Autor: Wolfgang Müller

Als einzige Partei in Deutschland hat die AfD für ihr Europawahlprogramm eine internet gestützte Mitgliederbefragung durchgeführt. Sie ging soeben zu Ende. Von rund 17.500 Mitgliedern beteiligten sich 5.150 an der Umfrage. Abgefragt wurde die Zustimmung zu bestimmten vorformulierten Thesen zu den verschiedensten Politikfeldern. Diese Thesen – oft als Alternativ-Optionen vorgestellt- waren in vielfachen Sitzungen von der Großen Europawahl Kommission (GEK) mit Unterstützung durch Parteitagsbeschlüsse der Landesverbänden formuliert worden. Mehr als 60 % der Befragten fordern die sofortige Abschaffung des EEG, sowie die Einstellung aller Aktivitäten zum „Klimaschutz“ via CO2 Politik auf EU- wie nationaler Ebene.

von Fred F. Mueller
In Sachen Energiewende drückt Minister Gabriel in gewohnt forscher Manier auf’s Tempo. Dem immer deutlicher kränkelnden Projekt der Energiewende soll durch massive Investitionen in die Leitungsnetze auf die Sprünge geholfen werden. Den Anfang will man mit SüdLink machen, einer 800 km langen Stromleitung, die Windstrom von den Küstenregionen in die südlichen Bundesländer transportieren soll. Derzeitige Schätzungen beziffern die Kosten auf 6-10 Mrd. €, doch ist kaum davon auszugehen, dass dieser Rahmen eingehalten wird.

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Kopenhagen/Hamburg Eine dänische Studie, vom Steuerzahler mit mehr als 2,6 Mio. Euro teuer bezahlt, unterstützt von den Nutznießern der Windkraft unter Federführung des weltgrößten Windkraftanlagenherstellers Vestas, sowie Siemens und Vattenfall in Dänemark, soll bei der Umsetzung von Windkraftprojekten für einen reibungslosen Ablauf ohne Proteste sorgen.

von Michael Limburg
Der Vorschlag der Expertenkommission „Forschung und Innovation“ das EEG wg. erwiesener Nutzlosigkeit abzuschaffen hat alle, die davon profitieren, ins Mark getroffen. Ein Sakrileg. Dürfen die das? Nein, dürfen sie nicht. Die Mainstream Medien insbesondere die Staatssender ARD und ZDF, durch die Haushaltsabgabe wieder im Geld schwimmend, bedachten den Vorschlag daher weitgehendst mit Stillschweigen. In der klaren Erkentnis: Worüber nicht berichtet wird, existiert nicht. Lediglich die FAZ und das Handelsblatt berichteten bisher neutral darüber. Doch auch die links-grüne, von allen im Geiste verwandten Journalisten mit unerschütterlichem Wohlwollen gehätschelte, taz fühlte sich sofort bemüßigt eine Philippika gegen die Häretiker der Kommission zu schreiben: