Bundesrechnungshof äußert harte Kritik an Peter Altmaier wegen Energiewende

Der Bundesrechnungshof (BRH) ist eine oberste Bundesbehörde prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, heißt, der Regierung. Er ist ein typisches Kontroll-Organ eines demokratischen Rechtsstaates und scheint auch im Zeitalter der westlichen Postdemokratie noch zu funktionieren. Wie lange werden die Beamten sich noch trauen?

Konkret wird Altmaier als zentralem Minister für die Energiewende der Grünen, von den Merkel-Kabinetten II-IV konsequent umgesetzt, vorgeworfen:

„Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) steuert die Energiewende im Hinblick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren und preisgünstigen Versorgung mit Elektrizität weiterhin unzureichend.“

Es bestehe dringender Reformbedarf.

„Anderenfalls besteht das Risiko, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Akzeptanz für die Energiewende zu verlieren.“

Das Wirtschaftsministerium redet sich bislang zu den völlig überhöhten Strompreisen Deutschlands, den zweithöchsten der Welt, mit Definitionsfragen heraus. Genau das akzeptieren die Prüfer aber nicht; es solle genauer dargelegt werden, was Bezahlbarkeit für die Bürger bedeutet.

Auch sprechen die Beamten das Thema der Versorgungsunsicherheit klar an: Nach Abschaltung aller Kohle- und Kernkraftwerke entstehe eine Lücke von mehr als 5 GW. Im Ministerium gäbe es keine Untersuchungen zu den möglichen Folgen anhaltender flächendeckender Stromausfälle. Dazu zählen: Fehlende Beleuchtungs- und Bewässerungsmöglichkeit ganzer Bundesländer; Ausfall der Krankenversorgung, wenn die Hospitäler nach etwa 36 h keinen Treibstoff für ihre Generatoren mehr haben; teilweiser Ausfall der Nahrungsmittelversorgung, und wirtschaftliche Schäden durch Ausfall ganzer Branchen.

EIKE würde interessieren, was deutsche Klimaforscher vom PIK und den zahlreichen anderen NGOs und Instituten an Universitäten dazu sagen, da ihre PR-Tätigkeit Bundes- und Landespolitiker immerhin dazu nötigt, Entscheidungen zu treffen, die für die schwächsten Teile der Bevölkerung schwerwiegende Folgen hat.




Klimaschau 23 – die Tagesschau von Sebastian Lüning




Die Profiteure der Panikmache (1): Die Deutsche Umwelthilfe DUH

Der DUH-Chef Jürgen Resch wurde vom Spiegel bereits 2007 wegen seiner ökologischen Doppelmoral angeprangert, als das Blatt feststellte, daß der DUH-Boß fast schon am Flughafen wohne. Er hat den höchsten Vielfliegerstatus HON Circles bei der Lufthansa. Dafür muß man mindestens  600.000 Meilen innerhalb von zwei Jahren fliegen – das sind etwa 28 Erdumrundungen.

2007 war fast ein Annus horribilis für die deutsche Klimaszene, wie unser vielgelesener Artikel über die RTL-Reportage Der Klimaschwindel zeigte. Aber wie Luisa Neubauer, die nach dem Abitur bei den Grünen ein- und gleichzeitig eine regelrechte Welttournee antrat, war und ist die Doppelmoral Reschs problemlos möglich, weil fast alle ökologisch Bewegten das Thema nur für ihre Zwecke nutzen und der Statistik zufolge meist sogar einen viel größeren Öko-Fußbadruck haben als der Normal-Steuerzahlende.

Zunächst ein wenig Geschichte:

Die DUH ist erstaunlich alt – sie wurde schon 1975 gegründet und diente der Geldbeschaffung für den BUND, den Bund für Umwelt und Naturschutz. Gesammelt wurde von Anfang an bei Industrie und Bürgern. Wie das PIK und EIKE ist die DUH „nur“ ein eingetragener Verein (e.V.), mit einigen Hundert Mitgliedern. Sie beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, die jährlich im Schnitt rund 49.000 Euro machen. Geschäftsstellen und Büros der DUH befinden sich in Berlin, Hannover, Radolfzell, Hannover, Erfurt, Wolgast (Pommern) und Köthen (Anhalt). Die Hauptstadtvertretung befindet in einem noblen Gebäude in erstklassiger Lage am Hackeschen Markt 4. Prominente Projekte waren der Diesel-Skandal der deutschen Automobilindustrie und das Dosenpfand.

