Francis Menton, THE MANHATTAN CONTRARIAN
Ich werde nie verstehen, wie eine große Zahl scheinbar intelligenter Menschen auf die Idee kam, sie würden die Welt retten, indem sie die Schließung aller funktionierenden Teile des Energiesystems der USA erzwingen. Ebenso wenig werde ich jemals verstehen, wie es einer ausreichenden Anzahl dieser Menschen gelang, in Positionen mit genügend politischer Macht zu gelangen, um ihre verrückten Energieideen in die Tat umzusetzen. Und doch hatten es solche Leute, die tief im Verwaltungsapparat agierten (und offenbar den Segen eines wahnsinnigen Präsidenten genossen), bis zum Ausscheiden von Präsident Joe Biden und seinen Handlangern aus dem Amt Anfang 2025 geschafft, Vorschriften durchzusetzen, die bis irgendwann in den 2030er Jahren unter anderem das Ende der Herstellung und des Verkaufs aller Fahrzeuge außer Elektrofahrzeugen sowie die Schließung aller mit fossilen Brennstoffen betriebenen Kraftwerke erzwungen hätten.
Seit ihrem Amtsantritt im Januar 2025 haben Präsident Trump und seine Mitarbeiter aktiv daran gearbeitet, diesen Wahnsinn rückgängig zu machen und zu beseitigen. Über viele dieser Maßnahmen habe ich bereits berichtet, zum Beispiel hier und hier. Heute hat die EPA einen weiteren großen Schritt zur Abschaffung dieser schädlichen Vorschriften unternommen, indem sie eine Verordnung mit dem Titel [übersetzt] „Teilweise Aufhebung der CO₂-Emissionsstandards für mit fossilen Brennstoffen betriebene Stromerzeugungsanlagen“ endgültig verabschiedet hat. Die endgültige Verordnung wurde heute im Federal Register unter 91 F.R. 58.954 veröffentlicht; sie tritt 60 Tage ab heute, also am 16. November 2026, in Kraft.
Die heutige Maßnahme ist lächerlich komplex in ihrem Bestreben, einen Teil des verworrenen Regulierungsdickichts zu beseitigen, das von der vorherigen Regierung errichtet wurde. (Sie umfasste 195 Seiten im Standardformat mit doppeltem Zeilenabstand, das vor einigen Tagen im Vorfeld der offiziellen Veröffentlichung im Federal Register herausgegeben wurde.) Die Komplexität der Aufhebung ergibt sich aus der Komplexität der früheren Maßnahmen, die damit rückgängig gemacht werden sollen. Ich werde heute versuchen, einen verständlichen Überblick über den Hintergrund zu geben und darzulegen, wie sich die jüngste Maßnahme in dieses Gesamtbild einfügt.
Es war bereits im Dezember 2009, im ersten Jahr der Amtszeit von Barack Obama als Präsident, als die EPA das so genannte „Endangerment Finding“ verabschiedete, in dem angeblich festgestellt wurde, dass Kohlendioxid und andere „Treibhausgase“ eine „Gefahr“ für die menschliche Gesundheit und das Wohlergehen darstellen. Im Rahmen der gleichen Regulierungsmaßnahme vom Dezember 2009 behauptete die EPA zudem, dass die Emissionen dieser Gase „aus neuen Kraftfahrzeugen und neuen Kraftfahrzeugmotoren zur Treibhausgasbelastung beitragen, welche die öffentliche Gesundheit und das Wohlbefinden bedrohen“. Diese Feststellung bildete dann die Grundlage für die nachfolgenden Vorschriften, die zunächst Kraftstoffverbrauchsstandards für Fahrzeuge vorschrieben und anschließend weitere Emissionsvorgaben einführten, die im Laufe der Zeit immer weiter verschärft werden sollten, bis schließlich nur noch vollelektrische Fahrzeuge hergestellt und verkauft werden dürfen.
