Plagiate-Unwesen nun auch im Bundesverfassungsgericht? Klima-Urteile vom ehelichen Küchentisch?

von AR Göhring

Wie Sebastian Lüning in der Klimaschau 43 und Fritz Vahrenholt im Gespräch mit Roland Tichy anmerkte, findet sich im Urteil des BVerfG zur Klimaklage von Luisa Neubauer, Volker Quaschning und vieler anderer Aktivisten Formulierungen und Begriffe, die vier Monate zuvor auf der Seite der Frankfurter Grünen-Größe Bastian Bergerhoff bereits erschienen. Das ist pikant, da Bergerhoff der Ehemann von Richterin Gabriele Britz ist, die als Berichterstatterin des Gerichtes fungierte.

Wenn Annalena Baerbock abschreibt, ist das schon schlimm genug, aber eher politisch-moralisch.

Wenn das Bundesverfassungsgericht, das ranghöchste Deutschlands, in seinen Urteilen Positionen von Parteien übernimmt, hat das staatsrechtliche Bedeutung.

Wurde hier abgeschrieben? Urteilen Sie selbst:

Bergerhoff (Bildschirmfotos und pdf gesichert):
Das verbleibende sogenannte „CO2-Budget“ für Deutschland ab 2020 (das Jahr, das gerade vergangen ist) wird vom Sachverständigenrat für Umweltfragen auf rund 6,7 Milliarden Tonnen geschätzt. (…)
In diesem Tempo ist unser gesamtes verbleibendes Budget in 8 Jahren und 4 Monaten aufgebraucht. (…) Es ist also allerhöchste Zeit, die Dinge grundlegend zu verändern.

Urteil BvErfG:
(219/ 2.2) Auf der Grundlage der Zahlen des IPCC hat der Sachverständigenrat für das Ziel, den Anstieg der mittleren Erdtemperatur mit einer Wahrscheinlichkeit von 67 % auf 1,75 °C zu begrenzen, ein ab 2020 verbleibendes konkretes nationales Restbudget von 6,7 Gigatonnen ermittelt (SRU, Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa, Umweltgutachten 2020, S. 52, 88 Rn. 111). (…)

(231) Legt man als ab 2020 verbleibendes konkretes nationales CO2-Restbudget 6,7 Gigatonnen zugrunde, wie es der Sachverständigenrat für das Ziel ermittelt hat, den Anstieg der mittleren Erdtemperatur mit einer Wahrscheinlichkeit von 67 % auf 1,75 °C zu begrenzen (SRU, Für eine entschlossene Umweltpolitik in Deutschland und Europa, Umweltgutachten 2020, S. 52, 88 Rn. 111), würde dieses Restbudget durch die in § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2 zugelassenen CO2-Mengen bis 2030 bereits weitgehend aufgezehrt. (…)
Grundlegend hierfür und damit für eine vorausschauende Schonung künftiger Freiheit ist allerdings, dass der Gesetzgeber einer möglichst frühzeitigen Einleitung der erforderlichen Entwicklungs- und Umsetzungsprozesse auch für die Zeit nach 2030 Orientierung bietet und diesen damit zugleich ein hinreichendes Maß an Entwicklungsdruck und Planungssicherheit vermittelt. Der nötige Entwicklungsdruck entsteht, indem absehbar wird, dass und welche Produkte, Dienstleistungen, Infrastruktur-, Verwaltungs- und Kultureinrichtungen, Konsumgewohnheiten oder sonstigen heute noch CO2-relevanten Strukturen schon bald erheblich umzugestalten sind. (…)

Diese Entscheidung ist einstimmig ergangen.
Harbarth Paulus Baer Britz Ott Christ Radtke Härtel

Zufall? Die Formulierungen im orange markierten Teil sind nicht gerade kongruent, wenn man von dem Begriff „grundlegend“ absieht; der Inhalt ist aber erstaunlich ähnlich. Roland Tichy fragt passenderweise, ob das Ehepaar Britz/Bergerhoff seine Urteile am Küchentisch geschrieben habe.

