Autor: Michael Limburg

Wettbewerb zu fördern, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, oder wenn vorhanden mit großer Strenge abzustellen gehört zu den Basisaufgaben der Europäischen Union. Ja, ist direkt ihre Gündungsrechtfertigung. Der bekannte Staatsrechtler Prof. Dr. Kerber von Europolis Berlin-Paris hat die fortlaufende klimapolitische Gesetzgebung der EU untersucht. Am Beispiel der CO2-Richtlinie untersucht er die Auswirkungen dieser Gestzgebung auf den Wettbewerb. Sein Ergebnis: Diese Gesetzgebung ist inapplikabel und wettbewerbsverzerrend.

In den Medien wird viel zu viel lamentiert über die Probleme im Bergwerk Asse. Tatsachen sind: Die Abfalle in den Fässern sind mit Bitumen oder Beton verfüllt. Das Eindringen von Wasser in ein Bergwerk ist eine ganz normale Erscheinung. Es werden täglich etwa 10 Kubikmeter Salzlauge aus der Asse herausgeholt. Diese sind im Sinne der Strahlenschutzverordnung kontaminationsfrei.

Dirk Messner kennt kaum jemand außerhalb des Klüngels von Umweltberatern, Ministerialen, Landespolitiker oder anderen indirekt oder direkt staatsfinanzierten NGO´s. Dabei nimmt der Mann ein wichtige Stellung ein. Schließlich ist er Chef des Instituts für Entwicklungspolitik und zusätzlich stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Bundesregierung für globale Umweltveränderungen (1). Das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) wie sein Institut mit vollem Namen heisst, ist eine gGmbH mit Sitz in Bonn. Gesellschafter sind die Bundesrepublik Deutschland (75 %) und das Bundesland Nordrhein-Westfalen (25 %). Der Beirat besteht aus einer Ansammlung ehrenwerter Männer und Frauen, die sich in der Umweltlobby bestens auskennen, deren guter Wille und Kompetenz zu kostspieligen Umweltfragen von der Bundesregierung gern und ausgiebig genutzt wird und deren Rat nach aussen hin als neutral und wissenschaftlich fundiert ausgegeben werden kann.