Nick Pope, Mitwirkender, 17. Februar 2025
Demokratische Generalstaatsanwälte, die mit ihrer Klage Elon Musks angebliche „Machtergreifung“ auf Bundesebene verhindern wollen, sind aktiv auf der Suche nach Anwälten aus einem Programm, das mit Geldern des demokratischen Großspenders Michael Bloomberg finanziert wurde.
Keith Ellison aus Minnesota, William Tong aus Connecticut und Anthony Brown aus Maryland sind drei der 14 demokratischen Generalstaatsanwälte, die am Donnerstag eine Klage eingereicht haben , in der sie behaupten, dass Präsident Donald Trump gegen das Gesetz verstoßen habe, als er Musk beauftragte, über das Department of Government Efficiency (DOGE) einen umfassenden Angriff auf verschwenderische Regierungsführung zu starten. Während die drei Beamten sagen, dass Musk – ein nicht gewählter Beamter und Milliardär – die Verfassung untergräbt, wirbt jedes ihrer Büros um Bewerber eines Jurastudiums der New York University (NYU), das 2017 etwa 6 Millionen Dollar von Bloomberg , einem nicht gewählten Milliardär, erhielt.
- Neue E-Mails zeigen, dass die juristischen Kollegen des ehemaligen New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg wahrscheinlich zu eng mit der Klimaschutzgruppe des Milliardärs verbunden sind.
- Der Analyst Chris Horner erklärte gegenüber der Daily Caller News Foundation, dass die E-Mails zeigten, wie Maryland seine Strafverfolgungsaktivitäten an „aktivistische Spender“ „auslagert“.
- Die E-Mails widersprechen offenbar früheren Aussagen der von Bloomberg finanzierten Klimagruppe über die Rechtsberater, die sie in den Büros der Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten platziert.
Das State Energy and Environmental Impact Center (SEEIC) der NYU School of Law „untersucht und unterstützt die Arbeit der Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten bei der Verteidigung, Durchsetzung und Förderung strenger Gesetze und Richtlinien in den Bereichen Klima, Umweltgerechtigkeit, Umweltschutz und saubere Energie“, heißt es auf seiner Website. SEEIC wurde mit Hilfe von etwa 6 Millionen Dollar von Bloomberg Philanthropies, Bloombergs Wohltätigkeitsorganisation, gegründet und hat in der Vergangenheit Stipendiaten in die Büros der Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten entsandt , um beispielsweise bei Klagen gegen große Energieunternehmen wegen ihrer Rolle beim Klimawandel zu helfen.
Auf der Website des SEEIC finden sich derzeit offene Bewerbungen für Sonderposten als Generalstaatsanwälte in den Büros von Tong, Ellison und Brown. Die Einzelheiten dieser Positionen variieren zwar, doch laut ihrer jeweiligen Beschreibung konzentrieren sie sich alle im Allgemeinen auf Klima, Energie und verwandte Themen. Allerdings zahlt das SEEIC die Gehälter seiner Kollegen und nicht die Landesregierungen, die die amtierenden Generalstaatsanwälte entlohnen.
In der Beschreibung der offenen Stellen in Minnesota heißt es, dass zu den bevorzugten Qualifikationen „ein Hintergrund in bundesstaatlichem Verwaltungsrecht“ gehört, was darauf schließen lässt, dass jeder potenzielle Kandidat an der Bekämpfung der aggressiven Energieagenda der Trump-Regierung arbeiten könnte. Je nach Erfahrung und Qualifikation können Bewerber, die von den drei Generalstaatsanwälten eingestellt werden, zwischen 85.000 und 174.000 Dollar verdienen.
Während sie aktiv nach auf das Klima spezialisierten Anwälten suchen, die von einem nicht gewählten Milliardär finanziert werden, sind die drei Demokraten zugleich zutiefst besorgt in ihrer Überzeugung, dass Trump gegen das Gesetz verstoßen habe, als er Musk beauftragte, die Regierung mithilfe seines DOGE-Teams effizienter zu machen.
