Deutschlands neues Rechtsverkürzungs-Gesetz

geschrieben von Admin | 27. August 2020

Sofern dieses Investitionsbeschleunigungsgesetz in der Entwurfsform als Gesetz verabschiedet wird, wird es weitreichende, äußerst negative Folgen für Eigentümer von Grundstücken und Häusern haben, in deren Nähe neue Windkraftanlagen gebaut werden sollen.
In dem genannten Rahmen (Haus- und Grundstückseigentümer, in deren Nähe eine neue Windkraftanlage errichtet werden soll) sind folgende beabsichtigte Änderungen von Bedeutung:
Das Bundesimmissionsschutzgesetz soll einen neuen § 63 erhalten, in dem es heißt: „Widerspruch und Anfechtungsklage eines Dritten gegen die Zulassung einer Windenergieanlage an Land mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern haben keine aufschiebende Wirkung“.
Darüber hinaus soll § 48 VwGO dahingehend geändert werden, dass in Zukunft für Klagen betreffend die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Anlagen zur Nutzung von Windenergie an Land mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern die Oberverwaltungsgerichte als erste Instanz zuständig sein sollen.
Was bedeutet das alles jetzt für den Bürger?
Im praktischen Ergebnis bedeutet es, dass der einzelne Grundstücksnachbar keine realistische Möglichkeit mehr hat (sondern nur noch eine theoretische), gegen eine solche Windkraftanlage gerichtlich vorzugehen.

Vor vollendeten Tatsachen

Nehmen wir an, dass Sie Eigentümer eines Grundstückes in einem ländlichen Bereich oder an einem Waldrand sind. Sie erfahren durch die Presse und die Nachbarn, dass in Ihrer Nähe in einem Abstand von 500 Metern eine Windkraftanlage gebaut werden soll mit sechs Windrädern mit einer Turmhöhe von jeweils 100 Metern (es gibt inzwischen schon längst größere Windkrafträder). Außerdem erfahren Sie, dass in Ihrem Rathaus oder Gemeindebüro die Pläne eingesehen und Einwendungen geltend gemacht werden können. Sie gehen zwar hin und erheben Widerspruch. Dennoch rücken nach wenigen Wochen bereits die Bauarbeiter an, roden den Wald und beginnen mit der Errichtung der Windräder. Zunächst werden die Fundamente gebaut und dann die Masten mit den Rotorblättern montiert.
Da Ihr Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hat, werden vollendete Tatsachen geschaffen. Sie als Nachbar und Grundstückseigentümer – dessen Grundstück durch die Windkraftanlage erheblich an Wert verlieren dürfte – werden zum bloßen Zuschauer degradiert.
Nachdem Sie den ablehnenden Widerspruchsbescheid erhalten haben, denken Sie vielleicht, dass Sie dagegen ja klagen können und beim Gericht Recht erhalten werden. Aber ist das so einfach?
Nach dem Entwurf über das Investitionsbeschleunigungsgesetz müssen Sie in Zukunft beim Oberverwaltungsgericht klagen, was für Sie den Nachteil hat, dass Sie einen Rechtsanwalt beauftragen müssen (§ 67 Abs. 4 S. 1 VwGO). Vermutlich wird auch die Gegenseite sich anwaltlich vertreten lassen. Wenn Sie dann den Prozess verlieren, müssen Sie die gesamten Prozesskosten bezahlen, also Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen) sowie die Gebühren und Auslagen Ihres Anwalts sowie ggf. des gegnerischen Anwalts. Dabei wird vermutlich eine fünfstellige Summe zusammenkommen. Sind Sie sich so sicher, dass Sie den Prozess gewinnen werden? Oder werden Sie schon allein aus Kostengründen vor einer Klage zurückschrecken? Nach meiner Prognose werden die meisten Rechtsuchenden schon aus Kostengründen ein solches Gerichtsverfahren scheuen.
Nur am Rande erwähnt: Wenn Sie nicht schon vor der erstmaligen Kenntnisnahme, dass eine Windkraftanlage errichtet werden soll, bereits eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen hatten, die auch die Kosten eines Verwaltungsgerichtsprozesses übernimmt, sehen Sie von Ihrer Rechtsschutzversicherung keinen Pfennig. Und Prozesskostenhilfe werden Sie als Hauseigentümer vermutlich auch nicht erhalten. Wenn Sie also den Prozess verlieren, dürfen Sie den ganzen „Spaß“ persönlich aus Ihrer Kasse bezahlen.

