Audrey Streb, DCNF-Energiereporterin, 10. Februar 2026
Laut dem Wall Street Journal plant die Trump-Regierung, diese Woche eine unter Obama erlassene und grundlegende Klimaschutzverordnung aufzuheben.
Die Gefährdungsfeststellung von 2009 ermöglicht es der US-Umweltschutzbehörde (EPA), Treibhausgase – einschließlich Kohlendioxid – gemäß dem Clean Air Act zu regulieren . Beamte der Trump-Regierung teilten dem Wall Street Journal unter der Bedingung der Anonymität mit, dass die endgültige Regelung diese Woche veröffentlicht werden soll und sich auf die Aufhebung der Emissionsnormen für Kraftfahrzeuge konzentrieren wird.
Die endgültige Regelung würde laut WSJ auch damit verbundene Compliance-Programme aufheben und den Weg für die Abschaffung von Emissionsnormen für Kraftwerke ebnen, obwohl sie diese nicht direkt betrifft. Die Gefährdungsfeststellung wurde von den Demokraten jahrelang genutzt, um strenge Klimaauflagen durchzusetzen. Ihre Aufhebung wäre ein Gewinn für die Wahlfreiheit der Verbraucher und die Bezahlbarkeit von Energie, erklärten Energieexperten gegenüber der Daily Caller News Foundation.
„Präsident Trump wurde gewählt, um Familien in den Mittelpunkt zu stellen, und indem er diese verheerende Regelung beendet, die die Preise in die Höhe treibt und amerikanische Verbraucher bestraft, löst er dieses Versprechen ein – das ist wahrlich ein Wendepunkt für Generationen“, sagte Daniel Turner, Gründer und Geschäftsführer von Power The Future. „Über ein Jahrzehnt lang nutzte die extreme Öko-Linke die Gefährdungsfeststellung als Waffe in ihrem unaufhörlichen Krieg gegen die amerikanische Energieversorgung; heute ist ein großer Sieg für die Vernünftigen. In den kommenden Jahren wird Amerika mehr Energie benötigen, um das Wachstum anzukurbeln, die Produktion wiederaufzubauen und den Kampf um die künstliche Intelligenz zu gewinnen. Die mutige Entscheidung der Trump-Regierung ebnet den Weg für die Kraftwerke und die Energieproduktion, die unser Land braucht, um im 21. Jahrhundert wettbewerbsfähig zu sein und zu gewinnen.“
Präsident Donald Trump wies die EPA an seinem ersten Tag nach seiner Rückkehr ins Oval Office an, die Gefährdungsfeststellung zu überdenken, und die Behörde kündigte ihren Vorschlag an, die Regelung im Juli 2025 zurückzunehmen. EPA-Administrator Lee Zeldin bezeichnete die Aufhebung der Gefährdungsfeststellung zuvor als „die größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte Amerikas“.
David Blackmon, ein Experte der Öl- und Gasindustrie, schrieb auf X, dass die Vorbereitungen der Regierung zur Aufhebung des „berüchtigten“ Befundes ein Segen für die Verbraucher und die Energiekosten seien.
„Diese Erkenntnis hat uns von zuverlässigen, bezahlbaren fossilen Brennstoffen hin zu unzuverlässigen erneuerbaren Energien getrieben, die Energiekosten in die Höhe getrieben und Stromausfälle für den amerikanischen Alltag riskiert“, schrieb Blackmon. „Sie aufzuheben? Das wäre Befreiung für unsere Wirtschaft und würde marktorientierte Innovationen ohne bürokratische Fesseln freisetzen.“
Laut dem Wall Street Journal plant die Trump-Regierung diese Woche weitere Ankündigungen mit dem Ziel, die hohen Energiekosten zu senken. Energieminister Chris Wright wird voraussichtlich eine Anordnung verkünden, die das Verteidigungsministerium anweist, Strom von Kohlekraftwerken zu beziehen. Eine weitere bevorstehende Ankündigung betrifft die Vergabe von Fördermitteln für Kohlekraftwerke im ganzen Land, so das Wall Street Journal.
Die EPA argumentierte, dass die Gefährdungsfeststellung genutzt wurde, um Regulierungen im Wert von über einer Billion Dollar zu rechtfertigen, darunter die faktische Elektrofahrzeugpflicht (EV) aus der Biden-Ära , die die Trump-Regierung nach Verabschiedung zweier Resolutionen durch den Kongress beendete.
Michael Chamberlain, Direktor der Regierungsüberwachungsorganisation Protect the Public’s Trust, sagte gegenüber dem DCNF: „Die von der Obama-Regierung getroffene Gefährdungsfeststellung wird wahrscheinlich als Paradebeispiel für staatliche Übergriffe in die Geschichte eingehen.“
„Für eine so weitreichende Maßnahme, die der Bundesregierung beispiellose Macht zur Einmischung in das Leben ihrer Bürger einräumte, zeigen die uns vorliegenden Beweise, dass die verantwortlichen Beamten mit einem vorgefassten Motiv handelten, noch bevor alle Daten berücksichtigt worden waren. … Macht und Politik wurden eindeutig über die Wissenschaft gestellt, was die Ergebnisse sowohl rechtlich fragwürdig als auch wissenschaftlich problematisch macht.“
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Es wird zu einem heulen und wehklagen kommen und jeder etwas heftigere windzug wird zur katastrophe hoch stilisiert.
Es wird spannend…..