Heute wird die DUH von der Doppelspitze Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner als Geschäftsführer geleitet; Vorstandsvorsitzender ist Harald Kächele. Der heutige Macher Jürgen Resch ist erst seit 1986 dabei; verdiente aber wohl von Anfang an so gut, daß er sein Studium aufgab und nur noch bei der DUH reüssierte.

Neben diesen Positionen gibt es nur noch die Delegiertenversammlung als Gremium; weitere innere Kontrollorgane scheinen nicht vorhanden zu sein.

Der Abmahnverein – eine Goldgrube

Welche Rolle spielte und spielt die DUH bei der Diffamierung der deutschen Diesel-Aggregate? Die rotgrüne Regierung unter Schröder, namentlich Umweltminister Trittin, setzte sich nach Beratung durch Öko-Lobbygruppen wie die Umwelthilfe für strengere Grenzwerte der Stickoxide (NOx) in der Außenluft ein (DUH-Geschäftsführer Rainer Baake, 2009-13, war zuvor Staatssekretär unter Trittin). Die EU-Richtlinie 2008/50/EG, gültig ab 2010, änderte den Wert dann von 200 auf nur 40μg/Kubikmeter Luft. Unrealistisch und willkürlich, wurde von Experten sogleich bescheinigt, da der Grenzwert für Arbeitsplätze prächtige 950 μg/Kubikmeter beträgt! Nun wäre die gelungene Lobbyarbeit für die DUH schon ein politischer Erfolg, der Medienpräsenz und Macht bringt. Damit nicht genug, Rotgrün hat der DUH 2004 den Status einer „Qualifizierten Einrichtung“ eingeräumt, die an der Marktüberwachung teilnimmt und damit das Recht hat, Verstöße gegen Verbraucherschutzvorschriften zu verfolgen und abzumahnen. Was die DUH denn auch fleißig tut – weit über 1000 mal im Jahr! Daß der kleine Verein so effektiv ist und politische Privilegien erhält, liegt auch an seinem gut vernetzten und medienerfahrenen Personal. Gerd Rosenkranz zum Beispiel war lange bei taz, Süddeutscher, FR und Spiegel, machte dann von 2004 bis 2013 die DUH-Pressearbeit und war danach bis zur Rente bei Agora Energiewende.

Daß die DUH ihr Geld zum Großteil durch Abmahnungen verdient, ist nicht nur EIKE-Lesern bekannt, weil auch die Massenpresse nicht allzu positiv über Resch und seine Umwelthilfe berichtet. Aber was heißt das eigentlich? Der Jurist formuliert es so: Die Umwelthilfe ist ein klageberechtigter Verbraucherschutzverband. Einige Mitarbeiter suchen in Produktwerbung und Medien-Aussagen von Herstellern nach gesetzlichen Verstößen und finden pro Woche etwa 30 (Quelle: Bild). Die DUH verschickt dann Mahnschreiben an die Wirtschaftsunternehmen und kann von diesen Gebühren verlangen. Dabei geht es nicht nur um große Anbieter, sondern auch um grotesk kleine Fälle. Ein lokaler Möbelhändler wurde abgemahnt, weil in der Küchen-Ausstellung die Zettel mit der Energiekennzeichnung fehlten.

„Da kommt ein Brief von einem Verein, den man nicht kennt, den man nicht kennen lernen will. Und dann muß ich zahlen, zahlen für eine Sache, die nicht einmal so richtig in meinem Einflußbereich liegt.“

2015/16 nahm man damit rund 2,5 Millionen Euro ein, was etwa 30% der jährlichen Gesamteinnahmen entspricht. Zusätzlich zu diesen Gebühren gibt es auch noch Geldauflagen (Bußgelder), zum Beispiel in Höhe von 158.000 Euro (2015).

Neben diesem ersten Drittel über Abmahnungen erhält die DUH „Projektzuschüsse“ – der geneigte Leser ahnt schon, woher – es sind zur Hälfte Steuergelder aus Deutschland und Brüssel. Private Stiftungen liefern die zweite Hälfte – auch dort dürften versteckt weitere Transferzahlungen der Bürger zu finden sein. Diese Transfers ohne konkrete Gegenleistung sind sogar der größte Einzelposten mit 38% (2015).

Sogar aus Übersee kommt Geld für die deutschen Kollegen, von der 2008 gegründeten ClimateWorksFoundation CWF. 2014 erhielt die DUH 700.000 Dollar aus San Francisco. Wer ist CWF? Aufschluß gibt die Tatsache, daß John Podesta, Berater von Barack Obama und Wahlkampfleiter von Hillary Clinton, einer der wichtigsten Köpfe dort ist. Zudem wird die NGO von den beiden Stiftungen von Hewlett und Packard, und von der Ford Foundation unterstützt.

