Die Europäische Union ist ein völlig undemokratisches Konstrukt, das ursprünglich nur zur wirtschaftlichen Abstimmung der Nationalregierungen gedacht war. Die EU-Regierung unter Jean-Claude Juncker wird nicht von den Bürgern gewählt; und das halbwegs demokratisch gewählte EU-Parlament in Brüssel/ Straßburg hat nichts zu melden. Dennoch brechen EU-Gesetze nationales Recht. Kein Wunder, dass kleine elitäre Interessensgruppen in der Union durchsetzen, was sie wollen.
Nun hat das EU-Parlament kurz vor der Neuwahl noch beschlossen, dass Gemeinden „emissionsarme“ Busse kaufen müssen, die mit Stinke-Biogas oder gleich Elektromotor fahren. Bis 2025 sollen mindestens 45 Prozent aller neu gekauften Busse „sauber und energieeffizient“ sein. Und diese Umweltschutz-Busse kosten natürlich sehr viel mehr als einer mit Dieselmotor. Von den Preisen für die alternativen Energiequellen mal ganz abgesehen.
Den Grün-Wähler*innen kann es ja egal sein, die fahren Kurzstrecke Fahrrad oder Langstrecke mit dem Auto. Oder fliegen gleich. Und wer von denen Klima-Aktien hat, kann prima Kasse machen mit den sozialistisch geförderten Biogas- oder E-Bussen. Nur, was macht die arbeitende Bevölkerung, die sich das Auto oder den teuren Parkplatz in den Großstädten nicht leisten kann?
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Dann sollten die grünen Umwelt- und Menschenzerstörer sich mal besser im Wegrennen üben….
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Die E-Busse werden gekauft,weil der Steuerzahler ungefragt für die hohen Kosten aufkommt.
Keine Kommune kann sich die sonst leisten.So ist leider das ganze System aufgebaut.Indem
Unsinn gefördert wird, werden zusätzlich Schulden gemacht.Jede Zuweisung an die Kommunen
müßte so sein,das diese selbst über die Verwendung entscheidet und die Mittel nicht in einem Jahr verbrauchen muß!Weiter müssen Steuern zweckgebunden verwendet werden!Weiter muß jede Verwaltung für die „Haushaltung“ (ohne Verschwendung)haftbar gemacht werden.
Kein Politiker hat das Recht dagegen zu verstoßen!!!!!Ein Haushalt mit Schulden ist unzulässig.Finanzen können nur nach Kassenlage (wie jeder Private)freigegeben werden!!
Wann ist linke und grüne Politik nicht asozial? Ist doch immer nur reaktionär und mit unendlichem Leid und Elend verbunden!
Ebenso asozial ist die Umverteilung der Kosten für die verteuerbaren Energien:
Wem große Flächen gehören auf Scheunen- oder Hausdächern und Feldern, der erhält Einspeisungsvergütungen für die aufgeschraubten Krähenspiegel, selbst wenn deren Strom gar nicht gebraucht wird. Auch wer Ackerflächen von seinem Grundbesitz für die Betonfundamente von Windgeflügel verpachtet, der kassiert.
Bezahlt wird das u.a. mit den verschiedenen Öko-Abgaben auf der Stromrechnung derer, denen all das nicht zur Verfügung steht.
2015 hat sich Berlin schon vier E-Busse angeschafft, natürlich mit Millionen Förderung vom Steuerzahler. Nach wenigen Tagen waren sie kaputt und wurden mehrere Monate repariert. Aber dann ging es im Januar wieder los. Und wieder waren sie nach wenigen Tagen kaputt.
„Batterie defekt: Berlins Elektrobusse können nicht fahren“
https://tinyurl.com/ycaawvuz
„Elektrobusse sind teuer und funktionieren nicht. Schafft sie ab!“
https://tinyurl.com/y68d4peb
Im Winter müssen wir dann auch mehr laufen. Köln hat es schon erlebt:
„Batterien verlieren im Frost Strom Kölner E-Busse haben Probleme mit Kälte “
https://tinyurl.com/y4y63dly