Nach der Maßnahme vom Dezember 2009 mussten noch weitere Vorschriften erlassen werden, um die „Endangerment Finding“-Feststellung auf andere Emissionsquellen wie Industrie, Flugzeuge und Kraftwerke auszuweiten. Was Kraftwerke betrifft, war die wichtigste Initiative der Obama-Regierung eine Verordnung, die informell als „Clean Power Plan“ (CPP) bekannt war und schließlich im Oktober 2015 in Kraft trat, also in der zweiten Hälfte von Obamas zweiter Amtszeit. (Die offizielle Bezeichnung des CPP lautete „Carbon Pollution Emission Guidelines for Existing Stationary Sources: Electric Utility Generating Units“ (Richtlinien zur Begrenzung der Kohlenstoffemissionen für bestehende ortsfeste Quellen: Stromerzeugungsanlagen). Der CPP sah im Wesentlichen vor, Grenzwerte für die Mengen an CO₂ und anderen Treibhausgasen festzulegen, die ein Kraftwerk emittieren durfte, wobei diese Grenzwerte im Laufe der Jahre schrittweise gesenkt werden sollten, bis es irgendwann Ende der 2030er Jahre für kein Kraftwerk, das fossile Brennstoffe nutzt, mehr möglich sein würde, diese einzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt wären alle Kraftwerke, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, zur Stilllegung gezwungen.
Während der ersten Amtszeit von Präsident Trump versuchte die EPA, den CPP abzuschaffen und durch eine andere Verordnung namens „Affordable Clean Energy Rule“ zu ersetzen; doch dieses Vorhaben wurde vom D.C. Circuit gekippt, wodurch der CPP bis zur Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof scheinbar wieder in Kraft gesetzt wurde. Der Rechtsstreit gelangte 2022, während der Präsidentschaft Bidens, in einem Fall namens „West Virginia gegen EPA“ vor den Obersten Gerichtshof. Der Oberste Gerichtshof erklärte das CPP für ungültig, da es über die Befugnisse hinausging, die der Kongress der EPA im „Clean Air Act“ übertragen hatte.
Doch die Zeloten in der EPA unter Biden ließen sich von der Aufhebung des CPP durch den Obersten Gerichtshof nicht abschrecken und suchten nach einem anderen Weg, um die Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen zu beenden. Im Mai 2024 verabschiedete die EPA unter Biden endgültig eine Verordnung mit einem lächerlich langen Titel, die jedoch allgemein als „Kohlenstoff-Emissionsstandards“ für Kraftwerke bezeichnet wird. Um die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall „West Virginia“ zu umgehen, verfolgte diese Verordnung einen neuen Ansatz: Sie legte fest, dass das „beste System zur Emissionsminderung“ (BSER) für ein Kraftwerk die Einführung eines Systems zur Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS) sei, das angeblich 90 % der Emissionen des Kraftwerks abscheiden sollte.
Das Problem bei CCS ist, dass es enorm kostspielig ist und einen großen Teil der vom Kraftwerk erzeugten Energie verbraucht, um das emittierte CO₂ abzuscheiden. Im Extremfall kann die gesamte vom Kraftwerk erzeugte Energie verbraucht werden, ohne dass die letzten Reste des emittierten CO₂ abgeschieden werden können. (Ich habe CCS bereits zuvor als „Krieg gegen den zweiten Hauptsatz der Thermodynamik“ bezeichnet.)
Als die EPA unter Biden die „Carbon Pollution Standards“ vorschlug, wiesen zahlreiche Kommentatoren – darunter wichtige Bundesstaaten wie Ohio und West Virginia – darauf hin, dass die Standards technisch nicht umsetzbar waren. Ich habe diese Kommentare in diesem Beitrag vom August 2023 zusammengefasst. Doch die EPA setzte das Vorhaben trotzdem fort.
