von AR Göhring
Die ARD-Tagesschau berichtete gerade narrativ-widrig, daß 2021 für die deutschen Versicherer ein unterdurchschnittliches Naturgefahrenjahr gewesen sei.
Was ist geschehen? Haben CO2-Steuer und Klimakleber schon gewirkt? Oder hat EIKE es geschafft, Uboote in die Tagesschau-Redaktion einzuschleusen? Die zweite Vermutung bestätigen oder dementieren wir an dieser Stelle nicht.
Und so ganz will die ARD auch nicht von der Klimageschichte abrücken, da:
Nur die Schadenssumme ging deutlich zurück – auf etwa ein Drittel im Vergleich zu 2021. Grund: Das Ahrtal-Hochwasser, natürlich eine Klimawandel-Folge, verursachte 2021 allein Schäden in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Das lag, wie der geneigte EIKE-Leser weiß, natürlich nicht grundsätzlich am im sehr engen Ahrtal immer wieder auftretenden Hochwasser, sondern an schon suizidal zu nennenden Baumaßnahmen – und an der schlichten Unfähigkeit grünroter Politiker der Mainzer Regierung. Vor allem die verantwortliche Umweltministerin Spiegel glänzte trotz eindeutiger Warnungen mit Untätigkeit und Abwesenheit – weswegen sie zurücktreten mußte.
Können Versicherer eigentlich Politiker, oder ganze Regierungen, im Falle erwiesener Inkompetenz auf Schadensersatz verklagen? Das wäre pikant: Die Klimahysterie der Politiker ausnutzende Versicherungen verklagen genau diese Politiker auf Zahlungen…
Juristen, die es wissen: bitte in die Kommentare schreiben!
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Interessante Idee Politiker auch finanziell zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Beiträge für eine Berufshaftpflichtversicherung wären wohl dann eine sehr gute Einnahmequelle für Versicherungen, doch da wäre etwas was viel wichtiger wäre: Wie sollen die Haftungsbedingungen denn aussehen? Noch ist es so, das man jemanden die Schuld nachweisen muß; eine Vermutung das ein bestimmtes handeln ein ganz bestimmtes Ergebnis erbringen würde wäre nicht brauchbar und jedes Gericht würde eine derartige Sache wohl gleich als Unfug abweisen.
Dann wäre da noch zu klären wie hoch denn die Haftungssumme sein kann, ohne das es Probleme im rechtlichen Bereich gäbe; kaum anzunehmen das ein Gericht einen Politiker (wie Andy Schuer) zur Schadenregulierung von hunderten Millionen Euro verurteilen würde – das wäre für jeden klar denken Menschen logisch das so etwas nicht ginge.
Es wäre ja noch nicht einmal möglich Lobbyisten aus der Politik zu verbannen, obwohl politische Entscheidungen ohne Einfluss von aussen sicherlich anders ausfallen würden. Das Grundgesetz garantiert, das jede Gruppe sich politisch vertreten lassen darf – also auch die Industrie und wer noch so das nötige Kleingeld hat um einen Vertreter angemessen zu „belohnen“.
Zudem würden Anwälte schon dafür sorgen, das ihre politischen Freunde in der Versicherungswirtschaft nicht so schnell zur Kasse gebeten werden könnten. Ansonsten würde niemand mehr Politiker werden wollen oder aber die extrem hohen Versicherungsbeiträge für die Berufshaftpflicht würden aus Steuergeldern bezahlt werden – wie ja ohnehin schon die Diäten oder, wie man es auch nennt „Aufwandsentschädigung“. Letzteres müßten eigentlich die Wähler bekommen!
Wenn Politiker persönlich zur Verantwortung gezogen werden könnten, anstatt nur zu Demissionieren wäre es ziemlich leer im Saal. Wenige Politiker würden sich um die Posten drängeln.
Hat Carlos Gebauer ja vorgeschlagen in seinem Buch: Persönliche Haftung für Politiker in die Verfassung. Das ist ein Hebel, dem man nicht so leicht ausweichen kann. Regeln wie Ausbildungspflicht für Amtsträger, oder verpflichtende Prüfungen (ähnlich Beamten) könnte man umgehen.
„Was ist geschehen? Haben CO2-Steuer und Klimakleber schon gewirkt? “ DER POLIZIST fragt den Zeugen:…5 Leute haben auf den Klimakleber draufgehauen, w a r u m sind Sie nicht zu Hilfe GEKOMMEN ?? ….mhhh, ich dachte 5 sind genug……kisha….feix. So denkt das Volk.