„Es gibt keine größere Bedrohung für die Demokratie als die Anhäufung staatlicher Macht in den Händen einer einzelnen, nicht gewählten Person. Obwohl unser Verfassungssystem darauf ausgelegt ist, den Machtmissbrauch eines Monarchen des 18. Jahrhunderts zu verhindern, sind die Instrumente unkontrollierter Macht in den Händen eines Tech-Barons des 21. Jahrhunderts nicht weniger gefährlich“, heißt es in der Klage der demokratischen Generalstaatsanwälte. „In den letzten Wochen hat der Angeklagte Elon Musk mit Zustimmung von Präsident Donald J. Trump die Bundesregierung durchstreift, Behörden aufgelöst, auf vertrauliche Daten zugegriffen und bei staatlichen und lokalen Regierungen, Bundesangestellte und dem amerikanischen Volk Massenchaos und Verwirrung verursacht.“
In persönlichen Stellungnahmen beklagte Ellison, dass „Trump Elon Musk ohne vorherige Überprüfung und Bestätigung durch den Senat an die Spitze dieser Behörde gesetzt hat“, während Tong beklagte , dass „niemand Elon Musk gewählt hat“ und dass „Donald Trump diesem nicht gewählten Milliardär erlaubt hat, sich in unsere Regierung einzuschleichen“. Brown seinerseits sagte, dass „der Präsident einem Mann uneingeschränkte Macht gegeben hat, unsere Regierung umzugestalten“.
Bloomberg hat Hunderte Millionen Dollar in Klimaaktivistengruppen und -organisationen gepumpt, deren ausdrückliches Ziel die Zerschlagung der Kohle- und Petrochemieindustrie in den USA ist. Nachdem Bloomberg aus dem Präsidentschaftswahlkampf 2020 ausgestiegen war, gab er dem künftigen Präsidenten Joe Biden weitere zig Millionen Dollar, damit er Trump besiegte.
„Aus Sicht des Verbraucherschutzes ist es ziemlich unterhaltsam zu beobachten, wie öffentliche Amtsträger, die von Milliardären finanzierte Anwaltskanzleien nutzen, um Fälle zum Klimawandel voranzutreiben, unsere Wirtschaft grundlegend umzugestalten und Produkte aus den Regalen zu nehmen, und wie Amtsträger, die aktiv darum werben, von Milliardären finanzierte Anwälte in ihre Büros zu holen, sich umdrehen und wegen des Einflusses eines Milliardärs klagen, mit dem sie nicht einer Meinung sind und den sie nicht kontrollieren“, sagte OH Skinner, Geschäftsführer der Alliance for Consumers, der Daily Caller News Foundation. „Und dabei ist noch nicht einmal berücksichtigt, wie viel Geld die Bundesregierung unter Joe Biden an linke gemeinnützige Organisationen geschaufelt hat, um ihre gemeinsamen Bemühungen zur Umgestaltung unseres Landes zu subventionieren, und genau das ist, was durch die Bemühungen von Elon Musk und anderen in der Trump-Administration unter Druck steht.“
Die Büros von Tong, Brown und Ellison antworteten nicht auf Anfragen um einen Kommentar.
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https://dailycaller.com/2025/02/17/dem-ags-block-musk-billionaire-bloomberg-climate-crusaders/
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Die Demokraten werden auch bei den nächsten Wahlen keine Chance haben.
Die EU ist jetzt schon gescheitert. Frankreich und Italien am Ende. Die Rechtsparteien
haben bereits die EU übernommen und wollen wieder die Nationalstaatlichkeit.
Wie lange glauben die etablierten Parteien sich die nächsten 8 Jahre dagegen wehren
zu können? Welche Brandmauer bitte schön?
Jeder Tag an dem diese Verbrecher sich an ihren Stühlen festklammern, ist ein
Verlust für das deutsche Volk. Wir werden die härtesten Sanktionen der Welt erleben.
