD ausgetreten, die „Klimaschutz“ für einen „Betrug am Bürger“ halten. Dazu auch, dass etwa Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt, zu seinen Lebzeiten, niemals ein gutes Wort zu „Klimaschutz“ und zum IPCC aussprach.
Viele Arbeiter haben daher der SPD bereits den Rücken gekehrt und wählen offenbar jetzt AfD! Die SPD-Ortsvereine habe vielerorts fast oder gar keine Arbeiter mehr als Aktive, sondern stattdessen geben meistens mehr oder weniger stark „grüne“ Juristen, Lehrer, Beamte, Sozialpädagogen, Pensionäre etc. in der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, nun den regionalen und lokalen Kurs vor. Solche Dinge wird man aber in deutschen Medien/Zeitungen, gewiss nicht zu lesen bekommen…
Werner Eisenkopf
Eben! Die AfD.
Und wenn das BSW jetzt auch noch klimaskeptische Positionen vertreten würde, so würde es dadurch keine Wähler hinzugewinnen, sondern wohl eher Wähler verlieren; so meine Einschätzung.
Welche Kommentare von Ihnen wurden denn nicht veröffentlicht?
Nicht nun doch, sondern immer dann wenn ich Zeit dazu habe.
Norbert Kleinwächter (AfD) WAR übrigens WASG-Mitglied.
Robert Farle (parteilos, vorher AfD) WAR DKP-Mitglied.
Jürgen Elsässer (Compact, AfD-Sympathisant) WAR Kommunist.
Sahra Wagenknecht ist keine Kommunistin mehr. Oder ist jemand, der für soziale Gerechtigkeit, gegen neoliberale Politik, ist, automatisch ein Kommunist für Sie???
Bitte schreiben Sie doch, was Frau Wagenknecht nach ihrer Meinung ist und vor allem wofür ihr Bündnis steht, mich interessiert nicht, wie Sie Frau/Herr Rometsch anhand eines Satzes charakterisieren.
Damit ist die Partei leider auch nicht wählbar, denn sie will vom Geschäftsmodell „Kampf dem Klimawandel“ profitieren. Sie unterstützt damit leider all die staatlichen Zwangsabgaben für die angebliche Klimarettung, Milliarden, die dem Klima überhaupt nicht helfen, sondern eine Umverteilung der Gelder von unten nach oben sind und das BSW will oben stehen. Das B S W ist leider auch eine Ausbeutungspartei der Bevölkerung, obwohl sie genau das Gegenteil in den Medien behaupten. Ein notwendiger Natur- und Umweltschutz zum Erhalt unserer Landschaften und deren ökologischen Vielfalt spielt bei dieser Partei ebenfalls überhaupt keine Rolle.
Schauen Sie mal bei EIKE nach, die konnten bereits vor 15 Jahren bei der Gründung unterscheiden.