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Der Sachstand
Update (der Redaktion) vom 25.5.20
Naomi Seibt erhielt kürzlich einen Brief von einer Funktionärin der staatlichen Medienbehörde für Nordrhein-Westfalen, der Region, in der sie lebt. In dem Brief wurde sie darüber informiert, dass sie ohne Anhörung des mutmaßlichen Vergehens für schuldig befunden wurde, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung über das Klima auf YouTube in einer Weise auszuüben, die in dem Brief als nicht „klimafreundlich“ beschrieben wurde. Sie wurde darin aufgefordert 3 ihrer Videos zu löschen. Als zusätzliche Begründung wurde angegeben, dass sie Geld von Heartland für Ihre Meinungsverbreitung erhalten hätte, und das sei verboten.
In einem nachfolgenden Brief forderte die Behörde eine Geldstrafe von etwa 400 US-Dollar und zusätzlich Kosten und wies Naomi an, das Heartland Institute in ihren Videos nicht zu erwähnen. Der wesentliche Grund für diesen Versuch, Naomi zum Schweigen zu bringen, war, dass solche Erwähnungen eine rechtswidrige Produktplatzierung nach einem kürzlich erlassenen Gesetz der Region Nordrhein-Westfalen darstellten.
In dem Schreiben wird auch klargestellt, dass ein Video gegen das neue Gesetz verstößt, wenn es zwei Dinge gleichzeitig tut: Es befürwortet eine für die „Gau“* inakzeptable politische Position (z. B. die Opposition gegen die lähmende Energiewende in Deutschland) und im selben Video , um ein benanntes Produkt oder Unternehmen zu erwähnen, das mit dieser Position verbunden ist (wie das Heartland Institute).
Die Behörde listete dazu drei Videos von Naomi auf, die sie im obigen Sinne für rechtswidrig hielt. Tatsächlich zeigt die Liste, dass die gegen sie erhobenen Anklagen falsch sind. Die Behörde hat sie nur auf Geheiß „klimafreundlicher“ Aktivisten geschlussfolgert.
Naomis Verteidiger hat bereits einen Erfolg erzielt: Die Behörde war gezwungen, ihre Kampagne abzubrechen, die sie zwingen sollte, das erste der drei Videos, über die sie sich beschwert hat, zu entfernen, weil sie es lange bevor sie jemanden vom Heartland Institute getroffen hatte, gemacht hatte. Was die Behörde nicht mag, weil sie ihre einzige Erwähnung in einem der drei beanstandeten Videos als „Produktplatzierung“ betrachtet, entgegen dem Gesetz gegen die Redefreiheit von Nordrhein-Westfalen, in dem sie lebt.
Weil die beiden Videos, über die sich die Behörde weiterhin beschwert, nach Meinung der Behörde eine erste Straftat darstellen würden -Naomi ist immerhin erst 19 Jahre alt und es ist nicht zu erwarten, dass sie wusste, dass die Redefreiheit in ihrem Teil Deutschlands durch ein obskures und behördliches Gesetz eingeschränkt wurde – versucht sie, Naomi zu einer Geldstrafe von 1000 Euro zuzüglich weiterer 200 Euro Kosten für jedes der beiden Videos zu zwingen: insgesamt 2400 Euro.
Wenn sie nicht zahlte, ist dies die Bedrohung, die diese Leute ausgesprochen haben:
„Wenn die Vollstreckung der Strafzahlung nicht erfolgreich ist, kann das zuständige Verwaltungsgericht auf Antrag der Vollstreckungsbehörden die erstmalige Zwangshaft anordnen. Die Ersatzhaft beträgt mindestens einen Tag und höchstens zwei Wochen. “
Stellen Sie sich vor, Sie wären die Richter und hätten darüber zu urteilen.
Hier ist der Text des Videos, das die Behörde verbieten möchte:
Ich will dich nach zum Nachdenken bringen
Willkommen im Heartland Institute 2020
Veröffentlicht am 11. Februar 2020
Hallo alle zusammen. Mein Name ist Naomi Seibt und ich bin ein neues Mitglied am Heartland Institute. Und ich habe sehr gute Nachrichten für Sie. Die Welt endet nicht wegen des Klimawandels. Tatsächlich werden wir in 12 Jahren immer noch da sein, beiläufig Fotos auf unserem iPhone 18 machen, über den aktuellen Präsidenten auf Twitter twittern und über den neuesten Promi-Klatsch schimpfen. Derzeit wird uns jedoch eine sehr dystopische Agenda des Klimaalarmismus zwangsernährt, die uns sagt, dass wir als Menschen den Planeten zerstören und dass die jungen Menschen besonders keine Zukunft haben: dass die Tiere sterben, dass wir die Natur ruinieren.
Ich glaube wirklich, dass viele Mitglieder von Antifa, Freitags für zukünftige Gruppen, Rebellion Extinction, ich glaube wirklich, dass viele von ihnen gute Absichten haben, aber sie haben wirklich Angst vor dem Ende der Welt und Angst, dass ihre Eltern und Großeltern den Planeten ruinieren Es bricht Beziehungen, es löst Familien auf, und wir vom Heartland Institute wollen die Wahrheit über die Wissenschaft hinter dem Klimarealismus verbreiten, die im Wesentlichen das Gegenteil von Klimaalarmismus ist.
Viele Menschen entwickeln derzeit tatsächlich psychische Störungen und bezeichnen dies als Öko-Angst und Öko-Depression. Und ich glaube, es ist wichtig, dass wir jetzt handeln und diese gesamte Mainstream-Erzählung von Angstmacherei und Klimaalarmismus ändern, weil sie uns im Grunde nur als Geiseln in unserem eigenen Gehirn hält.
Lassen Sie nach alledem nicht zu, dass eine Agenda, die Sie als energiesaugenden Blutegel auf dem Planeten darstellen soll, in Ihr Gehirn gelangt und all Ihren leidenschaftlichen Geist wegnimmt.
Ich möchte nicht, dass du in Panik gerätst. Ich möchte, dass du nachdenkst.
***.
Würden Sie für dieses kurze, harmlose Video, das Naomis 46.000 Abonnenten nur mitteilt, dass sie für das Heartland Institute arbeiten wird, eine Geldstrafe von 1000 Euro plus 200 Euro Kosten oder bis zu zwei Wochen Gefängnis verhängen? Dies war eine erste „Straftat“ – wenn „Straftat“ das richtige Wort wäre, ist dies natürlich nicht der Fall. Würden Sie einen Teenager inhaftieren, der nichts Falsches gesagt oder getan hat, außer um sein Recht auf freie Meinungsäußerung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention auszuüben? Nein, aber willkommen im heutigen Europa.
Hier ist der vollständige Text des zweiten Videos, in dem Heartland überhaupt nicht erwähnt wird. Es ist eine Rede, die Naomi in Deutschland gehalten hat. Heartland hatte absolut nichts damit zu tun, zahlte nicht dafür und beeinflusste den Inhalt in keiner Weise. Ein Großteil des Materials, einschließlich Daten und sogar einiger direkter Zitate, stammte aus einer Rede, die Naomi einige Wochen zuvor in München (Anmerkung der Redaktion: Auf der 13. IKEK In München) gehört hatte:
Liebe Anwesende:
ANTI-GRETA oder PRO-Menschheit?
Veröffentlicht am 16. Februar 2020
Der vom Menschen verursachte Klimawandel ist zu einem Thema geworden, das so unbestreitbar ist, dass jeder, der es wagt, auch nur einen Hauch von Skepsis auszudrücken, sofort als „Klima Leugner“ bezeichnet wird. Und dazu gehören auch Menschen, die dazu neigen, uns „Nazis“ zu nennen, die nicht erkennen, dass dies eine wirklich widerliche Art ist, sich über die Schwere des Holocaust lustig zu machen. Ich persönlich bevorzuge den Begriff „Climate Realist“. [Beifall]
Aber warum sollten Sie im Kontext eines so tiefgreifenden und wissenschaftlichen Themas einem Mädchen mit langen blonden Haaren zuhören, das eine Rede hält? Und – ja, genau – diese Frage „Warum hörst du einem jungen Mädchen zu?“ Ist dieselbe Frage, die ich den Menschen stelle, die jede Woche als Greta-Anbeter ausgehen und für Freitags für die Zukunft protestieren.
