Wir vom Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) sind ein gemeinnütziger e.V. wie z.B. das PIK, und planen, wie jedes Jahr, eine wissenschaftliche Konferenz zu aktuellen Klima- und Energiethemen. Es soll bereits die 13. Internationale Klima- und Energiekonferenz werden. Wieder in München.

Mehr als 200 internationale Wissenschaftler und Experten haben sich angesagt, ihre Reisen gebucht und bezahlt, ebenso wie ihre Hotels. Viele davon im Konferenzhotel NH Congress Center in München-Ost (Aschheim). Teilweise kommen sie aus Übersee, den USA, Kanada und auch aus dem fernen Australien. Auch Medienvertreter wollten akkreditiert werden. Deutlich mehr als sonst.

Doch das alles störte einige Personen, die von Meinungsfreiheit scheinbar nichts halten.

Angeblich leben wir in einem sicheren Rechtsstaat.

Wirklich?

Bilden Sie sich selber Ihre Meinung, nachdem Sie gelesen haben, wie es aktuell um unsere Klima- und Energiekonferenz steht.

Diese Flyer wurden im Zuge eines sog. „Flash-Mobs“ im NH-Hotel verteilt. EIKE wird Strafanzeige stellen.

Eine Vorbemerkung sei noch erlaubt.

Vielleicht hat sich noch nicht ausreichend herumgesprochen, aber seine Gemeinnützigkeit erhielt EIKE auch auf Grund seiner wissenschaftlichen Arbeit und den daraus hervorgehenden begutachteten Veröffentlichungen sowie der Förderung der wissenschaftlichen Bildung, wie sie auf eben dieser Konferenz stattfinden sollte. Im Mai des Jahres wurde mit dessen Management der Vertrag unterzeichnet, kurz darauf die stattliche Anzahlung geleistet.

Die Initialzündung für diese Aktion orchestrierte zunächst der Redakteur Paul Gäbler des Berliner Tagesspiegels, dort eigentlich u.a. für Sport zuständig. Der war wohl unterbeschäftigt und denunzierte zunächst EIKE beim lokalen Management des NH Conference Centers in München-Ost

Er hatte EIKE als „AfD-nahen Klima-Leugner Thinktank“ verleumdet und fragte dann im September per Anruf das Management des Hotels scheinheilig, „ob die Positionen des Vereins bekannt sind“. Das lokale Management wollte sich dazu nicht äußern, schließlich hatten sie einen guten Kunden zu verlieren, doch beim Weiterbohren des „Journalisten“ Gäbler meldete sich dann die Pressesprecherin des Konzerns in Berlin und gab eine Unterwerfungserklärung in Form einer Pressemitteilung ab und sonderte ab: „Ein Leugnen des menschengemachten Klimawandels ist mit den Wertevorstellungen der NH Hotelgruppe nicht vereinbar.“ Ein weiteres Vorgehen werde geprüft, teilte man mit. Und so berichtete es triumphierend Gäbler in seinem Artikel.

Danach blieb es zunächst eine Weile ruhig. Besorgte Rückfragen seitens EIKE, ob der Vertrag gefährdet sei, blieben seitens des NH-Managements in Berlin unbeantwortet. Dadurch beruhigt und wegen der großen Nachfrage nach Teilnahme an der Konferenz vereinbarte EIKE mit dem lokalen Management sogar noch wenige Tage vor dem Termin eine deutliche Aufstockung der ursprünglich geplanten Teilnehmerzahl. Der Vertrag wurde dann ohne weitere Rückfragen seitens NH gern erweitert. Doch dann geriet dessen Management in Panik. Mit Näherrücken des Termins machten einige Personen aus der Umweltszene (Umweltinstitut München e.V., Etat 2018 rd. 1,5 Mio €) mobil. Sie erschienen am Sonnabend, dem 9.11.19 mit ca. 15-20 Personen in den Räumen des Hotels und belästigten Gäste und Mitarbeiter.

