Windkraft : Wenn „Klimaschutz“ zum Klimakiller wird*

Schattenwurf, Infraschall sowie Vogel-, Fledermaus- und Insektenschlag sind die bekanntesten Argumente gegen Windkraftanlagen. Kaum bekannt hingegen ist der Dürre-Effekt der Windräder. Er entsteht infolge der atmosphärischen Verwirbelung durch die Turbinenblätter.

Die Verwirbelung hinter den Windrädern selbst wird als Nachlauf oder wie im Englischen als Wake-Effekt bezeichnet. Je nach Ausbaustufe der Windenergie in einer Region oder einem Land sorgt die Rotation der Turbinen für Niederschlagsverluste und vergleichsweise höhere Temperaturen sämtliche Forschungsergebnisse zum Dürre-Effekt der Windenergie seit Jahren ignoriert, da der politische Wille in eine andere Richtung zielt. Unterdessen sind die meteorologischen Auswirkungen der Windparks hierzulande nicht nur deutlich merkbar, sondern auch messbar.

Offshore-Windturbinen quetschen Regen bringende Tiefdruckgebiete regelrecht aus, sagt die profilierte US-amerikanische Geo-Ingenieurin Cristina L. Archer. Erstmalig hat die Professorin der Universität Delaware den Wake-Effekt von Offshore-Windturbinen mit Hilfe von Computersimulationen nachgestellt und untersucht. Die Studie wurde im Juli 2018 veröffentlicht.

Obwohl die Oberflächenbeschaffenheit von Onshore-Standorten eine andere ist und stark variiert, haben Windräder auf dem Festland im Prinzip dieselben meteorologischen Auswirkungen. An jedem Windfeld wird der Atmosphäre beständig Feuchtigkeit entzogen, im Sommer stärker als im Winter. Hinzu kommt eine nicht unerhebliche Erwärmung des Bodens und der Atmosphäre. Bestätigt hat dies zuletzt eine im April 2019 veröffentlichte Untersuchung an der niederländischen Universität Wageningen, bezogen auf die Wetterverhältnisse in den Niederlanden. Möglicherweise sorgt man sich dort insgeheim im Hinblick auf erhebliche Klimafolgen aufgrund der geplanten weiteren, riesigen Offshore-Windparks in der Nordsee.

Der Luft wird Feuchtigkeit entzogen

Mit seiner installierten Windkraftleistung von 53,31 Gigawatt (Stand 2018) hat Deutschland im Verhältnis zur Landesfläche die meisten und am dichtesten platzierten Windparks weltweit. Seit 2008 (23,90 GW) hat sich dieser Wert mehr als verdoppelt. Wir hatten es in etwa innerhalb dieses Zeitrahmens mit immer länger anhaltenden Dürren im Sommerhalbjahr zu tun sowie bis jetzt mit einem auffällig veränderten Niederschlagsmuster: trotz Ankündigung oftmals ausbleibende Niederschläge, häufig nur Nieselregen und kurze Schauer.

Der herbeigesehnte ergiebige Landregen bleibt seit Jahren nahezu aus. Zumeist wird diese Entwicklung allein dem Klimawandel zugeschrieben. Weitere, unmittelbar menschengemachte Ursachen werden an den Schaltstellen von Politik, Wissenschaft und Medien offenbar nicht in Betracht gezogen, jedenfalls nicht öffentlich. Die Vorstellung, dass Windkraftanlagen, die Lieferanten von „grünem“ Strom, die Folgen des Klimawandels insbesondere für Deutschland erheblich verschärft haben könnten, ist insofern für die meisten Bundesbürger völlig abwegig.

Bezeichnenderweise informierte jedoch kürzlich das Anlegerportal „goldseiten.de“ Geldanleger über den nachgewiesenen Dürre-Effekt der Windkraft, indem ein einschlägiger Artikel aus „Vertrauliche Nachrichten für Politik und Wirtschaft“ verbreitet wurde. Für das Wissenschaftsportal „scinexx.de“ hatten deutsche Wissenschaftler errechnet, dass die 1300 auf See und 29 200 (Stand 2018) an Land installierten Windenergieanlagen in Deutschland bereits einen zusätzlichen Temperaturanstieg von 0,27 Grad Celsius innerhalb der vergangenen fünf Jahre bewirkt haben. Grundlage der Berechnungen ist die neue Studie des kanadischen Wissenschaftlers David W. Keith. Damit werden die Windturbinen als Mitverursacher der langen Dürre von 2018/19 ins Blickfeld gerückt.

