Schlagwort: Verhältnismäßigkeit
Duplik auf die Kritik von Justus Lex an meinem Artikel zur Verfassungswidrigkeit der beiden Shutdownbeschlüsse
Von Peter Nahamowitz
1. Lex akzeptiert meine Ausführungen in „naturwissenschaftlicher“, d.h. epidemiologischer Hinsicht. Das sind bereits 50 % meines Artikels.
Die Verfassungswidrigkeit des am 23. März 2020 von Bund und Ländern beschlossenen und am 15. April im Kern verlängerten Shutdown und das Totalversagen der Politik
Von Peter Nahamowitz
Die „Klimakrise“ und die „Coronakrise“ weisen einige erstaunliche Ähnlichkeiten auf. Die von alarmistischen Wisssenschaftskreisen aufgrund von Computersimulationsmodellen propagierte „Klimakrise“ wegen steigender CO2 -Emissionen existiert in Wahrheit nicht, das CO2 ist nicht klimaschädlich. Dementsprechend ist die staatlich zur Krisenabwehr projektierte „Energiewende“ ohne Begründung und sinnlos.
Antwort – Teil 1- auf den Artikel von Justus Lex „Dürfen die das ?“
von Dr. rer.nat. Uwe Erfurth
80 Kommentare zu einem Artikel sind auch bei EIKE ungewöhnlich. Dies zeigt – wenig überraschend – was uns alle zur Zeit bewegt. Die Meinungen zu dem Artikel gehen weit auseinander. Ich selbst vertrete eine eher kritische Position zu dem Artikel, aber als Naturwissenschaftler bin ich juristisch nicht ausreichend kompetent. Aber im Falle Corona geht es nicht nur um Juristerei, sondern um das „komplexe System,“ in dem wir heute leben (müssen). Deshalb will ich in 2 Beiträgen versuchen, für Aufklärung zu sorgen.
Dürfen die das überhaupt?
von Justus Lex
Eine juristische Bewertung der Corona-Maßnahmen.
ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DER CORONA-POLITIK – Raus aus dem Ausnahmezustand!
VON DIETRICH MURSWIEK
Di, 31. März 2020
Die derzeitige Einschränkung von Grundrechten ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber angemessen gerechtfertigt wurde sie nicht. Bundesregierung und Bundestag haben nicht zwischen Virus-Schutz und anderen Gemeinwohlbelangen abgewogen. Das ist ein Politikversagen.
EIKE-Sprecher Horst Lüdecke im Bundestag – prompt liegen bei den Grünen die Nerven blank
von EIKE-Redaktion
In der Anhörung des Bundestags-Umweltausschusses zu den Einsparzielen bei schweren Nutzfahrzeugen am 20.2.19 wurden sechs Sachverständige gebeten, ihre Einschätzung dazu zu geben. Prof. Horst-Joachim Lüdecke, EIKE-Pressespecher (Wissenschaft), mahnte an, auch und besonders in der Klimapolitik die Verhältnismäßigkeit zu wahren.
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