Von Jo Nova
Trump will das Zensurkartell zerschlagen, während Australien gerade versucht, eines aufzubauen
Heute wird der australische Senat erwägen, ob er das Labor MAD-Desinformationsgesetz in Kraft setzen soll, das Regierungsbürokraten bei der Australian Communications and Media Authority (ACMA ~Kommunikationsbehörde) das Recht einräumt, drakonische Geldstrafen gegen „digitale Kommunikationsplattformen“ (Blogs und soziale Medien) zu verhängen , die Meinungen veröffentlichen, die den Hohepriestern der Bürokraten nicht gefallen. Und sie peitschen das Gesetz durch, damit sie Kritiker vor der nächsten Wahl zum Schweigen bringen oder abschrecken können. Sie müssen nur drei weitere von sechs unabhängigen Senatoren für sich gewinnen. Ihnen allen sollte klar sein, wie korrupt und dumm das aussehen wird. Unten finden Sie Einzelheiten dazu, an welche Senatoren Sie schreiben müssen.
Joanne Nova beschreibt nun die Absichten des gewählten, aber noch nächsten Präsidenten in USA, als Bespiel und Mahnung für Australien:
Trump geht mit dem Kriegshammer gegen das Zensurkartell vor
In USA erreichte die Zensur ihren absurdesten Höhepunkt, als das linksgerichtete Kartell aus Konzernen und dem tiefen Staat den Twitter-Account des damaligen – noch – US-Präsidenten schloss. Der erste Zusatzartikel zur US-Verfassung war damit hinfällig. Regierungsvertreter hatten Twitter und Facebook angewiesen, politische Meinungen zu zensieren, die ihnen nicht gefielen. Da FBI, CIA und Außenministerium über das Geld, die Spione, die Armee und die Attentäter verfügen, kamen die Tech-Giganten dieser Aufforderung nach. Die Social-Media-Konzerne brauchten außerdem die Immunität der Regierung gemäß Paragraph 230, die sie vor Haftung schützt. Wie ein Postamt, das Giftbriefe zustellt, konnten die Tech-Giganten nicht für das verantwortlich gemacht werden, was die Leute posteten. Aber Postämter müssen jeden Brief zustellen, und die Tech-Giganten durften die Post lesen und blockieren, was ihnen nicht gefiel. Stellen Sie sich vor, die US-Post würde beschließen, konservative Briefe einfach zu löschen, ohne es ihnen auch nur mitzuteilen? Das ist Shadowbanning.
Und so wurde wahrlich ein furchtbares Billionen-Dollar-Monster zusammengeschweißt, und diese Reaktion unten, wow.
Was für eine Blockbuster-Rede:
This earns @realDonaldTrump a space on Mount Rushmore. pic.twitter.com/9IQb7lPQyb
— Robert F. Kennedy Jr (@RobertKennedyJr) November 9, 2024
Danke an @SpartaJustice für das Transkript:
DAS ZENSURKARTELL BEENDEN: Wenn wir keine Redefreiheit haben, dann haben wir einfach kein freies Land. So einfach ist das. Wenn dieses grundlegendste Recht verloren geht, dann werden auch unsere übrigen Rechte und Freiheiten wie Dominosteine umfallen, einer nach dem anderen. Sie werden umfallen.
Trump will den Geldfluss an Regierungsvertreter, die die Amerikaner zensieren, unterbinden.
ZUERST werde ich innerhalb weniger Stunden nach meiner Amtseinführung eine Durchführungsverordnung unterzeichnen, die es jedem Bundesministerium oder jeder Bundesbehörde verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die rechtmäßige Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken, zu kategorisieren oder zu behindern. Dann werde ich verbieten, dass Bundesgelder verwendet werden, um inländische Meinungsäußerungen als „Fehl-“ oder „Desinformation“ zu bezeichnen.
Einschub, der m.e. hier gut dazu passt::
Habecks „Minister-Werbung“ für „So done!“ entfernt
In Deutschland gibt es inzwischen nicht nur einen Abmahnverein, wie z.B. https://www.sodone.de/, der mittels „künstlicher Intelligenz“ das Internet nach möglichen Beleidigungen durchkämmt und dann Abmahnungen herausschickt. Auch Herr Wüst, NRW und Herr Habeck geben / gaben an, deren Dienste zu nutzen. Nach einer Anfrage durch Rechtsanwalt Steinhöfel, macht Herr Habeck nun nicht mehr als Minister, sondern als Mitglied des Bundestag Werbung, was die Sache (Steuergelder!) aber auch nicht besser macht.
Habeck VERLIERT: Steinhöfel verpasst Habeck juristische ABREIBUNG.
https://www.youtube.com/watch?v=VR0BIcCMnCk.
https://apollo-news.net/nach-abmahnung-habecks-minister-werbung-fuer-so-done-entfernt/
Dann will er jeden entlassen, der an der Zensur im Inland beteiligt ist:
Und ich werde damit beginnen, jeden Bundesbürokraten zu identifizieren und zu entlassen, der sich direkt oder indirekt an der Zensur im Inland beteiligt hat, ob es sich nun um das Heimatschutzministerium, das Gesundheitsministerium, das FBI oder das Justizministerium handelt, ganz gleich, wer sie sind.