Und deshalb bitte ich Sie, nicht jedem Wort, das ich sage, bedingungslos zu glauben, sondern mir die Möglichkeit zu geben, zu sprechen, aufmerksam zuzuhören und dann Ihre Forschung fortzusetzen und sich eine eigene Meinung über die Klimasituation und andere politische Aspekte zu bilden Thema. Ich kann mich manchmal irren. Schaffen Sie keine Ideologie aus etwas, das ein junges Mädchen zu sagen hat, unabhängig von der politischen Seite, auf der sie steht.
Alle Vorhersagen, die das IPCC, von denen Sie wahrscheinlich schon einmal gehört haben, seit 1990 veröffentlicht haben, wurden nicht durch die empirischen Beweise gestützt. In den letzten Jahrzehnten war die globale Erwärmung weitaus weniger schwerwiegend als ursprünglich vom IPCC vorhergesagt. Sie meinten, wir hätten pro Jahrzehnt ein Drittel der globalen Erwärmung erwartet. Nun, diese Vorhersage ist gescheitert, und so nennen sie es jetzt „Klimawandel“ statt „Globale Erwärmung“. Darüber hinaus haben sie das Ausmaß der globalen Erwärmung überschätzt, obwohl die CO2-Emissionen vom IPCC stärker als erwartet gestiegen sind. Dies zeigt, wie erfolgreich all diese politischen „Klimakonferenzen“ mit ihren CO2-Reduktionszielen waren den letzten Jahren.
Darüber hinaus basieren alle Hypothesen, die das IPCC dort aufgestellt hat, vollständig auf Klimamodellen. Dies bedeutet, dass sie viele klimabezogene Variablen entwickeln, von denen sie glauben, dass sie sich auf die globale Erwärmung auswirken werden. In Wirklichkeit können diese Variablen Klimaprozesse jedoch nicht genau beschreiben, da das Klima viel zu komplex ist, um von einem Computermodell dargestellt zu werden. Wir müssen so viele Faktoren berücksichtigen, wie die Zusammensetzung der Erdoberfläche, Rückkopplungsreaktionen von Wasser in all seinen Aggregatphasen, Mechanismen in der Atmosphäre – und was ist mit der Sonne? Hat jemand die immensen Auswirkungen der Sonne auf das Klima im Vergleich zu künstlichen CO2-Emissionen in Betracht gezogen?
Die Klimamodelle des IPCC sagen voraus, dass Sie einen Erwärmungseffekt von 4,1 Grad pro Verdoppelung der CO2-Konzentration in der Atmosphäre erzielen. Wenn wir jedoch die umgekehrte Berechnung mit realen Temperaturdaten seit 1850 anwenden, werden wir feststellen, dass die CO2-Emissionen nur 1,4 Grad der tatsächlichen zusätzlichen Erwärmung ausmachen. Das bedeutet, dass diese Klimamodelle mit verstärkenden Faktoren rechnen, die die Prognosen zur globalen Erwärmung künstlich aufblähen.
Aber was an all dem so gefährlich ist, ist, dass wir jetzt mit dieser fiktiven Wissenschaft echte Politik machen – und das funktioniert nicht. [Beifall]
Der Mensch überschätzt seine Macht, wenn er glaubt, dass sein Plastikstroh überhaupt einen signifikanten Einfluss auf das Klima haben könnte. Darüber hinaus ist es unglaublich primitiv, „Klima“ mit „Wetter“ in einem Atemzug zu verwechseln, was die meisten Menschen tun. Diese Überschätzung der Macht des Menschen führt zu einer hysterischen Umsetzung der Klimapolitik, und wir dürfen eine solche impulsive Reaktion nicht tolerieren, da die Folgen für unsere Gesellschaft nachteilig sein werden. Wir wissen das.
Die wissenschaftliche Skepsis der Klimaalarmisten scheitert selbst an den einfachsten Fragen: Was ist die ideale globale mittlere Oberflächentemperatur für die Erde? [Beifall]. Hat Ihnen jemals jemand eine Antwort auf diese Frage gegeben? Und wenn nicht, bedeutet dies, dass wir nicht einmal eine Grundlage haben, auf der wir eine Bewertung der Auswirkungen der globalen Erwärmung vornehmen können. Vielleicht ist die globale Erwärmung gar nicht so schädlich. Solange wir keine einfachen Fragen beantworten, können wir impulsive politische Reaktionen nicht tolerieren. [Beifall] Und genau das wird deutlich: Es geht nicht um Wissenschaft. Es dreht sich alles um Politik. Es geht um die Unterdrückung der Skepsis. Es geht um die Unterdrückung der freien Wissenschaft und der Redefreiheit, und deshalb müssen wir uns wehren. [Beifall]
Und sie alle verehren Greta, ein junges und unschuldiges, aber auch ein völlig unreifes und ungebildetes Mädchen, das schamlos für die perfide Agenda der Klimahysterie ausgenutzt wird. Und deshalb möchte ich das sehr deutlich machen: Ich bin nicht die Anti-Greta.
Denn genau das ist das Etikett, das diese Demonstranten draußen von mir erwarten, damit sie einen weiteren Sündenbock haben, den sie mit dem Rest ihrer Gegner in eine einfache Schachtel legen können.
Die Botschaft, die ich verbreiten möchte, ist viel mehr als Anti-Greta. Ich bin keine Anti-Greta. Ich zwinge niemanden, seine oder ihre Klimawandel-Dogmen aufzugeben. Ich möchte, dass wir mehr Diskussionsmöglichkeiten haben. Ich möchte, dass wir einander zuhören. Und ich möchte, dass wir wissenschaftliche Skeptiker werden. [Beifall]
Indem sie uns in den Medien falsch darstellen, böswillige Parolen rezitieren, um uns zu diskreditieren, und uns verbieten, öffentlich aufzutreten, wollen sie uns jede Gelegenheit verweigern, uns auszusprechen, weil unsere Worte und freien Gedanken eine Bedrohung darstellen für diejenigen, deren Weltbilder nichts anderes als ein ideologischer Komplex auf wackeligen Fundamenten sind. [Beifall]
Nein, ich bin kein Anti-Greta und wir sind keine „Klima-Leugner“. Wir können niemanden uns demütigen lassen und uns zu Mitgliedern der Opposition machen, die kontrolliert werden. Weil wir unsere eigenen positiven Ambitionen, Ideen und Qualitäten haben. Wir sind nicht anti-Natur, sondern pro-Wissenschaft , pro-Innovation heißt , Pro Sensible Umwelt und – wichtiger noch- wir sind pro-Menschheit . [Beifall]
Wahre Anti-Haltung gehört zu den Feinden der Vernunft – den Befürwortern des Anti-Humanismus. [Beifall]
Wir sind keine Parasiten auf dem Planeten. Seit Hunderten von Jahren erforschen, erforschen, erfinden und bauen wir eine gesündere, bessere und freiere Gesellschaft auf. Wir sollten uns nicht in eine enge Zwangsjacke mit übermäßig hohen Lasten stecken. Wir dürfen uns und Menschen aus sehr armen Ländern der Dritten Welt nicht den Zugang zu billiger und zuverlässiger Energie verweigern. Wir dürfen den jungen Generationen nicht die Hoffnungen auf eine gute Zukunft nehmen und sie in eine Öko-Depression treiben. [Beifall]
Verlassen Sie dieses Treffen also bitte nicht mit einer tiefen Wut gegen Greta oder die Demonstranten oder sogar die Medien, die uns als Klimaleugner oder rechtsradikale Egoisten darstellen möchten . Es ist Zeit, dieser deprimierenden „Anti“ -Haltung ein Ende zu setzen. Wut und Panik gehören unseren Gegnern. [Beifall]
Meine letzten Worte: Ich möchte nicht, dass du in Panik gerätst. Ich möchte, dass du nachdenkst.
[Standing Ovations]
***.
Einige Kommentatoren zu meinem ersten Artikel über diesen aufkeimenden internationalen Skandal konnten nicht recht glauben, dass Geldstrafen – und, wie sich jetzt herausstellt, Bedrohungen durch Inhaftierung – möglicherweise in einem angeblich demokratischen Land ohne Gerichtsverhandlung verhängt worden sein könnten. Aber genau das ist passiert.
