Deutschland steigt aus (5): Gefühlte Wissenschaft

geschrieben von Admin | 5. März 2018

Ob die jeweiligen Hypothesen einer kritischen Prüfung standhielten spielte keine Rolle. Lyssenkos Irrlehren warfen die Genetik, die Biologie und Landwirtschaft der Sowjetunion um Jahrzehnte zurück. Um die nationalsozialistische Vernichtungspolitik zu rechtfertigen, wurden Rassenlehre und obskure Schädelvermessungen benutzt.
Pseudowissenschaften versuchen gewöhnlich, von der Reputation echter Wissenschaften zu profitieren, indem sie deren Vokabular verwenden und versuchen, möglichst wissenschaftlich zu wirken, ohne dabei aber die Strukturen und Verfahren der Wissenschaftlichkeit einzuhalten. Das lässt sich zum Beispiel bei den sogenannten Gender-Studies beobachten oder auch im Bereich der Homöopathie, die behauptet, es gäbe eine Wirkung ohne Wirkstoff.
Aber auch grüne Lobbygruppen versuchen Hokuspokus höhere Weihen zu verleihen. So hat sich rund um den Begriff „Nachhaltigkeit“ ein riesiges Biotop von Instituten und Lehrstühlen gebildet, in der sich gehobene Scharlatanerie und getarnte Ideologie gegenseitig befruchten. Deutschland nimmt diesbezüglich selbstverständlich eine „Vorreiterrolle“ ein. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnet Nachhaltigkeit als „Leitprinzip der Bundesregierung“ und möchte sie zu einem „Markenzeichen des 21. Jahrhunderts“ machen. Deshalb fordert sie das Land dazu auf, „über alle Lebensbereiche hinweg den Nachhaltigkeitsgedanken zu verinnerlichen“.
Mit den verschiedenen Erläuterungen und Definitionen des Begriffs könnte man eine ganze Dussmann-Filiale füllen, was aber auch nicht schlauer machen würde, denn es handelt sich unisono um schwere Kopfgeburten, in denen eine gefühlte Elite dem dummen Volk das Denken abnimmt. „Nachhaltigkeit klingt so natürlich, so biologisch, so ökologisch“, schrieb einmal Hubert Markl, der ehemalige Präsident der Max-Planck-Gesellschaft, „da unklar genug ist, was es eigentlich bedeuten soll, können sich von Wirtschaft und Wissenschaft bis zu Politik und Kirchentagen alle darauf einigen“.
In der populären Auslegung wird das Prinzip der Nachhaltigkeit auch gerne als ein ehernes Gesetz der Natur dargestellt. Der Begriff kommt ursprünglich aus dem Waldbau und meint dort, dass man nicht mehr Holz einschlagen solle, als nachwächst oder aufgeforstet wird. Dies ist kein natürliches, sondern ein ökonomisches Prinzip. Preußische Forstmeister verhalfen ihm im 18. Jahrhundert erstmals zur Geltung. Die Natur selbst hat keine Ahnung von Nachhaltigkeit. Wald dehnte sich im Verlauf der Erdgeschichte immer wieder aus oder schrumpfte. Auf dem Höhepunkt der letzten Eiszeit umfasste der tropische Regenwald nur einen winzigen Bruchteil seiner heutigen Fläche. Hätte sich die Natur vor ein paar Millionen Jahren entschieden, nachhaltig zu sein, dann dominierten heute noch die Dinosaurier den Planeten und der Mensch hätte niemals seine Chance bekommen. Die Natur wäre statisch und eine Evolution unmöglich.
Wissenschaft ist aus gutem Grund ein nachdenklicher und vorsichtiger Prozess: Alles darf kritisiert und angezweifelt werden. Wissen muss revidierbar bleiben. Der Zweifel ist das methodische Prinzip der gesamten modernen Naturwissenschaft. Dieses aufklärerische Prinzip ist beispielsweise beim Thema Klimawandel weitgehend außer Kraft gesetzt. In der öffentlichen Debatte gilt „Klimaschutz“ als hochmoralisches Anliegen.
Wer an den vorherrschenden Szenarien zweifelt, dessen moralische Integrität wird umgehend in Frage gestellt. Es hängen mittlerweile auch nicht nur politische, sondern auch massive ökonomische Interessen an der Erzählung von der Klimakatastrophe. Der Zweifler stellt schließlich auch die Sinnhaftigkeit der zur Vermeidung der hypothetischen Katastrophe eingeleiteten praktischen Maßnahmen in Frage. Und in keinem anderen Land sind diese Maßnahmen drastischer als in Deutschland. Zum Beispiel die sogenannte Energiewende: Die vorhandene, gut funktionierende Energie-Infrastruktur wurde zerschlagen, die Verbraucher zahlen mittlerweile die höchsten Strompreise in Europa – und sie bekommen dafür lediglich die Utopie einer Stromversorgung aus „natürlichen“ Quellen. Rein praktisch wurden sowohl die Versorgungssicherheit als auch die CO2-Bilanz schlechter, ganz zu schweigen vom Wohlstandsverlust. Der Übergang von Pseudo-Wissenschaft zu magischem Denken ist inzwischen erfolgreich absolviert.