Seit mehr als 15 Jahren forscht der Geo-Ingenieur und Harvard-Professor Keith über Aspekte der Windenergie, so auch über die damit verbundenen Folgen für Klima und Umwelt. Wie Archer ist auch Keith Windkraft-Lobbyist. Im Dezember 2018 zog er in der Zeitschrift „Joule“ in einem Beitrag mit seinem Kollegen Lee M. Miller ein bemerkenswertes Fazit hinsichtlich der Erneuerbaren Energien. Danach sind die klimatischen Auswirkungen der Windenergie pro erzeugter Energieeinheit etwa zehnmal höher zu veranschlagen als diejenigen von Photovoltaik.

Erklärung für die Dürre 2018/19

Das ist ein unerwartet großer Unterschied und lässt aufhorchen. Erstmals konnten die beiden Wissenschaftler nachweisen, dass Windturbinen die atmosphärischen Strömungen auch in großer Höhe verändern. Dementsprechend werden die klimatischen Auswirkungen zunehmen, je mehr Anlagen installiert werden, so die Prognose.

Zudem bringen die Forscher einen zeitlichen Faktor ins Spiel. Der Temperaturanstieg durch die Windenergie erfolge sofort, während die Vorteile der reduzierten Emissionen sich nur langsam steigerten: „Wenn die Perspektive die nächsten zehn Jahre ist, hat die Windenergie in mancher Hinsicht einen größeren Einfluss auf das Klima als der Verbrauch von Kohle oder Gas“, so Keith. Erst sehr langfristig verkehre sich dies ins Gegenteil. Wenn die Energieerzeugung dekarbonisiert werden solle, müssten die Umweltfolgen der Erneuerbaren Energien berücksichtigt werden. Im Interview bat Keith die Regierungschefs in aller Welt, die Bürger ihres Landes entsprechend zu informieren. Hierzulande kann davon jedoch keine Rede sein.

Standen Windparks schon seit Jahrzehnten im Verdacht, einen störenden Einfluss auf das Wettergeschehen auszuüben, so wurde jüngst durch die Pionierarbeit von Archer auf dem komplexen Forschungsfeld der Turbulenzforschung der Nachweis erbracht. Archer ist als Professorin auch stellvertretende Leiterin der Abteilung für Windkraft am Center for Carbon-free Power Integration (CCPI, Zentrum für die Integration kohlenstofffreier Energie).

Mit ihren Forschungen wolle sie helfen, Geld zu sparen und Menschenleben zu retten, sagt Archer stets, so auch bei einem 2017 gehaltenen Vortrag an der US-Universität Princeton über eine Computermodellierung des Wirbelsturms „Katrina“. Der Vortrag ist auf „Youtube“ abrufbar. Sie erklärt den Wake-Effekt, der entsteht, wenn die Luftströmungen vor den Windrädern gebremst und dahinter verwirbelt werden, so dass eine lange Wirbelschleppe entsteht. Diese turbulenten Nachläufe reichen auf See teilweise über 50 Kilometer weit. Die Leistung von Windparks auf der Leeseite vorangehender Parks wird dadurch erheblich gemindert.

Zusammen mit zwei Forscherkollegen gelang es Archer, anhand der Messdaten des Hurrikans „Harvey“ virtuell nachzuvollziehen, wie ein Tropensturm der Kategorie 4 durch gestaffelte Reihen von Offshore-Windturbinen erheblich zusammenschrumpft, bevor er die Küste erreicht. Das gewaltige, rotierende System wird schwächer und die mitgeführten Niederschlagsmengen werden stark reduziert. Ende August 2017 verwüstete Harvey große Gebiete in den Bundesstaaten Texas und Louisiana.

Je höher die Turbinentürme und je größer die Rotordurchmesser, desto stärker sei ihre niederschlagsreduzierende Wirkung, wird Archer in einem Online-Artikel des „Renewable Energy Magazine“ vom 18. März 2019 zitiert. Anschaulich erläutert sie, auf welche Weise die Windparks den Regen aus den Tiefdruckgebieten „herausquetschen“. Vor den Windturbinen entsteht Konvergenz durch Bremswirkung: „Denken Sie an den Verkehr auf einer Schnellstraße, wo jeder mit hohem Tempo unterwegs ist. Plötzlich gibt es einen Unfall, und alle werden langsamer. Damit haben Sie eine Konvergenz von Autos, die sich nach hinten fortsetzt, weil jeder langsamer fährt. Das ist die vorgeschaltete Konvergenz von Offshore-Windparks. Im Ergebnis führt das zu vermehrtem Niederschlag vor Ort, da dem heranströmenden Wind kein Raum zum Ausweichen bleibt außer nach oben. So befördert diese vertikale Bewegung mehr Feuchtigkeit in die Atmosphäre.“