Welche Industrieunternehmen fördern die DUH? Da wäre in erster Linie Toyota zu nennen, mit dem schon seit 20 Jahren Verbindungen bestehen, und das jährlich mit bis zu 80.000 € zwei Projekte der DUH unterstützt. Dafür empfiehlt die DUH den Kauf von Prius und anderen Hybridmodellen. 2005 erhielt die DUH 100.000 Euro von Filterherstellern. Der Kampf für das Dosenpfand von Umweltminister Trittin soll Verbindungen zur Flaschen-Brauindustrie und zu einem norwegischen Unternehmen, das Apparate für die Rücknahme der Pfandflaschen herstellt, geschuldet sein.

Gesamt nahm man 2015 und 16 damit 8,1 Millionen Euro ein; die man soweit auch ausgab – wohl hauptsächlich für die üppigen Gehälter.

Man könnte nun sagen, das sind doch nur Peanuts im Vergleich zu den Summen, die zum Beispiel in Konzernen anfallen. Man darf dabei aber nicht vergessen, daß die Deutsche Umwelthilfe nur die gut sichtbare Spitze des Eisberges ist. Die international vernetzte Panikmacher-Szene in NGOs und Medien, die Basis des Eisberges, ist riesig. Da kommen jährlich Milliarden (oder gar Billionen?) an Transferleistungen zusammen, die von Bürgern in der Wirtschaft und der Infrastruktur erwirtschaftet werden müssen.

Außerdem darf man nicht übersehen, wie effizient die Weltrettungs-NGOs sind, siehe Diesel-Affäre. Wenn 100 Leute einer NGO, mutmaßlich mehrheitlich mit Kommunikations-, Psychologie- und Medienstudium, nichts anderes zu tun haben, als vor angeblichen Gesundheits- und Umweltgefahren zu warnen und diesbezügliche Kampagnen und Projekte in ihren Netzwerken zu stricken, hat das sehr wohl eine Wirkung.

Tipp: Die Seite von Mario Mieruch gibt noch mehr Details zur Umwelthilfe und zum Diesel-Skandal bekannt!

Die Katastrophen-NGOs sind unter anderem deswegen so erfolgreich, weil es kein ähnlich mächtiges Gegenstück der Industrie und der Verbraucher gibt. Früher sah es anders aus; da galten die Auto-Lobbyisten sogar als zu mächtig. Sie bauten und bauen aber mehr auf die klassischen Kanäle via Beeinflussung und „Schmierung“ bürgerlicher Politiker; ähnlich den Masken-Skandalen der CDU/CSU, die wir gerade erlebten.

Die Durchsetzung des kulturellen Sektors, also Schulen, Unis, Redaktionen, das hingegen ist die langfristig wesentlich erfolgreichere Strategie der Öko- und Gesundheits-Alarmisten. Daher bietet es sich an, eine Art „Anti-DUH“ zu gründen, die den Pseudo-Argumenten von Panik-Luxusschnorrern Paroli bietet. Genau das fordert nun Michael Haberland vom Autoclub Mobil in Deutschland, einem ADAC-Mitbewerber.

Im Interview mit dem Focus sagt er unter anderem:

Viele Nichtregierungsorganisationen wie beispielsweise die DUH wollen die Mobilität mit dem Automobil einschränken oder teilweise verbieten. In vielen Städten gewinnt man sogar den Eindruck, als wolle man Autofahrer ganz ausgrenzen und den Menschen die Lust und Freude am Auto nehmen. (…)
Man darf nicht vergessen, dass das Auto das Verkehrsmittel Nr. 1 ist und besonders durch die Covid-19 Pandemie geradezu eine Renaissance verzeichnen konnte. (…) Man darf auch nicht vergessen, dass die Autoindustrie noch immer die wichtigste Wertschöpfungsquelle für unser Land liefert. Man könnte sagen: Wir sägen mit jeder Entscheidung gegen Autofahrer kräftig an dem Ast, auf dem wir sitzen. (…)
Die Deutsche Umwelthilfe gibt an, sich für den Verbraucher einzusetzen und die Mobilitätswende im Sinne der Menschen zu treffen. Wir sehen das anders: Die Umwelthilfe lebt auch von Steuergeldern und tobt sich auf dem Rücken der Autofahrer aus. Mit einem ganz dubiosen Geschäftsmodell.

 

 




Klimaspaß mit EIKE: Bill Gates will die Atmosphäre mit Kalkstaub kühlen

Wir berichteten bereits über Bill Gatesens Pläne zur Rettung des Klimas, die er bei Maischberger erläuterte. Dabei trat er erstaunlich mutig für sinnvolle Maßnahmen wie Kernkraft ein.

