„Weltfremde Beschlüsse“ : Wie die Energiewende deutsche Automobilhersteller ins Ausland treibt*

geschrieben von Klaus-eckart Puls | 1. Dezember 2020

Über Jahrzehnte war die Automobilindustrie ein Zugpferd für die gesamte deutsche Wirtschaft. Inzwischen geht es bei sogenannten Autogipfeln im Kanzleramt regelmäßig um staatliche Milliardenhilfen für die Autobauer und die Zulieferindustrie. Auf dem mittlerweile vierten Autogipfel hat die Bundesregierung diesen Monat nochmals Hilfe im Umfang von drei Milliarden Euro zugesagt. Allein für eine Lkw-Abwrackprämie, die den Verkauf neuerer Modelle ankurbeln soll, stellt der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Überschattet wurde der vierte Autogipfel von Plänen der EU-Kommission für die neue Abgasnorm Euro 7. Die Brüsseler Pläne sehen vor, die Abgasgrenzwerte 2025 noch einmal drastisch zu verschärfen. Im Gegenzug scheint die EU-Kommission die Umweltbilanz von Elektroautos massiv schön rechnen zu wollen.

Die Bewertungen der neuen Abgasnorm gehen weit auseinander. Während einige Experten wie Ferdinand Dudenhöffer in der Umsetzung der Vorgaben technisch kein Problem sehen, warnt der CDU-Wirtschaftsrat vor „weltfremden Beschlüssen“ und der „Zerstörung der europäischen Automobilhersteller und ihrer vielen mittelständischen Zulieferer“.

Vorreiter Daimler und Bosch

Erste Anzeichen, dass sich Autobauer von Deutschland als Forschungs- und Produktionsort zunehmend verabschieden, sind bereits erkennbar. Daimler gab bekannt, zusammen mit seinem Großaktionär Geely hochmoderne Benzinmotoren in China entwickeln zu wollen (siehe Meldung auf Seite 7). In einer Mitteilung ließ der Stuttgarter Autobauer wissen: „Um die globalen Märkte zu bedienen, wird der Export des Motors aus China in Betracht gezogen.“ Bosch entwickelt zusammen mit dem chinesischen Motorenhersteller Weichai neue Dieselmotoren für Lastkraftwagen. Auch in diesem Falle wird technologisches Wissen von Deutschland nach China verlagert. „Um die Effizienzverbesserung zu erreichen, hat Bosch nach eigenen Angaben vor allem sein Know-How aus dem Bereich des Common-Rail-Einspritzsystems eingebracht“, so die „Automobilwoche“. Die Führung in Peking setzt nicht allein auf die E-Mobilität, sondern gibt sich wesentlich technologie-offener als die EU-Kommission mit ihrem „European Green Deal“.

Das Reich der Mitte ist nicht der einzige Akteur, der hoffen kann, von der Fixierung der deutschen Politik auf E-Mobilität zu profitieren. Mit den E-Autos werden die Karten auf dem globalen Automobilmarkt weltweit neu gemischt. Da die E-Autos im Vergleich zu Benzin- und Dieselfahrzeugen relativ simpel konstruiert sind, wittern nun auch Länder eine Chance, die im Bau herkömmlicher Autos technologisch hinter führenden Autobaunationen wie Deutschland und Japan hinterherhinken. Neben der Türkei und Polen hat beispielweise zuletzt auch Russland einen Prototyp eines eigenen E-Autos vorgestellt.

Die zwei Seiten des Hypes um E-Autos lassen sich insbesondere in Kalifornien beobachten. Der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA erlaubt ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen. Kaliforniens Regierung beruft sich beim Verbot auf den „Klimaschutz“ und die schlechte Luftqualität in Metropolen wie Los Angeles. Gleichzeitig ist in Kalifornien aber auch die Hauptzentrale von Tesla, dem Vorreiter des E-Autobaus, beheimatet. Das Verbot herkömmlicher Autos mit Verbrennungsmotor kann vor diesem Hintergrund faktisch auch als wirtschaftliche Standortpolitik verstanden werden.