Weitere Details in der Klimaschau 43:

Ein Blick auf das Personal erlaubt eine Einschätzung, ob Korruption denkbar ist oder nicht. Hans-Jürgen Papier und andere Koryphäen sind ja nicht mehr im Amt.
Dafür aber Stephan Harbarth, über den der Twitterer Manaf Hassan Interessantes zusammentrug:

Harbarth wurde erst vor 2 J. (ohne Erfahrung) in das höchste Gericht berufen; er wurde nicht nur ein Richter des BVerfGs, sondern gleich Vize-Präsident; nun ist er sogar Präsident
– grds. muss man für die Ernennung zum Richter, vor allem des BVerfGs, weit mehr vorweisen können.
– neben seiner Diäten verdiente er Nebeneinkünfte der Stufe 10; das ist die höchste Stufe & bedeutet NE über 250.000 €. – so hat er – laut Welt – über 650.000€ jährlich verdient, zzgl. 120.000€ Diäten; ist nun Millionär – er verdiente seine Diäten also eher nebenbei

Die Berufung der Richter des Verfassungsgerichtes war immer schon ein Parteiengekungel. Seit sich aber alle Parteien außer der AfD zu einem grünen Klimakartell zusammenschlossen, ist gegenseitige Kontrolle nicht mehr gegeben, das Erfolgsmodell früherer Tage. Britz wurde übrigens 2011 von der SPD berufen.

Eine andere „besondere“ Personalie ist die Richterin Susanne Baer, die vor ihrer Berufung jahrelang als Gender-Juristin (?) an der Humboldt-Universität zu Berlin wirkte. Den Titel bekam sie laut Einschätzung von Hadmut Danisch nur, weil das Familienministerium ihre Professur finanzierte. Als die konservative Kristina Schröder Ministerin wurde, beendete sie wohl den Spuk finanziell, weswegen die HU Baer als Kostenfaktor ohne Nutzen loswerden wollte. Da wurde sie von R2G wegbefördert – ausgerechnet ins Verfassungsgericht. Und das ohne jede relevante Erfahrung – an der Humboldt-Universität hatte sie in ihren Jahren nämlich schlicht nichts oder fast nichts geleistet, wie die Verwaltung nach Auskunftsklage Danischs zugeben mußte.

Neben den beiden Personen ist offenbar das ganze Kollegium, das heute nur noch 16 statt ursprünglich 24 Richter hat (warum wohl?), nicht gerade auf seine Unabhängigkeit bedacht. Kürzlich waren die Verfassungsrichter zum jährlichen Termin im Kanzleramt, um mit Merkel zu speisen. Daß es so eine Tradtion überhaupt gibt, ist schon fragwürdig genug. Aktuell ist das Diner politisch besonders brisant, da die AfD eine Klage vor dem BVerfG eingereicht gegen Merkels Einmischung in die Thüringenwahl eingereicht hat, die demnächst verhandelt wird.

Man sieht: Der Dillettantismus hat nicht nur die etablierten Parteien und das Kanzleramt befallen, sondern auch die anderen höchsten Staatsorgane. Und Minderleister sind mangels besserer Möglichkeiten häufiger korrupt als Kompetente – weil sie von durchwinkenden Förderern abhängig sind und sich „erkenntlich“ zeigen müssen, und weil sie ihre Unfähigkeit mit Pseudoproblemen und Moralismen tarnen müssen, die wiederum sehr einträglich sind.

 




Die Klimaschau von Sebastian Lüning – Jubiläum 50.- Offshore-Windparks bremsen sich gegenseitig aus

Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Themen der 50. Ausgabe vom 11. Juli 2021: 0:00 Begrüßung

0:24 Windparks bremsen sich gegenseitig aus

3:43 Exzessive Holz-Ernte gefähdet Kohlenstoff-Senke

6:14 Wie lang dauert das solare Minimum? Thematisch sortiertes Beitrags-Verzeichnis aller Klimaschau-Ausgaben: http://klimaschau.tv

 