Allerdings will er nun zusätzlich Kühlungsmethoden erforschen lassen. Dazu finanziert er die berüchtigte Harvard-Forschungseinheit vom neuen „Dr. Seltsam“, die, wir berichteten, allen Ernstes Schwefeldioxid (SO2) in die Atmosphäre pusten will, das reflektierend wirken soll und so die Albedo, die Rückstrahlkraft der Erde, erhöhen kann.

Ein anderer „Dr. Seltsam“ aus Deutschland, Frank Keutsch, will statt SO2 Kalkstaub nutzen, um die Sonnenstrahlen zu reflektieren. Dazu ist geplant, im Juni fast 20 km über Kiruna in Schweden zwei Kilogramm Kalk-Körnchen via Ballon herabrieseln zu lassen. Das bißchen kühlt zwar rein gar nichts, soll aber Daten dazu liefern, was passierte, wenn man im großtechnischen Maßstab die Atmosphäre zustaubt.

Nun, da können wir von EIKE faktenbasiert prognostizieren: Würde man weit über den Wolken Kilo- oder Megatonnen von Kalkstaub ausbringen, hätte das einen möglicherweise jahrelangen nuklearen Winter zur Folge. Genau das passiert nämlich nach dem Abwurf mehrerer Wasserstoffbomben oder nach einem ordentlichen Vulkanausbruch wie dem des Tambora, der 1816 auf der Nordhalbkugel ein „Jahr ohne Sommer“ auslöste.

Das wissen die Physiker aus Harvard natürlich auch und würden wohl „dosiert“ vorgehen; oder den Staub vielleicht tiefer im Wolkenbereich verteilen, wo er nach und nach vom Regen sicher ausgewaschen wird. Das wäre dann aber ineffektiv oderoderoder…. Wahrscheinlich geht es ihnen sowieso nur um die üblichen fünf Minuten Ruhm bei CNN und natürlich üppig fließende Fördergelder.

Würden Gates und seine Seltsams Ernst machen, wäre das für die Menschheit sogar richtig gefährlich, weil es dank der „Kalten Sonne“ in den nächsten Jahrzehnten sowieso kälter wird. Im schlimmsten Fall könnte das passieren, was der Science-Fiction-Film Hell freezes over mit „Morpheus“ Larry Fishburne als Geschichte nutzt: Um die Klimaerwärmung zu stoppen, wurden im Film ominöse „Wettertürme“ aufgestellt, die viel zu effektiv arbeiten und eine Supereiszeit bewirken. Die Reste der Menschheit versuchen nun, die Dinger abzuschalten, um wieder außerhalb von Isolierbunkern leben zu können.




Prominente und Nutznießer fordern „5 Minuten Klima“ vor der Tagesschau

Hier der Text des offenen Briefes (Auszug):

Sehr geehrter Herr Buhrow,
wir wenden uns an Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzender der ARD.
Wir, die Vertreter:innen und Unterstützer:innen der Initiative KLIMA° vor acht, fordern Sie auf, eine wissenschaftlich fundierte und verständliche Klimaberichterstattung anzubieten, täglich und zur besten Sendezeit.
Seit gut einem Jahr können wir beobachten, wie schnell die Sender der ARD auf die Pandemie reagieren. Neuigkeiten zur aktuellen Entwicklung finden täglich Platz zur besten Sendezeit, vor und in der Tagesschau sowie in Sondersendungen im Anschluss daran. Damit leistete die ARD einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung der Bevölkerung und somit auch zur Bewältigung dieser Krise. Die ARD handelte hier schnell, angemessen und vorbildlich, denn COVID-19 wurde von Beginn an als Krise begriffen.
Ganz anders stellt sich das im Fall der Klimakrise dar, einer existenziellen Krise für die menschliche Zivilisation. Während wir die Auswirkungen der Erderhitzung immer deutlicher auch in Deutschland spüren, finden Berichterstattung, Einordnung und Aufklärung zu diesem Thema in den Fernsehprogrammen nur unzureichend statt. (…)
Seit 20 Jahren produziert die ARD eine börsentägliche Nachrichtensendung zur Entwicklung an den Finanzmärkten. Eine Sendung, deren Inhalte und Präsentation derart spezifisch sind, dass sie kaum viele Menschen betreffen oder interessieren. Liegt es aber nicht in der Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, umfassend über eine existenzielle Krise aufzuklären, die alle Menschen betrifft?
Ein Format wie KLIMA° vor acht könnte genau das leisten. Dabei ginge es um die Vermittlung von wissenschaftlichen Fakten, Berichterstattung zu aktuellen Entwicklungen sowie Einordnung neuer Erkenntnisse. Ein tägliches Kurzformat könnte Lust auf eine lebenswerte Zukunft machen,
 Perspektiven und Lösungsansätze aufzeigen und die Notwendigkeit zum Handeln verdeutlichen.(…)
Wir haben nachgezählt: Im Jahre 2020 gab es bei der ARD 128 Sendungen, deren Titel oder Beschreibung den Begriff “Klima” beinhalteten, Wiederholungen nicht mitgezählt. Dem Thema Wirtschaft hingegen widmeten sich fast dreimal so viele, nämlich 365 Sendungen—wobei die 253 Folgen der „Börse vor acht“ noch nicht mit eingerechnet sind. Diese Gewichtung ist nicht angemessen angesichts einer existenziellen Krise, die sich beschleunigt und intensiviert.

