Cap Allon
Die rechtliche Grundlage der US-Klimaregulierung wurde abgeschafft.
Am 12. Februar hob die Trump-Regierung offiziell die „Endangerment Finding“ der EPA aus dem Jahr 2009 auf – die Feststellung, dass Kohlendioxid als Gefahr für die öffentliche Gesundheit reguliert werden muss. Diese Feststellung hatte die Grundlage für die Bundesvorschriften zu Treibhausgasen für Kraftwerke, Fahrzeuge und Energiesysteme gebildet. Mit ihrer Aufhebung bricht die Durchsetzung der Netto-Null-Vorschriften auf US-Bundesebene zusammen.
Donald Trump sagte, die Entscheidung beende ein Regulierungssystem, das den Verbrauchern Fahrzeugvorgaben und Effizienzmerkmale auferlegt habe. Die Regierung schätzt die eingesparten Regulierungskosten auf mehr als 1,3 Billionen Dollar und bezeichnet dies als die größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der USA.
EPA-Administrator Lee Zeldin sagte, dass die traditionellen Vorschriften zur Luftverschmutzung unverändert bleiben. Die Grenzwerte für Ruß, Schwefeldioxid, Stickoxide und giftige Emissionen bleiben unverändert. Was endet, ist die ohne Zustimmung des Kongresses auferlegte Kohlenstoffregulierung.
Im Mittelpunkt der Kontroverse steht der Clean Air Act. Dieses 1970 verabschiedete Bundesgesetz ermächtigt die EPA, Schadstoffe zu regulieren, die die Luftqualität und die menschliche Gesundheit direkt beeinträchtigen, wie Smog, Feinstaub und giftige Gase.
Der Clean Air Act stuft Kohlendioxid nicht als Luftschadstoff ein. Der Kongress hat niemals eine CO₂-Regulierung im Rahmen dieses Gesetzes genehmigt. CO₂ beeinträchtigt weder die Luftqualität in Umgebungskonzentrationen noch stellt es eine direkte toxische Gefahr für die menschliche Gesundheit dar.
Im Jahr 2007 wurde der Oberste Gerichtshof gefragt, ob die EPA Kohlendioxid gemäß dem Clean Air Act als regulierbar behandeln könne, obwohl der Kongress dies nie in das Gesetz aufgenommen hatte. In der Rechtssache Massachusetts gegen EPA entschied das Gericht, dass die EPA diese Entscheidung selbst treffen dürfe.
Von diesem Zeitpunkt an war für die Regulierung von Kohlenstoff keine Abstimmung im Kongress mehr erforderlich. Wenn die EPA CO₂ als Gefahr einstufte, konnte die Regulierung automatisch erfolgen. Genau das geschah dann auch.
Im Jahr 2009 veröffentlichte die EPA das „Endangerment Finding” (Gefährdungsfeststellung), in der Kohlendioxid als Gefahr für die öffentliche Gesundheit eingestuft wurde, und nutzte diese Einstufung, um Kraftwerke, Fahrzeuge und Energiesysteme zu regulieren – ohne ein einziges neues Gesetz zu verabschieden.
Diese langfristige regulatorische Belastung in Höhe von über einer Billion Dollar wurde ohne Zustimmung des Kongresses, ohne Zustimmung der Öffentlichkeit und, was noch wichtiger ist, ohne messbare Auswirkungen auf das Klima auferlegt.
Barack Obama reagierte verärgert und behauptete, die Aufhebung würde die Amerikaner „unsicherer” und „ungesünder” machen, und warf der Regierung vor, das öffentliche Wohl zu opfern, damit fossile Brennstoffunternehmen Profit machen könnten – ein abgedroschener politischer Spruch. In Wirklichkeit haben große Energieunternehmen in den letzten Jahren Rekordgewinne erzielt, die durch Subventionen, Emissionshandel, Compliance-Gutschriften und staatlich unterstützte Energiewende-Maßnahmen gestützt worden sind.
Die direkte Frage, ob die Aufhebung der Gefährdungsfeststellung die öffentliche Gesundheit oder die Umwelt gefährde, verneinte Donald Trump und sagte: „Das war alles ein Schwindel.“
Link: https://electroverse.substack.com/p/european-alps-buried-parts-of-north?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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LESCH Vs. LESCH!
Wir leben derzeit in der Warmphase einer Eiszeit!
https://www.facebook.com/LebenImLand/videos/le sch-vs-lesch-wir-leben-derzeit-in-der-warmphaseeiner-eiszeit/3515977495393008/
Das größte problem wird leider sein, daß der trump-nachfolger diesen CO² quatsch sofort wieder einführen wird.
So weit denk ich noch nicht. Bei uns muss erst einmal der Trump-Beschluss umgesetzt werden. Dann erwarte ich die Entlassung vieler untauglichen Mitarbeiter aus Ministerien und Behörden, die bisher das lebensnotwendige Kohlendioxid durch Falschdarstellung geächtet haben.