Schlimmer noch, als die Behörde verlangte, dass Naomi auf ihren ursprünglichen Brief antworten sollte, gab sie ihr eine erschreckend kurze Zeit, um darauf ausführlich zu antworten. Obwohl sie sehr krank war mit einer Krankheit, die sich beinahe als tödlich erwiesen hätte, und obwohl ihr Anwalt mehr Zeit verlangte. Die Behörde achtete jedoch nicht darauf und forderte die Geldbußen und Kosten unabhängig davon.
Dank Ihrer Großzügigkeit wird Naomi diesen grundlegenden und böswilligen Angriff auf ihre Menschenrechte jetzt vor Gericht bekämpfen. Die gute Nachricht ist, dass sie gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention Anspruch auf ein faires Verfahren hat. Ausgiebige Rechtsprechung legt fest, dass, wenn das Gerichtsverfahren zu irgendeinem Zeitpunkt fehlerhaft war und der Angeklagte keine faire Anhörung erhalten hat, der Mangel zu keinem späteren Zeitpunkt behoben werden kann und der gesamte Fall abgewiesen werden muss
Aber eine Klage kostet viel Geld. Also sofort spenden. Vielen Dank.
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Das IPCC ist gar nicht in der Lage irgendwelche Vorhersagen zu machen. Das IPCC ist das hier:
>>Der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC, Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen),[1] im Deutschen oft als Weltklimarat bezeichnet, wurde im November 1988 vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) als zwischenstaatliche Institution ins Leben gerufen, um für politische Entscheidungsträger den Stand der wissenschaftlichen Forschung zum Klimawandel zusammenzufassen mit dem Ziel, Grundlagen für wissenschaftsbasierte Entscheidungen zu bieten<<
Wer solide Wettervorhersagen machen will, der muß Meteorologie studiert haben. Und wer sich mit dem Fach Klimatologie wissenschaftlich befassen können will, der muß das und im Nebenfach Ozeanographie studiert haben.
>>Stand der wissenschaftlichen Forschung zum Klimawandel<<
In welchem Zustand befindet sich denn die Forschung? Können die Forscher denn mit ihren Modellen aufgrund der Meßdaten um 1890 bis 1900 herum die Weltklimawvariabilität von 1900 bis jetzt korrekt abbilden? Wie war das denn in den USA in den Jahren von 1925 bis 1950 mit der TMAX-Entwicklung im Osten der USA vor den Apalachen?
Gerade mal gefunden:
https://www.youtube.com/watch?v=IIO5YAQs3AU
Dort wird auch mit Zwangshaft gedroht.
Was es nicht alles gibt!
Irgend jemand fragte hier, was denn kriminell an den Eliten sei. Dazu nur zwei kleine Hinweise. George Soros ist in Frankreich wegen Insider-Handel vorbestraft und dort sowie in Ungarn Persona non grata. Gegen Bill Gates liegen weltweit Klagen vor, zumeist in afrikanischen Staaten. Ihm wird u.a. vorgeworfen, wissentlich sterilisierende Impfstoffe in Umlauf gebracht zu haben.
Eine kleine Nachhilfe für alle, die Theodor Heinrichs erhellenden Kommentar kritisieren (Admin) oder ihn sogar beschimpfen (Wilder).
Ja, Herr Heinrich hat Recht, die Landesanstalt für Medien ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, aber keine staatliche Behörde. Was ist der Unterschied? In einem Standardwerk zum Medienrecht wird das am Beispiel der Filmförderanstalt (FFA) erläutert:
„Die FFA ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, keine staatliche Institution. Sie wird von der Filmwirtschaft selbst kontrolliert. Die Gremien, die über die Projektfilmförderung entscheiden, sind staatsfrei zusammengesetzt. Der Staat beschränkt seine Kontrolle auf die Rechtsaufsicht.“
Aus: Oliver Castendyk, Die Entwicklung des Medienrechts als eigenständige Disziplin, S. 121, Rn 87. In: Artur-Axel-Wandke (Hrsg.) Medienrecht Praxishandbuch Band 1. Berlin: De Gruyter, 2011.
Im Sinne einer fairen Diskussion würde ich es begrüßen, wenn sich Herr Wilder und der Admin bei Heinrich entschuldigen würden.
„Solmecke“ entspricht „Lex“???
Herr Solmecke, ein „medial“ sehr aktiver Anwalt mit vielen „Auftritten“ im Internet (Eigenwerbung?).
Seine Ansichten sind m.M. nach allerdings sehr typisch für Juristen, immer etwas am realen Leben vorbei, „juristisch“ aber sicher ganz korrekt.
Ich bin da tatsächlich etwas realitätnäher und teile z.B. die Auffassung von @Matthias Kegelmann, 27. Mai 2020 um 12:15 hier im Faden ….
Herr Tengler,
auf Achgut steht etwas über Justus Lex. Ist definitiv nicht Solmecke. Nehmen Sie’s zur Kenntnis, eine ganze Juristenbande hat sich gegen Sie verschworen (Ironie aus).
Welcher Beitragsteil von Ihnen war jetzt Ironie??? Alles? 😉
Ich gebe aber gern zu, dass ich Advokaten gegenüber aus mehreren Erfahrungen (über größere Zeiträume…) sehr „reserviert“ geworden bin. Ich mag deren „Denke“ nicht, weil das oft eine Welt verkörpert, die mit der Realität nicht viel zu tun hat (Winkelzüge statt Erhrlickeit…).
Dazu kommt, dass diese Leute nach außen oft so auf den Schlamm hauen (wie Herr S.), dass es nur so spritzt, aber ihr eigenes (praktisches) Leben nur recht hilflos bewäligen können (Nagel gerade in die Wand, Rad wechseln, Kaffebohnen, die sich dummerweise nicht auflösen, Klopapier einkaufen ….).
Die „Juristerei“ hat sich eine Parallelwelt geschaffen, deren „Logik“ mit der realen Welt oft nicht vereinbar ist, weil Recht und Gerechtigkeit verschiedene Kategorien sind. Ich wiederhole ein Zitat aus einem Tatort, ausgesprochen von einem mordenden Rechsverdreher: „Moral ist kein juristisch belastbares Kriterium“. Noch Fragen?
PS: Meinereiner gehört mit seiner Firma zur gegenständlich wertschöpfenden und von der Politik am meisten geschundenen Bevölkerungsgruppe, die derzeit nicht mal mehr als 15 – 20 % ausmacht. Ich kann deshalb auch Ihnen die Frage nicht ersparen: Woraus bestreiten SIE Ihren Lebensunterhalt?
Meine Güte, jetzt kommen die Rabulistiker (das sind die berühmten Haarspalter) auf die Bühne.
Naomi Seibt verdient KEINE Bestrafung.
Hätte die lügende Greta gleiches getan, die (Anstalt öffentlichen Rechts, aber keine staatliche) Behörde wäre niemals aktiv geworden. Nur darum geht es hier. Nur darum.
Die Menschen verachtende Linke sucht nur nach einem Vorwand Naomi Seibt zu schaden. Das in einem Land, wo legitime Wahlen jetzt ständig wiederholt werden müssen, MÜSSEN, weil das korrupte Berlin mit dem Ausgang der Wahl NICHT einverstanden sein will.
Die Institutionen in Deutschland funktionieren doch längst nicht mehr, sondern sind von linkem Menschen verachtenden Geist übernommen. Das ist wider dem Geist des GG und ein weiteres Verbrechen. Wieso verhaftet man die leitende Person in Berlin nicht? Recht ist längst in Unrecht umgeschlagen!! Und was sagt das GG hierzu, wenn dieser Fall eintritt?
„Naomi Seibt verdient KEINE Bestrafung“
Na, Sie sind aber schnell. Niemand von uns kennt die genauen Hintergründe, die Vorwürfe und den zugrundeliegenden Tatbestand.
Warten wir doch einfach ab, wie die Gerichte urteilen. Wenn Seibt nichts verbrochen hat, wird sie auch nicht bestraft werden können.
PS:
„Die Institutionen in Deutschland funktionieren doch längst nicht mehr, sondern sind von linkem Menschen verachtenden Geist übernommen. Das ist wider dem Geist des GG und ein weiteres Verbrechen.“
Mit Verlaub, wie weit muss man rechts stehen, um so eine verzerrte Wahrnehmung zu haben? Die Justiz, die über Seibt entscheidet, besteht also aus Kommunisten und Sozialisten? Oder ist man für Sie als Merkel-Wähler auch schon links? Und selbst, wenn jemand links ist: Das Grundgesetz verbietet nicht, dass dieser keine Ämter übernehmen darf, ganz im Gegenteil sichert das Grundgesetz die Rechte aller, ob links, Mitte oder rechts.