Nicht nur aus USA sondern auch Europa und Russland werden sie gegen uns schießen. Die werden alle Druck ausüben, damit endlich die Wende kommt.
Die neue Koalition CDU/CSU + SPD + Grüne werden es niemals über einem Jahr schaffen.
Die Neuwahlen sind jetzt schon vorprogrammiert.
Soll sich Europa gegen Russland wehren oder nicht, Herr Salk?
Warum und vor allem wie?
Warum produziert Russland dann um ein Vielfaches über den Bedarf in der Ukraine, über den Produktionsmengen der NATO? Warum Herr Poost?
Was produziert Russland über den Bedarf? Wird noch lustig.
Man sollte Rußland niemals unterschätzen. Der Krieg fordert beiden Seiten, neben Menschenleben, ständiges Lernen und Innovationen sowie Material und: Munition. Und da hat Rußland eben seine Hausaufgaben gemacht und zB in den letzten zwei Jahren massive Produktionswerke fur Munition aus dem Boden gestampft. Und wir sollten da zumindest irgendwann mal nachziehen. Meinen Sie nicht?
Nein, meine ich nicht. Mein Großonkel ist in Russland gefallen. Ich habe seinen letzten Brief.
Darin beschreibt er die Abartigkeit des Krieges.
Das heißt Russland rüstet weiter auf, und wir machen nix?
Wechsel mal die Perspektive.
Wie ist denn Ihre Perspektive auf das Thema?
Follow the Money. Wer will Krieg? Der Bürger? Psychopathen.
Was wollen Sie damit sage? Putin führt keinen Krieg?? 😀
Einen Bären greift man nicht an.
Das heißt Russland rüstet weiter auf, und wir machen nix?
Wozu?
So naiv können Sie nicht wirklich sein. Ich weigere mich zu glauben, dass Menschen mit einer einigermaßen technischen Ausbildung, so dermaßen naiv sind.
Was würdest Du davon halten, wenn Bawü Bayern bombardiert?
Das sind wir wieder an derselben Stelle: an der ihre Logik aussetzt: was müsste geschehen, dass die deutsche Bundeswehr München angreift, Herr Poost? Unter welchen Umständen würde sowas Sinn machen??
Sag Du es mir.
Also wenn Bomben und Militär im Spiel sind, würde ich mal davon ausgehen, das in diesem Konflikt mit Wörtern und normalen Ordnungskräften wie Polizei nichts zu machen ist. Gehen Sie da mit?
Wozu Ordnungskräfte?
Na Du hattest doch Dein Beispiel mit Bayern. Wenn da z.b die FPÖ in München das Rathaus besetzen würde, meinst du nicht, da würde Deutschland zuerst versuchen zu verhandeln und mal versuchen, ein paar Polizisten hinzuschicken, vor dem Militär?
Wer hat denn den Putsch in der Ukraine verursacht?
Bleiben Sie doch Mal beim Thema: was würde Deutschland tun, wenn die FPÖ in grenznahen deutschen Städten eigene Wahlen abhalten und anschließend rathäuser besetzen würden? Würden wir sofort auf diese Städte schießen. Ja oder nein?
Spielen Sie das doch mal logisch durch. Ihre eigene Darstellung ist in sich nicht schlüssig und belegt in Wahrheit, dass Russland diese Region weit vorher massiv unterstützt haben MUSS… Sonst sendet man kein Militär dorthin, sondern Richter und Polizisten.
Was macht Ihr Bär denn in der Ukraine, Herr Poost? Seit drei Jahren ist sich Ihr Bär nun im Kampf und kommt millimeterhaft weiter. Der Bär hat sogar seine Kumpels aus Nordkorea dazu ziehen müssen!?! Aber für Sie natürlich trotzdem unbesiegbar, wa?
Der Bär ist natürlich nicht dumm und hat im Hintergrund angefangen sehr viel weitere Bären zu züchten. Was glauben Sie Herr Poost, wie diese Bären kämpfen wenn sie sich unwehrhaften Mini-Teddybären gegenüber sehen? Aber Bären sind ja so kuschelig und würden niemals angreifen, wa?