Schneller am Ende des Rechtswegs

Falls Sie den Prozess beim Oberverwaltungsgericht verlieren, sollten Sie auch keine zu große Hoffnung auf eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht setzen. Denn die Revision wird nach § 132 Abs. 2 VwGO nur zugelassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (was bei einer bloßen Genehmigung einer Windkraftanlage regelmäßig nicht der Fall sein wird), wenn das Urteil von einer Entscheidung des Bundverwaltungsgerichts o.ä. abweicht (was ebenfalls regelmäßig nicht der Fall sein wird) oder wenn ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird (der ebenfalls in der Regel nicht vorkommen wird).
Rein praktisch dürften daher in Zukunft – sofern das Investitionsbeschleunigungsgesetz in der jetzigen Form in Kraft tritt – die meisten betroffenen Nachbarn und Grundstückseigentümer gar nicht mehr klagen und wenn, dann werden vermutlich die Oberverwaltungsgerichte als erste und letzte Instanz entscheiden. Mit einem wirklich „effektiven“ Rechtsschutz, den Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz garantieren soll (vgl. z.B. BVerfGE 93, 1/13; 112, 185/207), hat das Ganze nicht mehr viel zu tun. Vielmehr ist erkennbar, dass der weitere Ausbau von Windkraftanlagen auch auf Kosten der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und auf Kosten des gerichtlichen Rechtsschutzes vorangetrieben werden soll.
Zum Thema Rechtsschutz, der ja nach dem Grundgesetz unabhängigen Gerichten obliegt, enthält der Entwurf über das Investitionsbeschleunigungsgesetz ganz „nebenbei“ auch noch eine interessante Neuerung, von der Sache her eine deutliche Verschlechterung. Nach dem Entwurf (§ 176 VwGO n.F.) sollen in Zukunft, abweichend von § 29 S. 1 des Deutschen Richtergesetzes, „bei den Verwaltungsgerichten“ auch zwei abgeordnete Richter auf Lebenszeit oder ein abgeordneter Richter auf Lebenszeit und entweder ein Richter auf Probe oder ein Richter kraft Auftrags bei einer gerichtlichen Entscheidung mitwirken dürfen.
Für einen Außenstehenden scheint das nur eine langweilige, uninteressante Regelung des Personaleinsatzes zu sein. Für jemanden aber, der die Justiz von innen kennt, sieht das ganz anders aus. Hierzu muss man zwei Dinge erläutern:
Zum einen werden vermutlich nicht nur Verwaltungsgerichte, sondern auch Oberverwaltungsgerichte als „Verwaltungsgerichte“ im Sinne des § 176 VwGO n.F. anerkannt werden. Denn auch Oberverwaltungsgerichte sind ja Gerichte auf dem Gebiet der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Sinne von § 2 VwGO.
Zum anderen muss man wissen, dass jeder Verwaltungsrichter, der Karriere machen und noch befördert werden möchte (also zum Beispiel Vorsitzender am Verwaltungsgericht oder Richter am Oberverwaltungsgericht werden möchte), zunächst an einem Oberverwaltungsgericht „erprobt“ wird. Er wird zu diesem Zweck an einen Senat des Oberverwaltungsgerichts „abgeordnet“, arbeitet dort etwa ein Jahr mit und erhält am Ende seiner Erprobung eine Beurteilung durch den Vorsitzenden des Senats (streng genommen durch den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts, der sich jedoch erfahrungsgemäß auf den Beurteilungsbeitrag des Vorsitzenden des Senats verlässt. „Faktisch“ schreibt also doch der Vorsitzende des Senats die Beurteilung).

Beurteilung und Urteil

Wie sich jedermann vorstellen kann, wird ein solcher Richter, der noch befördert werden möchte (in der Justiz wird er oft als „Durchläufer“ bezeichnet, weil er die Erprobung beim Senat durchläuft), wahrscheinlich viel dafür tun, dass der Vorsitzende des Senats mit ihm zufrieden ist und ihm am Ende der Erprobung eine gute Beurteilung schreibt. Ist ein solcher Durchläufer wirklich unabhängig? Oder wird er im Zweifel nicht für diejenige Entscheidung stimmen, die dem Vorsitzenden des Senats genehm ist? Diese Frage mag jeder Leser selbst für sich beantworten.
Wenn also in Zukunft zwei abgeordnete Richter, u.U. also zwei Durchläufer beim Senat, am Oberverwaltungsgericht tätig sind, wird der Einfluss des jeweiligen Vorsitzenden naturgemäß steigen. Dadurch aber wird der Wert und die Qualität der zu treffenden Entscheidung tendenziell sinken. Denn der Wert eines Kollegialgerichts (also eines Gerichts, das nicht nur mit einem Richter besetzt ist, sondern mit mehreren Richtern, mit einem Kollegium) liegt ja gerade darin, dass drei unabhängige, selbstbewusste Richter nur nach dem Gesetz und nach ihrem Gewissen entscheiden sollen und nicht nach der Meinung eines Kollegen oder nach derjenigen des Vorsitzenden.
Gleiches gilt noch mehr, wenn ein Richter auf Probe verwendet wird (der erst noch auf Lebenszeit ernannt werden möchte und um so mehr auf eine gute Beurteilung angewiesen ist) oder ein Richter kraft Auftrags (in der Regel ein Beamter, der in die Richterlaufbahn wechseln möchte).
Zusammenfassend lässt sich daher Folgendes sagen:
Das neue Gesetz sollte nicht „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ heißen, sondern „Rechtsverkürzungsgesetz“, da es Rechte von Bürgern in erheblichem Maße verkürzt.
Wie ich schon in meinem Beitrag: „Erst Corona, dann Klima?“ ausgeführt hatte, bedarf es für die zukünftige Bevormundung und Gängelung der Bürger im Namen des sogenannten Klimaschutzes oftmals gar keines neuen Eingriffs in Grundrechte, sondern nur eines einfachen Gesetzes. Das hier in Rede stehende „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ fügt sich als weiterer Mosaikstein in das dort entworfene Szenario ein.

