H. Sterling Burnett
In einem weiteren großen Schritt gegen den Klimaalarmismus unter der Trump-Regierung haben die Federal Reserve, die Federal Deposit Insurance Corporation und das Office of the Comptroller of the Currency am 16. Oktober stillschweigend eine Reihe von Vorschriften aufgehoben, die als „Grundsätze für das klimabezogene Finanzrisikomanagement für große Finanzinstitute” bezeichnet werden und 2023 unter der Biden-Regierung eingeführt worden waren.
Die Vorschriften verlangten von den Banken, dass sie offenlegen, welche Maßnahmen sie ergreifen, um klimabezogene Finanzrisiken für ihre Institute zu berücksichtigen, zu steuern oder zu mindern. Die Vorschriften von 2023 waren speziell darauf zugeschnitten, Banken mit einem Vermögen von mehr als 100 Milliarden Dollar zu zwingen, „Klimabelange in die Unternehmensführung, Szenarioanalyse und Risikoüberwachung zu integrieren”, einschließlich des operativen Geschäfts und des Firmenkundengeschäfts, der Privatkredite und der Zeichnung öffentlicher Anleihen. In der gemeinsamen Erklärung der Behörden, in der die Aufhebung der Vorschriften bekannt gegeben wurde, hieß es:
Die Behörden halten Grundsätze für das Management klimabezogener Finanzrisiken nicht für erforderlich, da die bestehenden Sicherheits- und Soliditätsstandards der Behörden von allen beaufsichtigten Instituten ein wirksames Risikomanagement verlangen, das ihrer Größe, Komplexität und ihren Aktivitäten angemessen ist. Darüber hinaus wird von allen beaufsichtigten Instituten erwartet, dass sie alle wesentlichen Finanzrisiken berücksichtigen und angemessen behandeln und gegenüber einer Reihe von Risiken, einschließlich neu auftretender Risiken, widerstandsfähig sind.
Die Trump-Regierung, mehrere Bundesstaaten und viele republikanische Gesetzgeber hatten Einwände gegen die Vorschriften erhoben und argumentiert, dass sie die Banken davon abhielten, sich auf ihre Kernfunktionen zu konzentrieren, wie z. B. die Bereitstellung konkreter Dienstleistungen für Menschen und Unternehmen sowie die Versorgung des Marktes mit Liquidität, was auf Kosten der Rentabilität und geringerer Renditen für Aktionäre/Eigentümer ginge.
„Die Aufsichtsbehörden erklärten, die Rücknahme reflektiere eine Rückkehr zu den seit langem bestehenden Sicherheits- und Soliditätsstandards, die von den Banken bereits verlangen, alle wesentlichen Risiken zu managen – ohne dabei das Klima herauszugreifen“, schrieb The Epoch Times. „Michelle Bowman, die stellvertretende Vorsitzende der Federal Reserve für Aufsicht, … unterstützte die Rücknahme und sagte, … Banken sollten sich auf „Kernrisiken“ wie Kredite und Liquidität konzentrieren, anstatt auf spekulative langfristige Klimaszenarien, und dass die Vorschriften das Kreditangebot verringern und die Kreditkosten für amerikanische Haushalte erhöhen könnten.
„Eine mögliche Folge könnte sein, dass Banken davon abgehalten werden, Kredite zu vergeben und Finanzdienstleistungen für bestimmte Branchen anzubieten, so dass diese gezwungen wären, Kredite außerhalb des Bankensystems bei Nicht-Bank-Kreditgebern aufzunehmen“, berichtete The Epoch Times unter Berufung auf Bowman. „Dies könnte dazu führen, dass der Zugang zu Finanzdienstleistungen eingeschränkt oder ganz unterbunden wird und die Kreditkosten für diese Branchen steigen. Diese Kosten würden letztendlich von den Verbrauchern getragen werden.“
Die Epoch Times merkte an, dass die Maßnahme dieser Behörden nicht die erste Rücknahme von Finanz-Klimavorschriften durch Bundesbehörden war. Der US-Finanzstabilitätsrat unter dem Vorsitz von Finanzminister Scott Bessent löste zwei Gremien auf, die eingerichtet worden waren, um klimabezogene systemische Risiken für den gesamten Finanzsektor zu analysieren. Bessent merkte an, dass die Maßnahme im September für die Behörde von entscheidender Bedeutung war, um ihren Fokus wieder auf „zentrale Fragen der Finanzstabilität” zu richten, darunter Banksicherheit, Liquiditätsrisiken und die Aufsicht über Nichtbanken-Finanzunternehmen, anstatt knappe Ressourcen für unbekannte und unwahrscheinliche mögliche zukünftige klimabezogene Schäden abzuzweigen, die Finanzinstitute nicht mit hinreichender Genauigkeit berechnen könnten.
Quellen: The Epoch Times; U.S. Federal Reserve System
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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