Euro-7-Abgasnorm : „Ein riesiges Problem der Wirtschaft“

Im Auftrag der EU hat eine Expertengruppe namens „Advisory Group on Vehicle Emission Standards“ (AVGES) eine Studie zu einer neuen Euro-7-Abgasnorm gefertigt, die ab 2025 in Kraft treten soll. Nachdem Details aus dem Papier bekanntgeworden sind, hagelte es insbesondere aus Deutschland Kritik an den Plänen. In der Automobilbranche war im Zusammenhang mit Euro 7 sogar schon von einer „Kriegserklärung“ die Rede. Die Chefin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, gehört zu den Kritikern: „Die Kommission will vorschreiben, dass künftig ein Fahrzeug in jeder Fahrsituation quasi emissionsfrei bleiben muss – sei es mit Anhänger am Berg oder im langsamen Stadtverkehr. Das ist technisch unmöglich, und das wissen auch alle.“

Anderer Meinung ist der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer. Er wies darauf hin, dass viele neue Diesel-Fahrzeugmodelle die für 2025 angedachten Stickoxid-Werte schon jetzt erreichen. Auch Stefan Carstens, Geschäftsführer von EngineSens Motorsensor, hält die neue Abgasnorm für technisch machbar. Als Folge der zusätzlichen Kosten bei den Autos mit Verbrennungsmotor erwartet Carstens, dass die E-Autos wettbewerbsfähiger werden.

Bislang ist der Preisunterschied noch immer so groß, dass die Anschaffung eines E-Autos für viele Kunden unattraktiv ist. Verteuert sich auch die Alternative, nämlich Neuwagen mit einem Verbrennungsmotor, könnte dies zu einer Entwicklung führen, vor der Fritz Indra bereits vergangenes Jahr gewarnt hat. Der Motorenentwickler sprach davon, dass die Kunden mit ihren aktuellen Autos eigentlich hochzufrieden seien. Steigende Autopreise könnten viele potenzielle Käufer dazu veranlassen, eine Neuanschaffung um einige Jahre zu verschieben. Indra warnte, „wenn der übliche Sechs-Jahres-Zyklus bei Neuanschaffungen um ein, zwei oder drei Jahre unterbrochen wird, hat die Wirtschaft ein riesiges Problem“.

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)* Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Aufsatz ist zuerst erschienen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung; 27. November 2020, S.2; EIKE dankt der PAZ-Redaktion sowie dem Autor Norman Hanert für die Gestattung der ungekürzten Übernahme, wie schon bei früheren Artikeln : https://www.preussische-allgemeine.de/

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Winter-Orakel – und kein Ende ?

geschrieben von Klaus-eckart Puls | 1. Dezember 2020

Der Herbst ist da, der Winter steht bevor – und nun geht es also in den Medien wieder „rund“ :

() BILD (04.11.2020):

„Deutschland steht ein Wärme-Winter bevor … für den Dezember wird ein Plus von zwei Grad über dem langjährigen Durchschnitt erwartet, für den Januar sogar ein Plus von drei Grad. Also ein richtiger Mildwinter, kein Jahrhundertwinter mit Schnee und Frost.“

() SONNTAGSZEITUNG ZÜRICH (25.10.2020):

„An ihrer Herbstversammlung sind sich die lnnerschweizer Wetterpropheten einig: Es gibt diesen Winter viel Schnee … Martin Holdener prophezeite eine •sehr weiße Weihnacht•. Im Dezember gebe es viel Schnee bis ins Flachland … Auch andere Wetterpropheten gehen für die Weihnachtstage von winterlichem Wetter und Schnee aus … Der Winter werde in die Geschichte eingehen …“.

() LEIPZIGRER VOLKSZEITUNG(02.11.2020):

„Wintertrend enttäuscht Ski- und Rodelfans … Und auch die Langfrist-Prognose zum Winter 2020/21 verspricht keine weißen Landschaften. Im Gegenteil: Die letzte Trend-Aktualisierung des amerikanischen Wetterdienstes NOAA dürfte Ski- und Rodelfans eher schockieren … Der klassische Wintermonat Januar könnte sogar komplett ins Wasser fallen …“.

