Vijay Jayaraj
Die malerischen Landschaften Europas mit ihren ausgedehnten Feldern und Weiden sind seit langem Teil der agrarischen Identität des Kontinents. Doch eine Welle von Bauernprotesten hat diese friedliche Szene unterbrochen und sich bis in die Städte ausgebreitet.
Von den sanften Hügeln Frankreichs bis zu den windgepeitschten Ebenen Polens sind die Landwirte mit ihren Traktoren auf die Straße gegangen, vereint im Kampf gegen die Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen. Letzte Woche blockierten Tausende von französischen Landwirten Straßen in den Außenbezirken von Paris, was als „Belagerung von Paris“ bezeichnet wurde. Die 800.000 Einwohner zählende Stadt Toulouse war aufgrund der Proteste vom Rest Frankreichs abgeschnitten.
Auch in Städten in Belgien, Irland, Polen, Rumänien, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Deutschland haben Landwirte Straßen blockiert und gezielte Proteste an öffentlichen Gebäuden durchgeführt. Traktorenkonvois, Straßenblockaden und leidenschaftliche Reden spiegeln die tiefe Frustration der Landwirte über die Versuche wider, die Anbauflächen zu verkleinern und den Einsatz von Düngemitteln zu verbieten.
In dieser Woche weitete sich der Protest auf Spanien und Griechenland aus. Spanische Landwirte blockierten Autobahnen und den Zugang zu Häfen. Griechische Landwirte luden als Zeichen des Protests Äpfel und Maronen in der Stadt Thessaloniki ab. Inzwischen haben sich Landwirte in den meisten EU-Staaten dem Protest angeschlossen.
Das primäre politische Ziel der Landwirte ist das so genannte Farm to Fork-Programm, mit dem der Einsatz von Pestiziden halbiert, der Einsatz von Düngemitteln reduziert, die landwirtschaftlichen Flächen um mindestens 10 % verringert und die Umstellung von 25 % der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union auf rein ökologischen Landbau vorgeschrieben werden soll. Die Initiative sieht auch die Streichung von Subventionen für Agrardiesel vor, der in Traktoren und Maschinen verwendet wird.
Die Landwirte argumentieren, dass all diese Maßnahmen ihren Lebensunterhalt gefährden, die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Agrarsektors gegenüber Märkten außerhalb der EU beeinträchtigen und das reiche landwirtschaftliche Erbe untergraben, welches die europäischen Gesellschaften seit Jahrhunderten geprägt hat.
In dieser Woche weitete sich der Protest auf Spanien und Griechenland aus. Spanische Landwirte blockierten Autobahnen und den Zugang zu Häfen. Griechische Landwirte luden als Zeichen des Protests Äpfel und Maronen in der Stadt Thessaloniki ab. Inzwischen haben sich Landwirte in den meisten EU-Staaten dem Protest angeschlossen.
Das primäre politische Ziel der Landwirte ist das so genannte Farm to Fork-Programm, mit dem der Einsatz von Pestiziden halbiert, der Einsatz von Düngemitteln reduziert, die landwirtschaftlichen Flächen um mindestens 10 % verringert und die Umstellung von 25 % der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union auf rein ökologischen Landbau vorgeschrieben werden soll. Die Initiative sieht auch die Streichung von Subventionen für Agrardiesel vor, der in Traktoren und Maschinen verwendet wird.
Die Landwirte argumentieren, dass all diese Maßnahmen ihren Lebensunterhalt gefährden, die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Agrarsektors gegenüber Märkten außerhalb der EU beeinträchtigen und das reiche landwirtschaftliche Erbe untergraben, welches die europäischen Gesellschaften seit Jahrhunderten geprägt hat.
Die Bauernverbände haben ein gutes Argument, und zwar ein sehr gutes. Eine Verringerung des Düngemitteleinsatzes würde bedeuten, dass mehr Land für die Landwirtschaft genutzt werden müsste, aber die grüne Politik der EU zielt darauf ab, die landwirtschaftliche Nutzfläche zu verringern. Dies kommt einem erzwungenen landwirtschaftlichen Selbstmord gleich, der Hunger, Tod und den Zusammenbruch der Gesellschaft zur Folge hat.
