Autor: Wolfgang Müller

Anders als der BGH in seinem jüngsten Urteil zur Verfassungskonfomität des EEG die Bürger glauben machen will, spült das EEG nach wie vor unglaublich Summen in die Kasse des Staates. Wie Care Energy herausfand, waren es allein von Januar bis Mai d. J mehr als 6 Mrd €.

von Fred. F. Mueller
Die neue Fassung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes ist unter Dach und Fach. Statt endlich einen sinnvollen Plan zu entwickeln, hat die Politik lediglich versucht, das Gezerre der einzelnen Lobbygruppen um die größten Anteile am Kuchen zu moderieren. An den Ausbauzielen wird nicht gerüttelt, und nur wirklich naive Zeitgenossen glauben, dass der weitere Anstieg der Kosten gebremst wird. Politiker und verantwortliche Fachleute in offiziellen Institutionen wie der Netzagentur scheinen die Probleme, die durch die zunehmende Einspeisung zufällig anfallender Strommengen aus wetterabhängigen Quellen unweigerlich auf unser gesamtes Stromversorgungssystem zukommen, nicht wahrnehmen zu wollen. Die Folgen wären jedoch dramatisch: Wir bzw. unser Stromversorgungssystem würden in regelrechten Strom-Tsunamis untergehen.

von Günter Keil
Die für Wirtschaft und Bürger verheerendste Bestimmung des EEG ist die 20-jährige Garantie für die Einspeisevergütung in der Höhe, die bei der Inbetriebnahme der Anlage galt. Daraus wuchs im Laufe der Jahre eine riesenhafte Belastung, die allein für das Jahr 2014 den Betrag von 23,6 Mrd. € plus MWSt erreicht. Die Regierung hat bislang bei allen Diskussionen über die Einschränkung der EEG-verursachten Überförderung niemals auch nur erwogen, die Bestandsanlagen in ihre Kürzungspläne einzubeziehen; es geht ihr auch bei der anstehenden Novellierung des EEG nur um Neuanlagen, für die veränderte Förderregelungen gelten sollen. Zur Rechtfertigung für diese Untätigkeit wurde stets angeführt, dass bestehende Verträge nicht angetastet werden dürften. Das ist jedoch falsch.

Im April letzten Jahres veröffentlichte (u.a. bei Amazon) der Strahlenfachmann Dr. Hermann Hinsch das Buch „Das Märchen von der Asse, Gorleben und anderen Endlagern: – eine unendliche Geschichte „. Ihm ist bisher kein besonders großer Erfolg beschieden –Amazon führt es derzeit auf dem Ranglistenplatz 230.783- obwohl es sachlich und sehr gut begründet und mit vielen Beispielen belegt, versucht mit der Strahlenangst der Deutschen aufzuräumen.
Diese Rangposition macht damit wieder einmal deutlich, dass, immer wenn Angstmache insbesondere vor dem großen bösen Atom, bewusst und in großem Stil medial unterstützt, eingesetzt wird, sich hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen jederzeit mobilisieren lassen, ihrer Angst- oft auch gewalttätig- Ausdruck zu verleihen. Wenn es aber darum geht, die Angst zu nehmen, sie mit sachlichen Argumenten zu verdrängen, interessieren sich nur wenige. Symptomatisch dafür ist der folgende „“Schlagaustausch“ zwischen zwei Rezensenten des Buches. Siegfried Sorglos – vermutlich ein Pseudonym- und Franz Plich.