… NUN, viel krasser können die Gegensätze derartiger Prophezeiungen kaum sein !? Ob es jemand merkt ? Wer erinnert sich nach Wochen oder gar Monaten noch an derartige „Prognosen“? Wenn schon in früheren Jahren in den Medien von z.B. „extremster Winter seit Menschengedenken“die Rede war, dann pflegte der erfahrene langjährige Abteilungsleiter im Seewetteramt Dr. Heinrich Kruhl zu sagen:

„Menschengedenken beim Wetter währet ein Jahr!“

Ähnlich kurz ist offensichtlich das Gedächtnis mancher Medien, d e n n – sonst würden sich auch die Redaktionen derartiger Winter-Prognosen erinnern an die „HAMBURGER ERKLÄRUNG 2011“ von etwa 100 Meteorologen anläßlich des dortigen Extrem-Wetter-Kongresses, worüber die in den Medien sehr ausführlich berichtet wurde :

… und an anderer Stelle (AUGSBURGER ALLGEMEINE 12.04.2011) :

„LANGFRISTIGE WETTERVORHERSAGEN: Meteorologen gehen gegen unseriöse Wetterprognosen vor: Meteorologen fürchten um ihr Image, denn unseriöse Wettervorhersagen häufen sich. Dagegen soll auf dem Extremwetterkongreß in Hamburg nun eine Erklärung unterzeichnet werden. Nach dem heutigen Stand von Wissenschaft und Technik sind detaillierte langfristige Prognosen unmöglich. Heute schon wissen, ob im Juni die Sonne scheint, das möchte jeder. Es gibt auch einzelne meteorologische Experten, die meinen, schon Monate im Voraus vermeintlich präzise Wetterprognosen für ganze Jahreszeiten oder bestimmte Regionen machen zu können. Solche Vorhersagen haben dann, wenn sie genau betrachtet werden, die schwammige Aussage eines Horoskops. Und weil sie meist unzutreffend sind, ärgern sich die seriösen Meteorologen und fühlen sich allesamt in ‚Sippenhaft‘.“

Dabei wird man den Kollegen bei den Extremwetterkongressen nicht unterstellen, daß diese aus der „Szene der Klima-Skeptiker“ kommen.

Auch beim Deutschen Wetterdienst DWD hat man sich eindeutig zu derartigen unseriösen Langzeit-Prognosen geäußert (August 2013) [1] :

„Ist es Ihnen heute schon aufgefallen? In 4 Monaten ist Weihnachten. Gut, wenn Sie sich noch keine Gedanken über Weihnachtgeschenke gemacht haben ist das nicht schlimm. Es ist ja noch etwas Zeit. Aber, daß noch kein Journalist nach dem Weihnachtswetter gefragt hat, kommt mir schon etwas seltsam vor. In den Printmedien geisterte ja in den letzten Tagen schon eine Vorhersage für den kommenden Winter herum. Angeblich soll er sehr kalt und streng werden. Wie schön, daß doch manche Kaffeesatzleser dies schon wissen. Sollte der Winter aber wider erwarten eher mild ausfallen, dann wird sich an diesen Quatsch wohl auch kaum noch jemand erinnern. Das ist der große Vorteil von solchen Langfristvorhersagen. Seriöse Meteorologen werden sich aber kaum auf dieses dünne Eis begeben. Denn alles, was über einen Zeitraum von 8 bis 10 Tagen in der Vorhersage hinausgeht, bleibt immer noch im Reich der Mystik.“ (gez.f.d.DWD von Dipl.-Met. Helmut Malewski).

Sachliche Analysen und Aussagen zu „Witterungs-Langfrist-Prognosen“ wurden von Meteorologen auch immer wieder schon in früheren Jahren publiziert, z.B. in der Naturwissenschaftliche Rundschau [2] :

„… Darüber hinaus sind der kurzfristigen, insbesondere aber der mittelfristigen Vorhersage physikalische Grenzen gesetzt. Zunächst spielen sich in der Atmosphäre hochkomplizierte Wechselwirkungen ab, nochdazu in extrem verschiedenen Größenordnungen: vom sekundenschnellen Hitzeflimmern bis zum tagelang tobenden Wirbelsturm, von kleinsträumigen Umwandlungen der Wassermoleküle bis zum gewaltigen Monsunregen, vom Staubteufel über dem Acker bis zur 3000 km langen atlantischen Wetterfront. Es laufen in allen Richtungen sogenannte Energie-Kaskaden in der Atmosphäre ab. Die vom kleinräumigen zum großräumigen gerichteten Umwandlungen verändern während eines mehrtägigen Vorhersagezeitraumes die Randbedingungen des Rechenmodells. Die Atmosphäre „vergißt“ ihren Anfangszustand. Das ist für die Computermodelle ab einem gewissen Zeitraum tödlich. Daher geht man heute davon aus, daß die äußerst erreichbare Vorhersagegrenze auch im nächsten Jahrhundert kaum über zwei Wochen hinausgehen wird. …

