Vor wenigen Stunden hat das Weiße Haus unter Trump ein Memorandum veröffentlicht, das einen weitaus folgenschwereren Bruch mit der modernen Architektur der globalen Überwachung darstellt als es die meisten Schlagzeilen der nächsten Tage vermuten lassen dürften.
Die Vereinigten Staaten haben sich offiziell aus 66 internationalen Organisationen zurückgezogen, darunter auch Gremien, die direkt oder indirekt mit dem IPCC-Ökosystem verbunden sind, nachdem eine Überprüfung ergeben hatte, dass diese „den Interessen der Vereinigten Staaten zuwiderlaufen”. Die Sprache der Ankündigung ist ungewöhnlich unverblümt und listet Dutzende von Institutionen auf, die aller Wahrscheinlichkeit nach überflüssig, schlecht geführt, von aktivistischen Interessen vereinnahmt und zunehmend feindlich gegenüber der Souveränität und dem Wohlstand der USA eingestellt sind.
Auffällig ist nicht nur das Ausmaß des Rückzugs, sondern auch das Muster, das sich ergibt, wenn man die Organisationen als Gruppe betrachtet. Etwa die Hälfte – wahrscheinlich sogar mehr – trägt die unverkennbaren Spuren ideologischer Aktivisten, die sich als technische Experten ausgeben: permanente Bürokratien, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden, Zuschüsse über undurchsichtige NGO-Netzwerke recyceln und eine bekannte Mischung aus Klimaorthodoxie, DEI-Mandaten und „Nachhaltigkeits“-Slogans fördern, die weniger als messbare Ziele denn als Tests der politischen Loyalität dienen.
Viele dieser Einrichtungen haben längst aufgehört, neutrale Foren für Zusammenarbeit zu sein. Stattdessen fungieren sie als finanzielle Durchlaufstellen und Mittel zur Durchsetzung bestimmter Narrative, wobei sie explizit marxistische oder postmarxistische wirtschaftliche Annahmen hinter der moralischen Sprache der Umweltrettung verstecken.
Dieser Rückzug ist eine Ablehnung der Vorstellung, dass amerikanische Steuerzahler verpflichtet sind, ideologische Projekte zu finanzieren, die weder greifbare Vorteile noch messbaren Ergebnisse oder gar grundlegende Managementkompetenzen vorweisen können. Der Austritt aus IPCC-nahen Institutionen ist eine unverblümte, deutliche Botschaft, dass die Ära der unhinterfragten Unterwürfigkeit gegenüber der transnationalen Klima-Bürokratie vorbei ist.
Hier ist das Memorandum:
MEMORANDUM FOR THE HEADS OF EXECUTIVE DEPARTMENTS AND AGENCIES
(MEMORANDUM AN DIE LEITER DER EXEKUTIVABTEILUNGEN UND BEHÖRDEN)
Kraft der mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika übertragenen Befugnisse ordne ich hiermit Folgendes an:
Abschnitt 1. Zweck. (a) Am 4. Februar 2025 habe ich die Durchführungsverordnung 14199 (Rückzug der Vereinigten Staaten aus bestimmten Organisationen der Vereinten Nationen, Einstellung der Finanzierung dieser Organisationen und Überprüfung der Unterstützung aller internationalen Organisationen durch die Vereinigten Staaten) erlassen. Diese Verordnung wies den Außenminister an, in Absprache mit dem Vertreter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen eine Überprüfung aller internationalen zwischenstaatlichen Organisationen durchzuführen, denen die Vereinigten Staaten angehören und denen sie in irgendeiner Form finanzielle oder sonstige Unterstützung gewähren, sowie aller Übereinkommen und Verträge, denen die Vereinigten Staaten beigetreten sind, um festzustellen, welche Organisationen, Übereinkommen und Verträge den Interessen der Vereinigten Staaten zuwiderlaufen. Der Außenminister hat inzwischen seine Ergebnisse gemäß der Verordnung 14199 vorgelegt.
(b) Ich habe den Bericht des Außenministers geprüft und nach Beratung mit meinem Kabinett festgestellt, dass es den Interessen der Vereinigten Staaten zuwiderläuft, Mitglied der in Abschnitt 2 dieses Memorandums aufgeführten Organisationen zu bleiben, an ihnen teilzunehmen oder sie anderweitig zu unterstützen.
