Die Energiewende-Delegitimierer sitzen jetzt im Bundesrechnungshof. Ihr vernichtendes Fazit der Energiewende haben die Beamten sogar in einer Grafik (oben) karikiert.
von Manfred Haferburg
Der Bundesrechnungshof ist in der Bundesrepublik Deutschland offenbar so etwas wie der letzte Mohikaner. Er ist eine unabhängige obere Bundesbehörde mit richterlicher Unabhängigkeit seiner Mitglieder, deren Aufgabe sogar im Grundgesetz verankert ist. Weise waren sie, die Väter des Grundgesetzes. Und jetzt hat der Bundesrechnungshof das gemacht, was seine Aufgabe ist. How dare you?
Der Bundesrechnungshof hat den Herrn Dr. Robert Habeck, seines Zeichens Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland, und seinem grünen Günstling Klaus Müller, seines Zeichens Präsident der Bundesnetzagentur, ein paar saftige Watschen rechts und links verpasst. Er hat es gewagt, den real existierenden Zustand der vielgepriesenen Energiewende deutscher Machart zu untersuchen und – „how dare you?“ – in seinem „Bericht nach § 99 BHO zur Umsetzung der Energiewende im Hinblick auf die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit der Stromversorgung“ schonungslos offenzulegen.
58 Seiten Backpfeifen fürs erst Vergeigen und dann Täuschen, Tricksen und Schönfärben der obersten Energiewender Habeck und Müller. Das Fazit des Berichtes:
„Energiewende nicht auf Kurs. Deutschland verfolgt sehr ambitionierte Ziele für die Energiewende. Diese ist jedoch nicht auf Kurs, sie hinkt ihren Zielen hinterher. Die Bundesregierung muss umgehend reagieren, um eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung zu gewährleisten“.
Und es ist diesmal nicht die Achse, die das schon sehr lange sagt, sondern eine oberste Bundesbehörde.
Täuschung der Öffentlichkeit
Eigentlich ist der Inhalt dieses Berichtes so gravierend, dass der Bundeskanzler Habeck sofort entlassen müsste – wenn Deutschland ein normales Land wäre. Der Bundesrechnungshof unterstellt nämlich dem Wirtschaftsminister und der Bundesnetzagentur, die Öffentlichkeit über den Zustand der Energiewende zu täuschen. Dort steht:
„Der Bundesrechnungshof bewertet die Annahmen im Monitoring zur Versorgungssicherheit als wirklichkeitsfremd. Das Ergebnis ist ein unwahrscheinlicher „Best-Case“. Vielmehr muss auch der Eintritt der Grundannahmen u.a. zum Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze mit verschiedenen Wahrscheinlichkeiten in die Berechnungen einfließen. Weder der Ausbau der erneuerbaren Energien noch der Stromnetze ist auf dem Zielerreichungspfad. …. Das BMWK hat es hingenommen, dass Gefahren für die Versorgungssicherheit nicht rechtzeitig sichtbar und Handlungsbedarfe zu spät erkannt werden. Damit wird der Zweck des Monitorings als Frühwarnsystem zur Identifizierung solcher Handlungsbedarfe derzeit faktisch ausgehebelt“.
Das ist schon starker Tobak: Das Frühwarnsystem zum Handlungsbedarf bei der Energiewende wurde faktisch vom Wirtschaftsministerium ausgehebelt. Wohl in der Hoffnung, sich bis zur Wahl durchmogeln zu können. Hat der Bundesrechnungshof etwa die Achse-Artikel vom epischen Scheitern der Energiewende, zur Unerreichbarkeit der Ausbauziele von Windkraft, zur Unmöglichkeit des Gaskraftwerksbaus oder des Wasserstoffdeliriums und zur Netzunsicherheit gelesen? Wir könnten hier, wenn uns Schadenfreude heimsuchte, noch ein Dutzend weitere Artikel verlinken. Aber Häme ist uns ja fremd.
Folgende Prüfungsergebnisse werden im Einzelnen vorgestellt:
Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofes zur Versorgungssicherheit der Energiewende:
„Der Bundesrechnungshof bewertet die Annahmen im Monitoring zur Versorgungssicherheit als wirklichkeitsfremd.