Aufgeschreckt durch diese Proteste und um die Landwirte zu beschwichtigen, kündigte die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen Anfang dieser Woche kleinere Zugeständnisse bei ihrem Farm to Fork-Programm an. Obwohl die Medien dies als Erfolg für die Landwirte feierten, sind die Zugeständnisse zu unbedeutend und nur vorübergehende Maßnahmen, um die kontinentweiten Proteste zu beenden.
In ihrer Rede am Dienstag machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schockierenderweise den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Klimawandel für die Proteste der Landwirte verantwortlich, obwohl der Hauptgrund für die Proteste der Landwirte die Politik der EU-Kommission war, die sie selbst beaufsichtigt. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass die EU-Präsidentin nicht direkt von den Menschen in der EU gewählt wird, aber mit der Autorität ausgestattet wurde, Millionen von Europäern lebensverändernde und landwirtschaftszerstörende Maßnahmen aufzuerlegen.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Thomas O’Reilly von der in Brüssel ansässigen Organisation „The European Conservative“ sagt: „Unabhängig von der Rhetorik der Kommission (EU) ist der Green Deal das Herzstück der EU-Klimapolitik, und nichts, was sie kampflos aufgeben wird. Genauso wenig wie die europäischen Landwirte, die um ihr Leben kämpfen“.
Mit anderen Worten: Der Kampf geht über die unmittelbare Nutzung von Land und Düngemitteln hinaus und betrifft auch das Wohlergehen künftiger Generationen. Farm to Fork wird erst dann gelöst sein, wenn die Programme Green Deal und Net Zero beendet sind.
Die europäische Agrarkrise ist eine Warnung an die Bürger anderer Regierungen, die ähnliche Maßnahmen für die landwirtschaftliche Produktion ergreifen wollen, um eine nicht existierende Klimakrise abzuwenden. Sogenannte grüne Politik würde die grünsten Landschaften unserer Welt zerstören, zerschlägt diese doch den Traum der einfachen Menschen von einem menschenwürdigen Leben mit Zugang zu den grundlegenden Dingen des Lebens.
Vijay Jayaraj is a Research Associate at the CO2 Coalition, Arlington, Virginia. He holds a master’s degree in environmental sciences from the University of East Anglia, U.K.
This piece originally appeared at TownHall.com and has been republished here with permisison.
Link: https://cornwallalliance.org/eu-farmers-protest-green-policies-threat-to-greenest-lands/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Nicht nur der Harz zeigt den Grünen Irrsinn. Unsere deutschen Wälder vergammeln. Zu den Bauern ist aber auch zu sagen,dass die EU Subventionen mit den größten Teil des Haushaltes ausmachen. Es ist eben so,das in klimatisch begünstigten Ländern ggf zwei Ernten möglich sind. Damit und mit niedrigeren Löhnen sind deren Produkte preiswerter.
Ich persönlich sehe da kaum eine Lösung. Zölle würden nur Gegenmaßnahmen provozieren.
„In ihrer Rede am Dienstag machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schockierenderweise den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Klimawandel für die Proteste der Landwirte verantwortlich, obwohl der Hauptgrund für die Proteste der Landwirte die Politik der EU-Kommission war, die sie selbst beaufsichtigt.“
Wohlgemerkt, von der Leyen ist ein CDU-Gewächs. Eine gleich große Katastrophe wie Merkel. Unermüdlich bekämpfen sie „Räächts“. Dabei tun sie alles, um Wähler zu vergraulen und in Protestwähler zu verwandeln. Doch Ausgrenzung und Verteufelung von „Räächts“ reicht, meinen sie. Und dann gibts noch den Verbotsantrag. Inhaltliche Auseinandersetzung – Fehlanzeige!