(c) In Übereinstimmung mit der Durchführungsverordnung 14199 und gemäß der mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika übertragenen Befugnis weise ich hiermit alle Exekutivabteilungen und -behörden an, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den Austritt der Vereinigten Staaten aus den in Abschnitt 2 dieses Memorandums aufgeführten Organisationen so schnell wie möglich zu vollziehen. Für Einrichtungen der Vereinten Nationen bedeutet der Austritt die Beendigung der Beteiligung oder der Finanzierung dieser Einrichtungen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(d) Meine Prüfung weiterer Feststellungen des Außenministers dauert noch an.
Abschnitt 2. Organisationen, aus denen sich die Vereinigten Staaten zurückziehen sollen. (a) Nicht-Organisationen der Vereinten Nationen:
(i) 24/7 Carbon-Free Energy Compact;
(ii) Colombo Plan Council;
(iii) Commission for Environmental Cooperation;
(iv) Education Cannot Wait;
(v) European Centre of Excellence for Countering
Hybrid Threats;
(vi) Forum of European National Highway Research Laboratories;
(vii) Freedom Online Coalition;
(viii) Global Community Engagement and Resilience Fund;
(ix) Global Counterterrorism Forum;
(x) Global Forum on Cyber Expertise;
(xi) Global Forum on Migration and Development;
(xii) Inter-American Institute for Global Change Research;
(xiii) Intergovernmental Forum on Mining, Minerals, Metals, and Sustainable Development;
(xiv) Intergovernmental Panel on Climate Change;
(xv) Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services;
(xvi) International Centre for the Study of the Preservation and Restoration of Cultural Property;
(xvii) International Cotton Advisory Committee;
(xviii) International Development Law Organization;
(xix) International Energy Forum;
(xx) International Federation of Arts Councils and Culture Agencies;
(xxi) International Institute for Democracy and Electoral Assistance;
(xxii) International Institute for Justice and the Rule of Law;
(xxiii) International Lead and Zinc Study Group;
(xxiv) International Renewable Energy Agency;
(xxv) International Solar Alliance;
(xxvi) International Tropical Timber Organization;
(xxvii) International Union for Conservation of Nature;
(xxviii) Pan American Institute of Geography and History;
(xxix) Partnership for Atlantic Cooperation;
(xxx) Regional Cooperation Agreement on Combatting Piracy and Armed Robbery against Ships in Asia;
(xxxi) Regional Cooperation Council;
(xxxii) Renewable Energy Policy Network for the 21st Century;
(xxxiii) Science and Technology Center in Ukraine;
(xxxiv) Secretariat of the Pacific Regional Environment Programme; and
(xxxv) Venice Commission of the Council of Europe.
(b) United Nations (UN) Organizations:
(i) Department of Economic and Social Affairs;
(ii) UN Economic and Social Council (ECOSOC) — Economic Commission for Africa;
(iii) ECOSOC — Economic Commission for Latin America and the Caribbean;
(iv) ECOSOC — Economic and Social Commission for Asia and the Pacific;
(v) ECOSOC — Economic and Social Commission for Western Asia;
(vi) International Law Commission;
(vii) International Residual Mechanism for Criminal Tribunals;
(viii) International Trade Centre;
(ix) Office of the Special Adviser on Africa;
(x) Office of the Special Representative of the Secretary General for Children in Armed Conflict;
(xi) Office of the Special Representative of the Secretary-General on Sexual Violence in Conflict;
(xii) Office of the Special Representative of the Secretary-General on Violence Against Children;
(xiii) Peacebuilding Commission;
(xiv) Peacebuilding Fund;
(xv) Permanent Forum on People of African Descent;
(xvi) UN Alliance of Civilizations;
(xvii) UN Collaborative Programme on Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation in Developing Countries;
(xviii) UN Conference on Trade and Development;
(xix) UN Democracy Fund;
(xx) UN Energy;
(xxi) UN Entity for Gender Equality and the Empowerment of Women;
(xxii) UN Framework Convention on Climate Change;
(xxiii) UN Human Settlements Programme;
(xxiv) UN Institute for Training and Research;
(xxv) UN Oceans;
(xxvi) UN Population Fund;
(xxvii) UN Register of Conventional Arms;
(xxviii) UN System Chief Executives Board for Coordination;
(xxix) UN System Staff College;
(xxx) UN Water; and
(xxxi) UN University.