Unanfechtbar? Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz im Faktencheck

von Fritz Vahrenholt und Sebastian Lüning

Über den fragwürdigen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts haben wir bereits mehrfach berichtet. In der Klimaschau #43 untersuchte Sebastian Lüning, wer an der Entscheidungsfindung beteiligt war. Der damals angekündigte inhaltliche Faktencheck des Beschlusses ist jetzt abgeschlossen und liegt als Taschenbuch vor. Wenn Sie sich also für die zahlreichen Fehler, Ungenauigkeiten und Auslassungen des Beschlusses interessieren, ist das Buch von Fritz Vahrenholt und Sebastian Lüning genau das richtige für sie. Für erschwingliche 10 Euro können Sie miterleben, was bei dem Verfahren alles schiefgelaufen ist. Ab 12. August im Handel!

Verlagstext:

Im März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt und der Politik aufgetragen, die CO2-Reduktion über 2030 hinaus bis 2050 bereits jetzt zu regeln. Die Konsequenzen werden zu einem Klima-Lockdown führen und das soziale Gefüge Deutschlands auseinanderreißen. Das Gericht ignoriert dabei den mit hohen Unsicherheiten behafteten wissenschaftlichen Diskussionsstand und erweckt fälschlicherweise den Eindruck einer alternativlosen Gefahrenlage. Dieses Buch will zu einer faktenorientierten Diskussion des Urteils beitragen und prüft die Argumentation auf fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Plausibilität. Die Autoren belegen mit einer Fülle von Quellenverweisen eindrucksvoll, auf welchen fehlerhaften Annahmen dieser folgenschwere Beschluß beruht.

Langen-Müller; 1. Edition (12. August 2021)
Taschenbuch ‏, ‎ 128 Seiten
ISBN-10 ‏ : ‎ 3784436188, ISBN-13 ‏ : ‎ 978-3784436180
Maße: ‎ 13.5 x 1.5 x 21.5 cm

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Kognitive Dissonanzen mit nationaler Tragweite

von Hans Hofmann-Reinecke

Es kann passieren, dass wir Dinge sagen, oder sagen müssen, die nicht unserer Überzeugung entsprechen. Dadurch wird in unserer Seele ein Mißklang erzeugt, eine Dissonanz, die Schmerz verursacht. Vermeidung von Schmerz ist einer der stärksten Instinkte aller Lebewesen, und so haben wir schnell gelernt, auch in dieser Situation entsprechend zu reagieren. Diese Reaktion aber kann von Mensch zu Mensch sehr verschieden sein, auch von Gruppe zu Gruppe, und dieser Unterschied kann dann ein ganzes Land spalten.

Eine laue Nacht

In der vergangenen Zeit habe ich dem einen oder anderen Freund Schmerzen zugefügt, oder zumindest Unbehagen, ohne dass das meine Absicht gewesen wäre. So fragte ich einen alten Freund, Physiker und erfolgreicher Gründer einer High-Tech Firma, nach seiner Meinung zu einem meteorologischen Phänomen: wenn im Sommer eine Nacht wolkenlos ist, dann wird es in eben dieser Nacht kalt. Das Fehlen von Wasser in der Luft macht sich sofort bemerkbar. Und wenn es wolkig oder feucht ist, dann gibt’s heute eine laue Nacht, und nicht erst nächste Woche.

Warum dann ist die globale Temperatur zwischen 2000 und 2010 nicht angestiegen, obwohl in dem Zeitraum das CO2 in der Luft deutlich zugenommen hat? Der Treibhauseffekt hätte doch sofort einsetzen müssen.

Mein Freund, ein exzellenter Wissenschaftler und integrer Familienvater machte ein unglückliches Gesicht. Ich hielt meine Frage für harmlos, merkte aber das Unbehagen, das sie ausgelöst hatte, und wechselte das Thema.

Eine strategische Lüge

Ein anderes Mal passierte Folgendes: ich besuchte einen Freund in Frankreich und fragte ihn, was wohl der wahre Grund für den Brand von Notre Dame gewesen sei. Immerhin hatte das Bauwerk ja ein halbes Jahrtausend überlebt, in dem zur Beleuchtung Millionen von Fackeln und Kerzen abgebrannt wurden, ohne dass Feuer außer Kontrolle geraten wäre. Ausgerechnet im 21. Jahrhundert soll nun ein Zigarettenstummel die Kathedrale in Schutt und Asche gelegt haben.