Wissenschaft als Alibi und Verkleidung

Politiker wollen ihre Entscheidungen durch einen breiten wissenschaftlichen Konsens legitimeren. Deshalb wurde das „Intergovernmental Panel on Climate Change“ (IPCC) in den achtziger Jahren von der UN ins Leben gerufen, um den Klima-Sachverstand aus aller Welt zusammenzutragen und eine einheitliche Aussage daraus zu kondensieren. Das IPCC-Prozedere ist damit kein wissenschaftliches, sondern ein von der „neuen Klasse“ beherrschtes diplomatisches Verfahren. Schlüsselpositionen haben dabei jene Wissenschaftsfunktionäre inne, die den Wortlaut einer kurzen Zusammenfassung der vielen tausend Seiten umfassenden Studien und Arbeiten festlegen.
In der Debatte um die Möglichkeiten des Klimaschutzes tauchen utopische Phantasien auf, die an totalitäre Großprojekte der Vergangenheit erinnern. Der sowjetische Ministerrat verkündete 1950 den „großen Stalinplan zur Umgestaltung der Natur“. Die sibirischen Ströme Irtysch, Ob und Jenissei sollten umgeleitet, Wüsten fruchtbar gemacht und das Klima in Sibirien gemildert werden. Das Politbüro verlangte nach höheren Temperaturen und besseren Möglichkeiten zur Bewässerung in der Landwirtschaft.
Deshalb reiften in den Köpfen der Planer noch phantastischere Projekte: Holzkohlenstaub, so wurde diskutiert, sollte die Eiskappen des Nordpols gezielt abschmelzen. Fünfzig Jahre später ist es wieder so weit – allerdings unter umgekehrten Vorzeichen. Eine von ökologistischen Untergangsszenarien verunsicherte Öffentlichkeit fürchtet – diesmal in einer Art negativem Machbarkeitswahn – ihr irdisches Tun werde die Pole dahinschmelzen lassen. Kohlendioxid (CO2), das nach der Verbrennung fossiler Rohstoffe aus Schloten und Auspuffen in den Himmel steigt, könne den alten sowjetischen Traum doch noch wahr machen – unfreiwillig.
Die heutigen Klimaschützer werden in ihrem Machbarkeitswahn den sozialistischen Klimaplanern von einst immer ähnlicher. Die vernünftige Idee, die Umwelt zu schonen und Ressourcen und Energie zu sparen, genügt offenbar nicht mehr. Stattdessen glauben Klimaschützer, wie weiland die sowjetischen Großtechnokraten, Stoffströme umleiten und die Biosphäre nach einem großen Plan managen zu können. In einem Beitrag für das Magazin „nature“ warnte der deutsche Regierungsberater und Klimaforscher Professor Hans-Joachim Schellnhuber vor der „planlosen Umgestaltung der Ökosphäre durch individuellen Opportunismus“ und verkündete seine Vorstellungen von einem „Redesign“ des Globus mittels „Geoengineering“.
Ihm schwebt eine „organischere“ Verteilung von Arbeit vor, die gleichzeitig die Ungleichheit  auf der Welt beheben könne: Nahrungsmittelanbau sollte vor allem in den der gemäßigten Zonen konzentriert werden, erneuerbare Energiegewinnung und Hightech in den Subtropen, Artenvielfalt und Tourismus den Tropen. Schellnhuber bekleidet zahlreiche Ämter, etwa im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung für globale Umweltveränderungen (WBGU) oder im IPCC. Er träumt von einem Elite-Zirkel, „bei dem die 100 bis 200 weltbesten Wissenschaftler einige Jahre in einem Kolleg zusammenarbeiten“, und, wenn diese die Lage als bedrohlich ansähen, „müssten sie  schnellstmöglich eine neue Weltgesellschaft erfinden“.
Das ist keine neue Entwicklung. Schon in der Frühzeit der grünen Bewegung waren totalitäre Konzepte dieser Art gang und gäbe. Franz Alt träumte ebenso von einer „grünen Weltrevolution“ wie der Öko-Stalinist Wolfgang Harich, der sich eine „Weltregierung“ wünschte, „die selbst vor der Umsiedlung großer Menschenmassen nicht zurückschreckt.“

Du sollst keine Zweifel ha­ben

Eine Nomenklatur von Umweltbürokraten und Wissenschaftsfunktionären, von Politikern und Wirtschaftslobbyisten glaubt sich in der Lage, über planetare Stoff- und Menschenströme befinden zu können. Ihr Traum ist eine globale Öko-Regulierungsbehörde – und deren oberstes Gebot lautet: Du sollst keine Zweifel ha­ben. In Deutschland ist diese Maxime mittlerweile auch in andere Politikbereiche – etwa die Zuwanderungsdebatte – eingedrungen und wird mit dem Adjektiv „alternativlos“ gekennzeichnet. Skeptische Fragen oder das Bemühen von empirischen Daten und praktischen Beobachtungen werden als destruktiv ausgemustert.
In Klimadingen gelten folgende Fragen als unanständig. Erstens: Hat die Erde sich tatsächlich bereits über ein von der Natur verursachtes Maß hinaus erwärmt? Zwei­tens: Wird Sie sich weiter erwärmen? Und drittens: Wenn ja, ist das überhaupt schlimm? Besonders letztere Frage gilt als zynisch.
Das mittelalterliche Klima-Optimum, teilweise wärmer als heute und von blühen­der Landwirtschaft (und einem teilweise eisfreien Grönland) gekennzeich­net, darf schon nicht mehr optimal genannt werden. In Lehr­ma­terialien für Schulen wurde die vorher gebräuchliche  Bezeichnung „Opti­mum“ bereits in Anführungszeichen gesetzt. Die sowjetischen Klimamacher schufen einen Musterfall bürokratischer Stagnation und Bevormundung, die heutigen Klimaschützer sind auf ähnlichem Wege. Dies ist auch einer der Gründe, warum der amerikanische Präsident Donald Trump von der „neuen Klasse“ mit geradezu fanatischer Wut bekämpft wird: Trump gefährdet die Pfründe der Öko-Internationalisten, die ihre Schlacht bereits gewonnen wähnten.
Im letzten Jahrhundert hat sich zweimal, 1917 in Russland und 1933 in Deutschland gezeigt, was einer Gesellschaft wiederfährt, deren politisches System von einer Weltanschauung beherrscht wird, die den Untergang beschwört und radikale Veränderungen fordert, um ihn abzuwehren. Das Konstrukt drohender Katastrophen wird zur Tatsache erklärt. Basierend auf dieser Wissens-Anmaßung wird einem massiven Eingriff in die Persönlichkeitsrechte das Wort geredet. Die Expertengremien suggerieren wissenschaftliche Exaktheit und leiten daraus scheinbar vernünftige und moralisch gebotenen Verhaltensforderungen ab.
„Entweder man entscheidet sich als verantwortungsvoller, aus Einsicht in das allgemeine langfristige Interesse der Menschheit handelnder Bürger, das zu tun, was man tun soll. Oder man orientiert sich unverantwortlicherweise nur an eigennützigen kurzfristigen Interessen und grenzt sich damit selbst aus der Gemeinschaft vernünftig handelnder Bürger aus“, sagt Vera Lengsfeld. Sie weiß als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, wovon sie spricht: „Damit könnte man die Nachhaltigkeitsforderung als eine Fortsetzung kommunistischer Zwangsbeglückungsfantasien mit modernen Mitteln betrachten.“
Auch der Wissenschaftliche Sozialismus begann als Theorie, die Anklang bei einer kleinen Intelligenzia-Gemeinde fand, aber keine große Resonanz bei den Menschen. Bis er dann gewaltsam die Massen ergriff. „Individualisierungsprozesse stehen dem nachhaltigen Gemeinwesen, das sich der verordneten Bereitschaft zur Selbstbegrenzung ergibt, klar entgegen“, fürchtet Lengsfeld. Das Konzept der Nachhaltigkeit ist aber auch insofern von gestern, als es unverdrossen von der Steuer- und Planbarkeit gesellschaftlicher Entwicklungen ausgeht, obwohl der kommunistische Block diese Idee dauerhaft ad absurdum geführt hat. Emsig wird die Kontrolle nachfragegesteuerter Wirtschaftsprozesse durch Aufsichtsbehörden angestrebt. Wirtschaftliche Dynamik könnte ja sonst die mythologisch statuierten Heilsnotwendigkeiten beschädigen.