Abschnitt 3. Leitlinien zur Umsetzung. Der Außenminister stellt den Behörden bei der Umsetzung dieses Memorandums bei Bedarf zusätzliche Leitlinien zur Verfügung.
Abschnitt 4. Allgemeine Bestimmungen. (a) Keine Bestimmung dieses Memorandums darf so ausgelegt werden, dass sie Folgendes beeinträchtigt oder anderweitig beeinflusst:
(i) die gesetzlich gewährten Befugnisse einer Exekutivbehörde oder -agentur oder deren Leiter; oder
(ii) die Funktionen des Direktors des Amtes für Verwaltung und Haushalt in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzgebungsvorschläge.
(b) Dieses Memorandum ist im Einklang mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln umzusetzen.
(c) Dieses Memorandum beabsichtigt nicht und begründet keine Rechte oder Vorteile materieller oder verfahrensrechtlicher Art, die von einer Partei gegenüber den Vereinigten Staaten, ihren Ministerien, Behörden oder Einrichtungen, ihren Beamten, Mitarbeitern oder Beauftragten oder anderen Personen nach Gesetz oder Billigkeitsrecht geltend gemacht werden können.
(d) Der Außenminister wird ermächtigt und angewiesen, dieses Memorandum im Federal Register umzusetzen.
DONALD J. TRUMP
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Auch in der Zeitung „Die Welt“ war das schon ein Thema: https://www.welt.de/politik/ausland/article695ee1644d1d5f581eeaf241/donald-trump-ordnet-an-usa-steigen-aus-66-internationalen-organisationen-aus.html
ebenso wie heute auch in der „Süddeutschen Zeitung“.
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Die müssen das doch in „einfachen Bildern“ rüber bringen. Von drehenden Windmühlen wird den Befürwortern offenbar wirr im Kopf, oder umgekehrt, oder?
Richtig so! Wissenschaft und Forschung sollte neutral und realistisch bleiben.
Es bezweifelt niemand Themen wie Nachhaltigkeit oder Klimawandel. Aber es ist ein Narrativ, nur Verzichten und Verbieten. Ängste, emotionale Erpressung, Moralsoße. Sehr lukrativer Ablasshandel. So ein Machbarkeitsglaube. Man muss zweigleisig denken.
Ich denke, vor 100 Jahre war man weiter. Es war ein kühnes Projekt in meiner Wohnstadt damals ein „Bauernkaff“ eine Stadtbahn. Verrückt, doch die Zukunft gab ihnen recht. Firmen konnten sich ansiedeln, Ressourcen und Güter transportieren. Wohlstand!
Eine weitere unternehmerische Meisterleistung war die Poststraße. Man hatte geschickt bestehende Strukturen genutzt und weiter entwickelt. Die Eisenbahn und Straßenbau entstanden. Auch ein Grundstein unserer modernen Gesellschaft.
Ich könnt viele Beispiele aus unserer Geschichte nennen, wie ich diese NGOs mir vorstellen könnte. Ich vermiß einen konstruktiven Umgang, Bezug zur Realität und ein Weitblick.
Ich hoffe, dass irgendwann den Leuten klar wird, dass dieser Klimairrsinn Abzocke ist und auf den Müllhaufen gehört. Je mehr ich hier lese desto frustrierter bin ich auch über das Verhalten unserer Regierung. Trump hat hier genau die richtige Entscheidung getroffen. Diese Organisationen braucht niemand.
Das kann man einfach von deren Namen so urteilen?
Da müssen sich künftig eine Menge von „Experten“ eine neue Beschäftigung suchen, in der man auch wirklich arbeiten muss und nicht auf Kosten der Weltgemeinschaft nur die Alarmposaune bedient, welche die Menschen ängstigt..