Effekt wie im Verkehrsstau

Hinter den Windturbinen entsteht Divergenz: „Divergenz ist der gegenteilige Effekt. Er verursacht eine Abwärtsbewegung, indem er trockenere Luft von oben herunterzieht und somit Niederschläge dämpft. Wenn die Luft das Festland erreicht, ist ein großer Anteil der Feuchtigkeit herausgepresst. Wir haben eine 30-prozentige Reduzierung der Niederschläge mit den Harvey-Simulationen erzielt.“

Indirekt beinhaltet die Harvey-Studie die Empfehlung, vor der amerikanischen Golfküste großflächig Anordnungen von Offshore-Windparks zu installieren, um die Wucht zukünftiger Hurrikane abzumildern und deren gewaltige Regenmengen zu verringern. Die Ergebnisse der Studie kommen der Offshore-Windbranche der USA „wie gerufen“. Offshore ging hier erst 2016 östlich von New York der erste Windpark mit fünf Turbinen ans Netz. Das Ausbaupotenzial ist also gewaltig. Was aber könnte geschehen, wenn die Öffentlichkeit auf die nachgewiesene Klimaschädlichkeit von Windparks aufmerksam wird? Zunächst einmal dürfte der Widerstand der Anwohner vor Ort gegen den Neubau von Windrädern noch erheblich zunehmen – in Deutschland und vielen anderen Ländern ein Albtraumszenario für die Regierungen.

Mit 210,73 Gigawatt ist China das Land mit der größten installierten Windenergieleistung weltweit (Stand 2018). Es folgen die USA mit 96,52 und Deutschland. Bereits vor zehn Jahren meldeten chinesische Physiker und Meteorologen Forschungsbedarf zur Windenergie an. Am 12. November 2010 publizierte die „South China Morning Post“ (Hongkong) einen denkwürdigen Artikel. „12 Kilometer nördlich der Huitengliang-Windfarm in Xilinhot, Innere Mongolei, beobachtete der Hirte Siqinbateer ein seltsames Phänomen auf seiner Weide, das selbst Meteorologen verwirrt. ‚Der Erdboden erwärmt sich schnell wie ein Ofen, und nicht ein Tropfen Regen fällt‘, sagte er während der Regensaison. Seine Behauptung deckt sich mit den Statistiken der Regierung. Li Qinghai, Ingenieur beim Wasserstatistischen Büro in Xilingol League, erklärte, die Niederschlagsdaten seines Büros würden seit 2005 einen deutlichen Rückgang der jährlichen Niederschläge in der Nähe großer Windparks anzeigen, in manchen Gegenden bis zu

80 Prozent. Daher würde er diese Problematik gern genauer erforschen, doch er fand keine Unterstützung für das Vorhaben.“ Wissenschaftler, die an Forschungen zu der Thematik beteiligt waren, seien zur Auffassung gekommen, dass Windkraft das lokale und globale Klima beeinflussen könne, heißt es weiter.

„Wir wünschen keine Hindernisse“

Die Forscher hätten die Regierungen in aller Welt dazu aufgerufen, sich ernsthaft um diese Thematik zu kümmern. Bevor die Windkraft weiter ausgebaut werde, müsse der Klima-Effekt der Windräder auf regionale und globale Klimasysteme genau verstanden werden: „Ansonsten könnte diese Entwicklung zu einer unerwarteten Katastrophe führen.“ Von der chinesischen Regierung kam jedoch eine Absage. Man habe noch nie von dieser Thematik gehört und würde keine Forschungen finanzieren. „Jeder möchte eine schnelle Entwicklung der Windenergie“, erklärte ein hoher Staatsbeamter, „wir wünschen keine Hindernisse auf diesem Weg“.

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)*  Anmerkung der EIKE-Redaktion :

https://www.preussische-allgemeine.de/

PDF: Windm.+Wetter+K.PAZ.200124

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Energiewende: Musterländle droht Versorgungslücke*

Auch wenn sie es noch nicht auf die ersten Seiten der Tageszeitungen oder in die Ab­endnachrichten des Fernsehens bringen, sind doch die Folgen der völlig unbedachten hek­tischen und dabei rechtswidrigen Energie­wende mehr und mehr zu sehen. Ein schö­nes Beispiel bietet das grün-schwarz regierte Bundesland Baden-Württemberg. Als Morgengabe für das neue Jahr an die Landesregierung hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) zu Mannheim für Recht erklärt, dass der Bau zweier Windparks eingestellt werden muss.

Verheerende Begründung

Zur Begründung führt das Gericht an, dass wahrscheinlich sämtliche Genehmigungen für die Windräder des Landes rechtswidrig zustande gekommen sind. Wenn sich das Bauverbot zunächst nur auf die Anlagen „Blumberg“ und „Länge“ erstreckt, so sind doch grundsätzlich alle Windräder betroffen. Denn das Gericht mahnt an, dass die verwaltungsrechtlichen Vorgaben der Landesregierung zu den Genehmigungs­verfahren und im Besonderen zur Beteili­gung der Öffentlichkeit bei der Willensbil­dung im Wesentlichen alle gegen das Gesetz verstoßen. Diese Feststellung des Zehnten Senats des VGH ist viel grundsätzlicher und führt viel weiter als das Bauverbot für jene zwei Anlagen.