Der Edle Wilde als Lebensentwurf

Die Idealisierung des Naiven und vermeintliche Natürlichen ist weit oben in Staat und Gesellschaft angekommen. Ihre Spur zieht sich von Rousseau über die der Romantik, die Wandervögel und die Hippies bis zum Ökologismus unserer Tage. Im deutschsprachigen Kulturraum waren solche Strömungen immer besonders beliebt. Durch’s bürgerliche Wohnzimmer zog schon zu Urgroßvaters Zeiten der wehmütige Duft des Sentimentalismus.
Der edle Wilde, der unverdorbene Landmann, das Kleinkind, das unschuldige Tier dienten den Kaufmännern und Fabrikanten als Projektionsfläche für Sehnsüchte, die im harten Alltagsgeschäft unbefriedigt blieben. In Caspar David Friedrichs Wald oder am Ufer von Karl Mays Silbersee lagen die Orte der Erhabenheit und der Harmonie, möglichst weit weg von dem verwirrenden Großstadtlärm der Aufklärung und der Moderne. Kennzeichnend für die Romantik, schrieb Isaiah Berlin, sei der Prozess des Mythenschaffens: „Man muss einen Mythos schaffen, der sich niemals gänzlich einlösen lassen wird.“ Es gehöre „zum Kern der Sache, unauffindbar, unerreichbar und ins Unendliche aufgeschoben zu sein.“ So liest sich ein früher Vertreter dessen, was wir heute als harmonisches Multikulti imaginieren.
Der in den siebziger Jahren rasant anwachsenden grünen Bewegung gelang es, sich als neu und historisch unbelastet darzustellen. Doch der Ökologismus war keinesfalls, wie bis heute viele denken, 1970 vom Club of Rome in Deutschland eingeführt worden. Er hat eine lange nationale Geschichte, die in der Romantik begann, in der Lebensreformbewegung um 1900 eine erste Blüte erlebte und dann – das wurde jahrzehntelang unter den Tisch gekehrt – von den Nazis aufgegriffen und propagandistisch reiflich genutzt wurde.
Keine deutsche Regierung vor 1998 (die erste rot-grüne Koalition) war so mit Öko-Ideologie befrachtet wie die nationalsozialistische. Hitler war bekanntermaßen Tierversuchsgegner und Vegetarier. Weniger bekannt dürfte sein, dass Reichsbauernführer Walther Darré persönlich dafür sorgte, dass der Führer immer frisches Bio-Gemüse bekam. Oder, dass Hitler der Reichsvogelmutter Lina Hähnle versicherte, „seine schützende Hand über die Hecken“ zu halten und für „verstärkten Vogelschutz“ eintrat. Himmler pries in einer Rede die alten Germanen, die „von der göttlichen Ordnung der ganzen Pflanzen- und der ganzen Tierwelt überzeugt waren.“ Er schwadronierte über die Rechte von Mäusen und Ratten und warnte davor, über solche Betrachtungen zu lachen. „Es wäre besser,“ meinte er, „wir pietätlosen Menschen würden unser Haupt neigen von der Tiefe und Größe dieser Weltanschauung.“

Biologisch-dynamische Versuchshöfe im KZ Dachau

Der SS-Führer wird von einigen Historikern zum „grünen Flügel“ der NSDAP-Leitung gezählt, ebenso wie Darré, Rudolf Hess, Fritz Todt und Alwin Seifert. Sie schwärmten für regenerative Energien, alternative Heilkunst und Bio-Landwirtschaft. Manche von ihnen sympathisierten zeitweise mit den anthroposophischen Lehren des Rudolf Steiner. Himmler ließ von der SS biologisch-dynamische Versuchshöfe betreiben, unter anderem im KZ Dachau. Göring sorgte dafür, dass nach der Machtergreifung 1933 als erstes ein neues Tierschutzgesetz verordnet wurde und zwei Jahre später ein Naturschutzgesetz. Beide wurden von der Bundesrepublik weitgehend übernommen und galten noch lange als vorbildlich.
Der Kulturwissenschaftler Friedemann Schmoll schreibt: „Antisemitismus und Naturschutz finden sich beide in Abwehrhaltung zu ihrer Zeit. Und beide teilen eine Reihe konstitutiver Muster und Grundwerte. Die Verklärung ländlicher Daseinsformen ging einher mit tiefer Ablehnung urbaner Kulturen und eines entfesselten Kapitalismus. Das Pochen auf Gemüt und Intuition verband sich mit borniertem Anti-Intellektualismus … Die Utopie einer „reinen“ Umwelt findet ihre Entsprechung in der Vorstellung einer judenreinen Welt.“
Dies ist keine intellektuelle Zuspitzung Schmolls, sondern wurde von den Nazis explizit so gesehen. „Es geht auch gegenüber der deutschen Natur und Heimat,“ schrieb der württembergische Landeskonservator Hans Schwenkel damals, „um Weltanschauung, um amerikanisch-jüdische oder um deutsche Lebensauffassung und Lebensgestaltung. Es geht jetzt um letzte Entscheidungen zwischen Ehrfurcht oder Ausbeutung, Einfühlung oder Vergewaltigung, Geist oder Stoff.“
 
Deutschland steigt aus (1): Der Diesel-Gedächtnistag
Deutschland steigt aus (2): Bäume fällen – aber korrekt
Deutschland steigt aus (3): Weg mit der Kohle!
Deutschland steigt aus (4): Sag zum Abschied leise Waldorf
Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT hier



Bitte nur Studien mit dem richtigen Ergebnis

geschrieben von Admin | 5. März 2018
Man könne sagen, die Konzentrationen auch bei Stickoxiden, über die man jetzt beim Diesel redet, sind vollkommen ungefährlich. Die realen Risiken seien völlig überschätzt. Auf diese Aussage seines Gesprächspartners war der MDR-Moderator offenbar nicht vorbereitet. Etwas ungläubig fragte er nach, wie Köhler denn den Ergebnissen der meisten Wissenschaftler widersprechen könne. Köhlers Antwort:
„Das Dilemma ist, dass die Wissenschafts- und die Forschungsförderung eng zusammenhängen und es werden tatsächlich nur Studien veröffentlicht, die ein Risiko darstellen.“
Man könne das aber in diesen Studien gar nicht erfassen, weil das Risiko im Vergleich zu anderen Einflüssen viel zu gering sei.
„Es gibt Kollegen, die sagen: Du hast ja recht, aber wenn ich das sage, dann kann ich mein Institut zumachen.“
Prof. Köhler ist Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie. Er ist ferner Mitglied mehrerer Fachgesellschaften und Mitglied der Gutachterkommission für ärztliche Haftpflichtfragen der Ärztekammer Westfalen-Lippe sowie Sachverständiger für das Bundesgesundheitsamt und Sprecher des Arbeitskreises pneumologischer Kliniken Deutschlands. / Link zum Fundstück
Wenn nicht mehr auffindbar dann hier
Übernommen von ACHGUT hier