Ich wusste gar nicht, wie viele internationale Organisationen es gibt, aus denen man austreten kann. 66, das sind ja noch nicht alle. Es mag durchaus sein, dass einige sinnvoll sind, von der Mehrheit ist das schwer vorstellbar. Sollten solche Organisationen, die oft hochbezahltes Personal unterhalten, verschwinden, werden es die Menschen wohl überhaupt nicht bemerken. Die Nutzen-Kosten-Relation ist problematisch, die Ausrichtung zumeist ideologisch geprägt. Das trifft in Europa auch auf die größte Organisation, die EU, zu. Ich. bin absolut kein EU-Gegner, aber ich wäre dafür, diesen Goliath personell drastisch zu reduzieren, damit sich der Rest auf strategisch wichtige Dinge konzentrieren kann.
Dr. Rolf Bartonek, Berlin
„damit sich der Rest auf strategisch wichtige Dinge konzentrieren kann“
Das machen die doch schon, aber Sie hätten offenbar andere strategische Ziele für eine EU, Sie sollten uns aufklären, oder?
Die USA zerlegt sich gerade selbst. Manche US-Amerikaner glauben noch an die Zukunft der Kohle und des Öls, aber die Realität ist, dass sie die CO2-Produktion in den letzten 20 Jahren deutlich reduziert haben.
USA – CO2-Emissionen bis 2023| Statista
Technisch hat die USA außer im Waffenbereich nichts mehr zu bieten und hätten die nicht ein Fast-Monopol auf Betriebssysteme und Social-Media-Software, wären die für den Weltmarkt ohne Bedeutung.
Die USA und Russland sind auf dem absteigenden Ast. Europa, Indien und China sind die Global Player der Zukunft.
Endlich mal jemand mit Durchblick und Weitblick. 😉
Schön, dass ich helfen konnte, Herr Achatz. Was ich beschrieben habe, wissen in meinem Umfeld alle, ist also Allgemeinwissen.
Darf man um eine Beschreibung Ihres wissenden Umfeldes bitten?
Vergessen ihre Medikamente einzunehmen?
… er könnte doch viel einfacher schreiben, dass er ein Jünger der Klimasekte ist.
Die USA und Russland sind auf dem absteigenden Ast – aber ganz besonders ein Werner Björn, der glaubt auch an Greta, wenn es sein muss. Wenn sein von ihm ausgewähltes Umfeld ihm zustimmt – vielleicht rauchen da ja alle dasselbe -, wird das zum Allgemeinwissen. Das ist der niedrigste Anspruch, der überhaupt jemals formuliert worden ist. Lassen wir ihn, dem Wetter und dem daraus über 30 Jahre abgeleiteten Klima ist das sch…egal, sogar wenn fiktive und nicht existierende Globaltemperaturen herhalten müssen.
Wer weiß denn genau, wie viele unterschiedliche Wege es gibt, um jeweils ein von Weg zu Weg sich unterscheidendes Global-Ergebnis zu produzieren? Vermutlich läuft das unter „Temperatur-Gendern“ und „Global-Vielfalt“!
eUrOpA aka Sharia EUdSSR/Eurabia inkl korripti pfUschi & Gesindel, MUUUAAAAHAHAHAHAHAHAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA, was für hirnverbrannter Schwachsinn…
UND, VOR ALLEM: unterschätzt meine amerikanischen Freunde nicht:
https://x.com/nettermike/status/2009843044028428714
„Die USA und Russland sind auf dem absteigenden Ast. Europa, Indien und China sind die Global Player der Zukunft.“
Warum?
Vielleicht mal kurz nachgedacht? In Russland, weil ein um sich selbst kreisender Greis ein Land mit ohnehin problematischer Bevölkerungskurve das Land mal eben kurz und knackig um ca. 2 Mio. Menschen ausgedünnt hat durch Exil, sinnlosem grausamem Tod oder durch körperliche und seelische Verkrüppelung (ausgerechnet diejenigen Russen in den entscheidenden Jahrgängen), und in den USA – na ja, da bleibt ja noch etwas Hoffnung, dass der ums ich selbst kreisende infantile Greis spätestens in 3 Jahren Geschichte ist – als dümmster(Zölle?)und vor allem menschlich lächerlichster (Ballsaal? Trump/Kennedy-Center? Friedensnobelpreisgesabber) aber auch moralisch ekligster Präsident in der gesamten Reihe, der sich mit 100% Scharlatanen umgibt (R. Kennedy jr., Pete Hegseth, Pam Bondi, Kristi Noem etc.)