In der ARD, zufällig kurz angeschaut, wurde die grüne Transformation eines DAX-Unternehmens bejubelt und als win-win-Situation gefeiert. Wird an einen Golfstaat verkauft, wo doch bei der letzten COP dort die grüne Transformation beschlossen wurde – einfach wunderbar! So heute ein grüner Börsenkommentar im grünen Staatsfernsehen. Sie sind sich ja so sicher, dass dauer-grün-verdummte Zuschauer ihnen jeden Blödsinn abnehmen.
Grüner Hirnschwund, der das Land verdummt und ruiniert, egal wohin man schaut. Grüne ruinieren und entscheiden alles, obwohl sie keiner mehr wählt. Der Marsch durch die Institutionen war erfolgreich, was uns heute den Rest gibt.
Herr Ullrich schrieb: „In ihrer Rede am Dienstag machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schockierenderweise den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Klimawandel für die Proteste der Landwirte verantwortlich, obwohl der Hauptgrund für die Proteste der Landwirte die Politik der EU-Kommission war, die sie selbst beaufsichtigt.“
Genau das schreiben die Grünen auch, und weisen jede Schuld von sich. So langsam wird – vor allem nach dem Schmieren-Theater im Thüringer Landtag, das die CDU durchgeplant und inszeniert hat, – die CDU nicht mehr wählbar. Ich hab mir die vier Stunden Originalübertragung bei Phönix angeschaut und bin Augenzeuge. Ich weiß, wer bewußt und geplant wie im Kindergarten gestört hat und anschließend Lügen-Statements der Presse abgegeben hat, die dann abends in der Tagesschau/ZDF als Wahrheit gesendet und von den Journalisten übernommen wurden.
Wir können deshalb so leicht von den Politikern belogen werden, weil die Medien alle Lügen 1 zu 1 als Wahrheit weitergeben und auch selbst glauben, es wäre die Wahrheit.
Josef Kowatsch schrieb am 2.10.2024, 10:40:35 in 394139
So langsam wird – vor allem nach dem Schmieren-Theater im Thüringer Landtag, das die CDU durchgeplant und inszeniert hat, – die CDU nicht mehr wählbar. Ich hab mir die vier Stunden Originalübertragung bei Phönix angeschaut und bin Augenzeuge. Ich weiß, wer bewußt und geplant wie im Kindergarten gestört hat und anschließend Lügen-Statements der Presse abgegeben hat, die dann abends in der Tagesschau/ZDF als Wahrheit gesendet und von den Journalisten übernommen wurden.
Man kann sich die Sitzung in ihrer ganzen Schönheit ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc Bei 3:49 stellen die Fraktionen ihre Rechtsauffassungen zum Geschehen dar, das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtes sagt dann auch klar, wer sich da fehlverhalten hat: https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf
(Mein Kommentar noch einmal, mit korrektem Zitat – bitte nur diesen Kommentar veröffentlichen)
Josef Kowatsch schrieb am 2.10.2024, 10:40:35 in 394139
Man kann sich die Sitzung in ihrer ganzen Schönheit ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc Bei 3:49 stellen die Fraktionen ihre Rechtsauffassungen zum Geschehen dar, das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtes sagt dann auch klar, wer sich da fehlverhalten hat: https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf
Sie wollen doch nicht im Ernst diese inzinierte Farce verteidigen?
Wie schnell der Gerichtshof zu einem Urteil gekommen ist.
Diese ‚Rechtsauffassung“ war doch zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen oder nicht?
Warum wurde das Mikrofon der Stoerer nicht ausgestellt?
Lieber Herr Müller, in diesem Video wird von Herrn Dr. Krall die ganze Thüringer CDU-Misere und die der Altpartien umrissen. Bitte hinter die Kulissen dieses Spektakels schauen. https://www.youtube.com/watch?v=i7ljRCoOUYM
Josef Kowatsch schrieb am 02/10/2024, 22:24:05 in 394245
Hmm, war das nun Ihre Meinung, nachdem Sie die Sitzung angesehen haben oder nachdem Sie das Video von Herrn Krall angesehen haben?