Folgen über das Bundesland hinaus

Der Karlsruher Fachanwalt für Verwaltungs­recht Rico Faller fasst zusammen: „Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen sind rechtswidrig, weil eine Öffentlich­keits­beteiligung hätte erfolgen müssen… Die Waldumwandlungsgenehmigung ist rechts­widrig, weil diese von einer unzuständigen Behörde nicht im richtigen Genehmigungs­verfahren und ohne die hierfür erforderliche Rechtsgrundlage erteilt wurde.“

Das kommt einem technischen Knockout für die Landesregierung gleich. Umso aufmerk­samer wird man im Nachbarbundesland Bayern diesen Vorgang beobachten, wo CSU-Ministerpräsident Markus Söder angekündigt hat, in den Staatsforsten würden 100 Windräder entstehen. Auch wenn man in München nicht alle juristisch-handwerklichen Fehler wiederho­len muss, die in Stuttgart gemacht wurden, so wird sich doch auch an der Isar das Gefühl breitmachen, man bewege sich mit dem Vorhaben „Windrad gegen Wald“ auf sehr dünnem Eis.

Dass ein Ereignis wie dieses höchstrich­terliche Urteil immer zur Un­zeit eintritt, ist für den grünen Ministerprä­sidenten Winfried Kretsch­mann und seine Regierung ein schwacher Trost, denn es kommt noch schlimmer und abermals selbstverschuldet. Mit dem Jah­reswechsel nämlich wurde auch der zweite Block des Kernkraftwerkes Philippsburg II abgeschaltet. Dieses aber lieferte zusammen mit dem vorerst verbleibenden Kernkraft­werk Neckarwestheim II rund 30 Prozent des ganzen Stroms für Baden-Württemberg. Jetzt fällt davon die Hälfte weg, das heißt, 15 Prozent des Gesamtaufkommens.

Ausland springt nicht immer ein

Mit einer für einen Grünen seltenen Klarheit des Denkens stellt Umweltminister Franz Untersteller fest: „Das müssen wir erset­zen!“ Wie wahr! Nur: Wie soll das gesche­hen? Eine Windanlage liefert pro bean­spruch­tem Quadratmeter Fläche etwas über 40 Energieeinheiten Strom, ein Kernkraftwerk weit über 300 000. Da wird es schwierig, mit ein paar Windmühlen die Lücke zu schließen, selbst wenn man dazu eine ordentliche Bau­genehmigung hätte.

Im vergangenen Jahr mussten in Deutschland bereits wiederholt Aluminiumwerke vorü­ber­gehend abgeschaltet werden. Sie brau­chen so viel Strom, dass die Versorgung ins­gesamt in Gefahr geraten war. Auch der Rückgriff auf Strom aus dem Ausland bietet keine Sicherheit. Auch in Frankreich wird der Strom immer häufiger knapp.

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)*  Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Aufsatz ist zuerst erschienen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung; 17. Januar 2020, S.4; EIKE dankt der PAZ-Redaktion sowie dem Autor  Florian Stumfall  für die Gestattung der ungekürzten Übernahme, wie schon bei früheren Artikeln :   https://www.preussische-allgemeine.de/

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Australiens Busch brennt – die AGW-Klimahysterie lodert mit !

(1) WAS sagen die Chroniken ?

In Überlieferungen findet man z.B. [1]  :

„Das Buschfeuer in Victoria 1851 ereignete sich am 6. Februar 1851 in Victoria (in Australien Black Thursday genannt). Es war das größte Buschfeuer, das sich bis dahin in einer von Europäern bevölkerten Region Australiens ereignet hatte. Es verbrannten 50.000 km² Land und 12 Menschen, über eine Million Schafe und Tausende von Rindern kamen ums Leben.

Die von dem Feuer betroffenen Gebiete lagen um Portland, Westernport und im Plenty Ranges sowie im Wimmera– und im Dandenong-Distrikt.[1] Das verbrannte Gebiet erstreckte sich über ein Viertel des Bundeslandes Victoria.

Bereits im Jahr 1850 gab es eine große Hitze und Trockenheit, Bäche und Billabongs trockneten aus und Schafe und Rinder verdursteten, die Sonne verbrannte die Graslandschaften, Gebüsch und Bäume vertrockneten. Als der australische Sommer weiter fortschritt, steigerte sich diese Entwicklung. Am Morgen des 6. Februar 1851 entstand starker Wind, der sich zu einem Tornado entwickelte.