Man mischte sich unter die Gäste in der Lobby und verteilte ein Flugblatt an Mitarbeiter und Gäste, in welchem weiteren Aktionen angekündigt wurden, für den Fall, dass die Konferenz stattfände. Damit „zwangen“ sie offenbar „mittels Absingen von Liedern und dem Verteilen von Flugblättern“, so die Hotelleitung des NH Congress Center in München-Ost (Aschheim), diese zur Kündigung. Zeitgleich wurde dem NH-Management ein offener Brief des Umweltinstitut München zugestellt, mit der Aufforderung, EIKE keine Tagungsräume zur Verfügung zu stellen.

Daraufhin kündigte das Hotel – trotz zuvor zugestandener Vertragserweiterung – den Vertrag, wegen befürchteter Gefahr für Gäste und Mitarbeiter. Auf die Idee, wie in funktionierenden Demokratien üblich, sofort die Polizei wegen des Straftatbestands versuchter gewaltsamer Erpressung oder zumindest Nötigung zu benachrichtigen, kam die Hotelleitung gar nicht. Man beugte sich dem „Druck“ der bis dahin nur im Absingen von Liedern und dem Verteilen eines Flugblattes bestand. Und wieder berichtete der Berliner Tagesspiegel (TS) triumphierend, aber auch die linksextreme Internetseite „Indymedia“ und andere, über die selbst geschaffene Sensation. „NH-Hotelgruppe lädt Eike aus, Klimawandel-Leugner müssen sich neuen Veranstaltungsort suchen“ lautete die triumphierende Überschrift im Tagesspiegel. Das ist dem Verhalten von Brandstiftern vergleichbar, die erst einen Brand legen um dann stolz über ihn zu berichten.

Sämtliche Versuche des EIKE-Vorstandes, diese Kündigung abzuwenden, weil nachweislich auf Verleumdung und Lügen beruhend, änderten jedoch nichts an der NH-Entscheidung.

Dagegen geht EIKE nun juristisch vor. Das bekannte Anwaltsbüro Steinhöfel hat unsere Vertretung in diesem, unserer Meinung nach, besonders schweren Fall von Nötigung und Erpressung zur Unterdrückung wissenschaftlicher Fakten übernommen. Das Ziel ist der Erlass einer einstweiligen Anordnung den geschlossenen Vertrag zu erfüllen. Der Ausgang ist jedoch offen. Wenn der Rechtsstaat hierzulande doch noch funktioniert, so sollte das Gericht eine Entscheidung zu unseren Gunsten fällen. In jedem Fall werden wir unser Leser und andere Medien umgehend über den weiteren Verlauf informieren.

Alternative Hotelangebote, die EIKE bisher angefordert hatte, wurden nach Offenlegung des Sachverhaltes zurückgezogen, also auch hier die gleiche Feigheit, derselbe Opportunismus vor Feinden unserer Demokratie.

Unsere Schlussfolgerung:

Offensichtlich haben alle Hotels bereits so viel Angst vor der solchen Extremisten, sodass sie kein Vertrauen mehr auf den Schutz durch unseren Rechtsstaat haben. Dies lässt sie zu willigen Opportunisten werden. Ein Rechtsstaat der dies zulässt, ist kein Rechtsstaat mehr. Ohne Wenn und Aber!

Wir können natürlich nicht ausschließen, dass sich empörte Bürger oder gar betroffene Konferenzbesucher, deren Reisekosten nun vergeblich ausgegeben wurden, denn bekannterweise kassieren Flug- und Bahngesellschaften, besonders bei Sonderangeboten, sofort, beim NH-Conference Center nache den Gründen fragen und sich über das Zurückziehen der Hotelleitung beschweren. Vielleicht würde das NH-Conference Center sogar zur Besinnung kommen, sich auf den Rechtsstaat besinnen und Strafanzeige gegen die Störer (Unbekannt) stellen.

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