1. Berliner Klimakonferenz -gegen den Mainstream- erfolgreich abgeschlossen!

geschrieben von Michael Limburg | 21. Juni 2009

Der Andrang zur Konferenz war sehr gross. Sachkundige Besucher und interessierte Laien, wie auch Medienvertreter folgten interessiert den sachkundigen und hoch interessanten Vorträgen. Eine rege Diskussion folgte auf jeden Vortrag.

Während in den Naturwissenschaften die Diskussion um Ausmaß und Ursachen des globalen Klimawandels noch lange nicht beendet ist, scheint in der politischen Debatte die Antwort auf den Umgang mit klimabedingten globalen Veränderungen schon gefunden: Ein globaler klimapolitischer New Deal muss her, mit dem Krisenbekämpfung und Klimaschutz vereinbar sind. 

Dass diese Politik auf einer mehr als fragwürdigen Pseudo-Wissenschaft beruht, die alle Grundsätze honoriger Wissenschaftsethik aufgegeben hat und  dunklen politischen Zeck-Vorgaben folgt, zeigten einmal mehr die brillianten Vorträge von Prof. Veizer und Prof Lüdecke. Veizer zeigte u.a. auf, dass die Aussage, das CO2 (und besonders das anthropogene CO2) verantwortlich sei, für den moderaten Temperaturanstieg im letzten Jahrhundert – direkt zu vergleichen ist mit der Aussage, dass der Schwanz mit dem Hund wedeln solle.

Lüdecke erweiterte diese Sicht, durch die umfassende Darlegung der Zusammenhänge zwischen Temperaturentwicklung der Vergangenheit und den Nachweisen durch z.B. die berühmte Comnispa Kurve von Mangini.

Peiser lenkte die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf die sich in -leeren aber teuren- Ritualen erschöpfende Folge von Mammutkonferenzen zum "Klimaschutz". Deren vornehmste Aufgabe besteht darin, willige Geldgeber zu finden, die den Popanz "Klimaschutz" mit Unsummen bezahlen sollen. Die Forderung beläuft sich inzwischen auf über 200 Mrd € jährlich, die die Schwellenländer für ihre Kooperation verlangen. Dies zu vereinbaren wird auch in Kopenhagen im Dezember diesen Jahres nicht gelingen. Auf Dauer merken selbst die spendierfreudigsten Politiker wie Merkel, Gabriel und Co, dass die Welt nicht mitziehen wird und fangen an Rückzieher vorzubereiten. Der Vorreiter hat seine Truppe verloren. Sie folgt ihm nicht. Kopenhagen wird in einer Sackgasse enden, prophezeit Peiser.

Hentrich vom liberalen Institut untersuchte die Frage ob Vermeidung von CO2 denn wirklich günstiger käme -wie Stern behauptete- als die seit Anfang des Menschengeschlechtes geübte Anpassung and das Klimageschehen. Sein Ergebnis – selbst wenn das IPCC mit seinen masslosen Übertreibungen und seinen unvalidierbaren Modellrechnungen recht hätte – wonach es nun keineswegs aussieht- wäre die zeitgerechte Anpassung in allen Disziplinen ungleich vorteilhafter und billiger für alle Menschen. Der offiziellen, kostspieligen und nutzlosen Vermeidungsstrategie stellte Hentrich eine vernichtendes Zeugnis aus.

Die einzelnen Vorträge finden Sie im Anhang. Der Vortrag von Prof. Veizer wird nachgereicht.

Michael Limburg EIKE

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Verzerrt die klimapolitische Gesetzgebung der EU nachhaltig den Wettbewerb?

geschrieben von Michael Limburg | 21. Juni 2009

Auszug: * Die Durchführungslegislation der Europäischen Kommission zur Umsetzung der CO2- Richtlinie vom 18.12.2008 (ETS) belegt das Defizit an Gewaltenteilung im Verfahren der Europäischen Gesetzgebung und veranschaulicht das Spannungsverhältnis zwischen der vermeintlichen ökologischen Ratio des neuen ETS und der (fast willkürlichen) Beliebigkeit seiner Anwendung auf die energieerzeugende und energieverbrauchende Industrie. Angesichts der Fehlschätzungen der Emissionsvolumina durch die Kommission könnte sich die darauf fußende Berechnung der Höchstzahl von Emissionszertifikaten und damit die gesamte ETS-Richtlinie als unverhältnismäßig erweisen.  
 