Feuer brach aus und Männer, Frauen und Kinder, Schafe und Rinder, Vögel und Schlangen flohen vor den Feuern in großer Panik, Farmhäuser, Zäune, Gärten, Scheunen und Brücken brannten. Die Luft war erfüllt von Rauch, der sich auch bis über das Meer hinaus erstreckte, wie von Schiffen berichtet wurde.[2]

(2)  WAS zeigen die meteorologischen Messungen in Australien ?

Folglich :

Ob Max.-Temperaturen, Dürren, Regen – alles schwankt und fluktuiert in Jahren, Jahrzehnten und Jahrhunderten; alles schon mal da gewesen.

Mehr noch :

Betrachtet man die Daten des Australischen Wetterdienstes, dann gibt es sogar einen säkularen signifikanten Trend zu mehr Niederschlag in fast allen Regionen Australiens [3 ]:

Zusammenfassend sagt eine Publikation meteorologischer Daten von Australien [3]:

„In NSW ist es derzeit nicht heißer oder trockener als es immer wieder mal der Fall war, obwohl es in diesem Jahr zweifellos recht heiß und trocken ist. Aber das sind einfach nur Wettervorgänge, wie es sie auch vielfach in der Vergangenheit schon gegeben hat.“

(3)  Gibt es außerhalb von Australien einen globalen Dürre-Trend ?

Dazu schreibt der Klimarat IPCC :

D a z u   ist das die Datenbasis, der Beweis:

(4)  Gibt es außerhalb von Australien regionale Dürre-Trends ?

(a)  U S A :

(b)  I n d í e n :

(c)  S A H E L

(d)  E u r o p a :

(e)  H i s t o r i s c h e  Daten :

 

(f)  Meteorologische Bewertung :

Dazu der meteorologische Altbarde Jörg Kachelmann auf MEEDIA [26.04.22019 ; https://tinyurl.com/y4na2gwq] :

(5)  Gibt es außerhalb von Australien regionale Waldbrand-Trends ?

Nun,  w e n n  es keine Trends zu mehr Dürren gibt,  d a n n  kann es auch keine Trends zu mehr Waldbränden geben – und genau das zeigen auch die Beobachtungen über lange Zeiträume :

(6)  Die Erde ergrünt !

Jüngst haben sogar die AGW-gleich-geschalteten Medien ausführlich darüber berichtet :

„Die Welt wird grüner“

„CO2 sorgt für den Klimawandel – doch gleichzeitig läßt es verstärkt Pflanzen wachsen. Satellitendaten zeigen: Die Erde ergrünt. “ [5].

F o l g l i c h :

W e n n  die Erde nachweislich(!) GRÜNER geworden ist,  d a n n  kann das wohl kaum durch zunehmende Dürren und vermehrte Waldbrände verursacht sein. DAS wäre/ist ein Widerspruch in sich. Merkt das noch jemand ? … Die meisten Journalisten und Politiker offensichtlich nicht (?).

Ergänzende Schluß-Anmerkung :

Hierzulande ist kaum bekannt, daß in Australien früher wie heute von Forstleuten die verpflichtende Beseitigung brennbaren Unterholzes aus der näheren Umgebung von Siedlungen dringend empfohlenen wird [6]. Genau das wurde mit dem Einzug der Grünen in die Parlamente in einigen australischen Bundesländern inzwischen gesetzlich untersagt.

Hinzu kommt aktuell :

Es mehren sich Hinweise, daß bei den ständig neu aufflackernden Brandherden und der Brand-Ausbreitung in Australien pyromane Brandstiftung eine Rolle spielt; von über 100 diesbezüglichen Verhaftungen wird berichtet, z.B. in DailyMail [7]. Das ist schlimm, erzeugt zusätzliche Probleme und neues Leid – ist aber für unsere vorstehend naturwissenschaftliche Betrachtung kein Thema.

F a z i t  :

o  Der Klimarat IPCC findet global keine Trends zu mehr Dürren, die Wetterdienste in aller Welt auch nicht ;

o  Die Langzeit-Beobachtungen und Statistiken von Dürren zeigen eher eine Abnahme als ein Zunahme ;

o  Zum gleichen Ergebnis kommen historische Auswertungen der vergangenen 1000 Jahre ;

o  Regionale Statistiken zu Waldbränden zeigen eine säkulare Abnahme ;

o  Die Waldbrände in Australien sind eine Wetterlagen-bedingte Natur-Katastrophe, aber kein Klima-Trend ;

„ständige“ gegenteilige Behauptungen zu alledem sind falsch !