Prometheus – Das Freiheitsinstitut verleiht der Deutschen Umwelthilfe e. V. „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“

geschrieben von Admin | 5. März 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist uns eine Freude, Ihnen mitteilen zu können, dass Sie als erster Preisträger für unseren „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“ ausgewählt wurden. 
Als Kandidaten qualifizieren sich Organisationen, bei denen Anspruch, Auftreten und Ansehen in einem besonderen Missverhältnis zur dahinterliegenden Wirklichkeit stehen.
Sie bezeichnen sich selbst auf ihrer Website als „nichtstaatliche Umweltorganisation“. Als große Freunde zivilgesellschaftlichen Engagements begrüßen wir alles Nichtstaatliche. Und zwar vornehmlich aus zwei Gründen: Nichtstaatliche Organisationen belasten nicht das Portemonnaie der Steuerzahler, sondern sorgen selber für ihre Finanzierung. Nichtstaatliche Organisationen setzen auf freiwillige Kooperation und Überzeugungsarbeit anstatt auf den Zwang, den staatliche Stellen ausüben.
In beiden Fällen erfüllen Sie nicht die Kriterien, wodurch Sie sich als Preisträger qualifizieren.
1. Sie belasten den Steuerzahler in nicht unerheblichem Maße und beziehen mit ihren Aktivitäten als Verbandskläger Gelder, die andernfalls staatlichen Kassen zufließen würden.
In Ihrem Jahresabschluss 2016 weisen Sie 19,7 % Ihres Jahresbudgets als „öffentliche Zuschüsse“ aus, das sind insgesamt 1.600.290 €. Hinzu kommen noch weitere 76.085 € aus Bußgeldern, so dass mindestens rund ein Fünftel Ihres Etats aus staatlichen Quellen stammt – mit anderen Worten: vom Steuerzahler. Weitere 2.460.719 € stammen aus ihrer Tätigkeit als „klageberechtigter Verbraucherschutzverein“, sind also ohne die staatliche Unterstützung und Zertifizierung nicht einzutreiben. Damit sind wir bereits bei 4.137.094 € (50,97 % des Jahresbudgets). Aus welchen Quellen die 1.113.415 € „Sonstige Zuschüsse“ und „Sonstige Erträge“ stammen, ist leider nicht ersichtlich. Lediglich 2.772.305 € (34,15 %) können eindeutig privaten Quellen in Form von Spenden und Sponsoring zugeordnet werden. Wir bezweifeln, dass man sich wirklich noch als nichtstaatlich bezeichnen kann, wenn mehr als die Hälfte des Budgets unmittelbar und mittelbar durch staatliche Stellen zur Verfügung gestellt wird.
2. Sie setzen in vielen Fällen nicht auf Kooperation und Überzeugungsarbeit, sondern nutzen staatliche Zwangsmittel zur Durchsetzung ihrer Ziele oder stellen sich sogar als Organisation dar, die hoheitliche Aufgaben übernimmt.
In Ihrem Jahresbericht von 2017 beschreiben Sie Ihre Tätigkeit unter anderem folgendermaßen: „Die DUH überwacht inzwischen in vielen Bereichen gezwungenermaßen die Umsetzung der Umwelt- und Verbrauchergesetze und übernimmt damit die Aufgabe der staatlichen Überwachungsbehörden.“ Abgesehen von der Frage, wer Sie dazu gezwungen hat, ist es aus unserer Sicht keine besonders begrüßenswerte Situation, wenn sich zivilgesellschaftliche Gruppierungen wie Hilfs-Sheriffs betätigen. Ihr Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch nutzt zwar in seinem Interview in selbigem Jahresbericht Bilder aus dem Wilden Westen, wenn er beansprucht, einen „rechtsfreien Raum“ zu schließen, „weil die zuständige Behörden die Kontrollen verweigern“. Allerdings ist die Aufgabe von nichtstaatlichen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen in unserem Verständnis nicht, sich staatlichen Stellen wie einst die Kaffeeschnüffler im alten Preußen anzudienen oder sich gar als parastaatlicher Akteur hoheitlicher Aufgaben anzunehmen. Das mag alles legal sein, widerspricht aber dem gängigen Verständnis von „nichtstaatlich“.
Ganz an den Anfang Ihres Jahresberichts stellen Sie als eine Art Motto Ihrer Arbeit den Satz „Die DUH fördert in den politisch sich ändernden Zeiten eine Kultur der demokratischen Teilhabe durch den Austausch von Argumenten.“ Aus unserer Sicht erfüllen Sie diesen Anspruch in keiner Weise. Das beginnt damit, dass Ihre Tätigkeit im Bereich der Verbandsklagen ja gerade nicht argumentativ stattfindet, unbeschadet der Tatsache, dass Sie sicherlich in anderen Tätigkeitsfeldern den dialogischen Weg wählen, was wir in jedem einzelnen Fall natürlich sehr begrüßen.
Mit den „politisch sich ändernden Zeiten“ ist vermutlich der Aufstieg von Populisten gemeint sowie die damit einhergehende Verschärfung des öffentlichen Diskurses. Auch wir sehen diese Veränderungen mit sehr großer Sorge, geht es doch um die Grundlagen einer offenen und freien Gesellschaft, die durch Polemik, Zwietracht und populistische Forderungen in Gefahr gebracht werden. Nun ist unser Eindruck, dass Sie diese Veränderungen nicht bekämpfen, sondern ganz im Gegenteil einen nicht unerheblichen Anteil an deren Entstehung haben. Im Folgenden möchten wir das anhand Ihres Jahresberichts von 2017 darlegen, insbesondere im Blick auf Originaltöne von Ihrem Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, Ihrer Stellvertretenden Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz, des Abteilungsleiters Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer und der Abteilungsleiterin Verbraucherschutz Agnes Sauter.
1. Sie pflegen eine Rhetorik, die man fast wortgleich im rechten bis rechtsradikalen Umfeld findet. Wenn etwa Herr Resch behauptet „der Diesel-Abgasbetrug offenbart das organisierte Staatsversagen“, dann erinnert die Vorstellung eines organisierten, also absichtsvollen Staatsversagens an verschwörungstheoretische Behauptungen. In eine ähnliche Richtung geht die Behauptung von Herrn Fischer: „Aus Angst, etwas gegen die Industrie zu unternehmen, wollte Bundesumweltministerin Hendricks ihre Politik der Einwegindustrie und den Discountern anpassen.“ Finstere Mächte werden hier ausgemalt, die einen versagenden Staat vollkommen unter Kontrolle haben. Oder mit den Worten von Herrn Resch: „Wir erleben, wie die Autokonzerne durchregieren und die Autokanzlerin Angela Merkel durch die Chefs von Daimler, BMW und VW ferngesteuert wird.“ Was dem ungarischen Ministerpräsidenten George Soros ist, scheinen Ihnen Industriekonzerne zu sein.
2. Zur Rechtfertigung Ihrer eigenen Tätigkeiten stellen Sie Behauptungen auf wie: „das völlige Fehlen einer staatlichen Kontrolle“ (Resch); die Existenz rechtsfreier Räume (Resch); dass „Behörden aus einer falsch verstandenen Rücksichtnahme auf die Profitinteressen der Unternehmen deren Rechtsverstöße tolerieren“ (Sauter); „Betrug am Verbraucher“ (Metz); „Der Staat lässt also auch hier zu, dass die Konzerne betrügen“ (Resch); und „Der Staat lässt Wirtschaftsunternehmen fast gänzlich unbehelligt gegen Energieverbrauchs- und Effizienzangaben von Haushaltsgeräten, Pkw und Reifen verstoßen“ (Sauter). Deutschland und sein politisches System in Worten zu beschreiben, die die Situation in Somalia oder Afghanistan relativ akkurat beschreiben würden, ist schon in sich eine Respektlosigkeit gegenüber den Menschen, die wirklich Opfer rechtsfreier Räume werden und um ihr Eigentum, Leib und Leben fürchten müssen. Darüber hinaus ist es aber auch ein Alarmismus, der existentielle Ängste hervorruft. Es ist möglich – und viele politische Akteure beweisen das – die realen Umweltbelastungen in einer Weise zu thematisieren, die öffentliche Aufmerksamkeit erregt, ohne mit apokalyptischen Szenarien zu arbeiten.
3. Sie schüren in erheblichem Maße Ressentiments innerhalb der Gesellschaft durch Ihre hoch aggressive, undifferenzierte und polarisierende Kritik an Unternehmen. Sie behaupten pauschal, dass „alle Unternehmen … den Rechtsbruch wissentlich in Kauf“ nehmen (Sauter). Während selbstverständlich außer Frage steht, dass einzelne Verantwortliche in einigen Konzernen bewusst staatliche Vorschriften umgangen haben, ist diese Verallgemeinerung ein Beispiel purer Polemik. Noch weniger differenziert ist die Behauptung im redaktionellen Teil des Jahresberichts: „Umweltschützer erleben oft kriminelle Machenschaften oder um es korrekt zu sagen: illegale Praktiken von Unternehmen.“ Ja, sie unterstellen Unternehmen sogar eine aktive Zerstörung der Grundordnung unseres Landes: „Die Einflussnahme der Industrie auf die Politik untergräbt inzwischen auch in Deutschland das demokratische System.“ (Metz) Die Personalisierung, die mit diesen Anschuldigungen einhergeht („Unternehmen“, „Konzerne“) spiegelt in keiner Weise die tatsächliche Situation wider, wo einzelne Personen gegen geltendes Recht verstoßen haben, eignet sich aber natürlich hervorragend, um Bilder einer Verschwörung der „bösen“ Industrie gegen die „wehrlosen“ Menschen zu zeichnen.
Völlig außer Acht gelassen wird dabei, wie viele Unternehmer und Manager in äußerst verantwortungsvoller Weise zum Wohl des Gemeinwesens beitragen.
Die Darstellung Deutschlands als eines Landes mit Staatsversagen, rechtsfreien Räumen, korrupten Behörden und Ministern und einer „ferngesteuerten“ Kanzlerin ist maßlos übertrieben und trägt ebenso zur Vergiftung des öffentlichen Diskurses bei wie die Darstellung von Unternehmen als finsteren Mächten, die letztlich insbesondere dazu dient, Ihre eigene Arbeit als besonders heroisch und tugendhaft darzustellen. Wenn Panik geschürt wird und Kritik geäußert, wird ohne die Regeln zivilisierten Diskurses einzuhalten, ist es wenig überraschend, wenn die entsprechenden alarmistischen und hetzerischen Botschaften vom rechten und linken Rand des Spektrums auf fruchtbaren Boden fallen. Die „politisch sich ändernden“ Zeiten haben Sie mit herangezüchtet.
Das ist ganz besonders bedauerlich, weil es offensichtlich auch in Ihrer Organisation viele engagierte Umweltfreunde gibt, die mit positiven Methoden, konstruktiven Initiativen und viel Herzblut dazu beitragen, dass unsere Natur geschützt und erhalten wird. Deren Einsatz diskreditieren Sie durch Ihre polemische Kommunikation und ihre exzessiven (wenn auch – natürlich – ganz und gar legalen) Tätigkeiten als bezahlte Hilfs-Sheriffs. Wir möchten diesen Menschen gegenüber unser Bedauern ausdrücken.
Wir schätzen den Beitrag, den nichtstaatliche und zivilgesellschaftliche Organisationen in unserem Gemeinwesen leisten, sehr hoch – von „Ärzte ohne Grenzen“ über den „Bund der Steuerzahler“ bis zu Initiativen wie „Arbeiterkind“ reicht das Spektrum von Akteuren, die einen fundamentalen Beitrag leisten zu einem gedeihlichen Miteinander. Den Ansprüchen, die durch die Arbeit solcher Organisationen gesetzt werden, genügen Sie nicht. Und doch stellen Sie sich mit ihnen auf eine Stufe. Auch durch die Finanzierung durch unmittelbare und mittelbare staatliche Zuwendungen disqualifizieren Sie in unseren Augen Ihren Anspruch als „nichtstaatliche“ Organisation. Deshalb haben wir Sie zum ersten Preisträger unseres „Goldenen Engels der Scheinheiligkeit“ auserkoren.
Wir wünschen Ihnen gute Besserung und der außerordentlich wichtigen Sache der Umwelt ehrliche und anständige Fürsprecher.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Schäffler       Clemens Schneider
Der Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Prometheus dem Freiheitstinstitut