Gleich und gleich gesellt sich gern

geschrieben von Admin | 27. August 2020

Irgendwie passen die beiden doch zusammen. Der eine, ehemals Chef und immer noch Gründungsdirektor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung – von Spöttern auch gern mal Potsdam Institut für Klimaforschungsfolgen umgetauft- und damit sozusagen oberster Klimapaniker Deutschlands, vielleicht sogar der Welt, weil auch der Papst auf ihn hört, Hans-Joachim Schellnhuber, und die andere, die Co-Vorsitzende der Partei die Grünen/Bündnis 90, vom Beruf her Bachelorette in Politikwissenschaft und öffentlichem Recht, obendrauf mit Master in Public International Law von der London School of Economics, Annalena Baerbock, inzwischen Mitglied des Deutschen Bundestages und gern gesehener Talkgast in allen ÖR Talkshows und zuletzt Interviewte im Sommerinterview des ZDF.

Und warum passen die beiden so gut zusammen?

Die Antwort könnte lauten, weil beide, jeder auf seine eigene unnachahmliche Weise, nicht so gut rechnen können, dies aber durch einen Schwall von wohlklingenden Plattitüden gewürzt mit der Ankündigung unmittelbar bevorstehender Katastrophen, der wissbegierigen Journoschar in die Kamera, das Mikro oder die Feder diktieren. Und die, weil sie nichts merken, weil ebenfalls nicht so gut mit „Mathe“ vertraut, weil rechtzeitig abgewählt, diese, ihre sonderbaren Botschaften in alle Welt verbreiten.

Die Beispiele dafür sind zahlreich. Besonders bei der Grünen Vorsitzenden Annalena Baerbock. Mal emittiert jeder Deutsche „pro Kopf 9 Gigatonnen“ (klingt so schön kompetent, auch wenn die Zahl eben mal um den Faktor 1 Milliarde zu groß ist) CO2, mal sind 75 % nicht ganz so viel wie eine Zweidrittel Mehrheit.
O-Ton Baerbock:

„Wenn alle so bei 25 Prozent stehen, dann ist das nicht mehr so große Koalition wie zu anderen Zeiten, die haben alle miteinander so 75 Prozent im Bund oder sogar ne Zweidrittelmehrheit.“

sagte sie anlässlich des Sommer-Interviews durch Schakuntala Bannerjee, vom ZDF. Und der fiel das auch nicht auf, vielleicht weil sie gerade vom Klimawandel abgelenkt war, den Annalena ihr im derzeitigen Niedrigwasser der Oder zeigte.

Und wie passt Prof. Schellnhuber da hinein?

Nun, der hat´s mit dem Rechnen auch nicht so, verbirgt das aber hinter der todernsten Miene des besorgten Wissenschaftlers und behauptet jeweils das Gegenteil. Wenn z.B. Prof. „John“ Schellnhuber das Abschmelzen der Himalaya-Gletscher (hier ab Minute 2:42) in den „nächsten 30 bis 40 Jahren“ dem gläubigen Karsten Schwanke als schlechte Botschaft mit auf den Weg gibt. Diese Behauptung wurde wenig später selbst von IPCC-Offiziellen als total falsch, weil ein„Zahlendreher“, dargestellt.
Oder zum Beispiel dann, wenn er exakt und wissenschaftlich ganz genau, die noch zulässige Menge an CO2 berechnet, die noch emittiert werden darf, wenn wir uns nicht „selbst verbrennen“ wollen, aber – leider, leider – je nach dem wann man ihn fragt, immer eine ganz andere Zahl benennt, die aber – wie anders- immer ganz exakt berechnet wurde.
So in der Sendung Scobel vom 29.11.2009 (hier ab Minute 1:02.30)

„D.h. wir können das Kohlenstoffbudget, was der Menschheit noch bleibt in den nächsten 40 Jahren etwa, bis Jahrhundert Mitte, exakt ausrechnen, dass mit dem 2° Ziel verträglich ist. Es sind ungefähr 700 Milliarden Tonnne CO2“

obwohl er wenige Tage früher bei PHOENIX „Vor Ort“ (am 23.11.2009) öffentlich zu verkündete.