Merkel nötigt das Verfassungsorgan des frei gewählten MP Kemmerich.
Verstößt gegen GG. Das Asylrecht ist ein Individual-recht und nicht alle, sondern wenige Migranten sind verfolgt. Ausreisepflichtige werden nicht ausgewiesen.
Der Migrationspakt verstößt gegen das Selbst-bestimmungsrecht der Nationen. Betrieben von Merkel!
Trump: „wir sind kein Siedlungsgebiet sondern eine Nation“.
Die Euro.. usw -Rettung verstößt gegen Lissabon Verträge
„No Bail out“. Abgabe von Hoheitsrechten an EU verstößt gegen das „Königsrecht“ das Budgetrecht der Parlamente.
Die Klimaschutzmaßnahmen verstoßen gegen Baurecht und Gesundheitsvorsorge. Die Klimasau Windkraftanlagen!
Subvention über EEG verstößt gegen Selbstautonomie
und Handelsrecht. Wer volatile Energie haben will, soll
einen Liefer- und Abnahmevertrag machen.
Merkle verstößt gegen Landesrecht.
Frau Merkel ignoriert GG und Verfassung in zerstörerischen weise mit moralischer Überheblichkeit.
Ich bin kein Jurist, aber noch parteilos mit gesunder Wachsamkeit.
Diese Demokratie ist am verrecken, traurig.
Der „Rechtsstaat DE funktioniert nur noch gegen vernünftige Bürger und gegen Rechts = vernünftig.
Links ist menschenfeindlich! Gut getarnt unter „sozial“.
@Christian Solmecke
Ich kenne Sie nicht, aber Sie scheinen auch Anwalt zu sein. Deshalb vielleicht die Verdrehung der Wortinterpretation? Ich habe niemanden beschimpft und auch werde ich mich für nichts entschuldigen. Ich stelle vielmehr klarer dar. Man sagt „Kunst entsteht erst im Hirn des Betrachters“. Und hier scheint es ähnlich zu sein: „Eine Beschimpfung ensteht erst durch die geistige Interpretation einer Botschaft“. Mein Vorwurf (nicht Beschimpfung!!!) gegen H.K. richtet sich nicht gegen die juristische Begrifflichkeit dieser Medienanstalt (das ist mir viel zu juristisch), sondern gegen den fehlenden Anstand und die Überheblichkeit dieses Herrn H.K. gegenüber einer 19 jährigen jungen Frau, die am Anfang ihres bewussten Lebens steht und mit diesen völlig überzogenen und absurden Widersprüchen seltsamer Gesetze konfrontiert wird, und in dem man ihr versucht damit einen Strick zu drehen, so nach dem Motto: „Willkommen in der Gesellschaft der Erwachsenen“. Das ist und bleibt ekelhaft und verstößt m.E. gegen alle guten Sitten. Solche H.K. ’s sind diejenigen, die diesen Staat restlos kaputt machen wollen, in dem sie brutal jede Kritik unterbinden und harmlose Bürger einschüchtern bzw. ruinieren wollen. Wenn ein gelernter Jurist sein Wissen für solche Untaten einsetzt, dann finde ich das einfach nur widerwärtig. Er sollte sich einfach nur schämen. Haben Sie jetzt verstanden, was mich daran so aufregt?
„Die wissenschaftliche Skepsis der Klimaalarmisten scheitert selbst an den einfachsten Fragen: Was ist die ideale globale mittlere Oberflächentemperatur für die Erde?“
Im immer noch lesenswerten „Lexikon der Ökoirrtümer“ wird die Frage beantwortet mit „Es gibt mehrere, je nachdem welche Meßdaten der jeweiligen globalen Mitteltemperatur zugrunde liegen.“ Jede/r kann sich mit ein bißchen Herumprogrammieren eine globale Mitteltemnperatur errechnen. Die Fragen dabei sind:
Wie nahe kommt man/frau/div der „realen“ Erdmitteltemperatur?
und
Ist die jeweilige errechnete globale Mitteltemperatur geeignet, eine Änderung im Energiehaushalt der Erde aufzuzeigen?
Man/frau/div hat schon die Schwierigkeit, daß sich die Umgebungen der Meßpunkte ändern (Bewuchs, Bebauung).
Sinnvoller wären Ballonmessungen, die von solchen Störungen unabhängig sind.
Das wird den meisten der Leser*Innen hier bekannt sein, nur nicht den Klimaaktivist*Innen.
Schon witzig. All die Anschuldigungen, die hier gegen Greta Thunberg erhoben worden sind, treffen bei Naoumi Seibt zu. Und während Greta hier aufs heftigste kritisiert worden ist, wird bei Seibt zu spenden aufgerufen.
Nein, Spenden werde ich nicht. Seibt hat ja schon Geld von Heartland bekommen.
Nebenbei lernt man: Jemanden pushen und bewerben genügt nicht, um ihn bekannt werden zu lassen. Der Astroturfrasen sieht immer noch völlig verkümmert aus.
Greta Thunberg wird mit nichts angeschuldigt. Sie erfüllt nur ein Schema, welches gerade gebraucht wird und wird daher herumgereicht in einem schlechten Theaterstück.
Wieviele Oppositionelle außer ihr haben es auf die Redner*Innenbühne des Weltwirtschaftsgipfel geschafft? Als 16-jährige mit Autismus?
Witzig? Die Kritik an Naomi Seibt ist widerlich und unintelligent.
1. Würde Naomi Seibt auf Seiten Gretas argumentieren, dann würde man über alles, all das, hinweg sehen. In Wahrheit sucht man nur nach winzigen Splittern, übersieht jedoch den riesigen Balken Gretas.
2. Haben Sie nicht mitbekommen, wie die Eltern Gretas sich auf schamlose Weise bereichern? Und wer Greta finanziert? Greta noch deren Eltern legen deren Finanzierung völlig offen. Auf keinen Fall komplett.
Wer (!) ist Greta? Greta labert nur dummes, Menschen verachtendes Zeug und betet einen widerlichen Todeskult an und will die Menschen in die Massenarmut werfen, während sie und ihre Elterns sich kriminell bereichern. Greta selbst ist ein Esel und ihre Eltern hochkriminell, aus dem dekadenten Bürgertum stammend.
Naomi Seibt hingegen ist sehr mutigk, sehr klug, bejaht das Leben und warnt vor kriminellen Betrügern. Sie ist daher ein Problem für die feigen Bürokraten, für die feigen Intriganten, die sich hinter charakterlosen Bürokraten verstecken. Es gibt wohl kaum was hinterhältigeres, als solch ein Vorgehen.
Auf welchem Planeten leben Sie eigentlich? Nie Shakespeare gelesen und studiert?
Hallo Herr Kegelmann,
in jedem normalen Zeitungsforum würde man ihren Beitrag löschen wegen Unterstellungen wie z.B. den „hochkriminellen“ Eltern. Was haben die Eltern denn verbrochen, hm?
Ich bin aber froh, dass ihr Beitrag erscheint, denn er zeigt sehr schön exemplarisch meinen vorher gemachten Punkt auf:
Gretas Mutter hat ein Buch geschrieben und verdient damit Geld. Das ist nun „hochkriminell“. Naomi hat direkt Geld vom Heartland-Institut bekommen, daran haben Sie seltsamerweise nichts auszusetzen, da wird im Artikel sogar noch zum Spenden aufgerufen.
Ihre Antwort zeigt klar auf, Herr @Dieter Limbach, Sie sind nicht in der Lage selber unabhängig zu recherchieren. Das mag die Aufklärung aber überhaupt nicht.
Dann machen Sie sich schon mal geistig bereit, „Ihre“ Greta und deren Lügenmutter, wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen. Es ist so, wie ich sage. Der Vater von Greta, die Mutter, die Tochter, das System dahinter, ein hochkriminelles, betrügerisches System. Nur ein Buch? Wenn es das nur wäre. Das Buch von der Mami enthält nur Lügen.
Den Menschen weltweit Schäden in Milliarden Höhe zu verursachen, ist hochkriminell. Logisch. Es dürfte die 1.000 Milliarden-Marke, weltweit, längst durchbrochen haben.
Wir halten also fest: Sie sind nicht willens, nicht ehrlich genug, nicht bereit, hinter den kriminellen Geschäfstpraktiken des Vaters von Greta zu schauen? Die Eltern von Greta gehören in den Knast. Die Tochter braucht ärztliche, pädagogische Hilfe.