- Es ist absehbar, dass insbesondere Windenergie an Land nicht in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang ausgebaut wird;
- kann das BMWK seinen Zeitplan zum Zubau gesicherter, steuerbarer Backup-Kapazitäten mit der Kraftwerksstrategie 2026 (KWS) voraussichtlich nicht einhalten. Die Ausgestaltung eines Kapazitätsmechanismus ist noch offen. Damit ist nicht sichergestellt, dass die erforderlichen Backup-Kapazitäten rechtzeitig verfügbar sind;
- liegt der Netzausbau erheblich hinter der Planung zurück. Der Rückstand beträgt mittlerweile sieben Jahre und 6.000 km“.
Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofes zur Bezahlbarkeit der Energiewende:
„Die Bundesregierung hat es bis heute versäumt, zu bestimmen, was sie unter einer bezahlbaren Versorgung mit Elektrizität versteht. Bereits heute steht die Bezahlbarkeit der Stromversorgung in Frage. Die Preise für Strom sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und zählen zu den höchsten in der Europäischen Union: Private Haushalte zahlten mit 41,25 Cent/Kilowattstunde (kWh) im ersten Halbjahr 2023 beispielsweise 42,7% mehr als der EU-Durchschnitt, Gewerbe- und Industriekunden rund 5% mehr. Zugleich sind weitere Kostensteigerungen des Energiesystems absehbar”.
- Es fallen bis zum Jahr 2045 massive Investitionskosten von mehr als 460 Mrd. Euro für den Ausbau der Stromnetze an;
- Das Netzengpassmanagement (Redispatch, Anm. des Verfassers) wird voraussichtlich 6,5 Mrd. Euro pro Jahr kosten“.
- Die Bundesregierung muss „auch im Hinblick auf die Bezahlbarkeit gewährleisten, dass jederzeit ausreichend Erzeugungsleistung zur Verfügung steht, um steigende Strompreise aufgrund von Angebotsknappheiten zu verhindern;
- Die Bundesregierung muss „die Kosten der Energiewende ausgewogen darstellen: Hierzu sollte sie die Systemkosten der Energiewende klar benennen;
Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofes zur Umweltverträglichkeit der Energiewende:
Die Umweltverträglichkeit der Energiewende scheitert laut Habeck an „politischer Durchsetzbarkeit“. Der Bundesrechnungshof sieht das anders, es „liegen der Bundesregierung zahlreiche Erkenntnisse zu negativen Umweltwirkungen erneuerbarer Energien vor, beispielsweise die Inanspruchnahme von knappen Flächen und Ressourcen, aber auch die Beeinträchtigung der Biodiversität.“
-
„Im Zuge der Energiekrise hat die Bundesregierung umweltschutzrechtliche Verfahrensstandards abgesenkt. Dies erhöht das Risiko, dass einzelne Schutzgüter mehr als nötig beeinträchtigt werden. Dennoch hat es die Bundesregierung – mit Ausnahme des Schutzgutes Klima – bis heute versäumt, ein wirksames Ziel- und Monitoringsystem für eine umweltverträgliche Energiewende einzuführen. Stattdessen hat sie den Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ ausgesetzt – den einzigen Prozess, in dem die Umweltverträglichkeit zumindest angelegt war“.
Eine unfassbare Blamage
Das Fazit des Bundesrechnungshofes ist ernüchternd und für die zuständigen Minister und Beamten eine unfassbare Blamage. Immerhin wendet Deutschland bereits seit fast 20 Jahren die Energie, und die Steuerzahler und Stromkunden haben wohl mindestens 500 Milliarden Euro dafür gelöhnt. Am Personalmangel kann es irgendwie nicht liegen. Im BMWI und in der BNA gibt es ja mindestens 3.500 gut bezahlte Beamte, die an dem Thema dran sein müssten. Man stelle sich vor, die würden alle arbeiten.
Der Bundesrechnungshof resümiert:
„Energiewende nicht auf Kurs. Auf dem Weg zu einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Versorgung mit erneuerbaren Energien steht die Bundesregierung vor großen Herausforderungen. Diese werden bislang kaum bewältigt.