Genau den Gedanken habe ich auch gehabt, trotzdem ist die Trumpsche Entscheidung,
das CO2 aus der Schusslinie zu nehmen, die richtige Marschrute. Den Mut hat in
unserer Regierung niemand
Absolut….. es bleibt die hoffnung (welche ja bekanntlich zuletzt stirbt), daß die auswirkung der jetzigen trump-entscheidung wenigstens genug wirkung entfaltet, daß wieder ein bissl vernünftiger menschenverstand einzug hält.
Und zu viele Profiteure, die sich auch hier rum treiben.
Der 12. Februar 2026 ist für mich ein Feiertag. Denn das Endangerment Finding von CO2 in den EPA-Listen der USA in 2009 war für mich der eigentliche Startpunkt für die internationale Klimakirche in der Transformation der Gesellschaft „all in“ zu gehen, wie es beim Pokern heißt. Gewaltige Finanzmittel wurden weltweit in die Hand genommen, um die Mär eines über alles schädlichen Treibhausgases in die Welt zu setzen. Persönlich begriffen habe ich es aber erst später, wie durchgeknallt hoch gebildete Multiplikatoren in Politik, Wirtschaft, Medien und Kultur werden können. Ein Spurengas, das man nicht riechen, sehen, schmecken kann, das wie kein anderes Molekül – von H2O einmal abgesehen – unser tägliches Dasein im besten ökologischen Sinne beeinflusst, wurde missbraucht, um alle wirtschaftlichen Gefüge umzukrempeln, mit fadenscheinigen Argumenten und maximalen Ansprüchen „Knete zu machen“, wie der Deutsche es fachmännisch ausdrückt. Die Wirtschafts- und Finanzmittel werden in exorbitanter Höhe in völlig falsche Kanäle geleitet. Mit Sinn und Verstand hatte das gesamte Konstrukt der von intellektuellen Eliten aus der Taufe gehobenen Klimakirche schließlich nichts mehr zu tun. Selbst kompetente Zweifler waren nicht mehr in der Lage, die Weichen anders zu stellen, weil man sich sonst beim gemeinschaftlichen Hosianna-Singen automatisch ins berufliche und gesellschaftliche Abseits gestellt hätte. Klügste Köpfe formulierten innerlich und resigniert, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ich rechne es Trump und dem amerikanischen Volk als „wählende Masse“ hoch an, gegengesteuert zu haben. Möglicherweise haben die Amerikaner ein besseres Gefühl zu erkennen, ob und wann eine Party vorbei ist und das Spiel verloren ist. Es werden jetzt wieder Fakten angehört und bei religiösen Klageliedern eine Pause eingelegt. Heutiges Beispiel für mich kommt aus der dpa/AFX-Meldung: die siebenjährige Dürre in Marokko ist endgültig vorbei, Stauseen sind über 70% gefüllt, aber 37 Menschen wären durch Starkregen und Überschwemmungen ums Leben gekommen. Als Geograph kommentiere ich: typisch Winterregengebiet Mittelmeerraum, typisch Wüste und frage dennoch aus Spass und in Kenntnis der Wahrheit nach bei der KI, ob in der Wüste mehr Menschen durch Verdursten oder Ertrinken ums Leben kommen. KI meint (bei maximaler Intelligenz): „Es mag überraschend klingen, aber in Wüsten kommen tatsächlich mehr Menschen durch Ertrinken bei Sturzfluten (Flash Floods) ums Leben als durch Verdursten“. Und ich ergänze altklug, das war schon so als die vorindustrielle Atmosphäre 280 ppm CO2 aufwies.
Nun denn! Ich kann nicht erwarten, dass hier in Europa die Regeneration der funktionsfähigen Hirnsynapsen kurzfristig passiert. Aber wenn die Amerikaner vorlegen und der Welt erklären, nationale Sicherheit geht vor ideologischer Schaumschlägerei, dann bin ich bereit, auch wieder die Fahne der Freiheit zu hissen.
Die CO2 Steuer wird die EU weiter isolieren. Ich bin gespannt wie die Leyen Fraktion den Kopf aus der Schlinge zieht. Am Ende hoffe ich, dass auch für uns Bürger der Betrug ein Ende findet. Allerdings würde das bedeuten, dass auch das EU Personal ausgewechselt wird. Wie auch immer kann das “ Spiel“ nicht so weitergehen. Der Hass der europöischen “ Elite“ auf Trump ist verständlich. Aufgeschreckt müss sie feststellen, dass sie kein Konzept hat dem rauhen Wind des Machtverlustes etwas entgegenzusetzen. Zwangsläufig bedeutetes es für uns Normalos den Gürtel enger zu schnallen. In Frankreich sehen wir andererseits gerade was uns erwarten kann. Auch bei uns hat sich die faschistische Linke in den letzten Jahrzehnten gut organisiert und mit Teilen des politischen Spektrums eng vernetzt. CO2 hat ausgedient, die hausgemachten Probleme werden dadurch nicht kleiner.