Sie wiederholen auf der einen Seite, die russische Propaganda des unbesiegbaren Bären, und auf der anderen Seite das Narrativ der reinen Verteidigung. Absolut lächerlich im Hinblick auf die anderen Kriege, die der Bär so führt, aber egal.
Man sollte Russland, weder über noch unterschätzen..
Der Terrorstaat USA hat verloren.
Dann mal hin mit Ihnen an die Front. Nicht nur reden.
Stell Dir vor es Kireg und keiner geht hin, wa, Krüger?
Wie geht der Satz weiter, Krüger?
Für dich ist Krieg wie Video-Spiel, wer mehr für bessere Waffen investiert hat, besiegt seinen Gegner und ist vollgepumpt mit Adrenalin. Man braucht nur Waffen.
Habe Kriegsübungen mitgemacht, ohne Schießen schon ätzend. Bei kurzen Stopp der Kollone schnell aus dem Fahrzeug springen um unter einem Baum zu kacken, genau wissend, dass auf den Bäumen kein Klopapier wächst, und auf halber Strecke Hosen hoch und rein ins Fahrzeug, da die Kollone weitrfährt. Nach übereinstimmenden Berichten wird es in der Ukraine auf beiden Seiten mitten im Bunker erledigt, unter den Augen der Kameraden, weil der Waldgang der sichere Drohnentod bedeutet. Tagelang bewegungslos im Schlamm zu liegen, hungernd und erfroren, aus Pfützen trinken und beten, dass die Drohne dich nicht sieht. Es gewinnt wer länger durchhält. Das ist Krieg! Hin mit dir!
Nö, wo habe ich gesagt, dass man nur Waffen braucht?
Putin braucht ja schließlich auch abertausende Soldaten aus Nordkorea, und Waffen.
Aber er hat halt, wie gesagt, seine Hausaufgaben bei dieser Beschaffung gemacht. Wir nicht.
Unterschätzen sie mal nicht die Kraft der „German Angst“. Trump/Putin haben den Deutschen Angst gemacht, und sie kennen Deutsche in Angst? Stichwort Corona?!?
Herr Kwass,
Sie haben wieder mal keine Ahnung wovon Sie reden. Sie wollen gegen USA + Russland (BRICS – China gehört auch dazu) Kriege gewinnen?
In was für einer Blase leben Sie bitte schön?
Indem man aus Russland kein Gas bezogen hat, hat man sich nicht von Gas unabhängig gemacht sondern das Gegenteil. Es wird nämlich dadurch knapp und ohne Gas und Öl funktioniert nichts. Wir importieren aktuell aus USA und Russland Gas und Öl.
Glauben Sie, dass die Panzer und Flugzeuge (Jets) elektrisch laufen?
Wir beziehen aus USA und Russland Gas und Öl.
Die brauchen nur Sanktionen beschließen und das Licht geht hier aus. Wir könnten gar nichts mehr machen. Der Kampf um Ukraine ist ein Kampf gegen die Windmühlen. USA drohen Kiew mit Abschaltung von Musks Starlink-Internet und damit können die Soldaten nicht mehr kommunizieren und sich orientieren.
Was für ein Schwachsinn, wo habe ich sowas auch nur ansatzweise geschrieben bitte? Warum haluzinieren Sie sowas aus dem Nichts daher?
Sie verfallen schon wieder in russische Propaganda, da kann ich Ihnen nicht helfen.
Vielleicht, wenn Sie mal Zeit haben, nehmen Sie sich andere Perspektiven vor, hier ein aus meiner Sicht sehr sachliches Video dazu, wenn es Sie wirklich interessiert: https://youtu.be/hVRw2HcJujw?si=3Id1weRC1R9uxGCU
Hat Russland Deutschland den Krieg erklärt?
Hat Russland Deutschland den Krieg erklärt?
Ne, aber eine Frau Baerbock hat gesagt, dass sich Deutschland im Krieg mit Russland befindet.
