Bei seinen Vorbereitungen zur Räumung seines Büros konnte Präsident Obama nicht einem „Parthian Shot“ widerstehen gegen die das Amt übernehmende Trump-Regierung, indem er Bohrungen verbot in großen Bereichen des amerikanischen Arktis-Sektors und vor der atlantischen Küste.

Grüne Gruppen behaupten, dass dieses Gesetz von Dauer ist, während Energiestrategen behaupten, dass Präsident Trump dieses Gesetz per Rechtsverfügung aufheben kann.

Auf unserer Website CFACT.org posteten wir einen Beitrag des Energie-Analysten Michael Bastasch hierzu:

„Obama ordnete an, dass sein Bohrverbot ,alle fünf Jahre überprüft werden soll mittels einer auf Klima- und Meereswissenschaft basierenden Abschätzung des Lebenszyklus‘. Im Hinterkopf hatte er dabei wohl, dass ein Klimatest von Offshore-Bohrungen immer einen schädlichen Einfluss auf die Umwelt herausbekommen wird. Umweltaktivisten haben ihn seit Monaten gedrängt, von Abschnitt 12(a) des Outer Continental Shelf Lands Act aus dem Jahr 1953 Gebrauch zu machen, um Offshore-Bohrungen zu blockieren“.

Das gesamte Gesetz kann auf unserer Website hier eingesehen werden.

Die Lektüre des Gesetzes zeigt aber, dass die Klima-Campaigner zu vertrauensselig sind.

Als der Kongress einem Gesetz zustimmte, welches den äußeren Kontinentalschelf der USA betrifft, wurde eindeutig dem Sinn des Gesetzes Ausdruck verliehen:

„Der Äußere Kontinentalschelf ist eine vitale nationale Ressource, die die Regierung für die Öffentlichkeit verwaltet. Er sollte zugänglich gemacht werden für Expeditionen und eine geordnete Entwicklung sowie Gegenstand von Umweltschutzmaßnahmen sein auf eine Art und Weise, die konsistent ist mit der Wahrung von Wettbewerb und anderer nationaler Erfordernisse“.

Der Kongress erkannte die Bedeutung der Ressourcen vor der amerikanischen Küste. Die Absicht des Kongresses war es, Energie und andere Ressourcen für die US-Wirtschaft verfügbar zu machen. Die Umwelt-Vorbehalte bestehen, um eine sichere und verantwortungsvolle Ausbeutung sicherzustellen.

Der Kongress glaubte auch, dass einige empfindliche Gebiete geschützt werden sollten, weshalb die Klausel verankert worden ist, dass „der Präsident der Vereinigten Staaten von Zeit zu Zeit nicht vermietete Gebiete im Äußeren Kontinentalschelf von der Nutzung ausschließen kann“.

Präsident Eisenhower befolgte diese Vorgabe wie geplant, als er ein Gebiet der Florida Keys von der Entwicklung ausnahm.

Nachfolgende Präsidenten erkannten die Weisheit in der Entscheidung von Ike und ließen sie bestehen. Allerdings waren andere präsidiale „Ausschlüsse“ keineswegs „permanent“. Sie wurden von nachfolgenden Präsidenten aufgehoben.

Das Atlanta Journal Constitution berichtet, dass „Präsident Bill Clinton im Jahre 1998 ein Offshore-Bohrverbot bis zum Jahr 2012 verlängerte, welches ursprünglich von Präsident George H. W. Bush in Kraft gesetzt worden war – aber im Jahre 2008 hob Präsident George W. Bush jene Clinton-Proklamation vier Jahre vorher auf“.

Präsident Obama, der prominent mit der Bemerkung „Ich habe einen Stift, und ich habe ein Telefon“ seine Absicht bekundet hatte, den Kongress zu umgehen, gab dem designierten Präsidenten Trump den Rat, sich nicht zu sehr auf präsidiale Verfügungen zu stützen. Gleichzeitig verordnete er das Bohrverbot.

Präsident Trump sollte dieses unkluge Bohrverbot aufheben. Wenn es zu den unvermeidlichen juristischen Klagen kommt, sollte jedes neutrale Gericht die Verordnung der Absicht des Kongresses folgend auslegen.

For nature and people too,

Craig Rucker, executive director

———————————————

In dem oben erwähnten Beitrag von Michael Bastasch beschreibt dieser noch einmal die näheren Umstände. Präsident Trump kann jederzeit mit Hilfe des von Republikanern beherrschten Kongresses dieses Verbot aufheben. Verschiedene Präsidenten zuvor haben bereits von dem gesetz aus dem Jahr 1953 Gebrauch gemacht, und jeweils nachfolgende Präsidenten haben entsprechende Verordnungen wieder aufgehoben.

Bastasch weist aber noch auf einen anderen Aspekt hin (hier): Die Fracking-Technologie ist inzwischen noch kostengünstiger zu betreiben als teure Bohrungen Offshore und in der Arktis. Es kann also gut sein, dass die „Umweltschützer“ ganz umsonst Zeter und Mordio schreien.

Chris Frey, Übersetzer für das EIKE