Die Beamten vom Bundesrechnungshof haben sich sogar eine Karikatur für die Energiewende ausgedacht und in ihrem Bericht veröffentlicht. Wer hätte ihnen das zugetraut? Ich stelle mir gerade bildlich den Gesichtsausdruck der Autoren des Berichtes beim Einfügen des Bildes vor. Wir von der Achse freuen uns über den gesunden Humor in den Amtsstuben der Bundesbehörde, die das deutsche Narren-Energiewendeschiffchen (nie war der verlinkte Liedertext treffender) vollbeflaggt und mit voller Fahrt auf fünf Riffe ohne eine erkennbare Fahrrinne laufen lassen. Und wer hätte das gedacht? Das erste Riff sind die Strompreise.
Robert Habeck reagierte auf die Kritik vom fernen Washington aus: Er habe den Bericht des Rechnunghofes „zur Kennnis genommen – mehr nicht“, attestiert ihm aber gleichzeitig „eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.“ Die Nerven liegen blank. Die karikierende Grafik des Bundesrechnungshofes finden Sie oben im Bild. Die sagt mehr als tausend Worte
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Herr Habeck hat das Bundesgerichtshof gar nicht ernst genommen und ihm
Realitätsferne bescheinigt oder man kann auch sagen Inkompetenz.
Das war ja nicht alles.
Dann hat er in USA den Amerikanern gedroht.
Ob es eine Katastrophe wäre, wenn Donald Trump im Herbst wieder US-Präsident würde, will ein Journalist wissen.
„Mit US-Präsident Joe Biden, sagt Habeck, sei man gut vorangekommen, „ein Miteinander aufzubauen“. Die Erfahrungen mit Trump seien „ganz andere“ gewesen, da sei alles an Kooperationsformaten „im Grunde kaputt gehauen“ worden. „Das kann am Ende auch nicht im Sinne der Amerikaner sein.“
Wollt ihr was Gutes für euer Land, dann wählt Biden nicht Trump. Eigentlich wollte er sich ja gar nicht in die Wahlen einmischen. Scheint nicht so gut funktioniert zu haben.
Dann hat er auch die Biden-Regierung attackiert.
„Löst die Scheiß-Probleme, die wir jetzt haben“
„Solve the fucking problems“
»Ihr seid nicht auf dem Pfad zur Klimaneutralität«, sagte Habeck
Baerbock nennt Xi ein Diktator. Putin auch und erklärt Russland den Krieg.
Der Scholz hat dagegen nichts zu melden. Ein Kanzler ohne Stimme.
Irgendjemand muss ja Klartext sprechen. Find ick jut.
Tut mir leid Herr Kwass aber das ist intellektuell so ziemlich das unterste Niveau und sowas kann man nicht in die Schublade „Klartext“ stecken. Wenn man schon den Kurs der USA so hart kritisiert, dann könnte man sich etwas mehr Zeit nehmen und es präzisieren was falsch gemacht wurde.
Für diese Rede werden Steuergelder für Berater, Flug bzw. Transportkosten und Zeit investiert. Der Minister repräsentiert auch das Land.
Das Ergebnis ist eine Vulgärsprache, die abstoßend rüberkommt. -Löst eure Scheiß-Probleme.-
Intellektuell NULL. Wie ein schlechter Trainer, der ständig nur motiviert ohne einen Weg zum Sieg zu zeigen.
Das auch noch von einem Trainer, der seine eigene Mannschaft schlecht führt und in die zweite Liga geschickt hat.
Jaja, die Ausdrucksweise von Weidel, Krahl, Kotré und Konsorten finden Sie dufte, aber wenn der Habeck.mal fucking sagt, da hört der Spaß aber auf für den Herrn Salk! Nicht wahr? Von wegen intellektuell und so… Nicht wahr?
Herr Kwass,
Ich habe ja auch nicht erwartet, dass Sie das verstehen.
Von einem Trainer, der sich auskennt, kann man viel lernen. Von einem Trainer, der nur motiviert- ihr seid klasse, ihr seid die Besten usw. der aber den Spielern nichts beibringen kann, kann man nichts lernen.
So ist auch der Habeck. Er motiviert oder gibt die Richtung an aber weiß überhaupt nicht, wie man das realisieren kann, weil er sich mit der Materie gar nicht auskennt.