„Wir wissen ganz genau welches Kohlendioxidbudget der Menschheit noch bleibt, …. es sind etwa 750 Milliarden Tonnen CO2..“

um dann wieder wenige Tage später, am 3.12.2009, diesmal bei Maybrit Illner zu verkünden

„ Wir können sehr genau ausrechnen wieviel Kohlenstoffkredit der Mensch noch bei der Natur hat..es sind ungefähr 800 Milliarden t CO2.“

Und sein Kollege, der Ökonom Otmar Edenhofer sprach dann am 6.12.2009 sogar ..vom „Zeitdruck“ dem wir unterliegen würden – allerdings diesmal bis zum Ende des Jahrhunderts – also in 90 statt 40 Jahren, weil wir nur noch 770 Milliarden Tonnen CO2 emittieren dürften.
Diese Zahl hatte er wohl von seinem damaligen Chef Schellnhuber aufgeschnappt, der wenige Tage zuvor, nämlich am 30.10.2009 in der „langen Nacht des Klimas“ des ZDF dem erfreuten Karsten Schwanke verriet: „ich kann es Ihnen sogar genau sagen, (dass) noch ungefähr 750 Milliarden Tonnen CO2 in die Atmosphäre geblasen werden“ dürfte. Wieder bis zum Ende des Jahrhunderts.
Erfreulicherweise nannte derselbe Ökonomie-Professor Otmar Edenhofer dann in einem Bericht in 2015 noch ca. 1000 Gigatonnen CO2 die die Atmosphäre bis zur Erreichung des CO2 Zieles noch aufrechnen könnte.
Inzwischen hat sich selbst das als Ente entpuppt, weil niemand weiß, wie groß die Kunstgröße „Klimasensitivität“, also die Konstante, die bestimmt auf welche Temperatur, sich die Atmosphäre einstellen würde, wenn die CO2 Konzentration sich verdoppelte, wirklich ist.
Trickreicher, aber vom Ergebnis her vergleichbar, ist Prof. Schellnhuber da schon mit seinen Klimamodellen, die den allergrößten Unsinn (garbage in garbage out) mittels Großrechnern berechnen, den natürlich niemand zu hinterfragen wagt. Wer legt sich schon gerne mit Großrechnern an. Schon das Wort ist doch Ehrfurcht gebietend. Und, und das ist das Schöne daran, das große Unheil immer erst in ferner Zukunft „prognostizieren“ was Herr Schellnhuber mal so eben exakt berechnet „prophezeit“. Und die, da er ihnen – den Großrechnern- die Vorgabe mit den Kipppunkten gemacht hat, treu und brav zu jeder gewünschten Zeit, genau diese Kipppunkte berechnen. Was zu beweisen war, oder Quod erat demonstrandum, wie der Lateiner sagt.
Und eben dieser Schellnhuber kann sich bei Frau Baerbock gar nicht einkriegen vor Begeisterung. So fasst die Zeitschrift „Die Welt“ seine aktuellen Auslassungen nüchtern zusammen:

„Baerbock kann eine neue Angela Merkel werden“

„Für Klimaforscher Schellnhuber ist Annalena Baerbock ein „politisches Riesentalent“. Von Robert Habeck hält er hingegen weniger… Er lobt Baerbock als „politisches Riesentalent“. Vielleicht, sagt der Klimaforscher im „Spiegel“, könne sie gar eine neue Angela Merkel werden… Er sei sich nicht sicher, ob Habeck die Grünen auf den Kurs bringen könne, der erforderlich sei, um das Klima zu retten, sagt Schellnhuber. „Es fehlt vielleicht eine kleine dämonische Seite, eine dunkle Note, die notwendig ist, um Historisches zu bewirken.“ Soweit die Welt.

Das Prof. Schellnhuber in all den Jahren nichts dazu gelernt hat zeigt bereits sein Auftritt beim Grünen-Parteitag am 25.11.2017 Dort rief er der begeisterten Menge zu:

„Warum bin ich hier? Weil sich diese Partei offenbar als einzige den Luxus erlaubt sich an der wissenschaftlichen Wahrheit zu orientieren“

Nun, wer das glaubt, der möge sich auch offiziell mehr dem wirklich Esoterischen zuwenden, aber nicht so tun, als würde er harte ehrliche Wissenschaft betreiben.
Bleibt festzustellen: Gleich zu gleich gesellt sich natürlich gern, wie schon der Volksmund weiß.

Die Abrechnung mit der Energiewende

geschrieben von Admin | 27. August 2020

Kritische und ablehnende Bücher zur sogenannten Energiewende gibt es etliche. Nun ist ein weiteres erschienen. Es ist das gründlichste, das ich kenne. Auch das umfassendste. Geschrieben hat es der Diplom-Ingenieur und Fachmann für Elektrotechnik Klaus Maier. Das Buch heißt „Die Abrechnung mit der Energiewende“. Rhetorisch fragt Maier „Warum Abrechnung?“ Seine Antwort: „Ich will mit dem Narrativ*⁾ der notwendigen Energiewende abrechnen. In Abrechnen steckt auch der Teil rechnen, und das passt auch, weil meine Arbeit mit vielen Berechnungen verbunden war.“ Maier versteht sein Buch als Fundamentalkritik: Die Energiewende mit ihrem Schwerpunkt, anthropogenes Kohlendioxid (CO₂) zu vermeiden, sei weder notwendig noch machbar. Dies sorgfältig zu begründen und mit Zahlen zu belegen, sei der Anspruch des Buches. Viele Energiewende-Kritiker meinten, diese müsse einfach nur besser gemacht werden. Das bezieht sich auf jene, die sich im Klein-Klein der Ausgestaltung verzetteln und interventionistisch verheddern. Wer aber, wie Maier, weiß und belegt, dass die technischen und wirtschaftlichen Hürden der Energiewende unüberwindbar sind, muss sich mit diesem Klein-Klein überhaupt nicht befassen, sondern darf es einfach links liegen lassen und erwähnt es nur am Rande. So verfährt er dann auch.