Das Problem der Prognose von Klimaschwankungen aufgrund extraterrestrischer Einflüsse sowie langzeitiger Wechselwirkungen zwischen Atmosphäre, Eis, Ozeanen und Landmassen ist noch viel komplizierter …“.

Wechselwirkungen der atmosphärischen Parameter [7]

… o d e r in den Technischen Mitteilungen „Spektrum des Wissens“ [3] :

„Die Grenzen der Vorhersagbarkeit: Der numerischen Wettervorhersage sind für alle Zeiten physikalische Grenzen gesetzt: Durch die nur hinreichend genaue Bestimmung des Ausgangszustandes, durch die extreme Komplexität der mathematischen Gleichungs-Systeme und durch den mathematisch-chaotischen Anteil der Atmosphären-Physik. Das Beobachtungsnetz zu Lande, zu Wasser und in der Luft kann schon aus Kostengründen niemals soweit verdichtet werden, daß es den physikalischen Anforderungen des Modells gerecht wird. Es bleiben also schon beim Start des Modells Ungenauigkeiten, die sich im Verlauf der Berechnungen von Tag zu Tag potenzieren und schließlich dazu führen, daß das Modell gewissermaßen „aus dem Topf schwappt“. Außerdem sind die Differentialgleichungen so kompliziert. daß man sich immer mit Näherungslösungen zufrieden geben muß, und seien diese noch so gut. Schließlich hat die Atmosphäre in ihrem physikalischen Verhalten einen deterministischen und einen chaotischen Anteil; je weiter sich die atmosphärischen Prozesse vom Ausgangszustand entfernen, um so mehr „vergißt“ die Atmosphäre diesen. Dabei hat die Atmosphäre die rechnerisch unbequeme Eigenschaft, daß die Energie-Kaskaden sich umkehren können, (theoretisch): Der Flügelschlag eines Schmetterlings kann über eine Ursachen-Wirkungs-Kette einen Wirbelsturm verursachen. Nach alledem geht man heute davon aus, daß die Grenzen der Wetter-Vorhersagbarkeit bei zwei Wochen liegen. Das heißt natürlich auch, daß mit dem heutigen Stand die Möglichkeiten der Wetterprognose noch längst nicht ausgeschöpft sind.“

Bei alledem muß man aber auch anerkennen, daß in seriösen Medien die naturwissenschaftliche Wahrheit zu den Grenzen der Vorhersage-Modelle durchaus publiziert wird, wie z.B. FAZ (21.10.2016 [6]) :

„Langfristige Wettervorhersagen : Wie der Winter wird, weiß kein Mensch.“

„Einmal war es eine absichtsvoll mißverstandene Aussage eines polnischen Klimaforschers, der angeblich vor einem Eiswinter warnte, dann ein mysteriöser Bienenforscher, der derlei Schlagzeilen auslöste. Im vergangenen Jahr stützten sich solche Jahreszeitenprognosen schließlich auf einen Naturbeobachter aus Oberbayern, dem der Bayerische Rundfunk gleich ein ganzes Filmteam vorbeischickte, um seine früh verblühte Königskerze aufzunehmen. Die wiederum sollte auf einen Jahrtausendwinter deuten. Funktioniert hat die Prognose am Ende natürlich nicht. Aber gegen ein bißchen Angstlust auf Eiseskälte haben auch seriöse Medien in der Regel nichts einzuwenden.“ …

