DAS EEG Wettbewerbswidrig – Verfassungswidrig – Europarechtswidrig ?
Von Michael Limburg
Mit dieser, eher rhetorisch gemeinten Frage betiteln die Autoren um den Kieler Rechtsanwalt Dr. Trutz Graf Kerssenbrock Ihre über 90 seitige tiefschürfende Analyse mit der juristischen Bewertung des (Erneuerbare Energien Gesetz) EEG. Und ihre Schlussfolgerungen sind eindeutig. Nach normalen juristischen Kriterien und Rechtsnormen, die für jeden Bürger, jede Organisation und damit auch für jede Behörde incl. der Regierung gelten sollten, verstößt das EEG täglich gegen eine Fülle von Paragraphen und Bestimmungen aus den drei genannten Rechtskategorien; wie dem Grundgesetz, dem Wettbewerbsrecht und dem Europarecht. (Das vollständige Gutachten ist als pdf Datei im Anhang herunterladbar)
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