Die besagte Richtlinie zur Ausweitung des CO2-Emissionszertifikate-Handels ist nach ihrem Wortlaut ein Katalog inapplikabler Ausnahmebestimmungen zur Erlangung des Rechts der Gratis-Allokation von Emissionszertifikaten zugunsten jener Industriezweige mit hohem Energieverbrauch und starker Handelsintensität  ausserhalb der EU. Da die rechtssichere Ableitung dieser tatbestandlichen  Voraussetzungen aus Statistiken nicht durchweg möglich ist, erfolgt im Rahmen des Komitologie-Verfahren ein bargaining zwecks legislativer Präzisierung der  vorgenannten Branchen. Dieser überwiegend technokratisch geprägte, nicht dagegen rechtlich strukturierte Prozess, dessen Intransparenz hervorsticht, ist nicht nur ein formaler Makel der Legislation, sondern  ein inhaltliches Manko, das ggf. erst durch  ein Musterverfahren der betroffenen Unternehmen vor dem EuGH unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz geklärt werden kann.
 
Unabhängig von einer solchen gerichtlichen Überprüfung wäre die fehlende Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatz (also des Verbots der  Ungleichbehandlung gleicher Sachverhalte) ein weiterer Grund, die klimapolitische  Gesetzgebung der EU als eine Quelle von Wettbewerbsverfälschungen anzusehen.
Die Verfälschung des Wettbewerbs zugunsten von Unternehmen in  Ländern ohne ETS (China, Brasilien, USA, Indien) liegt auf der Hand. Die direkte Begünstigung von Unternehmen in Polen (durch Subventionen) und die indirekte Favorisierung i Frankreich (85% des Energiebedarfs werden durch Atomstrom gedeckt) sind ums problematischer als sie innerhalb des europäischen Binnenmarktes stattfinden. Die willkürliche Ungleichbehandlung von Unternehmen mit starkem Energiebedarf und hoher Handelsintensität  außerhalb der EU würde die EU Kommission mit dem Vorwurf konfrontieren, den Telos der EU- „ein System, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt“(Art. 3 I g.) EGV), völlig aus  den Augen verloren zu haben. 

Lesen Sie den ganzen Text in der Anlage:

Michael Limburg EIKE

*Wettbewerbsverfälschungen durch die klimapolitische Gesetzgebung der EU ?
Anmerkungen zur CO2-Richtlinie (ETS) und ihrer europarechtlichen Umsetzung aus ordnungspolitischer und staatsrechtlicher Sicht  von MARKUS C. KERBER**
Occasional Paper Nr. 2009/1

*Der Autor, Prof. Dr. iur, lehrt an der TU Berlin, Institut für VWL und Wirtschaftsrecht sowie am Institut des Etudes Politiques, Paris.

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Die Wahrheit über die ASSE!

geschrieben von Michael Limburg | 21. Juni 2009

In der Asse selbst lagern als wesentliche Abfallmengen je circa 100 Tonnen Uran und Thorium  sowie circa 10 Kilogramin Plutonium, verteilt über 125 000 Fässer. In den Fässern sind die Abfälle wiederum eingegossen in Bitumen oder Beton. Nun sind radioaktive Stoffe ein Teil der Natur, es gibt sie überall.  So sind in dem Deckgebirge über dem Endlager von einem halben Kubikkilometer Volumen (1/2 Kilometer Tiefe und der Fläche 1 Kilometer x 1 Kilometer) 4.000 Tonnen Uran, 12.000 Tonnen Thorium und 3.500 Tonnen Kalium-40 enthalten, wie sich aus der mittleren Konzentration dieser Elemente in der Erdkruste errechnen lässt.