Und wieder beobachtete ich bei meinem französischen Freund diese feinen Signale des inneren Schmerzes. Was war geschehen?

Frankreich hatte sich anscheinend früh darauf geeinigt, wie das Desaster zustande gekommen war. Schon zu Beginn der Untersuchungen verlautete, es gäbe keine Nachforschungen in Richtung Brandstiftung. Das war eine pragmatische Strategie, denn was hätte man getan, falls sich ein terroristischer Akt offenbart hätte? Eine fanatische religiöse Gruppe etwa, die Frankreichs heiligstes Monument in Flammen aufgehen ließ? Der französische Präsident wäre in eine sehr unangenehme Situation geraten. Er hätte einen casus belli auf dem Tisch gehabt – so wie einst George W. Bush nach 9/11.

Und so hat Frankreich den Frieden erhalten und möglicherweise mit einer nationalen Notlüge bezahlt.

Ein guter Franzose

Mein Freund ist guter Franzose und politisch aktiv. Mit Sicherheit hatte er sich diese Gedanken schon selbst gemacht, mit mehr Insider Wissen als ich es hatte, und vielleicht war er zu einem ähnlichen Schluss gekommen. Aber darüber würde er nicht reden. Er würde sich zuverlässig an das offizielle Narrativ halten. Und je häufiger solche Gespräche waren, desto mehr wird ihm die Diskrepanz zwischen seinen Überlegungen und seinen Worten seelischen Schmerz bereitet haben.

Schmerz ist dazu da, dass man ihn vermeidet. Die Evolution hat das so eingerichtet, damit wir die Hand von der Herdplatte nehmen bevor sie verbrennt oder das gebrochene Bein nicht belasten, damit es zusammenwachsen kann. Und so könnte mein Freund seinen psychologischen Schmerz behoben haben, indem er das offizielle Narrativ zu seiner ehrlichen Überzeugung werden ließ. Jetzt konnte er mit seinen Worten in Einklang leben – und ich hatte diesen Frieden mit meiner Frage gestört und diesen Anflug von Schmerz auf sein Antlitz gebracht.

Ganz ähnlich war es wohl mit meinem Physiker-Freund, der die Logik meiner Argumentationen in Sachen Strahlung und Temperatur problemlos nachvollziehen konnte. Er hatte aber täglich auch mit Frau und Kindern Gespräche dieser Art, und da dominierten Ansichten, wie sie in Schule und Bioläden herrschen. Und um seinen seelischen und den häuslichen Frieden zu bewahren, folgte er diesen Ansichten zunächst in Worten und letztlich mit seiner inneren Überzeugung. Damit hatte er die Dissonanz auch in sich selbst beseitigt.

Kognitive Elemente

Der amerikanische Psychologe Leon Festinger hat sich mit diesem Thema beschäftigt, welches mindestens so alt ist wie die Menschheit, und er hat dazu die „kognitiven Elemente“ erfunden. Das sind Gedanken, Beobachtungen, Überzeugungen, Gefühle, Ansichten etc. die im Kopf und im Herzen unterwegs sind. Falls sich zwei davon widersprechen, etwa A und B, wenn die nicht im Einklang sind, dann empfinden wir seelischen Schmerz, wir haben eine „kognitive Dissonanz“.

Zur Schmerzvermeidung machen wir dann etwa A zu B – wir gleichen unsere Überzeugung unseren Worten an, dann hat die Liebe Seele Ruh – so wie meine beiden Freunde, oder wir geben in unseren Worten unsere Überzeugung wieder – dann verlieren wir ein paar Freunde und vielleicht auch den Job.

Mit dem Franzosen und dem Physiker, über die ich berichtet habe, bin ich – Gott sei Dank – immer noch bestens befreundet. Aber häufig wird jemand, in dem man eine kognitive Dissonanz wachruft uns zukünftig meiden, weil wir ihm Schmerz zugefügt haben.