Ich sprach von Europa, Herr Salk. Putin hat schriftlich übermittelt, dass er gerne das Baltikum zurückin seiner Kontrolle hätte.
Quelle?
Ist das Ihr ernst Herr Post? Sie haben das nicht auf dem Schirm?
Kam das in der Tagesschau?
Oder stand das in der Bild?
Dir glaubt niemand deine unwissenheit werner schluz. Es ist immer troll wenn du dazustößt!
Und ihre Quelle ist?
Kwassi, im Gegensatz zu Ihnen lese nicht nur deutsche Lügenpresse sondern die Meinung der Russen.
Putin setzt sich für jeden einzelnen Russen ein, deshalb hat er in seinem Land das Vertrauen der überwältigenden Mehrheit. Sowie in Donbass Russen mit ukrainischen Pass massakriert wurden, so werden auch Russen mit baltischen Pass zumindest gequält. Mit Absicht, um Putin zum militärischen Eingreifen zu provozieren, im Donbass hat es ja geklappt. Das hat mit „unter Kontrolle“ bringen nichts zu tun. In Donbass wollte er die Autonomielösung, haben Ukis mit Merkel verhindert (Minsk).
Kriege gewinnen Männer mit Eier, Panzer sind Nebensache. Soldaten hat Deutschland keine,zumindest nicht mit russischer Qualität. Man sollte sich die Hand geben und auf Augenhöhe und Respekt verhandeln, bekriegt haben wir uns genug, und das Kriegsgezetter unsererseits sollte sofort aufhören. Russland bedroht niemanden, aber lässt Massaker an Russen nicht zu.
Oje Peter, nicht dass du gleich wieder nach Zensur piepst. Kenn wir doch bei dir.
Also sag: glaubst du den russischen Medien, Бай Ганьо?
Im Donbass haben Russen Ukrainer angegriffen genau. Und Putin hat dieses Land „unter Kontrolle“ gebracht, mit seinen Panzern und Soldaten, genau. Aus dem nichts und ohne Provokation hat er dann die ganze Ukraine angegriffen. Die USA haben vorher alles offen gelegt und Selenskyi hat täglich um Verhandlungen gefleht. Weißt noch?
Und du fängst hier prompt wieder mi Russen-Propaganda an, als ob im Baltikum nun auch die Russen gerettet werden müssen, wa? Hast du die das so überlegt Бай Ганьо? 🙂
Wer hat ab 2014 den Donbass bombardiert? Wer?
Die Ukraine hat einfach so ihren Donbass bombardiert, ihr eigenes Lan, ja ne is klar Michael. DU weißt sicher ganz genau, was dort damals ablief denn Du warst dabei oder?
Warst Du dabei?
Nein, aber ich kann nachdenken und Ungereimtheiten erkennen. Sagen sie doch mal Herr Poost: warum kann die Ukraine keine Polizei senden, sondern Militär? Warum?
Wozu?
Ja, wozu Herr Poost?
Ihre Antwort: „Einfach so“ – richtig?
Die ersten Panzer, die Kiew gen Donbass geschickt haben, wurden von Omis auf der Straße gestoppt, die die armen Soldaten gefüttert haben, die keine Ahnung hatten, warum sie auf ihre Nachbarn schießen sollen! Auch in unseren Medien zu sehen. Inzwischen sind sie von der Nato zum töten gedrillt worden. Es töten sich gegenseitig katholische Westukrainer und orthodoxe Ostukrainer mit Hilfe der Russen andererseits. Wie schon im 2.WK, als die Banderajunger mit der Wehrmacht gekämpft und mit der SS gemordet haben. Nun wird der ukr. Hitler Bandera als Volksheld geehrt, und der gegenseitige Hass, mir Hilfe von Nuland wieder angefacht.
Das gerechte Ende kommt näher, egal wie du zetterst Kwassi. Die kulturellen Russen in der Ostukraine werden sich für immer von den Westukrainer trennen, die Kiewer Clique wird weggefegt, Galizien kommt wahrscheinlich zu Polen, da gehören die Russenhasser eher hin, und der kleine Rest in der Mitte wohl bedeutungslos in die EU als Almosenempfänger.
Deine blöden zusammengslose Sätze drücken nur dein Unvermögen, die Lage zu verstehen aus und vor allem Frust über die Entwicklung…
Krieg frustriert jeden, außer die, die davon profitieren, sonst würden sie ihn ja stoppen.
Was ist an diesem Krieg gerecht, peter? Erzähl mal. Dass der militärisch stärkere „gewonnen“ hat?
Michael, die Beleidigungen des Vollidioten stehen immer noch! Warum? Wenn du anstrebst, dass ich Eike verlasse und nur noch geistige Scheisse von Kwass und Co die Site ins Interirdische Niveau zieht, bitte! Kann ich tun!
Nimm es gelassen. Sei souverän.
Im Volltrottel Disput mach ich nicht mehr mit.
Schade um den Gedankenaustausch mit den Herren Salk und Kowatsch, um einige zu nennen. Wird mir fehlen.
Viel Spaß mit Kwass
Du lässt Dich von ****** abschrecken? So habe ich bisher Deine Kommentare nicht eingeschätzt.
Herr Poost, ich war hier, um mich mit Personen mit einem gewissen Niveau auszutauschen. Mittlerweile muss ich mich durch Kilometer tiefen Kwass Dreck durchwühlen, um einen sinnvollen Beitrag zu entdecken.
Im Übrigen ist das Sie ein Ausdruck gegenseitiger Achtung, verwendet man in höheren Kreisen auch bei engere Beziehungen.
Komme zurück auf Eike, wenn es meinen Vorstellungen entspricht.
Sie waren doch für Beleidigungsfreiheit!? Und für die Zensur sachlicher Beiträge, die ihnen nicht passen. Da müssen sie schon nach Russland oder in die USA gehen.
Sie können sich da gerne freiwillig melden.
Sie sind natürlich der este Patriot, der abhaut, das ist sowas von klar, Angstneurosen-Michel 🙂
Gestern Abend lief eine Doku mit einem Reporter der mit den Russen 2022/23 an der Front war. Die haben da Tausende für ein kleines Waldstück geopfert. Beide Seiten. Können Sie ja gerne mitmachen. Grüne haben auch behauptet man müsse Putin nur die Stirn bieten und nach einem Jahr wäre der Krieg beendet. Die Front ist seit 3 Jahren nahezu unverändert! Hunderttausende gestoben! Und was man in der Doku sehen konnte, die Russen kämpfen mit völlig veralteten Kriegsmaterial, sind also nicht in der Lage Westeuropa zu überfallen.
Eben deshalb sollten wir auf alles vorbereitet sein. Natürlich nicht zum Angriff sondern zur Verteidigung. Wir werden unsere Rüstungsausgaben daher in diesem Jahr zurecht verdoppeln. Wetten?
Die Grünen sind für die Alleinherrschaft.
Wenn sie zum Frieden stehen, gibt es Abrüstung, oder?
Frieden durch Abrüstung?? 😀
Nö. Europa gehört zur Nato. Und Putin ist bald alt und tot.
Klar, Krüger. Wenn Du das sagst. Kann der Putin ja einpacken.
Oder die USA ziehen im Rahmen des Deals ihre Soldaten aus dem Baltikum.
Wie viel NATO gibts dann noch, Krüger?
Die Russen kämpfen mit 40 Jahre alten Kriegsmaterial.
Wenn diese Aussage von Dir dieselbe Prognosekraft hat, wie Deine Blackout-Prognosen, dann gut Nacht…!!
Sehe ich auch so – maximal ein Jahr, dann herrscht vollständiges Chaos
Trump wird doch in seinen Reihen ein paar versierte Juristen haben, die geklärt haben, ob und wie weit hier die Macht des US-Präsidenten reicht. Der Klima-Wahnsinn machte sich breit und verschlingt Unsummen – doch wer holt den Geist zurück in die Flasche? Je erfolgreicher Trump dabei ist, desto größer die Chance, dass auch bei uns irgendwann der Verstand zurückkehrt.
