Vijay Jayaraj

Indem sie dem Beispiel von US-Präsident Donald J. Trump folgen, können die Staats- und Regierungschefs der Entwicklungsländer ganz einfach die von Klima-Aktivisten errichteten Hindernisse für eine rationale Energiepolitik aus dem Weg räumen.

Am 8. April unterzeichnete Präsident Trump eine Durchführungsverordnung mit dem Titel „Protecting American Energy from State Overreach“ (Schutz amerikanischer Energie vor staatlicher Übervorteilung), ein mutiger Schritt, um sich gegen das zu wehren, was er als ideologisch motivierte Angriffe auf die Energieentwicklung seines Landes bezeichnete. In der Anordnung heißt es: „Die Vorherrschaft der USA im Energiebereich ist bedroht, wenn staatliche und lokale Regierungen versuchen, Energie über ihre verfassungsmäßigen oder gesetzlichen Befugnisse hinaus zu regulieren.“

In der Erklärung werden Beispiele von Staaten angeführt, die „erhebliche Hindernisse für den zwischenstaatlichen und internationalen Handel“ und „willkürliche oder übermäßige Geldstrafen durch rückwirkende Strafen“ gegen Energieerzeuger verhängen – Maßnahmen, die nicht nur die wirtschaftliche Vitalität, sondern auch die Grundsätze des Föderalismus selbst untergraben.

Die Ankündigung von Präsident Trump ist mehr als nur eine innenpolitische Maßnahme. Sie kann als ein klarer Aufruf an die Nationen weltweit verstanden werden, der Obstruktionspolitik Einhalt zu gebieten, die – getarnt als Sorge um die Umwelt – Energieprojekte lahmlegt, die wirtschaftliche Entwicklung behindert und die nationale Sicherheit bedroht.

Durch Durchführungsverordnungen zur Begrenzung der US-Finanzierung für internationale Klimainitiativen hat der Präsident die störende ausländische Einmischung in die nationale Energiepolitik abgeschwächt. Die Entwicklungsländer, insbesondere die Länder des globalen Südens, müssen nun jedoch ihre neu gewonnene Freiheit bei der Festlegung ihrer Energiepolitik nutzen.

In den Entwicklungsländern zeigen sich die Fingerabdrücke des Klima-Aktivismus‘ in ins Stocken geratenen oder aufgegebenen Projekten für fossile Brennstoffe – jedes eine verpasste Chance für Wachstum. Graswurzelbewegungen, die oft von ausländischen Nichtregierungsorganisationen (NRO) finanziert und von wohlwollenden lokalen Regierungen unterstützt werden, haben entscheidende Projekte auf allen Kontinenten zum Stillstand gebracht. Diese Bemühungen geben zwar vor, den Planeten zu retten, ignorieren aber den menschlichen Tribut, den die Energiearmut fordert: Kinder, die bei Kerzenlicht lernen, Krankenhäuser ohne Strom und Volkswirtschaften, die durch unzuverlässige Netze am Boden liegen.

Zunächst sollten die Entwicklungsländer die Finanzierung und die Motive hinter dem Klima-Aktivismus untersuchen. Wer finanziert diese NROs? Stehen ihre Kampagnen im Einklang mit nationalen Interessen, oder dienen sie ausländischen Agenden?

Die in Amsterdam ansässige Organisation Greenpeace International beispielsweise hat in ganz Indien gegen die Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen und Kernreaktoren sowie gegen den Kohle- und Aluminiumabbau protestiert. Die Leser müssen verstehen, dass halb Indien unter einer unzuverlässigen Stromversorgung leidet, die regelmäßig zu Zeiten der größten Nachfrage ausfällt. In einer der letzten Wochen erlebte dieser indische Autor 2-3 Stromausfälle pro Tag.

Eine Greenpeace-Führung, die den Komfort einer industriellen Wirtschaft genießt, die mit der Energie fossiler Brennstoffe aufgebaut wurde, fordert nun arme Menschen in der Dritten Welt auf, auf Energie im Überfluss zu verzichten und sich stattdessen auf nutzlose Windturbinen und Sonnenkollektoren zu verlassen. Das bedeutet, dass man Generationen von Menschen verarmen lässt, nur um einen erfundenen Klimanotstand mit Maßnahmen zu bekämpfen, die sich ohnehin nicht positiv auf das Wetter auswirken können.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Afrika, wo über 600 Millionen Menschen keinen Zugang zu Elektrizität haben, steht an vorderster Front im Kampf gegen die Energieknappheit. Nigeria, Angola und Mosambik verfügen über riesige Erdgasvorkommen, sehen sich jedoch dem ständigen Widerstand internationaler „grüner“ Lobbys ausgesetzt.

In der Demokratischen Republik Kongo, einem der ärmsten Länder der Welt, koordinierte die gemeinnützige Organisation 350Africa.org Demonstrationen gegen die Öl- und Gasförderung und mobilisierte Hunderte von Gruppen. In Uganda und Tansania stieß die 3,5 Milliarden Dollar teure East African Crude Oil Pipeline (EACOP) – eine Lebensader für die regionale Energieintegration – auf den unerbittlichen Widerstand von Gruppen wie StopEACOP, einer von verschiedenen „gemeinnützigen“ Organisationen finanzierten Koalition.

Zweitens müssen die Regierungen ihre Autorität über die Energiepolitik geltend machen und lokale Staaten oder Gemeinden einschränken, die sich dem Kreuzzug gegen fossile Brennstoffe anschließen. Viele Städte in den Entwicklungsländern haben sich im Rahmen einer Initiative des Weltwirtschaftsforums zu Netto-Null-Städten erklärt.

Es ist ärgerlich zu sehen, dass Städte, die immer noch darum kämpfen, grundlegende Dienstleistungen für die Gesundheit und Sicherheit ihrer Bürger zu erbringen, bereit sind, törichten Widerständen gegen eine rationale Energieentwicklung den Vorrang zu geben. Noch merkwürdiger ist es, dass kommunale Führungskräfte sich mit ausländischen Organisationen wie dem Weltwirtschaftsforum und den Vereinten Nationen zusammentun und sich dabei gegen ihre eigenen nationalen Interessen stellen.

Drittens sollten rechtliche Mittel eingesetzt werden, um leichtfertige Klagen und Proteste zu verhindern. Afrikanische Staaten, die reich an Energieressourcen sind, könnten Gesetze verabschieden, die Aktivismus bestrafen, der kritische Infrastrukturen verzögert, ohne dass ein Schaden nachgewiesen werden kann, und die das Mandat des US-Generalstaatsanwalts aufgreifen, verfassungswidrige staatliche und lokale Gesetze anzufechten. Solche Maßnahmen würden die Last auf die Aktivisten verlagern, ihre Forderungen zu rechtfertigen, anstatt Projekte standardmäßig lahmzulegen.

Energiesicherheit ist nationale Sicherheit, und keine Ideologie sollte sich diese anmaßen. Von den nigerianischen Ölfeldern bis zu den indischen Kohleminen müssen die Staatsoberhäupter die Marionettenmeister – und Marionetten – hinter den Bemühungen, eine vernünftige Energienutzung zu verhindern, entmachten und den Weg für Energieüberfluss und die Beseitigung der Armut freimachen.

This commentary was first published at Townhall on April 22, 2025.

Link: https://cornwallalliance.org/trumps-example-to-the-world-cull-activists-to-achieve-energy-abundance/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

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