An wen sich das Buch richtet
Für wen ist das Buch geschrieben, an wen richtet es sich? Klar, für alle, an alle. Eher bescheiden äußert sich der Autor selbst dazu. Für ihn ist der Adressat der „am Thema interessierte Durchschnittsbürger“ wie auch die “Wirtschafts- und Wissenschaftsjournalisten“. Nicht auch die politische Führung? Die nämlich erwähnt Maier nicht. Vermutlich deswegen, weil sie gegenüber Wissensvermittlung, wenn sie ihnen nicht in ihren politischen Kram passt, resistent ist; hinter ihrer Klimaschutz- und Energiewendepolitik stehen andere Beweggründe. Klimaschutz ist nur das dem Volk vorgegebene Ziel, damit es mitmacht und die ihm damit aufgezwungenen Unbilden ohne Auflehnung und Aufstand hinnimmt – wie beim Gesundheitsschutz gegen das Coronavirus.
Teil 1: Die nötige Wissensgrundlage für den Durchschnittsbürger
Aber eine „breite Leserschaft“ möchte Maier dann doch gewinnen. Damit dies gelingt, hat er sein Buch dreigeteilt. Das Motto des ersten Teils lautet „Was Sie wissen sollten“. Er ist für den besagten „Durchschnittsbürger“ bestimmt, beschränkt sich auf die wirklich notwendige Information, erfordert keine besonderen Vorkenntnisse und ist auf Allgemeinverständlichkeit besonders bedacht. Er schafft die nötige Wissensgrundlage. Dieser Teil, so Maier, sollte fortlaufend gelesen werden, weil dessen Kapitel aufeinander aufbauen. Mit 105 Seiten ist das auch für den zeitbedrängten Leser gut zu bewältigten.
Teil 2: Die näheren Details für den, der mehr wissen will
„Wer es genauer wissen will“, kommt dann im zweiten Teil auf seine Kosten. Hier handelt Maier die jeweiligen Aspekte der Energiewende detailliert ab. In seiner Leseanleitung erläutert er: „Die Kapitel sind weitgehend in sich geschlossen, so dass man diesen Teil des Buches eher wie ein Lexikon zum Nachschlagen verstehen sollte.“ Hier erwartet Maier vom Leser „stellenweise gewisse ökonomische, technische und physikalische Grundkenntnisse“. Auch konfrontiert er ihn mit mehr Zahlen und anspruchsvollen Grafiken. Vor allem aber erfährt der Leser, was es volkswirtschaftlich und ihn selbst kostet, wenn der Strom ohne die fossile Primärenergie („Dekarbonisierung“) und ohne Kernkraft bis 2050 und von 2050 an zu 90 Prozent aus alternativer Energie (vor allem Wind, Sonnenschein, Pflanzenvergärung) durch staatlich interventionistischen Zwang erzeugt werden muss. Es sind erschreckende und abschreckenden Dimensionen, die Einhalt geradezu gebieten. Dem Umfang und informatorisch-argumentativem Gewicht nach (262 Seiten) ist dies der Hauptteil des Buches.
Teil 3: Das Untermauern des Dargestellten als Dokumentation
Im dritten Teil mit „Details und vielen Zahlen“ (63 Seiten) untermauert Maier seine Bewertung und das Kostenergebnis der Energiewende bis zu ihrem bitteren Endzustand in aller Ausführlichkeit und Sorgfalt. Er versteht diesen Teil als Dokumentation. Detailliert und ausführlich stellt er an einem Szenario dar, wie er bei den Berechnungen vorgegangen ist, zeigt auf, mit welchen Methoden und Annahmen er gearbeitet und welchen Aufwand er dabei betrieben hat. Zugleich gibt er damit ein Beispiel für die allseits bewunderte und meisterhafte deutsche Ingenieurszunft.
Die Pflicht, sich kundig zu machen
Diese Dreiteilung des Buches ist eine famose Idee. Sie trennt, was die Interessen und Bedürfnisse der Leser unterscheidet. Auf diese Weise wird der Text einerseits zugeschnitten auf die breite Allgemeinheit und andererseits auf die fachlich Peniblen. Da er die Politiker wohl kaum erreichen und zur Umkehr (noch nicht) bewegen wird, sollten ihn wenigstens die Fachleute in den öffentlich-rechtlichen Institutionen zumindest zur Kenntnis nehmen. Später zu behaupten, sie hätten von alldem so gar nichts gewusst, wenn sie eines Tages zur Verantwortung gezogen werden, wird ihrer Glaubwürdigkeit nicht gerade guttun. Vor allem die Journalisten, soweit sie die Energiewende-Politik ideologisch zustimmend begleiten und ihre Kundschaft einseitig oder sogar falsch informieren, statt diese Politik kritisch zu hinterfragen, sollten sich durch das Buch kundig machen, wenn sie mit sich und ihren Kunden ehrlich sein wollen. Es wäre eine Rückbesinnung auf journalistische Tugend und Pflicht. Als „vierte Gewalt“ stehen auch sie in der Verantwortung.
Die Energiewende wird scheitern, weil sie nicht machbar ist