Wer ist Andol? Wikipedia hat ein nicht unerhebliches Aktivistenproblem

geschrieben von Admin | 5. März 2018
von Die kalte Sonne
Wir erleben derzeit eine aufregende Phase, in der sich die Klimawissenschaften rasant weiterentwickeln. Noch vor 5 Jahren stritten prominente Klimawissenschaftler den systematischen Einfluss der Ozeanzyklen auf die Temperaturentwicklung rigoros ab, erklärten Fritz Vahrenholt und Sebastian Lüning für verrückt, als sie dies in ihrem Buch “Die kalte Sonne” skizzierten. Heute gilt dies als gesichertes Wissen. Zahlreiche Papers haben den ozeanischen Klimapulsgeber ausführlich beleuchtet.
Da die Fachwelt die klimatische Wirkung der Ozeanzyklen jetzt eindeutig anerkennt, macht es Sinn, dies auch im Wikipedia-Profil von Fritz Vahrenholt zu ergänzen. Immerhin gehörte er zusammen mit Lüning zu den Pionieren, die diese Gedanken in die Klimadiskussion eingeführt haben. So dachte jedenfalls unser Leser Greenway21, der am 21. Januar 2018 in Vahrenholts Wikipedia-Profil folgenden Satz – belegt mit gleich drei beispielhaften Fachzitaten – einführte:

Der in Vahrenholts Buch beschriebene systematische Einfluss der Ozeanzyklen auf das Erdklima wurde in den Jahren nach der Buchveröffentlichung in zahlreichen Fachstudien prinzipiell bestätigt.[22] [23][24]

Bei den Zitaten handelt es sich um

22. Dan Seidov, Alexey Mishonov, James Reagan, Rost Parsons: Multidecadal variability and climate shift in the North Atlantic Ocean. In: Geophysical Research Letters. Band 44, Nr. 10, 2017.
23. FrançoisGervais: Anthropogenic CO2 warming challenged by 60-year cycle. In: Earth Science Reviews. Band 155, 2016.
24. Ka-Kit Tung, Jiansong Zhou: Using data to attribute episodes of warming and cooling in instrumental records
PNAS

Zudem aktualisierte Greenway21 dankenswerterweise auch den Stand zur Diskussion der Energiewende, die im Artikel irreführenderweise immer noch als unangefochten und allseits anerkannt dargestellt wurde, sowie die Fortschritte bei der Erforschung der Klimawirkung der Sonne. Die von Greenway21 ergänzte und aktualisierte Version können Sie hier einsehen. Oder klicken Sie in der kompletten Versionsgeschichte des Artikels auf Zeit und Datum (23:18 Uhr, 21. Januar 2018). Nochmals: Alle Ergänzungen und Änderungen waren ausführlich mit Quellen belegt, wie es Wikipedia vorsieht.
Bevor die Änderungen für alle Wikipedia-Leser sichtbar werden, muss ein “Sichter” die Änderungen abnicken. Um Sichter zu werden, muss man einige Voraussetzungen erfüllen, vor allem quantitative Aktivitätsnachweise. Da Greenway21 fachlich recht anspruchsvolle Ergänzungen beigesteuert hat und die Quellen erst überprüft werden müssen, war klar, dass eine seriöse Sichtung wohl einige Tage in Anspruch nehmen könnte. Das muss man in Kauf nehmen, wenn man an einer Online-Enzyklopädie mitarbeitet. Auch wissenschaftliche Publikationen erscheinen nicht von heute auf morgen, sondern benötigen mehrere Monate, bis sie veröffentlicht werden, wenn sie das aufwendige Begutachtungsverfahren bestanden haben.
Nun wird es gruselig. Im Fall von Greenway21 hat es lediglich 59 Minuten gedauert, bis alle Ergänzungsvorschläge in Gänze abgelehnt worden sind. Siebzehn Minuten nach der Geisterstunde (00:17 Uhr, 22.1.2018) hatte Benutzer ‘Andol’ bereits entschieden, dass alles abzulehnen sei. Angesichts der Schnelligkeit muss davon ausgegangen werden, dass keine detaillierte inhaltliche Prüfung stattgefunden hat. ‘Andol’ hatte offensichtlich andere Beweggründe, die Aktualisierung von Vahrenholts Artikel zu verhindern.

Abbildung 1: So sieht eine Versionsgeschichte eines Wikipedia-Artikels aus, diesem Fall von der deutschen Seite von Fritz Vahrenholt. Wenn man auf Zeit und Datum drückt, erscheint die Version, wie sie damals ausgesehen hätte, wenn alle Änderungen akzeptiert worden wären. In unserem Fall geht es um +5691 Zeichen (in grün), die ergänzt worden waren und 59 Minuten später (-5691, in rot) abgelehnt wurden.
 
Um wen handelt es sich bei ‘Andol’? Der Name scheint zunächst einem gängigen Schmerzmittel entlehnt zu sein. Vielleicht ein erstes Zeichen dafür, um was es dem Benutzer in Wirklichkeit geht, eine versteckte Nachricht? Ein Klick auf den Benutzernamen ‘Andol’ öffnet die persönliche Seite des Benutzers. Dort beschreibt er sich selbst wie folgt:

Hallo, ich bin Andol und treibe mich vor allem in den Bereichen Energieversorgung allgemein, Erneuerbare Energien und speziell Windenergie herum, zudem bin ich in den Bereichen Globale Erwärmung und Klimaskeptizismus tätig. Daneben schreibe ich auch gelegentlich in Bahnartikel oder zu allgemeinen geschichtlichen Themen und verfasse gerne biographische Artikel zu Wissenschaftlern oder Stubs über wissenschaftlichen Zeitschriften.

Ein Fan der Erneuerbaren Energien, offensichtlich ein grüner Aktivist, dem der Fortbestand des Klimakatastrophengedankens selbstredend sehr am Herzen liegen wird. Ein klassischer Interessenskonflikt. Alles, was nicht in Andols Aktivistenvorstellungen passt, wird minutenschnell abgeschmettert. Aktivisten als Torwächter einer ursprünglich als politisch ausgewogen gedachten Online-Enzyklopädie. Bitter.
Außerdem teilt uns Andol in seinem Profil mit, dass er gerne mit der Eisenbahn fährt (wer tut das nicht?) und (mittlerweile) ein abgeschlossenes Geschichtsstudium besitzt. Er ist also noch nicht einmal Naturwissenschaftler und erlaubt sich trotzdem, eilige redaktionelle Entscheidungen über komplexe klimawissenschaftliche Themen vorzunehmen. Ein absolutes Armutszeugnis für Wikipedia, das sich wirklich fragen sollte, wie es dazu kommen konnte. Sicher ist dies kein Einzelfall. Wenn man Andols Profil auf Wikipedia liest, muss man unweigerlich schmunzeln:

Wikipedia bereitet mir auch nach all den Jahren viel Freude, es gibt aber ein paar Dinge, die mir überhaupt nicht gefallen. Hierzu zählt insbesondere die Unsitte, ohne Kenntnis oder Nachprüfen der angegebenen Belege inhaltliche Änderungen am Text durchzuführen und damit durch pure Schlampigkeit den Autoren Aussagen zuzuschreiben, die sie oftmals gar nicht getätigt haben. Oder einfach zum bereits vorhandenen Beleg einen zweiten Beleg mit der gegenteiligen Aussage hinzuzufügen und dann im Fließtext die Aussage um 180 Grad verdrehen. Dann kann ich auch mal wütend werden. Generell kann man mit mir aber sehr gut auskommen.

Interessant ist auch die Begründung Andols, mit der er die Ergänzungen von Greenway21 und damit die neuen Erkenntnisse der Fachliteratur abwürgt:

Revert. So nicht. Massives Whitewashing und Umschreiben wider den klimatoligischen Konsens basierend auf Rosinenpicken u.ä..)