Es werden also die Abfälle in der Tiefe durch die 100-fache Menge an radioaktiven Stoffen im Deckgebirge zugedeckt. Warum sollten die Abfälle unten im Endlager gefährlicher sein, als die darüber in der Erdkruste enthaltene 100-fach größere Menge an radioaktiven Stoffen? Aus der Asse wurde durch den Kaliabbau etwa so viel Radioaktivität herausgeholt (einige zehn hoch zwölf Becquerel), wie durch die Endlagerung der Abfälle wieder hineingebracht wurde. Es wurden brüchige Stollen und das Eindringen von gesättigter Salzlösung ins Bergwerk beklagt. Diese Dinge sind ganz normale Erscheinungen, die in jedem Bergwerk auftreten. Im Kohlebergbau zum Beispiel in viel größerem Umfang. Für die Menschen im Ruhrgehiet ist es eine Alltäglichkeit, dass infolge zusammenbrechender Stollen und nacbbrechendem Deckgebirge an der Oberfläche Vertiefungen entstehen, mit weitreichenden Folgen zur Bebauung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Natur.

Heute sind die meisten Hohlräume der Asse mit Abraumsalzen verfüllt. Es wurden außerdem bereits 800.000 Kubikmeter Hohlraum mit einem Spezialbeton verfüllt. Das Bergwerk wurde geschlossen.

Michael Limburg EIKE unter Verwendung von Informationen von Dr. L. Niemann und Dr. Lindner Die Welt vom 18.6.09



Bild schürt Klimapanik: 50 ° C in Konstanz möglich!

geschrieben von Michael Limburg | 21. Juni 2009

Dazu wird Prof. Dr. Mojib Latif flugs aus der Versenkung geholt. Schliesslich müssen die Politiker und das Wahlvolk in Angst und Schrecken gehalten werden. Die grosse Geberkonferenz in Kopenhagen steht ja bald bevor:

 „Die Extreme addieren sich“, weiss Klimaforscher Prof. Mojib Latif vom Leibniz-Institut für Meereswissenschaften in Kiel und sagt es wem? Natürlich BILD.de. Von wem er das weiss, sagt er natürlich auch nicht, das hat ein "führender Klimaforscher" vom Range eines Latif auch nicht nötig.  „Tornados, heftige Gewitter, starker Regen, Hitze. In Konstanz sind bis Ende des Jahrhunderts sogar 50 Grad möglich. Sylt wird teilweise überflutet, ebenso die Malediven.“ trompetet er in Bild weiter. Da stört es ihn wenig, dass die Fakten eine ganz andere Sprache sprechen, von stärkeren oder gar mehr Tornados, von Hitzewellen, von einer Erhöhung des Meeresspiegels auf den Malediven keine Spur, von globaler Temperaturerhöhung ebensowenig, nur das CO2 schreitet weiter bergauf. "Lasst Euch von der Wirklichkeit nicht täuschen" forderte einst die gute alte SED von ihren Anhängern. Sollten einige davon in Kiel und Hamburg überwintert haben?

Und weiter tönt Latif:…Die Entwicklung verstärke sich zudem von selbst: Ist ein Ozean nicht von Eis bedeckt, sondern von Wasser, wird mehr Hitze von der Sonne aufgenommen und weniger reflektiert. Das Aufheizen der Ozeane beschleunige sich damit weiter.

Panikmache muss her. Da spielt es auch keine Rolle mehr, das derselbe führende Klimaforscher Latif vor kurzem noch neue bisher von seinen Modellen nicht beachtete, atlantische Oszillationen entdeckt hatte, die -vorerst natürlich- die Erwärmung bremsen. Ein spätes -und wie sich nun zeigt unwilliges- Eingeständnis, dass unser Klima allem mögliche folgt, nur nicht seinen Modellen. Umso mehr folgen Latif und Bild aber unsere führenden Politiker, wie gestern wieder der CDU Fraktionsvorsitzende Volker Kauder bei der Jahresverammlung von Haus & Grund zum Besten gab. Mit festem Schritt und geschlossen Augen ins Abseits. Na ja, schliesslich haben wir bald Wahlen.

