Leslie Eastman, Legal Insurrection
Als das unsinnige „Green New Deal“-Projekt ins Leben gerufen worden war, bezeichnete es ein Biden-Klimaberater als „die Biden-Klimastrategie auf Rädern“. Das ist wahr.
Mit dem „Inflation Reduction Act“ von 2022 als Deckmantel für den progressiven „Green New Deal“ finanzierte die Biden-Regierung einen Plan, der darauf abzielte, mit Benzin betriebene Zustellfahrzeuge abzuschaffen und bis 2028 Zehntausende von batteriebetriebenen Postfahrzeugen einzusetzen.
Und wie so viele Initiativen, die mit Biden in Verbindung gebracht werden, endete auch dieser Plan mit einem völligen Fehlschlag. Die Republikaner im Kongress arbeiten daran, die restlichen Gelder zurückzufordern.
Das fast 10 Milliarden Dollar teure Projekt, das die Fertigstellung von mehr als 35.000 batteriebetriebenen Fahrzeugen des US Postal Service (USPS) bis September 2028 vorsah, wurde zum Teil mit 3 Milliarden Dollar aus dem Inflation Reduction Act 2022 des ehemaligen Präsidenten Joe Biden finanziert.
Seit diesem Monat liegt das Projekt weit hinter dem Zeitplan zurück, obwohl die Steuerzahler 1,7 Milliarden Dollar dafür bezahlt haben – was die Republikaner im Capitol Hill dazu veranlasst hat, die verbleibenden fast 1,3 Milliarden Dollar aus dem IRA zu streichen.
„Bidens milliardenschwere EV-Flotte für den USPS ist auf dem Postweg verloren gegangen, und mehr als 1 Milliarde Dollar sind für die Bestellung weiterer Fahrzeuge vorgesehen“, sagte Senator Joni Ernst gegenüber The Post.
„Ich arbeite daran, die Bestellung zu stornieren und das Geld an den Absender zurückzuschicken, also an das amerikanische Volk,. Das Rescissions-Paket ist ein guter Anfang, aber der Kongress muss den Fuß auf dem Pedal behalten und DOGE zu einem Lebensstil machen, indem er Verschwendung wie diese regelmäßig ausmerzt.“
Beim Start des Projekts, das eine Flotte von über 60.000 elektrischen Lieferwagen hervorbringen sollte, bezeichnete ein Biden-Klimabeauftragter das Projekt als „Bidens Klimastrategie auf Rädern“.
Die Post gab bekannt, dass sie fast 10 Milliarden Dollar ausgibt, um ihre alternde Flotte zu elektrifizieren, einschließlich der Installation moderner Ladeinfrastruktur in Hunderten von Posteinrichtungen im ganzen Land und der Anschaffung von mindestens 66.000 elektrischen Zustellfahrzeugen in den nächsten fünf Jahren. In den Ausgaben sind 3 Milliarden Dollar an Mitteln enthalten, die im Rahmen einer vom Kongress im vergangenen Jahr verabschiedeten wegweisenden Klima- und Gesundheitspolitik genehmigt worden sind.
Das Weiße Haus begrüßte die Ankündigung als eine Möglichkeit, den Amerikanern einen zuverlässigen Postdienst zu bieten und gleichzeitig den Fuhrpark zu modernisieren, die Betriebskosten zu senken und die Luft in den Stadtvierteln des Landes zu reinigen.
„Dies ist die Biden-Klimastrategie auf Rädern und der U.S. Postal Service liefert für das amerikanische Volk“, sagte Ali Zaidi, Klimaberater des Weißen Hauses.
Wahrere Worte wurden von einem Biden-Beamten noch nie gesprochen.
Das einzige, was in Bidens Oval Office gut funktionierte, war der automatische Stift.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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