Woran erkennt man politische Klimakreuzzügler?
Ganz einfach, der CDU-Merz gehört auch (noch) dazu. Er scheint uns von von allen guten Geistern verlassen zu sein, verspricht das AFD-Parteiprogramm umzusetzen, will aber mit diesen grünen Schädlingen koalieren oder sich mit den roten Schlafmützen zusammentun.
Weshalb?
Er will vor allem den Staatshaushalt sanieren und dazu braucht er Geld, das zusätzliche Geld kommt ab 2027 verstärkt von der erneuten und diesmal kräftigen Erhöhung des CO2-Ablaßhandels, was die grünversifften Parteien ebenfalls wollen.
Würde er mit der AFD zusammengehen, dann müßte er diese Erhöhung erstens fallen lassen und womöglich die letzten teilweise rückgängig machen. Nun fehlt ihm das Geld für seine Wahlversprechen.
In der Politik geht es immer ums Geld. Nur das Geld bestimmt das Handeln. Bereits in der Gemeindepolitik. Ich war 24 Jahre Gemeinderat. Das Geld bestimmt, was Wahrheit ist. Bei der CO2-Klimalüge von Anfang an.
Merz geht es nur um sich, er muss sich beweisen, dass er Angela nun doch noch „überlebt“ hat, mehr nicht, er hat kein Programm, nicht mal zu einer Retourkutsche ist er fähig, oder?
Die Sklavenhalter verlieren ihre Sklaven (uns die Steuerzahler) und halten Trump/Musk dafür verantwortlich. Nicht zu unrecht, weil Trump mit Steuersenkungen das Volk bereichert. Damit sind die Sklaven in der Lage selbst für sich zu sorgen und brauchen ihre Sklavenhalter nicht mehr. Laut Trump wird der Kongress die größte Steuersenkung in der Geschichte der USA verabschieden. Gleichzeitig werden die Staatskosten deutlich reduziert, indem viele Ämter entweder abgeschafft oder reformiert werden. Das was Milei in Argentinien macht und die AFD hier in Deutschland auch machen möchte.
Woher kommen die Demokraten eigentlich?
„Parteigründung :Die Demokraten gingen im frühen 19. Jahrhundert aus der Partei der Demokratischen Republikaner hervor, auch Jefferson-Republikaner genannt. Diese war schon 1792 von Thomas Jefferson gegründet worden. Die Demokraten dominierten die Politik Amerikas in den ersten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts. Doch ihre Haltung zur Sklaverei beendete die Vormachtstellung. Die Demokraten im Süden befürworteten die Sklaverei. 1860 kam es zu einer Spaltung des Nordflügels von der südlichen Fraktion. Der folgende Sezessionskrieg (1861 bis 1865) führte zum jahrzehntelangen Legitimationsverlust der Partei, da den Südstaaten während der militärischen Besatzung das Wahlrecht entzogen wurde. Danach waren die Südstaaten dafür Jahrzehnte lang die Machtbastion der Demokraten.“
Die Demokraten
Die Demokraten sind die Sklavenhalter von gestern.
Ich wünsche mir auch so eine Steuersparmaßnahmen-Tafel von unserem Bundesrechnungshof. Der macht das bei uns seit Jahrzehnten, was DOGE in den USA macht, nur nicht so öffentlich.
Echt habe nichts an meinen Einnahmen bis jetzt bemerkt.
Das müssen sie aber ziemlich unauffällig gemacht haben.
Da haben Sie recht.
Ich bin ein Freund des Bunds der Steuerzahler. Kennen Sie den?
Sie werden Einsparungen sehen, egal wen sie wählen, trotzdem müssen wir wegen Rüstung noch mehr einnehmen. Fragt sich nur wie diese Last verteilt wird.
Das rechnet sich alles nicht. Träumen Sie weiter !!
