Am denkwürdigen deutschen Schicksalstag, dem 9. November 2022, entscheidet der Petitionsauschuss über das Schicksal der deutschen Energieversorgung
von EIKE Redaktion
Die Stuttgarter Erklärung, als Pro – Kernkraftpetition – wir berichteten darüber – zeichneten kurz vor Meldeschluss fast 60.000 Petenten. Ab 50.000 Petenten ist der Deutsche Bundestag gesetzlich verpflichtet die Petition zu behandeln. Dies geschieht zunächst im Petitionsausschuss des Parlamentes in dem die Parteien prozentual entsprechend ihrer jeweiligen Kopfzahl im Parlament vertreten sind. Der gibt dann eine Empfehlung für das Plenum ab.
Das bedeutet, die Parteien, welche sich öffentlich und immer wieder für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ausgesprochen hatten, also CDU, CSU, FDP und AfD, hätten zusammen eine Mehrheit gegenüber SPD, Grünen und Linke. Sie müssten also einmal mehr Farbe bekennen, ob es sich wieder um bloße Lippenbekenntnisse handelt, oder ob sie wirklich meinen, was sie vielfach öffentlich versprachen.
Um den Druck zu erhöhen, wäre eine große Zuschauerzahl, welche die Parlamentarier bei ihrem Tun beobachten, sehr wünschenswert. Daher unsere Bitte, gehen Sie am Mittwoch morgen ab 8:00 Uhr auf diesen link https://www.bundestag.de/mediathek/live und nehmen Sie auf diese Weise an der öffentlichen Sitzung samt Abstimmung teil. Sie helfen auf diese Weise der Vernunft zum Erfolg.
Sie können und sollten sie hier live verfolgen.
Der Verein Nuklearia ruft unter dem Motto »Sag Politikern, dass du Kernkraft willst!« am 9.11.22 zu einer Demonstration auf. Dort demonstrieren Kernkraftfreunde am Mittwoch, dem 9.11., von 7:00 bis 11:00 Uhr vor dem Bundestag (Paul-Löbe-Haus, Haupteingang Konrad-Adenauer-Straße, U-Bahnhaltestelle Bundestag). Anlass sind die Sitzungen des Petitionsausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, die an diesem Vormittag Experten zum Thema Kernkraft und Laufzeitverlängerung anhören.
Rainer Klute, Vorsitzender der Nuklearia, zur geplanten Kundgebung:
»Wir wollen laut daran erinnern, dass eine klare Mehrheit der Deutschen die Kernkraft will – und zwar langfristig. Jüngste Umfragen und auch die erfolgreiche Petition belegen das eindrücklich. Und wir protestieren dagegen, dass Politiker trotz des Ernstes der Lage immer noch EE-Lobbyisten wie Frau Kemfert das Wort geben, anstatt echte Experten anzuhören. Die Energiekrise ist da, und sie wird bleiben. Wir werden noch lange Zeit jede verfügbare Kilowattstunde brauchen – auch von unseren Kernkraftwerken, die zuverlässig und unschlagbar günstig Strom produzieren.«
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Ich habe da wenig Hoffnung.
Der grüne Schleim hat alles erstickt und lebt ich weiß nicht von was, von Cannabis. Der Druck und die Reichweite der Õffis werden uns nicht aus der Selbstzerstörung entlassen. Ich sehe schwarz und bin traurig ob dieser Dummheit.
Aber darf man von dieser Regelung erwarten? Habeck ist überfordert, Baerbock ist kriegsgeil, Lamprecht lässt mit dem Rohr in die Luft schießen, und Lauterbach,,, .
Der grüne Schleim muss sofort mit dem Kärcher aus Politik und Gesellschaft und Gerichte RAUS!
Dem Engagement derjenigen, die die Petition unterstützt haben, egal ob mit oder ohne Unterschrift, ist zu danken. Es würde mich allerdings wundern, wenn bei der Bundestagsdebatte irgendetwas Positives im Sinne des Weiterbetriebs der CO2-freien Stromerzeugung durch Kernkraftwerken resultieren würde. Der grüne Wirtschaftsminister will sich ein Denkmal schaffen. Er hat den Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie in Deutschland vollzogen. Das will er sich nicht vermiesen lassen. Alle anderen Parteien, die grüne Positionen in ihr eigenes Programm übernommen haben, werden ihm dabei helfen. Das Projekt „Deutscher Alleinausstieg“ wird diese Debatte nie und nimmer gefährden. Eine Wende wird sich nur erzwingen lassen – durch die alleinige Kraft des Faktischen, d. h. der deutsche Energie-Extremismus muss zu noch viel katastrophalen Verwerfungen führen und weltweit angeprangert werden, weil er die Klimaschutzmaßnehmen weltweit behindert,
Vielen Dank für den Hinweis. Was ich mich aber frage, bekommt der Petitionsausschuss es überhaupt mit, wieviel Zuschauer zeitgleich (Meine Wortwahl für „live“, weil ich die Verhöhnung meiner Muttersprache durch Anglizismen nicht mitmache, insbesondere aus Empathiegründen auch deswegen nicht, weil die Durchsetzung des Angloamerikanischen als neue „Lingua Franca“ mit so viel unermesslichen menschlichen Opfern verbunden ist.) die Sendung verfolgen.
Übrigens ist meiner Ansicht nach die TOP-Bezeichnung auf der BT-Seite eine Verfälschung par Exelence, wird dort doch die Petition als Antrag auf Verlängerung der Laufzeit der noch verbliebenen AKWs bezeichnet, während es nach meinem Verständnis darum ging, den Ausstieg aus der Energiegewinnung durch Atomenergie rückgängig zu machen. Sehe ich das etwa falsch?
Die sehen die Zahl der online Zuschauer.
Werde es mir anschauen und dann wohl alle Hoffnung fahren lassen müssen, oder?
(Als „Antwort“, weil eigenständig nicht möglich, aus Gründen wie auch immer)
Vielen Dank für den Hinweis. Was ich mich aber frage, bekommt der Petitionsausschuss es überhaupt mit, wieviel Zuschauer zeitgleich (Meine Wortwahl für „live“, weil ich die Verhöhnung meiner Muttersprache durch Anglizismen nicht mitmache, insbesondere aus Empathiegründen auch deswegen nicht, weil die Durchsetzung des Angloamerikanischen als neue „Lingua Franca“ mit so viel unermesslichen menschlichen Opfern verbunden ist.) die Sendung verfolgen.
Übrigens ist meiner Ansicht nach die TOP-Bezeichnung auf der BT-Seite eine Verfälschung par Exelence, wird dort doch die Petition als Antrag auf Verlängerung der Laufzeit der noch verbliebenen AKWs bezeichnet, während es nach meinem Verständnis darum ging, den Ausstieg aus der Energiegewinnung durch Atomenergie rückgängig zu machen. Sehe ich das etwa falsch?
Das Datum dürfte 9.11.22 statt 9.9.22 sein.
Was erwarten wir, wenn Deutschlands Ausschuß in den Ausschüssen sitzt?!
„Was erwarten wir, wenn Deutschlands Ausschuß in den Ausschüssen sitzt?!“
Ausschuß!