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Q u e l l e n :

[1]  taz:  https://taz.de/Waldbraende-in-Australien/!5653513/

[2]  https://de.wikipedia.org/wiki/Buschfeuer_in_Victoria_1851

[3]  https://www.thegwpf.com/are-australian-wildfires-due-to-climate-change/  u n d 

https://www.eike-klima-energie.eu/2020/01/01/gehen-die-waldbraende-in-australien-auf-den-klimwandel-zurueck/

[4]  IPCC 2013, AR5, WGI, Technical Summery, Seite 50, pdf-Seite 66

[5]  Die Welt wird grüner: https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/co2-macht-die-welt-gruener-a-1089850.html

[6]  https://www.washingtonexaminer.com/opinion/australian-wildfires-were-caused-by-humans-not-climate-change

[7]  https://www.dailymail.co.uk/news/article-7860635/Australian-bushfire-crisis-183-people-arrested-24-charged-starting-fires.html

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Der vorstehende Aufsatz in besserer Abb.-Qualität in der PDF-Anlage :

Puls.20.01.AUS+glob.Dürren

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N a c h t r a g :

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Berlin proklamiert „Klimanotlage“ )*

Als erstes Bundesland hat Berlin eine „Klimanotlage“ ausgerufen. Der Schritt muss nicht nur als Reaktion auf Aktivisten gesehen werden, die Ende August im Landesparlament Unterschriften für eine entsprechende Volksinitiative übergeben haben. Vielmehr hat die grüne Berliner Umwelt-, Verkehrs- und Klimaschutzsenatorin Regine Günther die Ausrufung der „Klimanotlage“ maßgeblich vorangetrieben. Die 56-Jährige sieht sich wachsender Kritik innerhalb der rot-rot-grünen Koalition ausgesetzt. In ihrer eigenen Partei wächst die Ungeduld. Sie will endlich Erfolge bei der angekündigten „Verkehrswende“ sehen.

Bereits Mitte 2018 hatte die Koalition ein Mobilitätsgesetz beschlossen, mit dem die Radwege ausgebaut und der öffentliche Personennahverkehr verbessert werden sollen. Zur Verärgerung der eigenen Anhängerschaft sind aber gerade beim Radwegnetz mehr Ankündigungen als konkrete Verbesserungen festzustellen. Dennoch ist bei den Grünen die Erwartungshaltung hoch, Berlin zur autofreien Stadt zu machen. Auf der Delegiertenkonferenz Anfang Dezember forderte die Grüne Jugend, bereits bis 2030 den motorisierten Individualverkehr aus der Stadt komplett zu verbannen.

Die Mehrheit der Grünen lehnte den Antrag der Nachwuchsorganisation zwar ab, angenommen wurde aber ein Antrag aus Friedrichshain-Kreuzberg, in dem Berlin als neuer Standort für die Automobilmesse IAA abgelehnt wird. Der Parteitagsbeschluss bringt insbesondere Wirtschaftssenatorin Ramona Pop in eine unangenehme Lage. Die grüne Politikerin hatte sich nämlich für eine moderne IAA in Berlin ausgesprochen. Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wirbt für die Neuausrichtung der IAA in der deutschen Hauptstadt.

Alleingang bei der Karl-Marx-Allee

Für zusätzlichen Streit in der rot-rot-grünen Koalition sorgt ein Alleingang von Senatorin Günther beim Umbau der Karl-Marx-Allee. Ohne Abstimmung mit den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Kultur hatte sie entschieden, auf dem Mittelstreifen der ehemaligen Stalinallee Parkplätze durch einen Grünstreifen zu ersetzen. Der Plan gefährdet nicht nur die Chance, den teilweise unter Denkmalschutz stehenden DDR-Prachtboulevard auf die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen zu lassen. Die Grüne setzt sich damit auch über den Willen der betroffenen Anwohner hinweg. Wie der Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) erklärte, wurde der Grünstreifen nach einem „vorausgegangenen, intensiven Beteiligungsprozess mit der Anwohnerschaft abgelehnt“. Inzwischen hat sich sogar der Regierende Bürgermeister Michael Müller in den Streit um den Straßenumbau eingeschaltet. Er beschied, der angekündigte Grünstreifen auf der Karl-Marx-Allee sei noch keine beschlossene Sache, es gebe dafür keine Rechtsgrundlage.

