EU-Landwirte protestieren gegen die Bedrohung der grünsten Landschaften durch die Umweltpolitik
Vijay Jayaraj
Die malerischen Landschaften Europas mit ihren ausgedehnten Feldern und Weiden sind seit langem Teil der agrarischen Identität des Kontinents. Doch eine Welle von Bauernprotesten hat diese friedliche Szene unterbrochen und sich bis in die Städte ausgebreitet.
Von den sanften Hügeln Frankreichs bis zu den windgepeitschten Ebenen Polens sind die Landwirte mit ihren Traktoren auf die Straße gegangen, vereint im Kampf gegen die Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen. Letzte Woche blockierten Tausende von französischen Landwirten Straßen in den Außenbezirken von Paris, was als „Belagerung von Paris“ bezeichnet wurde. Die 800.000 Einwohner zählende Stadt Toulouse war aufgrund der Proteste vom Rest Frankreichs abgeschnitten.
Auch in Städten in Belgien, Irland, Polen, Rumänien, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Deutschland haben Landwirte Straßen blockiert und gezielte Proteste an öffentlichen Gebäuden durchgeführt. Traktorenkonvois, Straßenblockaden und leidenschaftliche Reden spiegeln die tiefe Frustration der Landwirte über die Versuche wider, die Anbauflächen zu verkleinern und den Einsatz von Düngemitteln zu verbieten.
In dieser Woche weitete sich der Protest auf Spanien und Griechenland aus. Spanische Landwirte blockierten Autobahnen und den Zugang zu Häfen. Griechische Landwirte luden als Zeichen des Protests Äpfel und Maronen in der Stadt Thessaloniki ab. Inzwischen haben sich Landwirte in den meisten EU-Staaten dem Protest angeschlossen.
Das primäre politische Ziel der Landwirte ist das so genannte Farm to Fork-Programm, mit dem der Einsatz von Pestiziden halbiert, der Einsatz von Düngemitteln reduziert, die landwirtschaftlichen Flächen um mindestens 10 % verringert und die Umstellung von 25 % der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union auf rein ökologischen Landbau vorgeschrieben werden soll. Die Initiative sieht auch die Streichung von Subventionen für Agrardiesel vor, der in Traktoren und Maschinen verwendet wird.
Die Landwirte argumentieren, dass all diese Maßnahmen ihren Lebensunterhalt gefährden, die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Agrarsektors gegenüber Märkten außerhalb der EU beeinträchtigen und das reiche landwirtschaftliche Erbe untergraben, welches die europäischen Gesellschaften seit Jahrhunderten geprägt hat.
In dieser Woche weitete sich der Protest auf Spanien und Griechenland aus. Spanische Landwirte blockierten Autobahnen und den Zugang zu Häfen. Griechische Landwirte luden als Zeichen des Protests Äpfel und Maronen in der Stadt Thessaloniki ab. Inzwischen haben sich Landwirte in den meisten EU-Staaten dem Protest angeschlossen.
Das primäre politische Ziel der Landwirte ist das so genannte Farm to Fork-Programm, mit dem der Einsatz von Pestiziden halbiert, der Einsatz von Düngemitteln reduziert, die landwirtschaftlichen Flächen um mindestens 10 % verringert und die Umstellung von 25 % der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union auf rein ökologischen Landbau vorgeschrieben werden soll. Die Initiative sieht auch die Streichung von Subventionen für Agrardiesel vor, der in Traktoren und Maschinen verwendet wird.
Die Landwirte argumentieren, dass all diese Maßnahmen ihren Lebensunterhalt gefährden, die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Agrarsektors gegenüber Märkten außerhalb der EU beeinträchtigen und das reiche landwirtschaftliche Erbe untergraben, welches die europäischen Gesellschaften seit Jahrhunderten geprägt hat.
Die Bauernverbände haben ein gutes Argument, und zwar ein sehr gutes. Eine Verringerung des Düngemitteleinsatzes würde bedeuten, dass mehr Land für die Landwirtschaft genutzt werden müsste, aber die grüne Politik der EU zielt darauf ab, die landwirtschaftliche Nutzfläche zu verringern. Dies kommt einem erzwungenen landwirtschaftlichen Selbstmord gleich, der Hunger, Tod und den Zusammenbruch der Gesellschaft zur Folge hat.
Aufgeschreckt durch diese Proteste und um die Landwirte zu beschwichtigen, kündigte die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen Anfang dieser Woche kleinere Zugeständnisse bei ihrem Farm to Fork-Programm an. Obwohl die Medien dies als Erfolg für die Landwirte feierten, sind die Zugeständnisse zu unbedeutend und nur vorübergehende Maßnahmen, um die kontinentweiten Proteste zu beenden.
In ihrer Rede am Dienstag machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schockierenderweise den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Klimawandel für die Proteste der Landwirte verantwortlich, obwohl der Hauptgrund für die Proteste der Landwirte die Politik der EU-Kommission war, die sie selbst beaufsichtigt. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass die EU-Präsidentin nicht direkt von den Menschen in der EU gewählt wird, aber mit der Autorität ausgestattet wurde, Millionen von Europäern lebensverändernde und landwirtschaftszerstörende Maßnahmen aufzuerlegen.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Thomas O’Reilly von der in Brüssel ansässigen Organisation „The European Conservative“ sagt: „Unabhängig von der Rhetorik der Kommission (EU) ist der Green Deal das Herzstück der EU-Klimapolitik, und nichts, was sie kampflos aufgeben wird. Genauso wenig wie die europäischen Landwirte, die um ihr Leben kämpfen“.
Mit anderen Worten: Der Kampf geht über die unmittelbare Nutzung von Land und Düngemitteln hinaus und betrifft auch das Wohlergehen künftiger Generationen. Farm to Fork wird erst dann gelöst sein, wenn die Programme Green Deal und Net Zero beendet sind.
Die europäische Agrarkrise ist eine Warnung an die Bürger anderer Regierungen, die ähnliche Maßnahmen für die landwirtschaftliche Produktion ergreifen wollen, um eine nicht existierende Klimakrise abzuwenden. Sogenannte grüne Politik würde die grünsten Landschaften unserer Welt zerstören, zerschlägt diese doch den Traum der einfachen Menschen von einem menschenwürdigen Leben mit Zugang zu den grundlegenden Dingen des Lebens.
Vijay Jayaraj is a Research Associate at the CO2 Coalition, Arlington, Virginia. He holds a master’s degree in environmental sciences from the University of East Anglia, U.K.
This piece originally appeared at TownHall.com and has been republished here with permisison.
Link: https://cornwallalliance.org/eu-farmers-protest-green-policies-threat-to-greenest-lands/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE