Leute, es ist wieder einmal soweit. Deutschland – das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas, das Land der Ingenieure und der Präzision – ist auf die Nase gefallen. Und warum? Weil seine Politiker einem Klimatraum nachjagen, der mehr Löcher hat als ein Schweizer Käse. Die Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ist gerade implodiert, und der Grund dafür ist so einfach wie offensichtlich: Klimapolitischer Irrsinn trifft auf finanzpolitische Realität.
Die deutsche Regierung hat sich grün gekleidet. Sie wurde grün wie ein Laubfrosch, während sie Logik und Verantwortlichkeit aus dem Fenster warf. Scholz hat seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen, weil er es gewagt hat, seinen Job zu machen – die Bücher ausgeglichen zu halten und dem grünen Hirngespinst das zu geben, was es ist. Jetzt liegt die Regierung also in Trümmern, und das alles wegen der aus den Fugen geratenen Klima-Kreuzritter.
Folgendes ist passiert:
Scholz‘ Koalition: Ein Wrack, das nur darauf wartet zu sinken
Scholz führte eine Drei-Parteien-Koalition aus seiner Mitte-Links-Sozialdemokratischen Partei (SPD), den öko-eifrigen Grünen und Lindners Freier Demokratischer Partei (FDP), die eigentlich versucht, die deutsche Wirtschaft vor dem Abgrund zu bewahren. Das Bündnis stand nicht gerade auf einem felsenfesten Fundament; es war ein Frankenstein’sches Monster aus Klimasüchtigen, Sozialschmarotzern und ein paar Leuten, die noch rechnen konnten.
Scholz und seine grünen Kumpels wollten ein Deutschland, das von Sonnenschein, Einhörnern und der schwachen Hoffnung lebt, dass Sonnenkollektoren auf magische Weise rund um die Uhr Strom erzeugen. Lindner? Er ist ein wirtschaftsorientierter Mann, der erkannt hat, dass die Finanzierung dieses Unsinns die deutsche Industrie in den Ruin treiben, die Energiepreise in die Stratosphäre treiben und den Durchschnittsdeutschen mit Stromrechnungen zurücklassen würde, für die man einen anständigen Gebrauchtwagen kaufen könnte.
Also versuchte Lindner als Finanzminister, diesen außer Kontrolle geratenen Zug der grünen Ausgaben zu stoppen. Er verteidigte Deutschlands „Schuldenbremsen“-Gesetz – ja, Sie haben richtig gehört, es gibt tatsächlich ein Gesetz, das die Regierung daran hindert, mit der Kreditkarte durchzudrehen. Aber die Grünen wollten das nicht hören. Ihre Klimaziele seien „nicht verhandelbar“, also müsse Lindner gehen. Scholz, wie immer ein Genie, setzte Lindner vor die Tür, und bumm – die Koalition brach zusammen, so wie jedes Kartenhaus, das auf Wunschdenken aufgebaut ist.
Die Grüne Agenda: Wie schlecht ist sie überhaupt?
Hier ist ein Realitätscheck für die Leute, die das grüne Evangelium propagieren: Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage, weil seine so genannte „Energiewende“ ein Flop ist. Die Grünen haben das Ruder übernommen und Deutschlands zuverlässige Energiequellen wie Kohle und Kernenergie durch erneuerbare Energien ersetzt, aber die können die Nachfrage einfach nicht decken.
1. Unzuverlässiger Strom: Das deutsche Stromnetz wackelt wie ein Kleinkind auf Stelzen. Wind- und Solarenergie funktionieren nur, wenn Mutter Natur es will, und raten Sie mal? Der Winter steht vor der Tür. Da die erneuerbaren Energien versiegen, ist Deutschland gezwungen, Kohlestrom aus Polen und Kernenergie aus Frankreich zu importieren, was angesichts der Tatsache, dass die Grünen diese beiden Optionen abschaffen wollen, sehr interessant ist. Eine kleine Ironie, nicht wahr?
2. In die Höhe schießende Preise: Die Energiepreise gehen durch die Decke, aber hey, das kommt davon, wenn man billigen, zuverlässigen Strom gegen teure, unzuverlässige grüne Träume eintauscht. Deutschlands Durchschnittsbürger werden von höheren Rechnungen erdrückt. Und die Industrie? Sagen wir einfach, die Hersteller wollen ihren Standort schneller verlagern als ein Student, der in den Frühjahrsferien nach Cancun fährt. Viel Glück dabei, Europas „Wirtschaftsmotor“ zu sein, wenn Fabriken dorthin fliehen, wo die Lichter brennen, ohne dass sie bankrott gehen.
3. Soziale Auswirkungen: Diese grüne Fantasie trifft die deutsche Arbeiterklasse am härtesten. Den wohlhabenden Leuten, denen es nichts ausmacht, für „umweltfreundliche“ Geräte zu protzen, geht es gut. Aber Familien mit geringerem Einkommen müssen mehr Geld ausgeben, nur um warm zu bleiben. Und die Antwort der Grünen? Mehr Steuern, mehr Ausgaben, mehr Schmerzen für Menschen, die es sich am wenigsten leisten können – alles im Namen der „Rettung des Planeten“. Wenn Sie glauben, dass sie sich jetzt aufregen, warten Sie bis zum Winter, wenn sie das Dreifache für die Heizung zahlen müssen.
Europa merkt es – ist dies der Anfang vom Ende der grünen Utopie?
Das Scheitern der Regierung Scholz ist nicht nur ein deutsches Problem, sondern eine blinkende rote Warnung für ganz Europa. Brüssel hat allen ähnliche Klimaziele aufgedrängt. Sie reden gerne über ein grünes Europa, das „kohlenstoffneutral“ und „nachhaltig“ sein soll, aber wenn es hart auf hart kommt, wollen sie nur, dass wir den Preis dafür zahlen, während sie Tugendpunkte sammeln. Deutschland war das Vorbild für diese Phantasterei, aber jetzt? Jetzt ist es das abschreckende Beispiel.
1. Das eigene Koalitionsproblem der EU: Nach dem Zusammenbruch Deutschlands stehen die europäischen Staats- und Regierungschefs davor und fragen sich vielleicht – nur vielleicht – ob es sich lohnt, ihre Volkswirtschaften für Kohlenstoffziele zu zerstören. Sie gehen von den gleichen undurchführbaren Annahmen aus wie Scholz‘ Koalition. Länder wie Frankreich, Italien und Polen werden sich fragen müssen, ob sie bereit sind, mit dem Schiff unterzugehen oder den blinden Klima-Fanatismus der EU in Frage zu stellen.
2. Wirtschaftliche Selbstbeschädigung: Deutschlands wirtschaftliche Probleme werden sich wahrscheinlich verbreiten, vor allem wenn Schlüsselindustrien unter der Last der Energiekosten zu leiden haben. Je mehr sich die EU auf die grüne Agenda versteift, desto schneller verliert Europa seinen Wettbewerbsvorteil. Es ist ein schlechtes Zeichen, wenn der große „Klimavorreiter“ Kohlestrom importiert, weil er sich von allem abwendet, was tatsächlich funktioniert.
3. Aufstieg der Rechten: In Deutschland und ganz Europa leckt sich die populistische Rechte die Finger nach diesem Schlamassel. Die Menschen haben die Nase voll von Politikern, die grüne Träume predigen, während der normale Bürger die Kosten trägt. Die Oppositionsparteien – vor allem die rechts von der SPD – haben jetzt die einmalige Chance, auf der Welle der öffentlichen Unzufriedenheit zu reiten. Nachdem sich Deutschlands „grünes Wunder“ als Fata Morgana entpuppt hat, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Menschen Politiker mit einem Fünkchen gesunden Menschenverstand fordern.
Unter dem Strich: Deutschlands Zusammenbruch ist ein Realitäts-Check
Der Sturz der Regierung Scholz ist ein Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn Idealismus an die Stelle von Logik tritt. Deutschland hat sich auf eine Klimapolitik eingelassen, welche die Realität ignoriert und die normalen Menschen bestraft, und jetzt zahlen sie dafür. Ohne Lindners finanzpolitische Vernunft hat die Regierung Scholz unbegrenzten Ausgaben für eine unbewiesene grüne Politik Tür und Tor geöffnet. Und was haben sie bekommen? Eine kaputte Koalition, eine Wirtschaft in Schwierigkeiten und einen Energiesektor am Rande des Zusammenbruchs.
Es ist an der Zeit, damit aufzuhören so zu tun, als ob Geld für Sonnenkollektoren und Windturbinen ein Ersatz für eine stabile Energiepolitik wäre. Deutschland hat das gerade bewiesen, und Europa sollte besser aufpassen. Scholz‘ grüne Agenda mag wie der Weg in die Zukunft geklungen haben, aber jetzt sehen wir, wohin sie wirklich führt – zu höheren Kosten, verärgerten Bürgern und einer Regierung in Trümmern.
Wenn es eine Lehre gibt, die man daraus ziehen kann, dann die, dass Energiepolitik auf dem Boden der Realität bleiben muss. Vielleicht wird sich Deutschland beim nächsten Mal daran erinnern, dass eine Wirtschaft auf zuverlässiger Energie und ausgeglichenen Haushalten beruht – und nicht auf Wunschdenken und politischem Getue.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der arme Scholz würde ja gerne die Neuwahlen früher ansetzen aber es gibt Papiermangel in Deutschland.
Deswegen können die Wahlen leider nicht früher organisiert werden.
Daraufhin aus Polen 🙂 :
Dariusz Joński, Europaabgeordneter der Mitte-Links Partei „Inicjatywa Polska“, griff Brands Bedenken für einen schwarzhumorigen Witz auf: „Wenn Deutschland Drucker und Papier braucht, werden wir beides auf jeden Fall an unsere Nachbarn verkaufen. Daran werden auch polnische Unternehmen verdienen, was die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft weiter steigern wird“, sagte Joński laut einem Bericht der Bild-Zeitung.
Papierindustrie:
„Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, dem ZDF.
Auf die Frage, ob die deutsche Industrie schnell genug das notwendige Papier für Wahlunterlagen für eine Neuwahl schon im Januar liefern könne, sagte der Verband: „Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.“
https://www.fr.de/politik/ampel-aus-koalition-bruch-vertrauensfrage-kanzler-scholz-bundewahlleiterin-brand-papier-industrie-93403020.html
Vorhergesagt war ein gewaltiger Klimakipppunkt. Gekippt ist aber nur die Ampel. Trotzdem ist das alles ein Beweis für die fatale Wirkung der Treibhausgase. Oder?
Wenn man ein bisschen darüber nachdenkt, war das alles absehbar. Man sollte sich nur davor hüten, dass die Ampel so blöd war, dass nicht auch zu wissen. Naja, vielleicht war der eine oder andere doch zu blöd. Ich denke da vor allem an die quotierte Frauenriege. Aber alles gehörte zum Plan. Habeck hat erklärt, dass alles hinter der grünen Agenda zurückstehen müsste. Dazu gehörten auch neue hoch effiziente Technologien, die unser Land vorangebracht hätten. Ein anderes Mal hat Habeck erklärt, dass man in Deutschland überhaupt keine Autoindustrie bräuchte. Ihn als dämlich einzuschätzen, wäre auch grundverkehrt. Schließlich ist er angetreten, Deutschland den Todesstoß zu verpassen, denn er fand und findet Deutschland immer noch zum kotzen und konnte auch nie etwas mit Deutschland anfangen. Wir sind gerade Zeuge, wie der Morgenthauplan von Deutschen selbst umgesetzt wird. Nicht zu vergessen, Habeck ist/war YGL, wie Baerbock z.B. und Scholz hat schließlich eine Menge auf den Kerbholz und ist erpressbar. Das ist alles ein abgekartetes Spiel. Keiner sollte denken, dass Neuwahlen irgendetwas ändern würden. Die CDU ist immer noch Merkel verpflichtet, dazu haben sie Ministerpräsidenten die ja sooo prächtig mit den Grünen zusammenarbeiten und Merz selbst hat noch einmal die Brandmauer zur AfD bekräftigt. Kürzlich hat er auch wieder die Inbetriebnahme von KKWs in Frage gestellt. Was bleibt ihm nur – gewollt oder nicht gewollt? Eine Koalition mit linken oder grünen Kräften, falls letztere wieder in das Parlament kommen. Aber ich glaube, dass es zu viele grüne Jünger gibt, die die Partei wieder wählen werden, vor allem in den Westländern. Das Elend wird weitergehen mit ein paar Schönheitspflästerchen für das dumme Wahlvolk, aber wirtschaftlich stark, wird wohl Deutschland nicht wieder werden. Zuviel ist passiert, zu viele sind schon weg. Was weg ist kommt sehr selten wieder zurück. Das Heizungsgesetz, das Verbrenner aus, wird weitergeführt, man wird es nur ein bisschen nach hinten schieben. Das Grün wird nach den Neuwahlen nicht verschwinden können, es sei denn die Brandmauer fiele, was ich nicht glaube. Das Tal der Tränen wird tiefer werden, nur etwas langsamer.
Sie haben es angesprochen. Was werden Neuwahlen bringen? Nach meiner Meinung keine Verbesserung. Besser wurde es nie. Black Rock wird Fritze schon sagen wo es langgeht.
Konnte man alles schon vor 20 Jahren wissen!
Ja, wußten wir alle schon was da auf uns zukommt.
Aber da gibt es diese Agenda 2030…
Nicht ganz ernst zu nehmen: Wir haben nicht genügend Papier vor Weihnachten, für eine Neuwahl müßte Deutschland zusätzlich Papier importieren, damit die Wahl rechtmäßig im Januar durchgeführt werden könnte. Das kostet aber und die Schuldenbremse läßt wohl keinen Neukauf zu.
Erst wenn unsere Waldbauern über den Winter zur Holzernte schreiten, wäre eine Wahl dann ohne Zusatzausgaben im zeitigen Frühjahr möglich. Oder, klingt doch logisch. Genauso logisch wie die ewige Erderwärmung durch den Treibhauseffekt.
Ich fasse es nicht 🙂
Was für eine Schrott-Regierung.
Was die FDP und das Klima anbelangt ist das Parteiprogramm 2021 zu empfehlen. Hinter der gelben Maske leuchtet es kräftig grün. Eine Mogelpackung die den beiden Anderen in nichts nachstand.
Weg mit a l l e n Kartellparteien
Also dieses AfD-BSW-Kartell verbieten? Könnte eine Möglichkeit sein, wird ja gerade diskutiert.
Herr Kwass, mit Verlaub, wie kann man nur so daneben liegen! Haben sie es wirklic noch nicht mitbekommen, daß das BSW von den Ostküstenoligarchen der VSvA installiert worden ist, um die AfD zu schaden, nach dem Motto „pars et devide“, um weiter herrschen zu können. Übrigens ist in dem Zusammenhang sicherlich die Tatsache von Bedeutung, daß rund 95 % der fruchbaren ukrainischen Ackerböden sich in den Händen der vorgenannten Gruppe befinden, was sicherlich ein Hauptgrund für das fürchterliche Geschehen in der UA ist. Und Sie zählen die AfD zu den „Kartellparteien“; wie kann man nur!
OK, dann präzisere ich in Russland-Kartell
Zu seiner Antwort vom 10. Nov. 2024
Herr Kwass mit Verlaub, Ihre Erwiderung ist zwar argumentativ völlig ohne Belang, aber trotzdem danke ich Ihnen, gibt Sie mir doch Gelegenheit auch noch weitere Aspekt in der Causa BSW zu fokussieren:
Aber auch dann, wenn hier keine „Ostküstenoligarchen-Instalation“ vorliegen sollte, muss festgehalten werden, daß das BSW für jeden, dessen Verstand größer ist als vergleichsweise der Abstand zwischen Wand und Tapete eigentlich auch so nicht wählbar sein dürfte, weil deren Spitzenfunktionäre an dem fürchterlichen Zustand hier bei uns genau so mitverantwortlich sind wie die Altparteien selbst, weil sie davor führende Positionen in den Altparteien inne hatten.
Von daher gilt weiterhin: Willst Du Deutschlands Wirtschaftstod, dann wähle grün, schwarz, gelb oder rot, bist Du aber schlau, dann wählst Du blau! Begründung: Die AfD hat ein absolutes Alleinstellungsmerkmal in der Ablehnung der sog. Energiewende und da diese wohl die Mutter all der fürchterlichen Zustände hier bei uns ist, mehr noch als die verfehlte Migrationspolitik, muss man sie wählen, will man nicht mitverantwortlich sein an Deutschland wirtschaftlichen Niedergang. Ist doch ganz einfach und eindeutig!
Bei diesem Sachverhalt ist es wirklich mehr als traurig, dass sogar in Mitteldeutschland das BSW dort soviel Zuspruch erhält. Verbrannte Kinder müssten doch verstärkt das Feuer fürchten.
Ich denke nicht, dass es eine gute Idee ist, betrunken zu einer Wahl zu gehen!? Wird man dann überhaupt zur Wahl zugelassen??
Ich würde noch einen weiteren Aspekt hinzu geben: China dürfte auch Teil des AfD-BSW Kartells sein.
Es ist wie mit Pest und Cholera – das eine in Berlin, das andere in Brüssel. Die uns im Wahn-Duett ruinieren, sich gegenseitig die Bälle zuspielen. Ergebnis ist und bleibt der grüne Ruin.
Unser Anti-Aufklärer der Nord Stream Sprengaktion und rotgrüner Cum-Ex-Wirecard-Kanzler Scholz handelt ziemlich skrupellos, auch Erbe, wie Steinmeier, von Russland-Schröter-Merkel, den Russlandabhängigmachern.
Die Ampel-Verschwörung ist mit dem Beginn des Einfalls Russlands in die Ukraine wirtschaftlich, finanziell, verteidigungspolitisch und ideologisch gescheitert.
Denn damit, und wegen der zuvor politisch ausgelösten Pandemie-Wirtschaftskrise, war plötzlich nicht mehr genug Steuergeld für das Verschleudern in sinnlose planwirtschaftliche grüne Energieerzeugungsexperimente sowie sozialer Rundum-Alimentationen vorhanden.
Habecks und Heils et.al. Spielgelder standen von heute auf morgen nicht mehr ausreichend zur Verfügung um Nebenwirkungen falscher Wirtschaftspolitik wegkaufen zu können. Pistorius und seine längst vergessene Vorgängerin, bekamen noch schnell Zuwendungen aus der Schuldenschatulle, dann schloss das Bundesverfassungsgericht die Verschwender- und Subventionierungsschatulle per Urteil nach CDU-Klage.
Damit waren die Grundlagen zur Umsetzung des Koalitionsvertrages der Ampelverschwörung prinzipiell perdu, Geld für den Wählerstimmenkauf wurde schnell knapp und knapper.
Verteilungskämpfe in der Scheinkoalition ließen diese dennoch erstaunlich spät scheitern, wohl wegen der gerade noch ausreichenden Wirtschaftskraft Deutschlands .
Vernunft gab es in dieser Ampel nie, nur Wille zur Macht auf Kosten der Bevölkerung.
Und Aussicht auf Besserung per CDU/CSU-Regierung ohne ein strategisches Weg vom Primat des Klimaschutzes ist sehr fraglich, oder?
Herr Lange, was hat der blutige Konflikt rund um die Ukraine mit Deutschland und deutsche Wirtschaftspolitik ursächlich zu tun?
Und was soll das ständige Nachplappern von „Abhängigkeiten“? Abhängig ist man als Kind von den Eltern, da man sich nicht selbst ernähren kann. In der Wirtschaft tauscht man aus gegenseitigen Interessen Dienstleistungen und Waren, immer ungezwungen, wenn einem der Preis oder nur die Fresse des Anbieters nicht gefällt, dann täuscht man umgehend. Es gibt keine Abhängigkeit, es ist nur ein Argument von Kriegstreibern.
Welche „Abhängigkeiten“ bitte? Was hat das mit meinem Beitrag zu tun?
Herr Lange, mit Verlaub, nach Ihrer Anmerkung zu urteilen, sind Sie der AfD gegenüber genauso abgeneigt, wie den Altparteien. Sie sind also kein AfD-Wähler. Dann darf ich Sie darauf aufmerksam machen, daß Sie mitverantwortlich sind an dem fürchterlichen Zustand hier bei uns. Denn mit einer Regierungsverantwortung der AfD wäre das alles nicht eingetreten, weil sie auf den relevanten Gebieten jeweils ein absolutes Alleinstellungsmerkmal hat, die all das Fürchterliche wohl verhindert hätte. Als Beispiele seien hier Energiewende und Migration genannt.