Auch das Vorhaben der grünen Umweltsenatorin zur Ausrufung einer „Klimanotlage“ ist bei der SPD auf Kritik gestoßen. Der Chef der Senatskanzlei Christian Gaebler (SPD) bezeichnete Günthers Forderung nach einer Erhöhung der Kohlendioxid-Einsparziele als „reine Show“. Scharfe Kritik kam auch von Jan Eder, dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin: „An Notlagen besteht in Berlin grundsätzlich kein Mangel: Wir haben eine Bildungsnotlage, Wohnungsnotlage, eine Verwaltungsnotlage – und aus Sicht der Wirtschaft gibt es auch eine ernstzunehmende Wirtschaftsklimanotlage. Jetzt hat sich der Senat ausgerechnet die Notlage ausgesucht, wo das Land den geringsten Hebel hat, um wirkungsvolle Änderungen zu erreichen.“

Der Berliner IHK-Chef kritisierte außerdem, dass im erst kürzlich verabschiedeten Doppelhaushalt 2020/2021 Mittel für eine echte Mobilitätswende fehlen. „Warum ist zum Beispiel kein einziger Euro für Planungen zum U-Bahn-Ausbau vorgesehen?“, so Jan Eder.

IHK verweist auf andere Notlagen

Die vom IHK-Hauptgeschäftsführer angeführte Liste von Notlagen lässt sich um eine Notlage bei der Berliner Justiz, bei der Kriminalitätsbekämpfung und um eine Notlage im Kampf gegen die organisierte Clankriminalität verlängern. Ebenso berechtigt wäre es, den Sanierungsstau bei der öffentlichen Infrastruktur Berlins als Notfall zu deklarieren und ganz offiziell von einem Schulnotstand zu sprechen. Die vom IHK-Chef angesprochene Bildungsnotlage bedeutet nämlich nicht nur eine hohe Zahl von Schulabbrechern und ein regelmäßig schlechtes Abschneiden von Berliner Schülern bei deutschlandweiten Vergleichstests. Trotz der Schulbauoffensive des Senats droht auch ein massiver Notstand bei Schulplätzen.

Nach einer Prognose, die im Sommer bekannt wurde, werden im Schuljahr 2021/2022 bis zu 9500 Plätze an Schulen fehlen, wenn der Senat das Tempo beim Schulbauprogramm nicht erhöht. Im Milliardenbereich bewegt sich auch der Finanzbedarf durch den Sanierungsstau bei den elf Berliner Hochschulen und den Gebäuden der Berliner Polizei.

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)*  Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Aufsatz ist zuerst erschienen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung; 20. Dezember 2019, S.5; EIKE dankt der PAZ-Redaktion sowie dem Autor  Norman Hanert  für die Gestattung der ungekürzten Übernahme, wie schon bei früheren Artikeln :   https://www.preussische-allgemeine.de/

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Per „Klimanotstand“ in die Öko-Diktatur ?*

Am 21. August 2017 verkündete der Stadtrat von Darebin City in Australien den Klimanotstand. Diesem Schritt folgten bisher rund 800 Kommunen in 16 Ländern, darunter auch 65 deutsche Städte. Ebenso stimmten diverse Parlamente für die Ausrufung des Klimanotstands in ihren Ländern. So geschehen beispielsweise in Österreich, Großbritannien, Irland, Frankreich, Spanien und Argentinien. Am 28. November 2019 zog dann schließlich auch das EU-Parlament nach und proklamierte den Klimanotstand für alle 28 Mitgliedstaaten. Wobei Papst Franziskus zuvor seinerseits bereits den globalen Klimanotstand ausgerufen hatte. Glaubt man dem Chor der meisten deutschen Medien, handelt es sich bei all dem um eine reine Symbolpolitik, mit der letztlich nur noch einmal unterstrichen werden solle, was ohnehin jeder wisse, nämlich dass wegen des Klimawandels dringender Handlungsbedarf bestehe. Die begeisterten Reaktionen der radikalen Klimapopulisten, deren Gelärme auf der Straße überhaupt erst zu der Welle von Notstandserklärungen geführt hatte, sagen indes etwas anderes. So meinte Luisa Neubauer, das deutsche Gesicht der Bewegung „Fridays for Future“: „Einen Klimanotstand auszurufen ist kein Selbstzweck. Es ist eine Ansage. Wir sind gespannt auf die Taten, die diesen Worten folgen.“ Noch deutlicher wurde die schwedische Dauerschulschwänzerin Greta Thunberg, die in gewohnt grimmiger Manier twitterte: „Lasst uns hoffen, dass sie jetzt drastische hinreichende Maßnahmen ergreifen.“

Drastische Maßnahmen gefordert

Wahrscheinlich hat „Klima-Greta“ schon zu lange im Unterricht gefehlt, um zu wissen, wie „drastische Maßnahmen“ in Notstandssituationen aussehen. Ein gutes Beispiel hierfür bietet das Deutschland der Jahre 1919 bis 1933. Gestützt auf den Artikel 48 der Verfassung konnte der Reichspräsident Notverordnungen am Parlament vorbei erlassen, wenn er „die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet“ wähnte, also einen Notstand sah. Wie beispielsweise Paul von Hindenburg mit seinen Verordnungen „zum Schutze des Deutschen Volkes“ vom 4. Februar und „zum Schutze von Volk und Staat“ vom 28. Februar 1933. Mit diesen setzte er fast alle verfassungsmäßigen Grundrechte wie die Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, die Garantie des Privateigentums sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis außer Kraft – und bereitete so den Boden für die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur.