 

Michael Limburg EIKE



Klimaschutzkonferenz in Bonn: Die Deutschen sollen zahlen!

geschrieben von Michael Limburg | 21. Juni 2009

Der Beirat, sein Institut und mit ihm sein Chef leben also von unseren Steuergeldern. Und das nicht schlecht. Da es sich gut damit leben läßt und gar nicht erst die Gefahr aukommt, dass sich dieser schöne Zustand irgendwann ändern könnte, fordert Dirk Messner deutlich mehr. "Wer emittiert muß zahlen" lautet die Überschrift zu einem Interview mit ihm, dass er der ihm wohlgesonnenen  FAZ (2) jüngst gewährte:
Darin drängt Messner die z.Zt. statfindende  xte Bonner Klimaschutzkonferenz zur Eile. Als Ansporn benennt Meissner – in gleicher schriller Tonlage wie sein Beiratskollege Schellnhuber eine zukünftige Katastrophe nach der anderen. Nichts wird ausgespart! So sagt Messner auf die entsprechende Frage der FAZ:

  • FAZ: Die Klimaverhandlungen scheinen auf der Stelle zu treten. Was wären die Folgen eines Scheiterns?
  • Messner: Eine instabile, unsichere Welt mit irreversiblen Schäden. Ohne einen verbindlichen internationalen Fahrplan zur Senkung der Treibhausgasemissionen wären im Verlauf dieses Jahrhunderts Temperaturerhöhungen um 3,5 bis 7 Grad Celsius zu erwarten. Die Folgen sind absehbar: Die Zerstörung landwirtschaftlicher Flächen, Wasserknappheit rund um den Erdball, die Bedrohung vieler Menschen durch Extremwetterereignisse und massive Migrationsströme.
  • Woher er dies so sicher weiß, behält er zwar für sich. Der Interviewer hakt auch nicht nach. Schließlich weiß das inzwischen ein jeder. Versteht sich. Auch ganz sicher ist sich Dirk Messner darin, dass die erforderliche und mögliche Verhinderung, der seit nunmehr 20 Jahren herbeiprognostizierten Klima-Katastrophen sofort sehr, sehr viel Geld kosten wird, und auch wer dafür  zahlen muß. Nämlich ingesamt der Westen, im partiellen der deutsche Steuerzahler. Und da fügt es sich zufällig gerade gut, dass sein Institut genau weiss, wie man die noch bereit zu stellenden immensen Mittel an die frohen Entwicklungsländer umverteilt. Ein Schelm der böses dabei denkt. Denn wer muß zahlen, fragt scheinheilig der Interviewer?

Es sollte das Verursacherprinzip gelten. fordert Herr Mesner scheinbar gerecht und sagt weiter:

Wer viel emittiert, muss entsprechend zur Kasse gebeten werden. Ein internationaler Emissionshandel oder Steuern auf Treibhausgasemissionen wären Mechanismen, um diese Mittel aufzubringen. Doch wichtig ist: Die Vermeidung eines gefährlichen Klimawandels ist viel billiger als die Kosten des Nichthandelns. Der Umbau der Weltwirtschaft in Richtung "low carbon economy" wird uns weltweit jährlich etwa 1 bis 2 Prozent des globalen Sozialproduktes kosten. Die Kosten eines gefährlichen Klimawandels liegen zukünftig zwischen 5 und 20 Prozent der globalen Wertschöpfung.