Hauptsächlich möchte ich Sie jedoch im Hinblick auf Ihr Ausführungen zu Putin auf eine von ihm gegebene Pressekonferenz aufmerksam machen, die Ihnen hoffentlich die Augen öffnen wird darüber, wie wir insoweit von den Leitmedien, so wie augenscheinlich auch Sie, hinter die Fichte geführt werden, insbesondere auch, was das fürchterliche Drama in der Ukraine angeht, an dem unser Bundeskanzler, um es einmal zu erwähnen, eine ganz große Mitschuld trägt. Es wäre ihm ganz einfach möglich gewesen, diesen letzten Schritt Putins zu verhindern. Wie? Rechtsverbindliche Zusicherung an den Putin,daß DE sein Veto gegen den Eintritt der UA in die NATO einlegen wird. Das wäre nach dem Vertrag, der Einstimmigkeit erfordert leicht möglich gewesen. Mit Sicherheit hätte das den Einmarsch verhindert. Durch sein diesbez. Nichthandeln hat der BuKa uns allen viel Schuld aufgeladen, auch wenn natürlich auch die anderen N ATO-Mitglieder ebenso im übertragenen Sinne Blut an ihren Händen haben. Sogar Lux hätte es verhindern können!
Hier nun der Link, der Ihnen hoffentlich zeigt, welch eine beeindruckende Persönlichkeit der russ. Präsident tatsächlich ist:
https://news.sky.com/video/watch-live-russian-president-vladimir-putin-speaks-on-foreign-policy-in-sochi-russia-13250070
Übrigens war es ein Grundpfeiler der Bismarckschen Außenpolitik, für ein gutes Verhältnis zu Russland Sorge zu tragen. Gibt Ihnen das nicht zu denken?
Mit Zugeständnissen kann man skrupellose Politiker nicht von ihren Zielen abhalten. Skrupelose Politiker kann man nur mit entsprechender Stärke in ihre Grenzen weisen. Deutschland kann diese Stärke (momentan) nicht vorweisen.
Und genau deshalb saß Scholz sehr erfolglos am extralangen Tisch bei Putin, oder?
Sodann sind Rußland und die Ukraine für sich selbst verantwortlich. Nach Ihrer Diktion wäre es also ausreichend von gewesen, dass die Ukraine mit Russland einen Vertrag geschlossen hätte, indem sie zusichert nicht in die Nato eintreten zu wollen. So ist es aber nicht gekommen. Und ich glaube auch nicht, dass dies Russlands Ziel war.
Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit, schuld sind immer die anderen, leiden tut die Bevölkerung .
Im übrigen ist der russische Präsident Putin für mich ein Schlächter (u.a. Tschetschenien, Syrien, Ukraine), diesbezüglich, ja beeindruckend.
„Wenn es eine Lehre gibt, die man daraus ziehen kann, dann die, dass Energiepolitik auf dem Boden der Realität bleiben muss. Vielleicht wird sich Deutschland beim nächsten Mal daran erinnern, dass eine Wirtschaft auf zuverlässiger Energie und ausgeglichenen Haushalten beruht – und nicht auf Wunschdenken und politischem Getue.“
Wann jemals haben Völker/Gesellschaften Lektionen der Geschichte verstanden und dann auch noch umgedacht und sogar umgelenkt? Und das sollte ausgerechnet in unserer Des-Informationsgesellschaft eintreten können, in der jahrzehntelang die Evidenz, die in meiner Jugend dem sprichwörtliche „Lieschen Müller“ klar war, von den bezahlten Des-Informanten der Obskuranten ’niedergeknüppelt‘ wurde – wie übrigens auch im Rest des (noch) Industrie-Nationen.
R.F.
R.F.
Was wollte Herr Lindner retten? Die Wirtschaft? Das ist ja zum Lachen!!!!!!!! Die Geschichte der FDP ist gepflastert mit Entscheidungen für Posten und Maßnahmen, die der grünen Agenda geholfen haben.
Kann man sehen wie man will, nur eines ist klar, wenn Scholz die Notkredite ziehen wollte wegen der Ukraine, dann hat Lindner richtig gehandelt. Die Selbstverpflichtung der Ukraine unbegrenzt Geld hinterher zu schmeißen, ist als Grundlage dafür nicht legitim, denn einzig unvorhersehbare Situationen wie Katastrophen oder gegen das Staatsvolk sind dafür legitim. Noch nichtmal wenn es in der EU brennen sollte ist dies möglich. Aber für den Fall der Fälle kann man immer noch als Bürger eine Schulden-Verfassungsbeschwerde ziehen denn der Eingriff wäre von gleicher Dimension wie bei der Klimaklage.
Hauptsache, Habeck will neuer Kanzler werden …
und die nächste WEF, Goldman Sachs, Milliardärs Marionette okkupiert das Finanzministerium und will ALLES auf „klimaneutralität“ aka hirnverbrannten Schwachsinn „wenden“…
WAHNSINN!!!