Heute würden die Deutschen ebenfalls wichtige, vom Grundgesetz garantierte Freiheitsrechte verlieren, wenn ihre Regierung plötzlich zu der Auffassung käme, dass die Ausrufung des „Klimanotstands“ doch nicht nur symbolisch gewesen sei und ein Katastrophenfall oder gar „Innerer Notstand“ vorliege. Dann nämlich träte die Notstandsverfassung in Kraft, welche auf den am 30. Mai 1968 als Zusatz zum Grundgesetz verabschiedeten Notstandsgesetzen beruht. Diese könnten zwar noch keine Ökodiktatur begründen, aber angesichts der Klimahysterie ist unschwer vorstellbar, wie die Stimmung hierzulande dann aussähe und welch gesetzgeberisches Potenzial sich dadurch böte. Wem hier die Phantasie fehlt, dem sei wieder ein Blick auf das Jahr 1933 empfohlen, in dem das deutsche Parlament am 24. März anlässlich des angeblichen Notstands nach dem Reichstagsbrand das Ermächtigungsgesetz erließ und so für seine eigene Selbstentmachtung stimmte, was von der Weimarer Verfassung an keiner Stelle – auch nicht im Artikel 48 – vorgesehen war. Ein durch den Klimanotstand und die später hieraus resultierenden Notverordnungen an die Macht gekommener Ökodiktator könnte problemlos jedes vermeintlich klimaschädliche Verhalten wie Autofahren oder Fleischessen verbieten. Die Aufdeckung von Verstößen gegen seine Anordnungen obläge einer Öko-Polizei, und die „Klimasünder“ hätten harte Strafen zu gewärtigen – bis hin zur Exekution. Ein surreales Horrorgemälde?

Mehr als ein Schreckgespenst

Nun, schon im Oktober 2012 forderte Prof. Richard Parncutt auf den offiziellen Internetseiten der Karl-Franzens-Universität Graz vehement die Todesstrafe für all jene, die den „vom Menschen gemachten Klimawandel“ öffentlich „leugnen“. Und Niko Paech, Hochschullehrer an der Uni Siegen und Referent der „Tele-Akademie“ des Südwestrundfunks, regte im Spätsommer 2019 an, Klimaschädlingen mittels nachbarlicher Bespitzelung auf die Schliche zu kommen und sie wegen ihres Lebensstils unter Druck zu setzen. Eine Ökodiktatur zwecks „Rettung des Klimas“ wäre also im Grundsatz durch aus dem ähnlich, was man heute gemeinhin als „faschistisch“ bezeichnet. Natürlich treten die Vorreiter und politischen Profiteure der Klimaschutzbewegung derzeit noch recht konziliant auf, was viele Normalbürger als Zeichen von Verstand und Mäßigung werten. Dabei ist aber zu bedenken, dass knallharte Ideologen oft Kreide fressen, bis sie an der Macht sind, und erst dann erkennen lassen, wie weit sie für die Erfüllung ihrer Visionen zu gehen bereit sind. Anders sieht das hingegen bei den etwas unbedarfteren Parteigängern der Klimagurus aus, die schon jetzt nicht mehr zu bremsen sind, wenn es um den Ruf nach einem grünen Zwangsregime geht. So schrieb etwa „T-Online“-Redakteur Jonas Schaible, die „Erderhitzung … erfordert neues Denken, neue Antworten – aber natürlich keine Ökodiktatur.“ Seine nachfolgende Argumentation kommt jedoch als lupenreine Apologie einer solchen daher: Man könne „der Klimakrise nicht mit den eingeübten Mechanismen der Vernunft begegnen und auch nicht mit den üblichen Mitteln der Politik.“ Ein demokratisch gewählter Repräsentant sollte daher „nicht wie eine Maschine vermuteten Volkswillen exekutieren“, sondern „führen“.

Gefahr für etablierte Gremien

Käme die Ökodiktatur, würden am Ende wohl auch Gremien wie das EU-Parlament entmachtet, weil diese als Relikte aus der Zeit der repräsentativen Demokratie den Allmachtsansprüchen der Elite der „Klimaretter“ im Wege stünden. Insofern könnte sich die „symbolische Geste“ vom 28. November 2019 noch als ganz fatales Eigentor erweisen.

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)*  Anmerkung der EIKE-Redaktion :

https://www.preussische-allgemeine.de/

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