Die besagte Konferenz in Bonn ist inzwischen an einem toten Punkt angekommen. Es geht um Geld, sehr viel Geld, unser Geld. Niemand will freiwillig zahlen, jeder sucht einen Dummen, um ihm die Kosten für die – inzwischen von jedem als politsche Religion erkannte Klimaschutzpolitik-, aufzuladen.  Da müssen dann wieder mal die Deutschen in die Bresche springen. Und nach Meinung mancher in der Regierung sind wir auch dazu bereit.
Unter der Überschrift "Klimavertrag nur gegen Geld" ("Unser Geld" versteht sich. ) bringt es die FAZ in der gleichen Ausgabe auf den Punkt.
 Zitat: Nach Ansicht von Koch-Weser wird es keinen Klimavertrag geben, wenn die Industriestaaten den Entwicklungs- und Schwellenländern nicht auch erhebliche finanzielle Konzessionen machten.
….Koch-Weser verweist auf jüngste Studien der amerikanischen Stiftung "ClimateWorks", wonach die Entwicklungs- und Schwellenländer bis 2020 jährlich zwischen 65 und 100 Milliarden Euro brauchten, um die zusätzlichen Kosten ihres notwendigen Beitrags zur Emissionsminderung zu leisten. Davon seien 20 bis 40 Milliarden ein finanzieller Ausgleich dafür, dass tropische Länder Regenwälder nicht abholzen und Aufforstung betreiben. Diese Wälder sind ein wichtiger Kohlendioxid-Speicher. "Weil die öffentlichen Haushalte der Industrieländer diese Mittel nicht aufbringen können, muss der größte Teil aus den Erlösen des Emissionshandels abgezweigt werden. Daher sollten möglichst alle Zertifikate versteigert werden, wenn es ein globales Klimaabkommen gibt."

Damit läßt sich gut verdienen: finden
….Finanzinstitute, die mit Emissionszertifikaten für Kohlendioxid handeln. (Sie) hoffen auf einen Erfolg der Klimaverhandlungen in Bonn und damit auf einen globalen Vertrag Ende 2009 in Kopenhagen. Dort soll ein Nachfolgeabkommen für das in drei Jahren auslaufende Kyoto-Protokoll vereinbart werden, um die Emissionen an Treibhausgasen zu beschränken und damit die Erderwärmung möglichst unter 2 Grad zu halten.

Die einzig gute Nachricht ist, dass die beschworenen 2 ° C mögliche Erwärmung – herbei gerechnet aus dazu frisierten Modellen- schon wieder Schnee von gestern ist. Nach neuesten Satellitenmessungen lag im Abpril 2009 die  Globaltemperatur um glatte 0,09 °C über dem Ø Wert von 1961 bis 1990. Also dort, von wo der ganze Schreckensrummel einst begonnen hat. Erwärmung findet nicht statt. Interessiert das keinen?

Michael Limburg EIKE

Anmerkungen:

1       Mitgleider des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
* Claus Leggewie, Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen, Forschungskolleg der Universitätsallianz Metropole Ruhr
    * Reinhold Leinfelder, Generaldirektor des Museum für Naturkunde an der Humboldt-Universität, Berlin
    * Dirk Messner, Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik gGmbH, Bonn
    * Nebojsa Nakicenovic, Professor für Energiewirtschaft, Technische Universität Wien und International Institute for Applied Systems Analysis, Laxenburg
    * Stefan Rahmstorf, Professor für Physik der Ozeane, Universität Potsdam, und Leiter der Abteilung Klimasystem am Potsdam Institut für Klimafolgenforschung
    * Hans Joachim Schellnhuber CBE, Direktor des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung und Visiting Professor der Oxford University (Fachbereich Physik und Christ Church College)
    * Sabine Schlacke, Professorin für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt deutsches, europäisches und internationales Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Universität Bremen
    * Jürgen Schmid, Vorstandsvorsitzender und wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Solare Energieversorgungstechnik e.V. und Professor an der Universität Kassel, Institut für Elektrische Energietechnik, Fachgebiet Rationelle Energiewandlung
    * Renate Schubert, Professorin für Nationalökonomie und Direktorin des Instituts für Umweltentscheidungen, Eidgenössische Technische Hochschule Zürich

2 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.06.2009, Nr. 128, S. 14