Die Stichworte, die Maier im ersten Buchteil teils informierend, teils kritisch beleuchtet oder auch regelrecht auseinander nimmt, lauten unter anderem: Energie und was das ist, Umweltschutz und Nachhaltigkeit, Technik und Ideenreichtum, das Stromversorgungssystem, Heizen und Dämmen bei Gebäuden, die Mobilitätswende, Energiesparen, die Energiewende mit Sektorkoppelung und Gegenkonzept zur Energiewende. Zusammenfassend schreibt er: „Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass eine Umsetzung der geplanten Energiewende zur Erreichung der Dekarbonisierung nicht möglich ist.“ Erstens sei der für den nötigen Strom erforderlichen Ausbau der volatilen alternativen Energien (Windkraft, Fotovoltaik) in Deutschland nicht möglich. Zweitens würden die prognostizierten Kosten für diese Energiewende jeden vorstellbaren Rahmen sprengen. Dazu zwei Merksätze: „Die Energiewende wird an ihren inhärenten Fakten scheitern. Die Energiewende ist nicht, wie oft gesagt wird, schlecht gemacht, sie ist schlicht nicht machbar.“
Die Energiewende-Ziele, die verfehlt werden
Ferner: Die wesentlichen Ziele der Energiewende werden sogar verfehlt. Stichwort Klimaschutz: „Deutschland kann nichts ausrichten.“ Stichwort Umweltschutz: „Zehntausende Windräder und Monokulturen mit Energiepflanzen sind kein Umweltschutz.“ Stichwort Elektro-Mobilität: „CO₂-Einsparung wird nicht erreicht. Rohstoffproblem: Lithium und Kobalt.“ Stichwort Ressourcenschonung: „Windenergieanlagen brauchen rund 30-fach mehr an Stahl und Beton als [herkömmliche] Kraftwerke.“ Stichwort Arbeitsplätze: „Sind nur durch hohe Subventionen zu erhalten; dafür Verlust von Arbeitsplätzen an anderer Stelle.“ Stichwort Glaubwürdigkeit der Experten: „Die Experten haben sich mehrfach erheblich vertan.“ Stichwort Verhältnismäßigkeit: „Große Umweltschäden und Kosten ohne nennenswerte Klimawirkung.“ Stichwort Erfolgsaussichten: „VEE-Ausbau**⁾ und Kosten sind nicht durchsetzbar.“ Stichwort Ausstieg aus Kohle und Kernkraft: „Unverantwortliche Gefährdung der Versorgungssicherheit.“ Kürzer, vernichtender und schmerzhafter geht das Abkanzeln nicht.
Die Energiewende als GAU = Größter Anzunehmender Unfug
Maier zitiert den Kernkrafttechniker Manfred Haferburg (einst Oberschichtleiter im Kernkraftwerk Greifswald zur DDR-Zeit): „Die Energiewende wurde vergurkt, sie ist ein Super-GAU (Größter anzunehmender Unfug). Die lecke Kuppel des Illusionsreaktors ist das Dach über dem Plenarsaal im Bundestag. Nach 20 Jahren EEG ist die Zielerreichung schlichtweg ‚unrealistisch‘. Eine halbe Billion Euro wurde ausgegeben. Die Strom-Infrastruktur kommt dem Blackout näher. Deutschland ist Strompreismeister. Die Industrie verabschiedet sich. Dem Weltklima nützt das alles gar nichts.“ Im Kern nicht anders Sigmar Gabriel 2014, damals Vizekanzler und SPD-Vorsitzender: „Die Wahrheit ist, dass die Energiewende kurz vor dem Scheitern steht. Die Wahrheit ist, dass wir in allen Feldern die Komplexität der Energiewende überschätzt haben.“ Auch an dieses Zitat erinnert Maier. Ich selbst habe Haferburg als seriös und sachkundig einmal kennengelernt.
Die Wiederlegung der CO₂-Theorie und vieles anderes
Im zweiten Teil des Buches befasst sich Maier mit den Themen Medien, Angst, der Mensch als soziales Wesen, Wahrheit, Korrelation und Kausalität, Vorsorgeprinzip, Klimawandel, Klimakatastrophe, Verschwörungstheorien, moralischer Anspruch der Energiewende, Weltenergiebedarf, Kosten versus Nutzen der Energiewende, Volatilitätsproblem, Stromnetz, dezentrale Stromversorgung, Ausstieg aus Kohle und Kernkraft, Risiken, Sicherheit sowie Zukunft der Kernenergie, Speicherkonzepte, Sektorkopplung und Technik, Ausbaugrenze der VEE, Peak Oil und Rohstoffe, Mobilität, Biokraftstoffe und anderes mehr. Er fragt, ob man sich auf die Wissenschaftler und das IPPC verlassen kann und sich die Wissenschaftler wirklich alle einig sind. Er widerlegt die CO₂-Theorie. Er legt hier dar, wie er bei seinen Berechnungen für die Energiewende-Kosten vorgegangen ist und was dabei an Ergebnissen herausgekommen ist.
Energiewende-Mehrkosten 2050 für eine 4-köpfige Familie jährlich 26 000 Euro