„Wie viel Zukunft dürfen die Wissenschaftler wagen, ohne daß sie ihre Glaubwürdigkeit verlieren? Der Ausblick für die nächsten sieben Tage immerhin gelingt heute schon genauso gut wie eine Zweitagesprognose im Jahr 1968. Eine Woche im Voraus also kann man heute mit einiger Sicherheit das Wetter prognostizieren, bei besonders beständigen Wetterlagen auch länger, jedoch nie mehr als zehn Tage. Denn Wetterprozesse sind in einem physikalischen Sinne chaotisch: Minimale Veränderungen in der Atmosphäre können auf lange Sicht zu völlig unterschiedlichen Wetterlagen führen.“

Modell-Grenzen – ob Wetter oder Klima

Mit den Grenzen der Vorhersagbarkeit von Wetter- und Klima-Modellen hat sich auch immer wieder der Diplom-Meteorologe Christian Freuer beschäftigt, hier einige seiner Zusammenstellungen :

F a z i t :

Wir wissen nicht, wie Wetter und Witterung [4] übernächste Woche oder gar übernächsten Monat sein werden. Wir wissen aber, wie das Klima in 10…50…100 Jahren sein wird !? Erstaunlich! Erstaunlich um so mehr, wenn man berücksichtigt, daß nach Definition der WMO „Klima“ der statistische Mittelwert von Wetter&Witterung ist [5]. Und bei Letzterem ist mit einer seriösen Prognose nach einer Woche Schluß !

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Q u e l l e n :

[1] DWD, Offenbach, den 24.08.2013; Thema des Tages: Weihnachtswetter ? http://www.dwd.de/

[2] Naturwissenschaftliche Rundschau, 12 (1988), S.485-492: Wettervorhersage gestern und heute.

[3] SPEKTRUM DES WISSENS; Technische Mitteilungen H.4 (1994), S.171-180; Ist die Wettervorhersage ihr Geld wert ?

[4] Wetter … Witterung … Klima … : Verwirrung für alle Zeiten ? 02.05.2020 :

https://www.eike-klima-energie.eu/2020/05/02/wetter-witterung-klima-verwirrung-fuer-alle-zeiten-2/

[5] Def. (DWD): „Das Klima ist definiert als die Zusammenfassung der Wettererscheinungen, die den mittleren Zustand der Atmosphäre an einem bestimmten Ort oder in einem mehr oder weniger großen Gebiet charakterisieren. Es wird repräsentiert durch die statistischen Gesamteigenschaften (Mittelwerte, Extremwerte, Häufigkeiten, Andauerwerte u. a.) über einen genügend langen Zeitraum. Im allgemeinen wird ein Zeitraum von 30 Jahren zugrunde gelegt, die sog. Normalperiode…“ <https://de.wikipedia.org/wiki/Klima>

[6] FAZ, 21.10.2016 ; https://www.faz.net/aktuell/wissen/erde-klima/langfristige-wettervorhersagen-14483100.html

[7] MAJEWSKl, D.: Das Deutschland-Modell des DWD, in: Numerik und Synoptik, Fortbildungsveranstaltung DMG, Selbstverlag 1994, S. 55 -70

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PDF hier anbei : Puls.Langfrist-Prog.Wetter.Tx.kpl

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KLIMAMANISCHES – eine unerlaubte(?) Glosse

geschrieben von Klaus-eckart Puls | 1. Dezember 2020

Prof. Dr. Walter Fett

War noch im gerade erst vergangenen Jahrtausend das Klima etwa ein öffentliches Thema? Da man vorwiegend noch meist im heimatlichen Umkreise lebte, erlebte man lediglich die recht gleichbleibende Breite der örtlichen Wetterereignisse, ohne sich darüber besonders kritische Gedanken zu machen.

Der eine erlebte eine erfreulich schneereiche Jugendzeit, dem anderen kam zufällig eine höchst sonnige Sommer(wetter)ferienzeit zu gute. Man ließ sich auch von mal extremen Wetterereignissen und Wetterphasen in seinem spielerischen Tun kaum abhalten. Wenn man verreiste, blieb man in einem deutschlandweiten Klimagebiet und genoß allenfalls den interessanten Unterschied zwischen Land, Berge und See, daher von hitzegestauten oder eher windigen Standorten. Die erlebte Temperaturbreite war schließlich vor allem von der Witterung und nicht vom Ort geprägt. Und die längste Zeit verbrachte man doch meist in der Wohnung, deren Etagenlage fern von der Straßenhöhe das Lebenswetter bestimmte. Wer zu oberst in einem der vielen Hochhäuser wohnte, erlebte eher einen küstennäheren Wind oder eine hügeloben gebotene Frische. Wer im städtischen Bodenbereich wohnte, erlebte eher einen mittelmeerigen Wärmestau. Das alles aber wußte man von kleinauf, es war kein Diskussionsthema, es war unabwendbares Schicksal. Man lernte damit schuldlos zu leben, sprach temporär allenfalls nur von Glück und Pech. Und der Begriff Klima kam gar nicht vor!