Naomi Seibst verdient jede erdenkbare Hilfe. Sie tat nichts Unrechtes. Das Heartland-Institut ist eine sehr gute Denkschule. Von der Mami Gretas kann man das ganz sicher nicht behaupten.
Ach, Herr Kegelmann, ich habe schon zu viele Impfgegner, Verschwörungstheoretiker etc. erlebt, die sich am lautesten ihrer „unabhängigen Recherchen“ und ihres „eigenen Verstandes“ rühmen. Und in Wahrheit plappern sie dann nur das nach, was sie auf dubiosen Seiten im Internet gelesen haben.
Sie haben also recherchiert? Nun ja, der Artikel weist riesige Lücken auf, keinem ist nach Lesen klar, gegen welches Gesetz Seibt vertoßen haben soll. Ein einziger hier in den Kommentaren hat das recherchiert, und dafür ist er dann noch beschimpft worden.
Sie meinen, Gretas Eltern gehören in den Knast. Na, raus mit der Sprache, gegen welches Gesetz haben diese denn verstoßen? Ihr oberflächliches nichtjuristisches Blabla weckt Zweifel, dass Sie wirklich recherchiert und ihren Verstand benutzt haben. Sämtliche ihrer Beiträge hier zeichnen sich nur durch eine große intellektuelle Leere aus.
@ Dieter Limbach
Was die Eltern von Greta machen, ich schlicht weg mit „Kindesmissbrauch“ zu vergleichen. Sie prägen und instrumentalisieren ihre eigene Tochter, sie zerstören damit ihre Persönlichkeitsentwicklung und freie Entfaltung zu einem geistig gesunden Menschen, und das alles nur aus Geldgier und Profitsucht. Wenn das nicht kriminell ist, was dann?
Für den Herren Limbach ist so etwas völlig normal und damit nicht „justiziabel“. Dem Herren würde ich mal das Büchlein von Maaz „Das gespaltene Land“ wärmstend empfehlen …., aber den Inhalt wird er scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
Ach, Herr Heinrich. Wenn dem so ist, wie Sie meinen, kann man ja klagen. Bis zu einem Urteil gilt die Unschuldsvermutung.
Sie kennen sich aber gut aus, wie es in der Thunberg-Familie abläuft. Das Buch der Mutter gelesen, Ferndiagnose oder die „unabhängigen“ und stets „hochseriösen“ News bei EIKE gelesen?
oder kurz gesagt…. tell a long story short….
Hallo,
kann das hier mal Jemand in 5 Sätzen zusammenfassen!
Ich verstehe das nicht wirklich!
Ok, bin nicht Genaration Youtube aber dennoch interessiert.
Wenn Naoimi bezahlt worden ist oder wird, na und!? Dann sollte sie dass auch so kundttun, in ihren Videos. Diejenigen, welche sie ablehnen, lehnen sie sowieso ab, egal was sie sagt. Und die Anderen hören ihr zu, egal wer da sponsert. Die Aussage ist doch der Kern oder wie oder was? Kann sie nicht nachträglich ihre Videos so kennzeichnen? Ich habe mich mit den Youtuberegeln nicht weiter befasst und das auch nicht wirklich vor. Nur aus dem Text oben geht nicht wirklich klar hervor, was, wie, mit wem, warum, weshalb, oder nicht.
Jedenfalls nicht für einen normalen Medienkonsumenten.
Beste Grüße Michael Gola
So gerne ich die sprachlich geschliffenen und brilliant hergeleiteten Thesen von Lord Monckton of Brenchley zu Themen wie dem Klimawandel lese, in diesem Fall sollte man seine Ausführungen als die eines außenstehenden, wenig informierten Lobbyisten sehen.
Es gibt in NRW keine „staatliche Medienbehörde“,
Die Landesanstalt für Medien NRW ist eine Anstalt öffentlichen Rechts aber keine staatliche Behörde. Sie ist eine juristische Person und kann ihre Forderungen nur mit Hilfe der Justiz auf dem Klageweg durchsetzen.
Frau Seibt wird von Seiten dieser Anstalt nicht dafür kritisiert, dass sie allgemein Parteipolitik zum Thema Klimawandel kritisiert.
Der konkrete Grund der Kritik ist, dass Frau Seibt bei Youtube zu Themen wie Parteipolitik und Klimawandel als Bloggerin ihre Meinung verbreitet aber gleichzeitig Geld fürs Verbreiten dieser Meinung vom Heartland Institut bekommen hat. Die Verbreitung ihrer Meinung wäre ja noch legal, sogar die bezahlte Meinungsverbreitung solange sie deutlich als solche gekennzeichnet wäre, aber in diesem Fall hat Frau Seibt offensichtlich verschwiegen, dass sie dafür Geld bekommt und genau das ist als Productplacement in NRW verboten. Nur durch die Recherche von Journalisten ist dieser Sachverhalt ans Licht gekommen. Frau Seibt musste es öffentlich eingestehen und hat dann kurzfristig ihre Tätigkeit für Heartland wieder eingestellt. Erwischt und dumm gelaufen.
Die Landesanstalt für Medien hat Frau Seibt auch nicht aufgefordert ihren Youtube-Kanal löschen zu lassen sondern nur die bezahlten Videos. Ob das in einem von drei Fällen unzulässig war ist egal, es bleiben trotzdem zwei Fälle übrig. Die Löschungsverfügung war sicherlich mit einem Gebührenbescheid verbunden. Vermutlich wurde auch ein Bußgeld verhängt. Eine Klage würde sicherlich noch teurer.
Dagegen kann Frau Seibt sich natürlich wehren, schließlich leben wir in einem Rechtsstaat. Ihre Chancen stehen aber eher schlecht. Wenn es gesetzliche Regeln gibt müssen sich einfach alle daran halten. Wenn nicht muss man eben dafür gerade stehen, bis hin zur Ersatzhaft, wenn man partout nicht zahlen möchte.
Frau Seibt hier in die Rolle der Märtyrerin zu stellen mag ja ein netter Versuch sein ihre Ziele in rechte Licht zu rücken aber helfen wird es ihr nicht. Ohne Spenden wird sie wohl einen Großteil ihrer Einnahmen vom Heartland Institut wieder als Bußgeld und Gebühren herausrücken müssen.
Ist das so schlimm? Ich meine nicht.
Schlimm ist eigentlich nur wie viele Menschen sich hier aufregen,ereifern, ja fast schon aufstacheln lassen, ohne den genauen Sachverhalt zu kennen und ohne jegliche Kenntnis der juristischen Hintergründe.
Ein echter Theodor Heinrich.
Details u.a. hier
Sind „Theo“ und „Lex“ irgendwie …… „Blutsbrüder“ oder so ähnlich…??? Sorry, aber das schoß mir so in meine Gedanken beim Lesen des Beitrags von T. H. …..
Herr Tengler, wenn Sie zwei Menschen treffen, die 2 mal 2 richtig rechnen können, würden Sie dann auch geistige ‚Blutsbrüderschaft‘ wittern?
Frank Abel, Dipl.-Kfm.
… jeder Vergleich hinkt ….
Ulrich Tengler, Dipl.-Ing.
Nicht Blutsbrüder – Blutbrüder/schwestern/X-e
Und es stellt sich hier die Frage, wie es dazu kam, daß youtube-Videos in den Zuständigkeitsbereich einer Aufsichtsbehörde des privaten Rundfunks gerieten.
Sie ist KEINE staatliche Behörde. Herr Heinrich hat recht.
Siehe Wikipedia:
„Die Landesanstalt für Medien NRW ist die Aufsichtsinstitution für den privaten Rundfunk in Nordrhein-Westfalen. Die Landesanstalt für Medien NRW ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, also keine staatliche Einrichtung.“
Der Staat schafft eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ und dann folgern Sie (mit WIKIPEDIA) „sie ist also keine staatliche Einrichtung.“
Diese Logik erschließt sich wohl nur Ihnen.