Diese Ergebnisse, die Kosten der Energiewende in Deutschland, sind erschütternd. Sie beziehen sich auf das politische Ziel, 90 Prozent des anthropogenen CO₂ bis zum Jahr 2050 einzusparen und den Ausstieg aus der Kernkraft 2022 vollzogen zu haben (= Maiers „Szenario 7“ von insgesamt zwölf). Es sind die Kosten, die als Folge der Energiewende z u s ä t z l i c h entstehen, also die Mehrkosten über das hinaus, was o h n e die Energiewende aufzubringen wäre. Gesamtwirtschaftlich erreichen sie 2045 mit rund 480 Milliarden Euro im Jahr einen Höhepunkt. Die Kostenkurve flacht sich dann etwas ab. Um das Jahr 2050 herum belaufen sich die Energiewende-Zusatzkosten auf zwischen 450 und 460 Milliarden Euro. J ä h r l i c h. Diese volkswirtschaftlichen Kosten teilen sich auf die Unternehmen und die Bevölkerung auf. Letztlich tragen aber müssen sie als Verbraucher die Bürger. Umgelegt auf eine fiktive vierköpfige Familie ist das w ö c h e n t l i c h eine zusätzliche Belastung von 500 Euro. Aufs Jahr gerechnet sind das 26.000 Euro. Zu verstehen sind sie als Durchschnittswerte. (Seite 381 und 383).
Merksätze und Informationen am Rande
Eingestreut in den Text und graphisch hervorgehoben sind Merksätze als Erkenntniszusammenfassung sowie Informationen am Rande, die aber im jeweiligen Zusammenhang von Bedeutung sind, was das Lesen optisch erleichtert. Beispiele: „Es gibt keinen Beweis, dass der Mensch den Anstieg der globalen Temperatur wesentlich verschuldet hat.“ Oder: „ Wenn wir die falschen Risiken fürchten und die tatsächlichen Risiken verharmlosen, treffen wir falsche Entscheidungen.“ Oder: „Arbeitsplätze, die nur durch Subventionen geschaffen und gehalten werden können oder die durch Bürokratie entstehen, sind volkswirtschaftlich schädlich.“ Oder: „Diese Energiewende wird für die normalen Bereiche des Lebens wie Mobilität und Wohnen unbezahlbar.“
Warum das Stromnetz keinen Strom speichern kann
Maiers Diktion ist gänzlich unpolemisch, der sprachliche Ausdruck sachlich nüchtern, der Text allgemeinverständlich. Wenn Maier apodiktische Äußerungen vermeiden will, schreibt er korrekt lieber „meiner Meinung nach“. Anschaulich erklärt er, warum das Stromnetz keinen Strom speichert, was aber eine unwissende Politikerin von ihm ernsthaft meinte erwarten zu können und sich damit öffentlich der Lächerlichkeit preisgab. Didaktisch geschickt spricht er die Leser immer wieder auch direkt an: „Ist Ihnen schon mal aufgefallen …? Oder: „Sie haben sicher auch schon davon gelesen oder gehört …“ Aufgelockert ist das Buch mit 169 teils farblichen Abbildungen und 27 Tabellen. Quellengaben und Hinweise in 510 Fußnoten, Diagramme, Glossar, Abbildungs- und Stichwortverzeichnis runden die Nutzbarkeit es Buches ab.
Eine Kehrtwende ist zwingend
Maier hat ein Buch vorgelegt***), das für die Energiewende vernichtend ist. In aller Breite und Seriosität führt es vor, was Politiker für Schaden anrichten und den Bürgern antun, ohne es in dieser Weise auszusprechen. Damit ist eine Kehrtwende zwingend. Die aber ist nicht in Sicht. Noch nicht. Hierzu passt einer von Maiers Merksätzen (Seite 129): „Die Zeit muss reif sein, denn ein so grundsätzlicher Politikschwenk ist weder von den derzeitigen Politikern zu erwarten – sie würden damit ihr grundsätzliches Scheitern eingestehen – noch von den Bürgern, die sich über Jahrzehnte auf die heutige Politik eingestellt haben, weil sie anhaltend über die wirtschaftlichen und naturwissenschaftlichen Umstände getäuscht worden sind.“ Daher sei dem Buch die „breite Leserschaft“ gewünscht – und unserem Land, denn nur eine mehrheitlich wirklich informierte Bürgerschaft kann die Politiker zur Umkehr zwingen und den Energiewende-Wahnsinn beenden.
________________________________
*⁾ Narrativ (= Erzählung) ist ein Modewort, hier zu verstehen als in eine „große Erzählung“ verpackte Ideologie.
**⁾ VEE = Volatile Erneuerbare Energien. Wie Maier natürlich weiß, ist Energie nicht erneuerbar, sondern nur umwandelbar in eine andere Energieform. Er erklärt es an einer Stelle auch, bleibt aber bei diesem Begriff, weil er eingeführt sei und allgemein verwendet und verstanden werde.
***⁾ Klaus Maier: Die Abrechnung … mit der Energiewende. Der Energiewende-Check. Verlag tredition GmbH, Hamburg 2020. 522 Seiten. Als Paperback 24,95 Euro (ISBN 978-3-347-06789-9). Gebunden 32,95 (ISBN 978-3-347-06790-5).
Zusätzliche Informationen, auch zum Herunterladen, finden Sie unter diesem Link: https://www.magentacloud.de/share/ad8hd2e2oa#$/ Der Autor will sie schrittweise erweitern.
Der Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors hier