Interessant ist hier die Gegenüberstellung von Wirtschaft und Klimarettung. Man bekommt den Eindruck, daß hier Marktwirtschafts- und Börsenkritiker (-Feinde?) eine kapitalistische Verschwörung in der ARD vermuten und fühlt sich unangenehm an das Schimpfwort von den „fossilkapitalistischen Konzernen“ erinnert, die alleine das Klima zerstör(t)en (die sozialistischen Betriebe aber nicht). Der Brief atmet ganz offen den sozialistischen Geist der Berliner taz – was die Unterzeichner trotz ihrer teils recht etablierten Positionen nicht daran hindert, ihren guten Namen dafür herzugeben.

Unterschrieben haben bislang unter anderem:

Wolfgang Niedecken / BAP

Prof. Dr. Hans-Otto Pörtner, Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Institut für Polar- und Meeresforschung

Prof. Dr. Dr. Sabine Gabrysch, Professur für Klimawandel und Gesundheit an der Charité – Universitätsmedizin Berlin

Annette Frier, Schauspielerin

Prof. Dr. Stefan Rahmstorf, Professor für Physik der Ozeane, Universität Potsdam

Prof. Dr. Detlev Ganten, Founding President, World Health Summit, Charité – Universitätsmedizin Berlin

Prof. Dr. Friederike Otto, Klimawissenschaftlerin, University of Oxford, UK

Bastian Pastewka, Schauspieler

Katrin Bauerfeind, Moderatorin, Autorin und Schauspielerin

Karsten Schwanke, ARD-Meteorologe und Moderator

Prof. Hans Joachim Schellnhuber, Direktor Emeritus des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Mitglied der Deutschen Nationalakademie Leopoldina, Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse

WWF Deutschland

Carolin Kebekus, Comedienne, Schauspielerin, Moderatorin und Sängerin

Max Mutzke, Sänger, Songwriter, Musiker und Moderator

Prof. Dr. Harald Welzer, Honorarprofessor für Transformationsdesign an der Europa-Universität Flensburg und Direktor der Stiftung Zukunftsfähigkeit. FuturZwei in Berlin.

Hannes Jaenicke, Schauspieler und Umweltaktivist

Annika Joeres, Journalistin und Autorin

Nina Eichinger, Moderatorin

Elton (Alexander Duszat), Moderator und Entertainer

Bjarne Mädel, Schauspieler

De Bläck Föös, Musiker

Luisa Neubauer, Autorin und Klimaaktivistin

Prof. Dr. James E. Hansen, Director Climate Science, Awareness and Solutions Program Columbia University Earth Institute

Prof. Dr. Michael E. Mann, Distinguished Professor of Atmospheric Science, Penn State University, USA.

Prof. Dr. Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin

Germanwatch e.V., Bonn

Jean Pütz, Fernsehmoderator und Journalist

Rebecca Immanuel, Schauspielerin und Sängerin

Miriam Stein, Schauspielerin

Marcus Mittermeier, Schauspieler

Ralph Ruthe, Cartoonist

Man sieht – die üblichen Verdächtigen aus der universitären und NGO-Nutznießerszene, die von Steuergeldtransfers für „Problemlösung“ nach dem Prinzip von Helmut Schelsky leben („Die Arbeit tun die anderen„). Hinzu kommen die Stars und Sternchen, die man aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kennt, die zwar unmittelbar nicht von der Klimarettung profitieren, sich mittelbar aber für Verträge von ARD und ZDF qualifizieren und dort dann die „richtige Gesinnung“ lehren.

Die Vereinsmitglieder von KLIMA° vor acht kennt man als Laie nicht – es handelt sich nach eigener Angabe um Wissenschaftler und Journalisten, aber auch Studenten (ohne Familiennamen?).