Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke
Nicht vielen Wahlbürgern dürfte das überraschend große Ausmaß bekannt sein, mit dem Oppositionsparteien im Bundestag von ihrem Recht auf parlamentarische Anfragen Gebrauch machen. Hier ein interessantes Beispiel – betreffend die Klima-Auseinandersetzung.
Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Wirtschaft nach der Corona-Krise mit einem Konjunkturpaket unterstützen, das sich an den internationalen Klimazielen orientiert.
von Justus Lex
Eine juristische Bewertung der Corona-Maßnahmen.
von Prof. Dr. Günter Scholdt
Nach dem Pandemie-Alarm kommt die Stunde der Wahrheit. Angela Merkel nannte Corona die größte Herausforderung seit 1945. Vielleicht ist sie das für Deutschland wie die gesamte Kanzlerschaft dieser politischen Unglücksfigur.
Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke
Man kann nicht behaupten, die Bundesregierung sei inkonsequent. In ihrer unverantwortlichen Nachlässigkeit gegenüber realen Gefahren und gleichzeitig maximalem Aktionismus gegen das Hirngespinst „gefährlicher anthropogener Klimawandel“ ist sie sogar extrem konsequent. Hier die kurze Gegenüberstellung.
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