Andol ist ein Ewiggestriger. Anstatt sich ernsthaft mit den wissenschaftlichen Inhalten zu beschäftigen, vermutet er sofort ‘Whitewashing’ und eine Verletzung des vermeintlichen Klimakonsens. Angesichts dieser Einstellung sollten alle Klimainstitute sofort geschlossen werden. Denn es ist ja angeblich alles schon bekannt, nur noch unwichtige Belanglosigkeiten gäbe es zu klären. Andol unterliegt hier einem schwerwiegenden Irrtum, und der Wikipedia-Leitung ist dies offenbar gänzlich egal. Teilen sie vielleicht seine Einstellung? Gibt es bei den Torwächtern der Wikipedia-Klimaseiten überhaupt irgendeinen Naturwissenschaftler, der die Sache inhaltlich durchdringt? Momentan macht es den Eindruck, als wenn sich hier eine Greenpeace-, WWF-oder NABU-Jugendgruppe zusammengefunden hat, um die Grünfärbung der Wikipedia-Seiten sicherzustellen. Expertise: Keine. Zeit und Energie: Unendlich.
Mittlerweile wurde Andol wohl schon dreimal auf der Seite Vandalismusmeldung gemeldet. Es ist ein Wunder, dass ihm noch nicht die Sichterrechte entzogen wurden. Das könnte ein Administrator wohl einfach tun:

Jeder Administrator kann Benutzern manuell die Sichterrechte entziehen, insbesondere bei Missbrauch der (aktiven) Sichterrechte oder bei wiederholter missbräuchlicher Verwendung der Funktion „kommentarlos zurücksetzen“.

Weshalb bleiben die Administratoren untätig? Kann ausgeschlossen werden, dass der Admin des Bereiches nicht ebenfalls ideologisch festgelegt ist? Eine Liste der Administratoren findet man hier. Es gibt offenbar “nur” 181 davon. Nun sind Sie, liebe Leser, gefragt. Wie findet man eigentlich den Administrator, der sich mit dem Thema Klimawandel beschäftigt? Muss man alle 181 Einträge einzeln öffnen und durchschauen? Wie kontaktiert man einen Administrator, um mit ihm zu besprechen, wie ein seriöser und faktenorientierter Änderungsbetrieb wieder ermöglicht werden könnte? Vielleicht gibt es den einen oder anderen Leser, der hier den Durchblick hat und uns dabei helfen könnte. Bitte Infos via Kontaktformular. Danke!
Wikipedia ist ein faszinierendes Projekt, das wohl fast jeder von uns zu den unterschiedlichsten Themen regelmäßig konsultiert. Im Bereich des Klimawandels und vermutlich in anderen politisch sensiblen  Bereich versagt das gutgemeinte System, das auf Fairplay und Kooperation setzt. Einen Schutz vor hartnäckigen Aktivisten hat man offenbar nicht eingeplant. Hier sind wir alle gefragt, damit auch diese schwierigen und wichtigen Themen wieder ohne Einschränkungen nutzbar werden. Momentan ist der Bereich Klimawandel auf Wikipedia nur unter starkem Vorbehalt nutzbar. Das sollte auch den Leitern der Online-Enzyklopädie nicht vollkommen egal sein. Wir wollen gerne unseren Teil beisteuern.
Siehe auch unsere früheren Artikel zu Wikipedia:

Der Beitrag erschien zuerst bei „Die kalte Sonne“ hier



WIE BERLIN SEINE VERANTWORTUNG VERSCHLEIERT: Fahrverbote: Dieselgrenzwert vor dem Bundesverwaltungsgericht

geschrieben von Admin | 5. März 2018
Fahrverbote sind also zulässig. Das sagt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Dieselautos verhängen. Das sei vom geltenden Recht gedeckt. Eine bundesweite Regelung sei dafür nicht notwendig.

Der schwarze Peter liegt bei den Städten

Damit sind die beiden Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit ihrer Revision gescheitert. In Düsseldorf und Stuttgart hatte die dubiose Abmahnorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt, weil die Städte die neuen herabgesetzten EU-Grenzwerte nicht einhalten würden. Im Zweifel, daraufhin klagte die DUH, sollten die Städte ihre Straßen für Autos sperren. Damit liegt der Schwarze Peter bei den Städten – sie sollen die Autofahrer schröpfen und enteignen, um unrealistische Grenzwert auf Teufel komm raus einzuhalten.
Denn grundsätzlich seien solche Fahrverbote durch das Recht gedeckt, meinte jetzt das Bundesverwaltungsgericht. Damit öffnet das Gericht ein weiteres schönes Betätigungsfeld für Angehörige des Justizwesens. Geprüft werden muss laut Leipziger Entscheidung, ob bei einem Fahrverbot die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Was auch immer das im Einzelfall heißt – es dürfte jetzt Gegenstand von vielen munteren Klagen werden. Denn Fahrverbote müssen immer Einzelfallentscheidungen sein, gegen wiederum juristisch vorgegangen werden kann.

Ausriss aus der Stuttgarter Zeitung vom 25.2.18 Siehe auch hier

Von der Umwelt- zur Rechtsanwaltshilfe

Ein Mittel könnte eine Klage auf flüssigere Verkehrsführung sein. Weniger Staus – das bedeutet auch weniger Luftbelastung, wie gerade Stuttgart an einigen Straßen belegt hat. Was immer sie tun – die Städte riskieren teure Prozesse. Aus der Umwelthilfe wird eine Art Rechtsanwaltshilfe.
Klagen könnten auch Autobesitzer gegen Hersteller, um ihren alten Dieselwagen loszuwerden, den Hersteller in Anspruch zu nehmen und Wagen zurückzunehmen.
Wobei „alt“ bereits bei zwei bis vier Jahren losgehen kann. Früher war das noch kein Alter für ein Auto, heute kann es Schrottwert bedeuten. Immerhin mussten Dieselbesitzer rund 15 bis 20 Prozent Wertverluste hinnehmen in den letzten Jahren.
Jetzt nach dem Leipziger Urteilsspruch vermutlich noch mehr. Bis zu 15 Milliarden Euro könnte ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge kosten, hat der Professor für Automobilwirtschaft Ferdinand Dudenhöffer ausgerechnet.
Kosten, deren Verantwortliche klar benannt werden können.
Die Reaktionen fielen sehr unterschiedlich aus. Für Christian Lindner (FDP) ein „Schlag gegen Freiheit und Eigentum, weil wir uns zu Gefangenen menschengemachter Grenzwerte machen“. Er will in Zukunft Grenzwerte auf Basis solider wissenschaftlicher Debatte.
Die geschäftsführende Umweltministerin Hendricks sieht die Autohersteller in der Pflicht zur Nachrüstung, also sozigerechter Aktionismus, gutes Geld schlechtem hinterherzuwerfen, ohne dass ein Nutzen herauskommt.