Dissonanz nationaler Tragweite

In Deutschland haben wir derzeit eine kognitive Dissonanz nationaler Tragweite. Wir alle tragen in uns kognitive Elemente zu den Themen Klima, Flüchtling, Corona etc., die durch persönliche Beobachtung und Erfahrung geschaffen wurden. Zu den gleichen Themen haben wir aber auch kognitive Elemente aus Freundeskreis und Medien in uns aufgenommen. Eigene Beobachtung und Berichte von anderen können sich dann widersprechen, und das bereitet Schmerz.

Da gibt es nun eine Vielzahl von Individuen, die ähnlichen Schmerz in sich tragen, und die haben sich spontan zu formellen oder informellen, konkreten oder wolkenhaften Gruppen zusammengefunden. Die einen, Gruppe A, ist evidenzbasiert, sie richtet die Überzeugung nach den eigenen Beobachtungen aus. Die andere Gruppe B ist autoritätsbasiert, sie glauben den Worten der Würdenträgern in Medien und Politik. Diese beiden Gruppen vertragen sich nicht, insbesondere schmäht B die Gruppe A, meidet den Umgang mit ihnen und macht es ihnen immer schwieriger, sich zu äußern („Cancel Culture“). Das ist die Spaltung, die durchs Land geht, das ist der Schmerz nationaler Tragweite, welcher jegliche Lebensfreude erstickt.

Es geht auch anders

Naturwissenschaften leben von kognitiver Dissonanz, darum haben wir Forscher meist einen leicht gequälten Gesichtsausdruck. Da gibt es etwa ein physikalisches Gesetz, welches in Stein gemeißelt scheint und andererseits eine Beobachtung, die dem Gesetz widerspricht. Diese beiden dissonanten kognitiven Elemente müssen nun in Einklang gebracht werden – nicht etwa indem man dem Protagonisten der anderen Meinung aus dem Weg geht oder ihn diskreditiert, sondern indem man gemeinsam nach dem Missverständnis sucht, welches zu dem Widerspruch führt. Denn die Natur selbst ist ja nicht widersprüchlich.

Das wurde vor einem Jahrhundert par excellence praktiziert, als die Besten unter den Physikern – von Einstein bis Bohr und Heisenberg – die klassische Physik um die Quanten- und Relativitätstheorie erweiterten. Das war weder „Kompromiß“ noch „Konsens“, sondern hart erarbeitete logische Erkenntnis. Es war eine „Sternstunde der Menschheit“, die im heutigen politischen Zeitgeist unvorstellbar ist.

Heute löst die „Klimawissenschaft“ ihre Dissonanzen, indem sie Kritiker diffamiert, die auf Widersprüche zwischen Behauptung und Wirklichkeit hinweisen. Und auch in der Welt der Medizin setzt sich diese Praxis inzwischen immer mehr durch. Canceln ist leichter als nachdenken.

Dieser Artikel erschien zuerst im Blog des Autors Think-Again. Sein Bestseller „Grün und Dumm“ ist bei Amazon erhältlich.




Fritz Vahrenholt bei Tichy: „Klimaurteil: War eine Verfassungsrichterin befangen?“

Roland Tichy interviewt Fritz Vahrenholt, ehemaliger Umweltsenator von Hamburg und Energie-Manager

Ein interessanter Nebenaspekt, der dem Plagiatsjäger Hadmut Danisch auffiel: „Fridays for future“ ist zwar in aller Munde, tritt aber selbst bei Demonstrationsanmeldungen nie als juristische Person auf. Stattdessen melden Luisa Neubauer oder andere an. Auch sonst ist FFF juristisch nicht greifbar. Zitat Danisch:

Fridays for Future gibt es als Rechtsperson nicht, sie haben keine Anschrift, keine Adresse.

Dennoch konnte die Organisation vorm Verfassungsgericht klagen. Denkt man – nein, es waren neben Neubauer viele Personen, teils Jugendliche mit Elternvertretung.

Und man kann sich manchmal des Eindrucks nicht erwehren, dass die Klage bestellt war. Ob von den Beklagten, oder dem Gericht selber, wird man vielleicht nie herausfinden. Vorausgesetzt es wäre so gewesen.