Das ist eine Nullnummer. Dementsprechend haben die Studenten in USA ihm gar keine Aufmerksamkeit geschenkt und
sein Vortrag wurde auch gar nicht ernst genommen. Inhaltlich einfach Null, wenn man sagt – Löst endlich eure Scheiß-Probleme. Jeder würde gerne Probleme lösen. Z.B. abnehmen, wenn man wüßte nur wie. Wenn man hingeht und sagt -Werde endlich dein Scheiß-Übergewicht los. Da wüßte Jeder auch gerne wie und wenn er keinen vernünftigen Vorschlag hat oder eine gute Lösung zeigt, dann macht man sich einfach lächerlich und unglaubwürdig. Das haben die Studenten in USA auch getan. Totale Blamage. Ich wünschte er wäre gar nicht hingeflogen. Er sollte lieber zuhause bleiben bis die Amtszeit vorbei ist, damit er möglichst wenig realisiert wird. Das wäre die beste Lösung. Jede Rede von ihm ist eine Blamage für das deutsche Volk.
Ja, Kwass, das glaube ich. Die außenministeriale Sprachstörung trifft genau Ihren Geschmack. Sie ist quasi Ihre Schwester im Geiste. Man versteht sie kaum, die Inhalte sind voller Kobolde und Mißverständlichkeiten, den Strom speichert sie in Tiefkühlhähnchen 😂👍, und sie liebt wie Sie deutsche Steuergelder. Zack, mal eine schöne Residenz mit großer Gartenanlage in Brüssel gekauft, man weiß ja nie…….Selbst immer mit Stylisten und Visaschöören unterwegs, im Flieger, versteht sich, schön CO2-ig 😂👍…..Und wenn der nicht passend zur Verfügung steht, dann muß eben ein zweiter Jet einfliegen…👍👍✌️🥳🎉🥳🎉🎉….wir subventionieren doch alles, am liebsten Kriegserklärungen und da, macht der Trampelöse so schnell keiner was vor. Nobody can reach her the water……. na, Sie vielleicht 😁…
Genau. Das hat man besonders bei den Nordstream-Pipelines gesehen. Ein tolles Miteinander der Deutschlandbekämpfer in den USA und bei den Grünen.
Jo. Frägt sich nur, von wem das kaputtgehauen wurde. Kann mich nicht erinnern, hierzulande ein gutes Wort über Trump gehört zu haben. Trump seinerseits hat sich sowohl mit Putin als auch mit Nordkoreas Kim Jong-un getroffen, und da wurde jedenfalls nichts kaputt gehauen, sondern ein modus vivendi gefunden.
Herr Mechtel,
„hierzulande ein gutes Wort über Trump gehört zu haben.“
Wer diplomatisch unklug handeln möchte, der macht die Führung eines anderen Landes sofort „böse“.
Putin ist ein Diktator, Xi Jinping ist auch ein Diktator und der Trump ist infantil.
So und nun? Wer wird denn mit Ihnen noch gute Beziehungen pflegen wollen?
Ausgerechnet dann wenn diese Leader jahrelang an ihrer Position bleiben. Wenn man zumindest
einen Politiker, der nur temporär ein Land leitet und schnell wieder abgewählt wird, abwerten würde, dann
wäre das vielleicht noch akzeptabel. Das beste Verhalten ist aber man sagt entweder gar nichts oder versucht
sich mit der Führung gut zu verstehen. Eins steht fest. Deutschland kann absolut keine Diplomatie.
Das sehe ich ganz genau so. Wenn es um diplomatische Beziehungen zwischen Staaten geht, sind persönliche Animositäten keine geeignete Grundlage. Und die Bevormundung anderer Staaten in ihren inneren Angelegenheiten ist auch keine gute Idee.
Vertrauen und Akzeptenz aufzubauen dauert lang. Kaputtmachen geht ruck-zuck.
Habecks Reaktion ist wenig verwunderlich. Wie soll einer, der keine Ahnung von Physik im allgemeinen und noch weniger von Elektrotechnik im speziellen hat, so einen Rechnungshofbericht kapieren.
Wenn er meint: „eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.“ offenbart er seine persönliche Wahrnehmung, und legt damit offen, alles was er selbst für Wirklichkeit hält, ist nur ein Luftschloß!