Zählt das, was Sie zu den „Absteigenden“ anführen, machtpolitisch überhaupt?
Haben Sie auch eine Begründung für die Global Player der Zukunft Björn’s?
Nebenbei, weil Sie Kennedy anführen:
Die neue Ernährungspyramide der USA (2006) vom Gesundheitsminister R.F. Kennedy Jr. vorgestellt, ist sehr gut. Die geht in die richtige Richtung, wenn man die ernährungsbedingten Gesundheitsprobleme der USA ernsthaft angehen will, bravo. Denn der Mainstream bisheriger Ernährungswissenschaft ist genauso unwissenschaftlich, politisch und korrupt wir der Mainstream der Klimawissenschaft, beide nur krankmachend, oder?
Wie ist das logisch so, wenn ein 100% Scharlatan anderen 100% Scharlatan unterstellt?
Wissen sie es?
Heimann, da haben Sie etwas verwechselt! Die Millionen in den Westen gekommene sind nicht Russen, sondern Ukrainer! Und es sind rund 5 Millionen aus den umkämpften Gebieten nach Russland geflohen, beginnend schon 2014, als Kiew Panzer auf den Donbass loslies. Und die waschechten Russen auf der Krim (ca 90%) haben nun keinen ukrainischen Pass mehr, sondern einen russischen, zuzüglich eine Menge aus dem Donbass! Also rein rechnerisch ist die Bevölkerung Russlands deutlich gewachsen.
Dass in der Ukraine manche Dörfer keine Männer mehr haben, so wie nach dem 2.WK ist richtig.
Früher hätte man gerne süffisant festgestellt: in den Staaten ist jetzt Schluss mit lustig. Man muss nicht alles gut finden, geschweige denn verstehen, was Donald Trump im ersten Amtsjahr anschiebt. Aber er zögert nicht, vordergründig die Interessen seines Landes „first“ zu stellen. Das IPCC hat da nichts Substanzielles zu bieten – tschüss. Mit „first“ haben unsere nationalen Politiker in Regierungsverantwortung nichts am Hut, nicht einmal vor der Wahl angekündigtes Handeln hat mit dem Handeln nach der Wahl etwas gemein. Das rotgrüne Trauerspiel rund um die CO2-induzierte „Klimaapokalypse“ setzt sich fort und es zeigt sich, daß mit dem Wohlstand unseres Landes mehr als nur leichtfertig umgegangen wird, um völlig irrationale Klimaziele „umzusetzen“ (?). Es ist nicht einmal ein Trost, wenn heute die Medien verkünden das Sondervermögen ist zum „Unwort des Jahres“ gekrönt worden. Denn lockerflockig mit Selbigem verschulden uns die Herrschaften in Berlin, weil sie den Stellvertreterkrieg der Amis in der Ukraine und dubiose, global völlig unsinnige und nicht realisierbare Klimaziele befördern wollen. Wenn der Wähler das akzeptiert, haben die Verantwortlichen alles richtig gemacht. Ich muss ja nicht alles mit Logik verstehen, aber die Hoffnung auf Veränderung stirbt bekanntlich zuletzt.
Wenn sich diese Einsicht doch endlich auch bei uns durchsetzen würde!
Die Klima-Terroristen werden dann vermutlich in den USA nichts machen und dafür in Deutschland noch aktiver, wie ich annehme.
Fehlt nur noch der Austritt aus der internationalen Initiative zur Korruptionsbekämpfung. Oder gab es den schon?
Nachdem Sie vergeblich versuchen intelligent zu erscheinen, sieht es mit lustig sein wollen noch peinlicher aus…. 🤪
Hallo Herr Kwass,
also mein Holzlieferant und Stammtischbruder hat von dieser Initiative noch nie was gehört. Nach jeder Lieferung läßt er sich von mir mit einer Maß Bier bestechen. Gibt keine angenehmere Wärme als die eines Kachelofens.
So etwas würde unser Zweite-Wahl-Kanzler niemals niemals fertigbringen.
Er würde eventuell schon wollen, aber dürfen darf er nicht. Er ist ja schließlich auch nicht Kanzler von D sondern BRD. Und die BRD ist . . ., nun ja, nicht selbständig.