Bundesregierung und  Parteien spielen den Unschuldigen

Windelweich die Reaktion der Nichtregierung in Berlin. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schreibt: „Kommunen können demnach selbst entscheiden, ob sie an bestimmten Stellen eingreifen. Eine Regelung des Bundes ist dafür nicht notwendig, also auch keine blaue Plakette. Ausdrücklich weist das Gericht auch darauf hin, dass bei den Luftreinhalteplänen die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss. Unser Ziel bleibt es, auch künftig die innerstädtische Luftqualität weiter zu …“
Das sind flotte Sprüche, die den Betroffenen nicht helfen – nicht den Städten, den Bürgern und schon gar nicht den Autofahrern. Dabei wird die klagende Deutsche Umwelthilfe massiv mit Bundesmitteln unterstützt. Wenn sich jetzt die Bundesregierung versucht wegzuducken, dann ist das nicht glaubhaft glaubhaft. Es war die Bundesregierung, die für die Grenzwerte wie für das Vorgehen der DUH die Verantwortung trägt – und jetzt so tut, als habe sie damit nichts zu tun.

Der lange Weg des Irrsinns

Die Entwicklung des Irrsinns deutete sich seit langem an. Die politischen Grundlagen sind von rot-grünen Stoßtrupps schon in den 90er Jahren gelegt worden. Damals empfahl die grün dominierte Weltgesundheitsorganisation WHO 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickoxide. Noch nicht einmal Kalifornien als Umweltvorreiter hatte einen solchen Grenzwert festgelegt. In den USA gelten heute 100 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die EU jedenfalls wählte 1999 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als künftigen Grenzwert.
Vor etwa zehn Jahren wurden heutigen Abgasgrenzwerte für Autos festgelegt, also die Emissionswerte. Die Ingenieure wussten seinerzeit nicht, wie sie die überhaupt erreichen könnten. Es gab noch keinerlei Technologien dafür.
„Ein Wert, der mit der Dartscheibe geworfen wurde“, sagt heute Werner Ressing, ehemaliger Ministerialdirektor im Bundeswirtschaftsministerium, der damals die Verhandlungen in Brüssel für Deutschland führte. Er, der sich mit am längsten mit den Grenzwerten beschäftigt hat, stellte jetzt auch in seiner Stellungnahme für das Bundesverwaltungsgericht klar:

„Mir ist klar, dass die 40 Mikrogramm NO2 der geltende Grenzwert sind: Gleichwohl möchte ich als früher zuständiger Beamter des BMWi Ihren Blick darauf lenken, dass dieser Grenzwert relativ willkürlich gewählt wurde und Sie als unabhängiges Gericht die Politik auffordern sollten, diesen Grenzwert zu ändern.“

Denn, so Ressing, der 40 Mikrogramm-Grenzwert wurde von der WHO nicht empfohlen, sondern von der EU aus einem Sammelsurium von WHO-Grenzwerten willkürlich festgelegt.
Medizinisch sei der Grenzwert nicht zu begründen. Zudem gelten völlig unterschiedliche Grenzwerte für zum Beispiel Büroarbeitsplätze von 60 µg/Kubikmeter, am Arbeitsplatz gelten als maximaler Wert 950 in der Schweiz sogar 6.000 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Ressing verweist auf die USA: Dort gelten im Verkehr 100 Mikrogramm und es gibt keine Fahrverbote; 100 Mikrogramm werden in jeder deutschen Stadt unterschritten.
Ressings Fazit: „Der Grenzwert ist willkürlich gewählt und viel zu niedrig. Fahrverbote hätten unabsehbare wirtschaftliche Konsequenzen und sind deshalb unverhältnismäßig.“
Seine Aufforderung als Reaktion auf das Leipziger Urteil: Die Politik muss nach Brüssel marschieren und den Grenzwert ändern! Aber genau das verweigert bislang die Bundesregierung. Sie lässt Brüssel die Schmutzarbeit erledigen und hofft, dass sie trotzdem weiter Wählerstimmen kassiert, weil die Verantwortung doch in Brüssel liege. Aber genau das ist falsch – in Berlin sitzen die Verantwortlichen für das Elend von Millionen Autobesitzern, Handwerkern und Berufstätigen, die jetzt neue Autos kaufen sollen.

Mit Umweltschutz hat es nichts zu tun

Es gibt keinerlei Belege dafür, dass Stickoxide in den Straßen zu Erkrankungen führen – jedenfalls nicht in jenen geringen Konzentrationen, wie sie in bestimmten Bereichen der Innenstädte zu finden sind. Vollkommener Unsinn ist die Rede von 10.000 Toten durch Dieselabgase. Wir haben das hier auch bei TE oft genug belegt.
Ein Grenzwertwahn, der durch nichts belegt ist, aber gut als Hebel taugt und vor allem die Kosten der Mobilität drastisch erhöht. Allein die Chemiefabrik in der Auspuffanlage verschlingt hohe laufende Kosten. So bereitet derzeit bei den kalten Außentemperaturen der Zusatz Ad Blue erhebliche Probleme – und damit Kosten.
Das ist ein wässrige Lösung, die bei kalten Außentemperaturen leicht gefriert. Tank und Leitungen müssen also beheizt werden, erhöht letztlich den Treibstoffverbrauch. Im Augenblick herrscht gerade wieder große Nachfrage nach Heizmatten und Schaltern, die leicht kaputt gehen. Die Kosten dafür reichen bis zu 450, 500 Euro.
Es geht den NGOs nicht um Gesundheit, sondern um ihr Geschäftsmodell und darum, Deutschland zu deindustrialisieren. Es ist schön, dass mit dem Kampf gegen das Auto und die Mobilität müheloser Geld verdient werden kann als mit der mühsameren Entwicklung neuer Autos und Antriebe.
Kleiner Tip am Schluß: Ein nächster Kampfschritt der NGOs könnte der gegen Kirchen sein. Denn die Belastung mit Stickoxiden, Feinstäuben und CO2 in den Gotteshäusern steigt dramatisch, wenn Kerzen in den Kirchen angezündet werden. Das ergaben Messungen in Kirchen. (Indoor Flame Sources)
Die Gläubigen stehen direkt neben den Kerzen und sind den Gefahrstoffen ausgesetzt. Gemessen werden teilweise bis zu 90 ppb NOx. Noch deutlich mehr dürften es neben dem heimatlichen Weihnachtsbaum sein. Das ist viermal mehr als in den Todesfallen am Stuttgarter Neckartor erlaubt – bei ungleich längerer Expositionszeit. Ein Gottesdienst dauert zudem länger als ein Vorbeilaufen am Stau. Und dabei haben wir noch nicht einmal die Feinstaubbelastung durch Weihrauch mit einbezogen. Um Himmels Willen!
Der Beitrag erschien zuerst bei Tichys Einblick hier