Mit ihrem heutigen Schritt hebt die EPA die CO₂-Emissionsstandards für bestehende Kraftwerke auf. Zur Begründung ihrer Entscheidung greift die EPA im Wesentlichen die Argumente zur Undurchführbarkeit auf, die in den zitierten Stellungnahmen von Ohio und West Virginia vorgebracht worden waren. Hier einige Auszüge aus der Zusammenfassung:
Die EPA steht kurz vor dem Abschluss der Aufhebung der Emissionsrichtlinien für bestehende, mit fossilen Brennstoffen befeuerte Dampferzeugungsanlagen in ihrer Gesamtheit. Konkret finalisiert die EPA die Feststellung, dass eine CCS-Rate von 90 Prozent nicht als BSER für bestehende, langfristig betriebene kohlebefeuerte Dampferzeugungsanlagen gilt, da eine CCS-Rate von 90 Prozent nicht ausreichend nachgewiesen wurde, die Kosten für eine CCS-Rate von 90 Prozent nicht angemessen sind und der damit verbundene Grad der Emissionsbegrenzung nicht erreichbar ist. Im Gegensatz zum CPS 2024 kommt die EPA zu dem Schluss, dass frühere Projekte, bei denen eine CCS-Rate von 90 Prozent nicht erreicht wurde, keine ausreichende Grundlage für die Schlussfolgerung darstellen, dass die Technologie hinreichend nachgewiesen wurde. Darüber hinaus existiert die für die Umsetzung einer CCS-Rate von 90 Prozent bei den bestehenden kohlebefeuerten Dampferzeugungsanlagen erforderliche Infrastruktur für die Abscheidung, den Transport und die Speicherung von Kohlendioxid (CO₂) derzeit nicht und müsste in großem Umfang aufgebaut werden. Da es äußerst unwahrscheinlich ist, dass die für CCS erforderliche Infrastruktur bis zum Stichtag 1. Januar 2032 bereitgestellt werden kann, trifft die EPA die endgültige Feststellung, dass der im CPS 2024 vorgesehene Grad der Emissionsbegrenzung für langfristig betriebene kohlebefeuerte Dampfkraftwerke nicht erreichbar ist.
Es sei darauf hingewiesen, dass die EPA – ebenso wie bei der vorherigen Aufhebung des „Endangerment Finding“ bezüglich Kraftfahrzeugemissionen im Februar 2026 – in diesem Regelungsverfahren nicht versucht hat, die wissenschaftliche Grundlage für die Behauptung zu hinterfragen, dass vom Menschen verursachte Treibhausgasemissionen uns in eine Art Apokalypse der globalen Erwärmung führen. Ich betrachte diese Unterlassung als verpasste Chance. Die „Endangerment Finding“-Feststellung der EPA aus dem Jahr 2009 beruhte auf einer äußerst wackeligen Grundlage; insbesondere wurde behauptet, eine anhaltende Erwärmung anhand von Temperaturaufzeichnungen festzustellen, in denen für 40 % der Erdoberfläche (die Ozeane der südlichen Hemisphäre) fast alle Daten fehlten. Es wäre großartig, darauf hinzuweisen, wie lächerlich schwach die Grundlagen waren, auf denen diese machthungrige Behörde vorgab, dem amerikanischen Volk Kosten in Höhe von Billionen Dollar aufzuerlegen.
Genau wie die Aufhebung der EF im Februar wird auch diese Maßnahme zweifellos rasch zu einem Rechtsstreit vor dem D.C. Circuit führen. Auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass die EPA ihre Maßnahmen auf weitere Argumente stützt, die über die bereits vorgebrachten hinausgehen, halte ich ihre Position dennoch für stark. Tatsächlich fällt mir nicht einmal ein, was die Umweltverbände zu den Argumenten bezüglich der Undurchführbarkeit von CCS entgegnen könnten. Es gibt selbst heute noch keinen funktionierenden wirtschaftlichen Nachweis für diese Technologie im großen Maßstab, und es wird ihn wahrscheinlich auch nie geben. Also nur zu!
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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