Wann und wodurch änderte sich dieses in der öffentlichen Diskussion? Wodurch wurde Klima quasi zum gesellschaftpolitischen Spielball, der zunehmend unser Verhalten einschränkend regulieren sollte und zum Zensieren zwingt? Vielleicht ist darin ein Hinweis darauf versteckt, wie gut es uns inzwischen im übrigen ergeht? Ein protestantischer deutschartiger Reflex? Antreibend gemahnt von vorbildlichen Jüngern der Selbstaufopferung, die jedoch nicht allein die Dummen bleiben wollen?

Eine ganze Liste auf das Klima bezogener Begriffe hat sich inzwischen angehäuft, welche sich sukzessive entwickelt haben :

Wie wird man in hundert Jahren darauf zurückschauen? Es bleibt dem Menschen letztlich nichts anderes übrig, als sich mit zunehmender Ironie schützend zu bedecken, indem er mit dem Begriff Klima spielt. Schließlich waren „Brot und Spiele“ bereits den Römern die Lebensbasis.

Schließen wir uns ihnen einfach an und lassen unsere Phantasie eben gutgelaunt, dabei auch sprachspielerisch wirken, wobei die Klimamanie sich ungezwungen schon mal vordrängt. Beispielsweise mit der Klimamamamanie: entspricht der Klimamanie, nur auf Regierungsebene spezialisiert. Oder auch Klimamanierliches, das zwar behutsame, jedoch ewig gleichbleibende Bramarbasieren auf hoheitlicher Polit-Ebene über den im Grunde Klimakram der Klimakrämer. Schließlich der Klimbim, das Klima betreffende überflüssige, unnütze, abgenützte und lediglich modezeitgemäße Diskussionsgequengel. Eigentlich heißt es ja Klimabim (Buchstabe a ist lediglich ein überflüssiger Setzfehler) ; Definition siehe auch DUDEN: „überflüssiger, unnützer Kram; Talmi, Krimskram, Gerümpel“.

Und wie stets im Leben ist es nur eine Frage der Zeit, dass auch dieses unwichtig wird und eine neue Kuh durchs Dorf getrieben wird, etwa als die derzeitige Coro-naja-Kuh, die – frischere Aufgeregtheits-Milch versprechend – zu recht irgendwann ebenfalls der Ablösung anheimfallen wird!

Zumindest sollte man sich erstmal an der angefügten und doch wohl recht überraschend umfangreichen Begriffsliste schmunzelnd vergnügen können!

EEG-Novelle 2021 : Notstandsgesetz ohne Notstand*

geschrieben von Klaus-eckart Puls | 1. Dezember 2020

Fast ohne mediales Echo hat das Bundeskabinett am 27. September den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten Entwurf für die bis 2030 gültige Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle 2021) verabschiedet. Kommenden Freitag wird die Gesetzesnovelle in erster Lesung im Bundestag beraten und anschließend an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen. Kaum Zeit bleibt also für die Prüfung der Anliegen von Verbänden aus insgesamt 141 Stellungnahmen, da die Novelle bereits am 1. Januar 2021 in Kraft treten soll.

Alles wäre lautlos über die Bühne gegangen, hätte nicht die „Welt“ am 11. Oktober eine Bombe platzen lassen. „Die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien liegt im öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit“, lautet ein Passus der Gesetzesnovellierung.

Damit ist klargestellt, dass der Windindustrie künftig ein rechtlicher Vorrang gegenüber dem Natur- und Umweltschutz und den Belangen der Bürger eingeräumt werden soll. Insinuiert wird, dass sich der Klimawandel ohne einen fortlaufend starken Zuwachs der Windstrom-Produktion ausgerechnet in Deutschland, wo im Verhältnis zur Landfläche die weltweit höchste Windstromleistung installiert wurde, verstärken werde. Andernfalls sei die öffentliche Sicherheit gefährdet.