Admin hat recht. Man muß nur sehr wenig gugln:
https://www.medienanstalt-nrw.de/impressum.html
https://www.medienanstalt-nrw.de/ueber-uns/die-medienanstalt.html
https://www.juraforum.de/lexikon/anstalt-oeffentlichen-rechts
https://www.juraforum.de/lexikon/behoerde
und schon ist man schlauer als zuvor. Auf jeden Fall ist die Landesanstalt Medien NRW eine staatliche Einrichtung. Ob sie nun als Behörde bezeichnet werden kann oder nicht, ist doch einerlei. Mögen sich darob Juristen Köpfe heißreden. Von mir aus, kann dat Dingens auch Gummibär oder geistiger Tiefflieger heißen. So what? Inhalte zählen, was sonst?
Nein, das erschließt sich allen, die zumindest rudimentäre Kenntnisse im Verwaltungsrecht haben.
Von Goethe ist das schöne Zitat bekannnt: „Die Mathematiker sind eine Art Franzosen: redet man zu ihnen, so übersetzen sie es in ihre Sprache, und dann ist es alsobald ganz etwas anders.“
Das gilt natürlich genau so für Juristen. Also bitte nicht schimpfen, sondern Respekt vor einer Fachsprache haben,wenn man sie als Ottonormalbürger nicht versteht.
Wer Wikipedia glaubt, der glaubt auch, daß ein Zitronenfalter Zitronen faltet oder ein Bauleiter einen Bau leitet…
@Theodor Heinrich
Ihren Beitrag hier finde ekelhaft und befremdend. Nicht nur, dass Sie offenbar lügen (s. Anmerkung v. Admin) sondern dass Sie sich mit diesem Beitrag wie ein Zensor über freie Bürger aufführen. Wer gibt Ihnen das Recht dazu, so über andere zu her zu ziehen? Ich sehe Sie auf dem gleichen intell. Niveau wie diese Abmahnanwälte, die davon leben, harmlose Bürger, die vielleicht irgendwo auf ihrer Homepage sich nur aus Unwissenheit zu 99,999 % gesetzeskonform präsentieren. Einfach nur pervers, wenn ich so etwas lese, was Sie hier von sich geben! Wissen Sie was Anstand und Respekt ist?
Bei der englischen Fassung (Watts Up With That) wurde vorgeworfen dass Fr. Seibt ihre Meinung verbreitet hat und sich gleichzeitig zum Heartland Institut bekennt hatte. Also „Produkt placement“ betrieben. Bei den zwei Videos ist dies nicht der Fall. Jetzt wird vorgeworfen, dass Sie Heartland Institut nicht erwähnt hatte. Tönt wie die Vorwürfe gegen Alice Weidel wegen Parteifinanzierung. Das „Gesetz“ wurde dem Sachverhalt stetig wieder angepasst… oder wie die „Wahrheit“ bei der Entlassung von Hans-Georg Maassen. Und alles ohne faires Verfahren nota bene. Deutschland quo vadis?
Herr Vieira,
dass alles ohne faires Verfahren abgelaufen sein soll, ist nur der Eindruck, der aufgrund der juristisch unzulänglichen und verwirrenden Darstellung und der Rückübersetzung hier im Monckton-Beitrag entsteht. Da gehen deutsche Fachbegriffe verloren, die entscheidend sind für eine juristische Einschätzung.
Naomi Seibt ist eine unterstützenswerte junge Frau. Für einen Juristen ist dieser Beitrag hier leider unlesbar.
Es wird am ehesten so sein so sein wie bei Watts Up With That dargestellt.
EIKE hat doch anscheinend einen Juristen als Autor. Der sollte solche Beiträge überarbeiten, damit EIKE hier dasselbe Niveau erreicht wie bei physikalischen und klimatologischen Themen, und effektive Volksinformation betreibt.
Warum machen Sie das nicht?
Das Erstellen von Videos kostet bekanntlich Zeit und Geld. Und diejenigen, die bei ARD und ZdF Videos erstellen, die aus wissenschaftlicher Sicht mehr als bedenklich sind, werden dafuer auch bezahlt. Ich erinnere nur an das Video von der Praesentation der Oma als alte Umweltsau, ein Produkt, was auch in NRW erstellt wurde, und zwar vom WDR.
Dass in NRW offensichtlich mit unterschiedlichen Massstaeben gearbeitet wird, bedeutet nur, dass der Unterschied zwischen einer Hundehuette und der Landesanstalt für Medien NRW der ist, dass die Hundehuette fuer den Hund und die Landesanstalt für Medien NRW fuer die Katz‘ ist.
Sehr gut auf den Punkt gebracht, verehrter Herr Prof. Dr. @Gerhard Kramm.
Die Linken und die lügenden Klimaanbeter beuten den Staat aus, auf vielen Gebieten, und leiten Gelder des Volkes absolut einseitig, nur deren Clique zu, die legitime, gleichberechtigte Opposition klar benachteiligend.
Der Trick, die verlogene Fährte, mit der Finanzierung wird oft gebracht, von diesen Falschspielern. Die Finanzierung linker gewalttätiger Gruppierungen ist „erlabut“, erwünscht. Den Gegnern aber ist es „verboten“. So diese verkommenen Heuchler.
Kranker kann man gar nicht argumentieren. Aber ein immer wiederkehrendes Muster aller linken Regierungen. Von San Francisco bis Berlin. Obama tat das ja auch. Soros tut das. Aber wir werden gewinnen.
Vielen Dank, Herr Heinrich, für die juristische Klarstellung. So sehr ich Naomi Seibts kluge Videos schätze, geht in dem Artikel hier einiges durcheinander. Man kann von Lord Monckton nicht erwarten, dass er das deutsche Recht kennt und die Befugnisse von Behörden, Anstalten des öffentlichen Rechts und Gerichten.
Um so wichtiger wäre es gewesen, dass EIKE für die deutschen Leser hier Aufklärung schafft. Ihre Kritik ist daher absolut berechtigt.
Die aggressiven Kommentare zu Ihrem hilfreichen Text, Herr Heinrich, verstehe ich hingegen nicht. Nochmals danke.
Inhaltlich ganz ausgezeichnet, auch bei zweiter Lektüre/Durchsicht! Tja, nicht Anti-Greta, aber um Lichtjahre kompetenter! Wie wird Naomi das nur schaffen? Die Medien bekämpfen sie, die Unterstützer werden von vornherein als Nazis gebrandmarkt oder angeblich von der Erdölindustrie finanziert…
So, wie die Medienverantwortlichen gebetsmühlenartig verkünden, guter und neutraler Journalismus hänge nicht vom Parteibuch ab (natürlich nur, solange es kein räächtes ist und die „Neutralität“ des rotgrünen Journalismus erleben wir tagtäglich…), so muss man auch die „unabhängigen“ Richter einordnen – Beispiele gibt es genug… Linientreue Klima-Alarmisten wie Rahmstorf und Lesch werden stattdessen mit Medien- und Staatspreisen überhäuft – in welch irrer Zeit leben wir eigentlich?
Jedenfalls danke, Frau Merkel, Ursula nicht zu vergessen – und beide stets medienwirksam an Gretas Seite!
Mich regt das sehr auf und melde mich nochmals.
Ich will den Vorgesetzen anschreiben.
„.. Brief von einer Funktionärin der staatlichen Medienbehörde für Nordrhein-Westfalen“
Bitte Namen und Funktion nennen, dass jeder dort anklopfen kann.
“ von Heartland finanziert.“
“ nicht „klimafreundlich“ “ sein,
“ Produktplatzierung “
sollen eine Straftat sein? Durch welche Rechtsnorm, Gesetz öäh.
Rechtsbeugung ist eine Straftat.
Los geht’s Strafanzeige stellen!
Einfach anklagen lassen.
Und die Republik der Lächerlichkeit preisgeben.
Ich stimme Ihnen voll zu.
Drohungen werden ausgesprochen und dann
wird nichts gemacht.
Alles Schaumschläger.
Die Behörden machen sich doch langsam
lächerlich.
…langsam? Die SIND lächerlich, allerdings fehlt dort der Grips, DAS zu realisieren!
Mein erster Gedanke war, sogar den Gefängnisaufenthalt von 2 Wochen in kauf zu nehmen.
Das wäre ein richtiger Skandal, der nicht unter dem Teppich bliebe.
Gegenüber der DDR II ist Nordkorea ein Hort
der Freiheit.
Meine Meinung.