Er wird die volle Kraft des Gesetzes nutzen: „Bewahren Sie diese E-Mails auf“
ZWEITENS
werde ich das Justizministerium anweisen, alle an dem neuen Regime der Online-Zensur beteiligten Parteien zu untersuchen …
Dazu gehören mögliche Verstöße gegen das Bundesgesetz über Bürgerrechte, Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, das Bundeswahlrecht, das Wertpapierrecht, Kartellrecht, den Hatch Act und eine Vielzahl anderer potenzieller straf-, zivil-, ordnungsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Verstöße.
DRITTENS
Er wird jeder Plattform den Rechtsschutz entziehen, die die legale Meinungsäußerung einschränkt:
… Künftig sollen digitale Plattformen nur dann für den Immunitätsschutz nach Paragraf 230 in Frage kommen, wenn sie hohe Standards hinsichtlich Neutralität, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung erfüllen. …
Dann geht er gegen die Universitäten vor, die die Zensuretiketten vorantreiben – sie werden für fünf Jahre oder länger ihre Forschungs- und Studierendenfinanzierung verlieren!
VIERTENS
müssen wir die gesamte toxische Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem Deckmantel der Bekämpfung sogenannter „Fehl-“ und „Desinformation“ entstanden ist. Die Bundesregierung sollte sofort die Finanzierung aller gemeinnützigen und akademischen Programme einstellen, die dieses autoritäre Projekt unterstützen. Wenn sich herausstellt, dass eine US-Universität in der Vergangenheit an Zensuraktivitäten oder Wahlmanipulationen beteiligt war, etwa indem sie Social-Media-Inhalte zur Entfernung markierte und auf schwarze Listen setzte, sollten diese Universitäten für einen Zeitraum von fünf Jahren, möglicherweise länger, ihre staatlichen Forschungsgelder und staatlichen Studienkredite verlieren.
Jeder Bundesbürokrat, der sich in Wahlen einmischt, indem er den Amerikanern Informationen vorenthält, wird strafrechtlich verfolgt:
Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare Strafen für Bundesbürokraten vorsehen, die mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten, um die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Rechte aus dem ersten, vierten und fünften Zusatzartikel zu entziehen. Mit anderen Worten: ihnen ihr Wahlrecht entziehen. Und wenn man diese Wahlen verliert und wenn man seine Grenzen verliert, wie wir es getan haben, dann hat man kein Land mehr.
Er wird verhindern, dass Regierungsangestellte davon profitieren, ihren Job aufzugeben und zu einer Big-Tech-Plattform zu wechseln:
Um außerdem dem Problem der Unterwanderung großer Plattformen durch Legionen ehemaliger Vertreter des „Deep State“ und Geheimdienstmitarbeiter zu begegnen, sollte es eine siebenjährige Abkühlungsphase geben, bevor ein Mitarbeiter von FBI, CIA, NSA, DNI, DHS oder DOD eine Stelle bei einem Unternehmen annehmen darf, das im Besitz großer Mengen an US-Benutzerdaten ist.
Er fordert eine digitale Bill of Rights, in der die Menschen das Recht auf Gleichbehandlung im Internet haben:
FÜNFTENS:
Endlich ist es an der Zeit, dass der Kongress eine digitale Bill of Rights verabschiedet. Diese sollte ein Recht auf ein faires digitales Verfahren beinhalten, mit anderen Worten: Regierungsbeamte sollten einen GERICHTSANWEISUNG benötigen, um Online-Inhalte zu entfernen, und nicht Informationsanfragen stellen müssen, wie sie das FBI an Twitter gestellt hat. Wenn Nutzer großer Online-Plattformen ihre Inhalte oder Konten löschen, drosseln, sperren oder anderweitig einschränken lassen, sollten sie unabhängig von ihrem Namen das Recht haben, darüber informiert zu werden, eine konkrete Erklärung der Gründe zu erhalten und rechtzeitig Einspruch einzulegen. Darüber hinaus sollten alle Nutzer über 18 Jahren das Recht haben, der Moderation und Kuratierung von Inhalten vollständig zu widersprechen und einen unverfälschten Informationsfluss zu erhalten, wenn sie dies wünschen.
Unsere Lebensqualität hängt davon ab:
Der Kampf um die freie Meinungsäußerung ist eine Frage von Sieg oder Tod für Amerika und für das Überleben der westlichen Zivilisation selbst. Wenn ich Präsident bin, wird dieses ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle aus dem gesamten System herausgerissen. Es wird nichts mehr übrig bleiben. Indem wir die freie Meinungsäußerung wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.
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Für Australier sind die folgenden Senatoren möglicherweise in der Lage, unser Desinformationsgesetz heute zu stoppen:
Senator David Pocock, Jacquie Lambie, Tammy Tyrrell, Fatima Payman, David Van und Gerald Rennick*.
Senator.David.Pocock@aph.gov.au | senator.lambie@aph.gov.au | senator.tyrrell@aph.gov.au | senator.payman@aph.gov.au | senator.van@aph.gov.au | senator.rennick@aph.gov.au |
Aber schreiben Sie an alle Ihre wichtigsten gewählten Vertreter – lassen Sie die Labor-Partei wissen, dass ihre betrügerischen Methoden offensichtlich sind, dass das Gesetz eine Bombe ist, die unsere größten und mächtigsten Verbündeten verabscheuen werden. Es muss entschärft werden. Sie müssen es wissen, damit sie nicht ihre Seelen verkaufen, um die letzten drei Senatoren zu gewinnen.
https://www.instagram.com/senator_rennick/reel/DBfU7jnCSCD/
- Der Australische Senator Rennick ist offensichtlich ein Heiliger , der dieses Gesetz bereits
Hut ab vor David von Cooyal.
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