Denken Sie wirklich, ein aufgrund seines Alters bestimmter Alterspräsident kann das Plenum daran hindern, sich eine eigene Tagesordnung zu geben und er statt dessen seine eigene Tagesordnung durchsetzen kann? Die vorläufige Tagesordnung findet man hier: https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/zzPe8001_Neufassung.pdf. Punkt 4 dürfte der Grund sein, warum sie nicht befolgt bzw. zur Abstimmung gestellt wurde.
Wenn man von dem ganzen aus der Haltung des Alterpräsidenten resultierenden Unmut absieht, reduziert es sich doch eigentlich auf eine einfache Frage: Kann vor der Wahl eines Präsidenten ein Geschäftsordnungsantrag gestellt und darüber abgestimmt werden oder nicht. Anfangs argumentierte er mit dem §31 (2) “ Eine Geschäftsordnungsmeldung während einer Rede kommt unmittelbar nach der Rede zum Aufruf.“. Aber selbst nachdem er selbst eingeräumt hat, dass er mit seiner Rede fertig war, hat er sich geweigert, den Geschäftordnungsantrag zur Diskussion zu stellen oder die Beschlussfähigkeit festzustellen oder über eine Tagesordnung abzustimmen.
Herr Müller, es war nicht seine eigene Tagesordnung des Alterspräsidenten, darin liegt ihr Argumentationsfehler, sondern es war die alte Tagesordnung, die der ehemalige Landtag für die erste Sitzung aufgestellt hat. Und wie Sie sehen, hat die neue Tagesordnung dazu geführt, dass die stärkste Partei nun weder den 1.ten noch den 2.ten Landtagspräsidenten stellen kann. Die neue Tagesordnung wurde zwar auch demokratisch erstellt, aber diese war eben Machtergreifung gegen die stärkste Partei im Landtag und ist deshalb nicht gerecht.
Fazit: Es wurde demokratisch ein ungerechtes Ergebnis herbeigeführt und das in vollster und gemeiner Absicht. Das nennt man Machtergreifung.
Um diese grünsten aller grünen Deals über die Interessen der europäischen Landwirtschaften und den länderspezifischen Eigentumsrechten zu stellen, muss man auch in der EU Druck machen. Aktuell wurde auf dem Blog tkp.at durch T. Oysmüller darauf hingewiesen, dass in den Vereinigten Staaten die Demokraten massiv gegen den 1. Verfassungszusatz hin arbeiten würden, der die Meinungsfreiheit jedes Amerikaners garantiert. John Kerry und Bill Gates hätten aus ihrer Sicht erkannt, nur mit Zensur könnte man die Freiheitsidee in Amerika zugunsten konsensualen Klüngelns aushebeln. Denn die individuelle Freiheit wäre den Amis derart heilig, dass die linken Ziele der Demokraten gegen die traditionellen Ziele der Republikaner nicht ankämen. Das Gespenst der Oligarchen – Donald Trump – stünde mehr als erwartet mitten im (Wähler-) Raum. Zensur wäre unausweichlich, um den Konsens zur Impfpflicht (Gates) und zur Transformation zwecks Klimaschutz (Kerry) durchzusetzen. Die Intentionen in der EU-Demokratur sind natürlich mit dem digital service act konform gehend, dafür steht die Präsidentin wie keine andere. Insofern wird eine ernsthafte „Krisenbewältigung“ der konsensual „gewünschten Krise rund ums Klima“ nur klappen, wenn man die Landwirte von ihren (angestammten) Rechten abschneidet. Ich habe allerdings besonders durch jüngste Wahlen die Hoffnung, das mit dem kollektiven „hinter die Fichte führen“ lässt sich der Souverän nicht mehr gefallen. Freibier auf der Wies’n durch das WEF würde da auch nicht helfen.
Man schaue sich die ehemaligen Wälder des Harzes an. Da sieht man was unqualifizierte Politik im Namen von Naturschutz und Nachhaltigkeit in kurzer Zeit erreichen kann. Sodann nächster Halt, sogenannte nachhaltige Landwirtschaft und Energiepolitik. Große Sprünge warten auf uns, oder?