Diese junge Dame ist mir schon mehrmals sehr positiv und sympathisch aufgefallen. Die zitierten Videos hatte ich seinerzeit nach Erstveröffentlichung alle angeschaut und sie haben mir aus der Seele gesprochen. Eine tolle, mutige und klevere Frau! Was man ihr jetzt antut, ist unglaublich. Von diesem Gesetz hatte ich zuvor nie etwas gehört, insbesondere es in dieser Form angewendet zu sehen. Natürlich ist Schleichwerbung jedem ein Begriff, aber wenn das so ausgelegt wird wie hier, dann wären täglich Prozesse gegen die Tagesschau und den ÖR insgesamt zu führen! Denn die machen Hetze, und berufen sich auf dubiose sog. Experten aus Stiftungen und Einrichtungen, die z.Z. wie Pilze aus dem Boden schiessen, um ihre Propaganda öffentlich zu verbreiten. Egal wie man dazu steht, wir befinden uns m.E. auf dem gleichen juristischen Niveau und intellektuellen „Tatbestand“. Die treiben es wirklich langsam so weit, bis wir in unserem einst freien Rechtsstaat einen Volksaufstand wie in der DDR 89 bekommen. Die Deutschland weiten Demos nehmen von Woche zu Woche zu. Immer mehr Menschen gehen auf die Strasse gegen das Unterdrückungssystem. Immer brutaler schlägt die Polizei inzwischen dort zu, um die Bürger einzuschüchtern. Er dürfte sogar brutaler werden als 89, weil die Wut auf unsere regierenden „Macher“ und deren kriminelle Methoden immer grösser wird. Alles Gute für Naomi! Ich drücke ihr die Daumen.
Naomi wird jetzt von Heartland finanziert. Sie reist ja auch in die USA, etc. Und tritt dort auf. Die Zeiten als arme Einzelkämpferin sind vorbei. Wenn sie an Glaubwürdigkeit zurück gewinnen will, muss sie unabhängig werden und keine Gelder von Dritten annehmen. Das alles bezahlen wie bei Greta nicht ihre Eltern.
Korrektur. Sie ist nicht mehr im Team von Heartland und wird daher auch nicht von denen finanziert.
Ich moechte nur daran erinnern, dass Greta Thunberg fuer Klimaklamauk folgendermassen ausgezeichnet wurde (siehe https://en.wikipedia.org/wiki/Greta_Thunberg ):
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– TIME’S 25 most influential teens of 2018, December 2018, an annual list compiled by – Time magazine of the most influential teenagers in the world that year.[157]
– Fryshuset scholarship, 2018, for Young Role Model of the Year.[158]
– Nobel Peace Prize nomination, 2019, by three deputies of the Norwegian parliament. [159][160] Again in 2020 by two Swedish lawmakers.[161]
– Swedish Woman of the Year (Årets Svenska Kvinna), March 2019, awarded by the Swedish Women’s Educational Association to „a Swedish woman who, through her accomplishments, has represented and brought attention to the Sweden of today in the greater world“.[162]
– Rachel Carson Prize, March 2019, awarded to a woman who has distinguished herself in outstanding work for the environment in Norway or internationally.[163][164]
– Goldene Kamera film and television awards, March 2019, special Climate Action Award. Thunberg dedicated the prize to the activists protesting against the destruction of the Hambach Forest, which is threatened by lignite mining.[165]
– Fritt Ord Award, April 2019, shared with Natur og Ungdom, which „celebrates freedom of speech“. Thunberg donated her share of the prize money to a lawsuit seeking to halt Norwegian oil exploration in the Arctic.[166]
– TIME 100, April 2019, by Time magazine, an annual list of the 100 most influential people in the world for that year.[167]
– Laudato si‘ Prize, April 2019, awarded under the second encyclical of Pope Francis, „on care for our common home“.[168]
– Doctor honoris causa (honorary doctorate), May 2019, conferred by the Belgian, University of Mons for „contribution…to raising awareness on sustainable development.“[156][169]
– Ambassador of Conscience Award, June 2019, Amnesty International’s most prestigious award, for her leadership in the climate movement, shared with Fridays for Future.[170][171]
– The Geddes Environment Medal, July 2019, by the Royal Scottish Geographical Society, for „an outstanding practical, research or communications contribution to conservation and protection of the natural environment and the development of sustainability“.[172]
– Honorary Fellowship of the Royal Scottish Geographical Society, July 2019, automatically conferred with the Geddes award.[173]
– Right Livelihood Award, September 2019, from the Right Livelihood Foundation and known as Sweden’s alternative Nobel Prize, one of four 2019 winners, „for inspiring and amplifying political demands for urgent climate action reflecting scientific facts“.[174]
– Keys to the City of Montréal, September 2019, by Mayor of Montréal Valérie Plante.[59]
– Nelloptodes gretae, October 2019, a newly identified species of beetle is named for Greta Thunberg in an academic paper by entomologist Michael Darby for her outstanding contribution in raising awareness of environmental issues and because the beetle’s antennae bear a passing resemblance to Greta’s pigtails.[175][176]
– International Children’s Peace Prize, October 2019, shared with 14-year-old Divina Maloum from Cameroon, awarded by the KidsRights Foundation.[177]
– Maphiyata echiyatan hin win (Woman Who Came from the Heavens), Lakota tribal name conferred, October 2019, at Standing Rock Indian Reservation, following support for the Dakota Access pipeline opposition, after being invited by Tokata Iron Eyes, a 16 year old Lakota climate activist.[178][179]
– Nordic Council Environment Prize, October 2019. Thunberg declined to accept the award or the prize money of DKK 350,000 (€47,000 as of October 2019) stating that Nordic countries were not doing enough to cut emissions.[180][181]
– Time Person of the Year, December 2019, by Time magazine, the first recipient born in the 21st century and the youngest ever.[182][183] For succeeding in „creating a global attitudinal shift, transforming millions of vague, middle-of-the-night anxieties into a worldwide movement calling for urgent change.“[184] And: „For sounding the alarm about humanity’s predatory relationship with the only home we have, for bringing to a fragmented world a voice that transcends backgrounds and borders, for showing us all what it might look like when a new generation leads.”[185]
– Glamour Woman of the Year Award 2019, 12 November 2019, by Glamour magazine.[186] Accepted by Jane Fonda, quoting Greta as saying „If a Swedish, teenage, science nerd who has shopstop,[187] refuses to fly and has never worn makeup or been to a hairdresser can be chosen a Woman of the Year by one of the biggest fashion magazines in the world then I think almost nothing is impossible“.[188]
– Nature’s 10, 2019, December 2019, an annual list of ten „people who mattered“ in science, produced by the scientific journal Nature, specifically, for being a „climate catalyst: A Swedish teenager [who] brought climate science to the fore as she channeled her generation’s rage.“[155]
– Forbes list of The World’s 100 Most Powerful Women, 2019
– Craspedotropis gretathunbergae, February 2020, a new species of snail in the family Cyclophoridae is named after Greta.[189]
– Human Act Award 2020[190]
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Die Frage ist, wer die groesseren mentalen Gesundheitsprobleme hat: Greta Thunberg mit ihrem Asperger-Syndrom, OCD etc. oder diejenigen, die sie fuer Klimaklamauk so ausgezeichnet haben?
Bitte kürzer fassen!
Für die inflationären Greta-Auszeichnungen kann Herr Kramm aber nichts.
Herr Scholzen….
Naomi Seibt….. das hat eindeutig DDR Qualität was in Deutschland nun gegen bald jede Form der Kritik angestrengt wird.
Es ist unglaublich.
Den Fall Hoffmann habe ich damals am Fernsehen bereits mitverfolgt.
Einer der kleinen Lichtblicke des ansonsten miserablen und tendenziösen Schweizer Fernsehjournalimus….. aber immerhin.
Es geht um den Machtkampf gegen einen unbeugsamen.
Aber Hofmann ist eben kein einfacher Mensch.
Menschen die so gerecht sind und so konsequent danach handeln, sind oft sehr schwer zu ertragen.
Aber er hat recht…… und er will sein Recht bekommen.
Leute die sich nicht unterkriegen lassen sind das schlimmste was sich unsere Behörden vorstellen können.
Und machen sie sich nichts vor, dass ist hier in der Schweiz genau das selbe.
Hier ist es sogar ausgeprägter wie in Deutschland, bei euch wiehert der Amtsschimmel bei jeder Gelegenheit, in der Schweiz bestimmen die finanziellen Mittel den Ausgang solcher Streitigkeiten.
Hier kann ich mich an einen Fall erinnern, da bot einer den Umbau von Autos auf Erdgas an.