Umweltschützer bezeichnen das Vorgehen der Bundesregierung als „Lizenz zum Töten“. Der FDP-Abgeordnete Lukas Köhler äußerte gegenüber der „Welt“ die Befürchtung, dass die EEG-Novelle das demokratische Beteiligungsverfahren und die Akzeptanz gefährden könnten, denn: „Ohne die Bevölkerung ist keine Energiewende zu machen.“

„Lizenz zum Töten“

Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert von der Bundesregierung Aufklärung darüber, welche Konsequenzen durch diese Richtlinie in der Praxis zu erwarten sind. Offenbar soll der Deutsche Bundestag ein Notstandsgesetz absegnen, obwohl überhaupt kein Notstand besteht. Durch das heutige Stromerzeugungs- und Speicherungssystem ist eine umweltfreundliche, flexible und effiziente Elektrizitätsversorgung bereits garantiert. Insofern bietet die offenkundig von der Windindustrie diktierte Klausel eine breite Angriffsfläche für rechtlichen Einspruch.

Verspätet und verhalten reagierten die Medien auf die inhaltsschwere EEG-Novelle. Bei der Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) beispielsweise dienten der Vermittlung brisanter Inhalte Schlagworte wie „Planungserleichterungen“ und „mehr Bürgerbeteiligung“. Letzteres zielt auf ein vom Wirtschaftsministerium eingesetztes „Instrument für mehr Akzeptanz des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien“. Dabei handelt es sich um das Angebot einer finanziellen Beteiligung der Kommunen an den Erträgen neuer Windparks als Gegenleistung für die Durchsetzung von Baugenehmigungen.

Das Lockmittel könnte dazu führen, dass sich die vielerorts schon bestehenden Gräben zwischen Windkraftbefürwortern, meist persönlich Profitierenden, und Windkraftgegnern durch das ganze Land ziehen. Die EEG-Novelle hat das Potenzial einer Projektionsfläche für bereits verbitterte Bürger, aber auch für eine beschleunigte Landflucht, welche die Bundesregierung eigentlich aufhalten wollte.

Versagen der Medien

Während der geplante starke Ausbau der Offshore-Windenergie vom NABU kritisiert wird, weil damit ernst zu nehmende Risiken für die Meeresumwelt einhergehen, dürften die neuen Zielvorgaben für den Windstrom an Land für erhebliche Unruhe in den Gemeinden sorgen. Offshore will die Bundesregierung bis 2030 15 Gigawatt (GW) Erzeugungskapazitäten installieren.

Derzeit sind bereits 7,35 GW Offshore-Leistung in Betrieb. An Land soll der Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf 65 Prozent steigen. Ab 2050 soll der gesamte in Deutschland verbrauchte Strom treibhausgasneutral erzeugt werden. Vorgegeben sind bis 2030 71 GW Windkraft an Land (derzeit noch 54 GW), 100 GW Photovoltaik und 8,4 GW Biomasseanlagen-Kapazität.

Für Windkraft an Land werden die Ausschreibungsmengen Jahr für Jahr erhöht. So sind für 2025 an zu installierender Windstromleistung 3200 Megawatt (MW) als Sollwert vorgegeben, für 2028 bereits 5800 MW. Damit bildet der sogenannte Ausbaupfad eine Erhöhung der installierten Gesamtkapazität der Windkraft an Land real und netto um eineinhalb bis zwei GW pro Jahr bis 2030 ab.

Grundlage der Ausbauziele ist die Annahme des Wirtschaftsministeriums, dass der Stromverbrauch in zehn Jahren bei 580 Terawattstunden liegen wird, und damit in etwa so hoch wie heute. Viele Experten gehen jedoch von einem deutlich höheren Verbrauch aus.