Die Regierungen davor haben Menschen in die Kassen eingelassen, die davor nichts eingezahlt haben. Trotz der jüngsten Beitragserhöhung warnen Krankenversicherungen vor einer „existenziellen Krise“ der gesetzlichen Pflege. Grund seien Preissteigerungen und mehr Leistungsbezieher. Von einer neuen Bundesregierung fordern sie eine Reform. Das Defizit der Krankenkassen summiert sich für 2024 auf mehr als 6 Milliarden Euro. So meldet der Verband der Ersatzkassen ein Minus von 2,5 Milliarden Euro, die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOKen) einen Fehlbetrag von 1,5 Milliarden Euro, die Betriebskrankenkassen haben 1,4 Milliarden Euro zu wenig und die Innungskrankenkassen sind mit 662 Millionen Euro in den Miesen.
Weitere Krankenhäuser haben ihre Insolvenz bekannt gegeben. Auf 14 Milliarden Euro soll sich das Klinikdefizit beziffern, so die Krankenhausgesellschaft. Sie fordert Veränderungen.
Wir werden ein komplettes Versagen und Kollaps des Gesundheitssystem erleben. Dann möchte ich gerne mal wissen, wo Sie sich operieren lassen möchten, wenn es zu einer Notsituation kommt.
Ich kann Ihnen nur empfehlen alles jetzt schon in die Hand zu nehmen bevor es zu spät ist. Die nächsten Jahre werden Sie einfach zuhause sitzen und den Tod warten müssen, wenn Ihnen etwas passiert.
Da hilft es Ihnen auch nicht, wenn Sie Geld auf ihrem Konto noch haben.
Das ist doch jetzt schon fast so. Ärzte bilden sich nicht systematisch weiter, lesen keine wissenschaftlichen Studien, weil keine Lust und/oder keine Zeit neben den bürokratischen Gängelungen. Die lassen sich ab und an von reisenden Pharmareferenten zu den erhaltenen Gratismedikamenten ein paar gedopte Studienergebnisse einflüstern, das wars.
Wer krank ist und Hilfe benötigt sollte ein kleines medizinischen Studium absolviert haben, damit er sich und den Ärzten bei seiner möglichen Heilung helfen kann, oder?
Ich kann Ihnen genau schildern, was derzeit passiert. Wegen den gestiegenen Kosten und der Schulden ist man nur noch auf die finanzielle Situation fokusiert. Es werden die Untersuchungen angeboten, die mehr Einnahmen erbrigen gezwungenerweise. Viele Untersuchungen und Therapien werden nicht mehr angeboten. Dann hat man bei fokusierten Bereichen Wartezeiten und Konkurrenz. Viele neue Methoden Diagnostik oder Therapie werden um zu sparen von den Kassen nicht mehr bezahlt. Wir sind international auch hier zurück gefallen. Im Vergleich zu z.B. Schweiz sieht es jetzt schon übel aus.
Das wird dieses Jahr noch schlimmer und kein Licht im Tunnel zu erkennen. Perspektifisch auch eine Katastrophe. Ich rechne bald mit Gesundheitsnotstand nicht wegen Pandemien sondern der finaziellen Lage.
„…trotzdem müssen wir wegen Rüstung noch mehr einnehmen.“
Nein, wir müssen dafür nicht mehr einnehmen.
Das eingenommene Geld ist ausreichend, es muss nur an der richtigen Stelle und intelligent ausgegeben werden.
Aber das ist genau das was dem politischen Staat schwerfällt, weil er von den Politics für ihre Zwecke missbraucht wird, oder?
Ne, weil so Leute wie sie, wie sie ja schreiben, keine Einbußen hinnehmen wollen. Ich fürchte dann muss das Geld direkt von der EZB kommen, Eurobonds für Rüstung.
Ich habe die schuldenmachenden, trixenden Politiker nur über den Bundesrechnungshof (Prüfen, Berichten und Beraten, keine Weisungsberechtigung) lachen hören.
Echt? Wo?