Wehe dem der Bar im Voraus bezahlte weil er womöglich den Mann gut kannte und auf das Ausfertigen eines Vertrages verzichtete, etwas was hierzulande für Dienstleistungen in Autogaragen ja kaum je gemacht wird.
Diese Leute bekamen keinen Gasumbau und sahen ihr Geld nie weider.
Und das hatte vor Gericht sogar noch bestand……. denn unsere Gerichte bewerteten die „Versäumnisse“ des Auftraggebers höher wie das Verschulden des Betrügers.
Es ist in etwa wie mit Darlehen oder anderen Dingen, bei deren Vertragsabfassung öfters vergessen wird die Rückzahlungen klar zu datieren.
Denn dann kann man in der Schweiz vor Gericht behaupten man würde es ja zurückzahlen……. nur habe man das eben flexibel abgemacht.
Das heisst, der Schuldner kann es in 30 Jahren zurückzahlen oder warten bis der andere verstorben ist und die Erben den Kampf scheuen.
Den Fall erlebte ich, als eine Frau in meiner Verwandtschaft nach der Scheidung deswegen keine Unterhaltszahlungen bekam, weil man die Zahlungsmodalitäten nicht präzise festgelegt ( Datiert ) hatte.
Es war eine amtliche Scheidung, anders geht es ja gar nicht, trotzdem wurden das vergessen und hatte massivste Folgen.
Aber das Amt war natürlich nicht haftbar zu machen.
Dazu hätte man wohl 100ooo Franken für Anwälte benötigt.
Der Mann zahlte nie …….und man konnte ihn auch nicht zwingen. Er verstarb an einem Herzinfarkt ohne je einen Franken gezahlt zu haben.
Im Faschismus geht die „Regierung“ eben gegen jede „gefährliche“ Meinung vor.
„Wenn Du wissen willst, wer Dich beherrscht, musst Du nur sehen, wen Du nicht kritisieren darfst!“
Voltaire?
An die Autoren des Beitrags:
Wegen der Rückübersetzung aus dem Englischen wird leider der wesentliche Punkt nicht klar.
Wurde eine Geldstrafe durch ein Gericht verhängt, die im Wege einer Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt werden kann?
Oder hat eine Verwaltungsbehörde eine Geldbuße festgesetzt, wegen derer eine Erzwingunghaft angeordnet werden kann?
Ich bitte um Klärung.
Sie haben recht, der Sachstand war bisher etwas kryptisch dargestellt. Wurde soeben per update geändert.
Wie wäre es , die gleichen Maßstäbe auch bei Luise Neubauer zu verwenden?
Politik ist prioritär. Vor Gesetz etc
Hallo, was ist denn genau die Anklage?
Bitte hier nur unter vollem Klarnamen posten, siehe Regeln.
Warum wendet sie sich nicht an Herrn Steinhöfel? Einem Artikel von Herrn Steinhöfel würde ich mehr Glauben schenken. Naomis Videos habe ich mir nur kurz angeschaut. „Meinungsfreiheit im Netz“ kann man googeln.
Was eine Straftat ist, legt das StGB fest. Rechtsbeugung § 339 StGB ist eine Straftat, die Naomi zur Anzeige bringen kann und auch sollte.
„Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“
MfG
Bitte hier nur unter vollem Klarnamen posten, siehe Regeln.
Ich habe mit Sympathie gespendet.
Bitte doch trotz Hektik genauere Infos, wie
„die Redefreiheit in ihrem Teil Deutschlands durch ein obskures und behördliches Gesetz eingeschränkt wurde “
In diesem Land, wo eine freie und geheime Wahle als „unverzeihlich“ von einer FDJ Sektretärin für Agitation und Propaganda, bezeichnet wird, wundert es mich nicht mehr,
über die Mitläufer in Behörden
>> Sie agitiere gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (den sie als „Staatsmedien“ bezeichnet)<<
Der sog. ÖRR ist ja ein Staatsmedium. Der Bürger hat keine Möglichkeit dessen Finanzierung mit seinem Geld zu verhindern. Früher brauchte man nix zu bezahlen, wenn man kein Radio und das Dooffernsehgerät hatte.
Die Quatschsender gehören beseitigt oder Sendungen nur Leuten zugänglich, die die Quatschprogramme FREIWILLIG finanzieren.
Bei der Behörde handelt es sich wahrscheinlich um die „Landesanstalt für Medien NRW“, die gem. Wikipedia die Aufsichtsinstitution für den privaten Rundfunk in Nordrhein-Westfalen ist. Der verteidigende Anwalt sollte sich erst einmal erkundigen, ob diese Behörde auch Aufsichtsinstitution für YouTube ist. Ich konnte keinen Hinweis dazu finden.
Unter bestimmten Bedingungen werden YT Beiträge wie Rundfunk behandelt, und unterliegen damit der Aufsicht, in diesem Falle, durch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
>> unterliegen damit der Aufsicht<<
Aufsicht hört sich gut an, nur die Bezeichnung „Politkontrolle“ ist zutreffend. Aussagen, die den Staatsparteitypen widersprechen werden, nicht akzeptiert. Meinungsfreiheit existiert schon extrem lange nicht mehr in Deutschland.
Doch, der Bürger kann die Zahlung einstellen
oder ÖR richtig ärgern mit Schreiben zum NDG oder mal 1€ zahlen.
Strafanzeige stellen wegen Angriff auf Verfassungsorgane
wie ARD „Pastorin lässt Parlamente stürmen“.
Und vieles andere mehr.
NRW verkommt langsam aber sicher zum grünen Preussen. Mit aller obrigkeitstreuen Justiz und Polizeigewalt inklusive.
Es erinnert stark an den Fall „Rainer Hoffmann“ wegen Kritik an der Solarindustrie.
https://youtu.be/MdRmBmMqw7k
https://www.youtube.com/watch?v=mA3tkbEpVDE
Mit dem Unterschied, dass Preußen ein Rechtsstaat war!
Dem muss ich widersprechen. In der Zwischenkriegszeit mag dies so gewesen sein, aber vorher, als der Adel noch das Sagen hatte (bis zum Ende des 1. Weltkrieg), da wurden viele Besitzansprüche so umgedeutet, dass die Obrigkeitsvertreter des preussischen Staates oft genug den Reibach machten. Hier in der Eifel gab es seit der Kaiserzeit immer mehr Staatswald, der vorher aber Gemeindewald war. Denn der preussische Staat investierte viel in die Infrastruktur in der Region (z.B. Eisenbahn, Schulwesen, Straßen), aber im Gegenzug nahm sich der Staat auch und so wurden viele Gemeinden so genötigt, dass Waldflächen an den Staat abgetreten wurden. Rechtsmittel gegen eine absolutistische Macht? Fehlanzeige!
In diesem Kontext ist der Vergleich mit Preussen gemeint:
1. Die Obrigkeit hat Recht.
2. Wenn sie mal nicht Recht hat, siehe Punkt 1.
Welche Wahl hat Naomi Seibt? Weiterhin vor Gericht gehen? Mal sehen, was andere Instanzen sagen.
Herr Scholzen……
Ich habe in meiner Familie einige Baufachleute wie Ingenieure, Architekten usw.
Alle sahen den Film und fanden das Angebot dieser Solarfirma betrügerisch.
Leider aber kommt man in der Schweiz damit durch, denn das Angebot in der Unterlagen der Solarfirma ist nicht sofort ersichtlich falsch abgefasst, sondern nur unklar und auch nur für den Fachmann zu überblicken.
Es wurde bewusst umständlich und verklausuliert formuliert um Kunden zu fangen.
Der Kunde sollte sowas immer bei einem Fachmann prüfen lassen, was aber immer noch keine Gewähr bietet.
Natürlich haben die Spezialisten in jener Solarfirma das absichtlich getan…. dem sagt man Bauernfängerei, aber eigentlich läuft es auf einen Betrug hinaus der sich fein säuberlich an der Grenze zum Betrug entlanghangelt.
Das geht so lange gut bis ein Gericht sich mal beherzt zeigt und einen solchen Vertrag für nichtig erklärt.
Sie irren sich.
Ähnlichkeiten sind nicht Gleichheiten. Heute geht es um Ideologie.
Und die Demokratie wird vom Demokratismus ersäuft.
Gab es je einen Monarchen, der es ermöglichte, daß ein Drittel seiner künftigen Untertanen vor der Geburt beseitigt werden? Demokratien können das.