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)* Anmerkung der EIKE-Redaktion :

https://www.preussische-allgemeine.de/

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Auf das Scheitern folgt die Brechstange*

geschrieben von Klaus-eckart Puls | 1. Dezember 2020

Die Stromversorgung wird zudem immer unsicherer, je mehr Wind- und Solarstrom die fossilen und nuklearen Energie-Erzeuger auf den Willen der Politik hin verdrängen. Hinzu kommen Landschaftszerstörung, Massenvernichtung von Vögeln, Fledermäusen und Insekten sowie die gesundheitlichen Folgen für die Menschen in der Nachbarschaft von Windrädern – es ist ein Desaster, das eigentlich ein dringendes Umsteuern erfordert.

Doch stattdessen verbeißt sich die schwarz-rote Koalition unter Beifall der Grünen nur noch tiefer in ihr ideologisches Projekt. Einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zufolge soll „die Nutzung erneuerbarer Energien“ in den Rang nationaler Sicherheits-Interessen erhoben werden. Ein schlechter Witz, denn gerade wegen dieser Energieträger wird die nationale Sicherheit der Energieversorgung Schritt für Schritt untergraben. Doch darum geht es nicht: Mit dem neuen Gesetz sollen Einsprüche gegen den Bau neuer Wind- und Solarkraftanlagen erheblich erschwert, wenn nicht möglichst abgewürgt werden. Denn mit dem Argument der „öffentlichen“, also nationalen Sicherheit ist Widerspruch weitaus leichter vor Gericht zu ersticken, da sind sich die Fachleute einig.

Das Gesetz kommt just in dem Moment, da die Windkraft in einer tiefen Krise steckt. Ein erheblicher Teil der Windräder fällt zum 1. Januar aus der staatlichen Förderung, ist aber, da vollkommen unrentabel, ohne diese Zuschüsse auf Kosten der Bürger nicht lebensfähig. Da eilt nun die Politik der Branche mit dem neuen Gesetz zu Hilfe, um das Scheitern ihres eigenen Projekts zu kaschieren.

Ein altbekanntes Muster

Hinter dieser Art des Vorgehens scheint ein Muster hervor, das schon beim Euro oder der Asyl- und Einwanderungspolitik sichtbar wurde. Die Politik formuliert ideologische Ziele und verspricht dem Volk zunächst, dass alle davon profitieren würden und klare Regeln gelten. Wer ein Scheitern vorhersagt, wird als Panikmacher stigmatisiert.

Tritt das Scheitern dann zutage, verbiegt die Politik die Regeln entweder bis zur Unkenntlichkeit oder schießt noch mehr Steuergeld nach. In dem vorliegenden Fall soll zudem von vornherein jedweder Protest niedergewalzt werden mit dem Hinweis auf die angeblichen nationalen Sicherheitsinteressen.

Dieses brachiale Durchregieren, von schweigenden Parlamenten durchgewinkt, zermürbt das Vertrauen der Bürger in den demokratischen Rechtsstaat. Viele werden den Eindruck gewinnen, dass ihr Staat zur Beute mächtiger Einflussgruppen verkommen ist, die meinen, dass Regeln und Bürgerrechte nur lästige Hindernisse darstellen, die es abzuräumen gilt, sobald sie den Zielen im Wege stehen.

Doch dieses Spiel ist riskant, zumal in einer Zeit, da sich in der Kritik an den Einschränkungen von Bürgerrechten im Zuge der Corona-Maßnahmen ohnehin ganz neue Koalitionen im Volk gezeigt haben. Protestbündnisse, denen mit dem alten Stigmatierungshammer nicht mehr beizukommen ist, wie die „Querdenken“-Demonstrationen gezeigt haben. Bewegungen, die gezeichnet sind von einem tiefsitzenden Misstrauen gegen die „Herrschenden“. Ein Misstrauen, das in jüngster Zeit offenbar an gesellschaftlicher Breite gewonnen hat.

„Querdenken“ hat offengelegt, wie schnell Protest aus ganz unterschiedlichen Richtungen zueinanderfinden kann. Jeder zusätzliche Funke kann also eine Breitenbewegung auslösen. Auch ein aberwitziges Energiegesetz.

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)* Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Aufsatz ist zuerst erschienen in der Preußischen Allgemeinen Zeitung; 16. Oktober 2020, S.1; EIKE dankt der PAZ-Redaktion sowie dem Autor Hans Heckel für die Gestattung der ungekürzten Übernahme, wie schon bei früheren Artikeln : https://www.preussische-allgemeine.de/

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