Aber was kann man von einem Kinderbuchautor als grünem Wirtschaftsminister anderes erwarten? Die finale Verantwortung liegt bei jenen, die es ermöglicht haben, daß er außer Vizekanzler auch Wirtschaftsminister werden konnte (also eigentlich bei Scholz). Als Umweltschutzminister oder nur VK hätte er weniger Schaden anrichten können.
Wie daneben Habecks Weltbild in Wirklichkeit ist, belegen unzählige Äußerungen in div. Talkshows.
Der RH verlangt auf S 10 auch: „bestehende Wissenslücken schließen“!
Ich finde, das sollte man besonders auf die „Erzählung“ vom „klimaschädlichen CO2“ anwenden.
Es muß einen einwandfreien und unwiderlegbaren Beweis für diese „Schädlichkeit“ geben, den man unwidersprochen überall und jederzeit nachlesen kann. Wo wäre das heute der Fall?
Diesen Beweis muß es auch als Teil jener Gesetze geben, die z. B. CO2 besteuern oder dessen Vermeidung fordern. Entweder direkt im Wortlaut oder als Verweis auf ein externes Dokument. Wobei dieses externe Dokument nicht ein 2409 Seiten umfasendes „IPCC-Verwirrungsdokument“ sein darf, sondern eines, wo nur und ausschließlich dieser Beweis geführt wird.
Die fast 200 jahre alten Experimente von Eunice Newton Footer mit Gasen in Glaskolben sind Ihnen ein Begriff?
Ich bin mir sicher, dieser Bereicht bewirkt bei Habeck und Co. genau das Gegenteil. Die sagen sich jetzt gerade: „Na also, geht doch. Wir sind auf Kurs“. Die wollen Deutschland de-industrialisieren. Und dann die ganze Welt.
„Eigentlich ist der Inhalt dieses Berichtes so gravierend, dass der Bundeskanzler Habeck sofort entlassen müsste – wenn Deutschland ein normales Land wäre.“
Die neue Normalität reagiert höchstwahrscheinlich 👉 VICE VERSA.
Wenn hier jemand entlassen wird, dann der Leiter des Bundesrechnungshofs. 😂
Diese Mitteilung von den Prüfern der Wirtschaftlichkeit ist aus der Welt der Scheindemokratie,
denn wie immer wird es keine Konsequenzen für die Verantwortlichen geben.
Mit Mühe und Betrug wurden die „erwünschten“ Handlanger an den Schaltstellen der Macht etabliert.
Habeck macht seinen Tschooob !
Beleidigt ist er nur, daß die gleichgeschalteten Medien ihn ausnahmsweise nicht loben, sondern aus der Realität plaudern…
…und auf gewohnt infantilem Niveau setzt seine Replik ein :
“eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.”..😂🤣😂🤣👍
Sein Papi-„Berater“ aus der Welt der Lobbyisten erklärt ihm, daß dieser kleine Einblick in die Realität dringend notwendig war. Rein psychologisch.
DAMPFABLASSEN. 😤💨 💨💨💨
Den Deckel minimal zur Seite schieben, denn der Volkszorn kocht und er soll doch nicht überlaufen, beleidigter VollXXX, damit du noch ein bißchen an der Macht bleiben kannst….
„Robert Habeck … : Er habe den Bericht des Rechnunghofes „zur Kennnis genommen – mehr nicht“, attestiert ihm aber gleichzeitig „eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.“
Grüne Ideologiewelt und Wolkenkuckucksheim, von wo aus zynisch und mit grauenhafter Dummheit ein ganzes Land ruiniert wird. Jetzt zum dritten Mal. Und der grüne Verrückte mit der Lizenz zum Landesruin droht Kritikern mit dem Rechtsstaat. Ein bekloppter Märchenbuchautor, der jetzt komplett durchdreht. Weil er dank grenzenloser grüner Dummheit und grüner Scheuklappen komplett überfordert ist. Und weil er so grauenhaft dumm und unfähig ist, kapiert er nichts. Deshalb sind Grüne so mutig im Landesruin.
Dabei ist noch nicht angesprochen, dass nicht nur die Energiewende der sichere Flop ist. Sondern auch der Klima-Wahnsinn, so wie er in Absurdistan angegangen wird – die größte Dummheit in der Menschheitsgeschichte. Der dümmste und teuerste Irrsinn aller Zeiten, der zuverlässig das Land ruiniert. Doch typisch für Absurdistan und seine Klima- und Energiewende-Politiker.
Es fragt sich auch wann die ganzen Ökos mal gedenken in der Produktion arbeiten zu wollen und ihren Nachwuchs dazu anhalten Fachkräfte zu werden? Im Handwerk, Produktion und Wirtschaft? Und nicht irgendetwas mit Geisteswissenschaften und Kulturwissenschaften und Politik zu machen? Oder Genderkologie.
„Bundesrechnungshof delegitimiert Habeck, Müller und Energiewende“
Das ist ja mal eine (teilweise) erfreuliche Nachricht – aber wo bleibt die Rüge an die Vorgänger-Regierungen? Denn wer hat 2011 den Atomausstieg wieder aufgegriffen und mit gaaanz viel russischem Erdgas die Folgen der Energiewende verschleiert? Richtig – Frau Kanzler*In Merkel war das! Der sollte man die von von den Steuerzahlern zu löhnde dicke Pension bis auf die Mindestrente kürzen und auch das Altkanzler*Innen-Büro nebst Personal streichen.
Können wir uns entspannt zurücklehnen?
Das Trio Infernal, F-P-H, ladies first,‘ alle drei nominiert für die Unwörter des Jahres,wird nichts unversucht lassen diesen Rechnungshof auf Linie zu bringen. Das ist zwar etwas knifflig aber wird schon gelingen, was kümmert uns das Grundgesetz.
Keinesfalls kann die vereinigte Linke solche Unbotmässigkeit und Delegitimierung durchgehen lassen! Jetzt müssen wir alle gegen Abweichler zusammenstehen. Es zeigt sich daß Herr Haldenwang erst am Anfang seiner staatserhaltenden Arbeit steht.
Rechnungshof verpasst Robert Habeck eine schallende Ohrfeige
Und Habeck ist beleidigt:
Habeck nach massiver Kritik vom Bundesrechnungshof beleidigt: „Schönen Dank dafür!“
Ich werde von den Ökos hier im Blog ja ausgelacht, da ich vor einem Jahr Blackouts angekündigt habe. Wie gesagt, wir verbrauchen aktuell 20% weniger Strom, als vor Corona. 10-20% der Industrie produzieren nicht mehr, oder wandern ab. Wir importieren so viel Strom wie noch nie. Der Strom ist teuer wie nie. Vor allem die Beschaffungskosten! Die sind stark gestiegen, wegen teuren Strom aus Gas, worauf Habeck setzt. Gaskraftwerke sollen ja zukünftig mit Wasserstoff laufen? Hinzu kommen die CO2-Zertifikate und die Verknappung von Strom auf dem Strommarkt, durch Abschaltung grundlastfähiger Kernkraft- und Kohlekraftwerke. Wenn Wind und Sonne Überschüsse produzieren, wird der Strom billig verhökert/ verklappt. Und man zahlt noch drauf. Die Ökos feiern aber weiterhin, dass wir so viel Ökostromanteil haben wie nie! Kein wunder, wenn man immer weniger Verbraucher und Industrie hat, die Strom aus Kernkraft- und Kohlekraft verbrauchen. Die sind weg, oder wandern ab. Aber Hauptsache der Öko hat seinen Ökostrom im Haus.
Wenn Deutschland so wie Venezuela ist, dann klappt das auch mit dem Blackout!
Da ist mit der Zensur etwas gewaltig aus dem Ruder gelaufen. Wer hätte das gedacht, dass es bei uns eine ganze Behörde mit fachkompetenten Schwurblern gibt. Da muss Ursula von der Leyen gehörig am Digital Service Act nacharbeiten. Desinformationen durch Behörden waren im Gesetz bislang gar nicht inkludiert. Der Robert Habeck hat diesen Bericht im fernen Amerika „zur Kenntnis“ genommen. Und da wir nur eine sehr kleine Opposition im Bundestag haben, wird ihn das zur Kenntnis nehmen kaum seelisch belasten. Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wird es nicht geben. Also: Mit viel Energie weiter voran😁