Ohne Medienmaske: kurzes Covid-19-Update

geschrieben von Admin | 27. August 2020

Sie wurden sinnvollerweise eingerichtet, um besonders den jährlichen Influenzaverlauf beurteilen zu können. Seitdem werden Proben auf verschiedene Viren getestet, neuerdings auch auf SARS-CoV-2. Hier die letzten Ergebnisse. Schauen sie hier mal auf Seite 4:
Es geht um 136 Sentinelproben aus 30 Praxen. Ergebnis der letzten Wochen (KW 27 bis 32): Rhinoviren (Schnupfen) pro Woche zwischen 46 bis 76. Influenza null, Sars-CoV-2 null.
Noch interessanter die Auswertung von 70 Sentinel-Krankenhäusern auf Seite 6: „In 70 Sentinel-Krankenhäusern waren im Zeitraum von der 28. KW bis zur 31. KW 2020 insgesamt drei Prozent der SARI-Fälle (Hauptdiagnose Influenza, Pneumonie oder sonstige akute Infektionen der unteren Atemwege) mit COVID-19 hospitalisiert“.
Nun gibt es zwei Erklärungen für dieses Ergebnis: Entweder die Schutzmaßnahmen, wie selbstgestrickte Alltagsmasken, die den ganzen Tag in Hosentaschen stecken, und schon drei Wochen nicht mehr gewaschen wurden, halten ganz gezielt nur SARS-CoV-2 Viren auf, während sie andere Keime von Influenza, Rhinoviren oder sonstige Infektionserreger durchlassen, nämlich zu 97 Prozent. Das wäre sensationell und der Erfinder der Alltagsmaske sollte für den Nobelpreis vorgeschlagen werden. Schließlich wurden unter allen Infektionserregern der Atemwege nur drei Prozent SARS-CoV-2 Viren festgestellt. Oder wie wäre die logischere Erklärung für dieses Ergebnis: Der Infektionsanteil für SARS-CoV-2, lediglich drei Prozent an allen Atemwegsinfektionen, ist schlicht unbedeutend gering im Vergleich mit anderen, genauso potenziell gefährlichen Erregern.

Zeugen des Unsinns

Auch diese, schon etwas ältere offizielle Verlautbarung „Merkblatt zur aktuellen COVID-19 Testung in der Schweiz“ des schweizerischen Bundesamtes für Gesundheit BAG, von Ende Mai, ging im allgemeinen Corona-Getöse offensichtlich unter. Dort steht auf Seite 2 zu der Aussagekraft des angewandten PCR-Tests unter „PCR/NAT“ wortwörtlich:
Die PCR (Polymerase-Kettenreaktion) ist eine NAT (Nucleic Acid Amplification Technology)-Methode, der modernen Molekularbiologie, um in einer Probe vorhandene Nukleinsäure (RNA oder DNA) in vitro zu vervielfältigen und danach mit geeigneten Detektionssystemen nachzuweisen. Der Nachweis der Nukleinsäure gibt jedoch keinen Rückschluss auf das Vorhandensein eines infektiösen Erregers. Dies kann nur mittels eines Virusnachweises und einer Vermehrung in der Zellkultur erfolgen.“
Deshalb zum wiederholten Male und zwar solange, bis es selbst Chefredaktionen, Behördenleiter und sogar Ministerpräsidenten verstanden haben: Positiv Getestete sind noch lange keine Infizierten und erst recht keine Erkrankten. Positiv Getestete um die ein Prozent dürften zu einem erheblichen Anteil auf falsch positiven Ergebnissen beruhen, also Fehlalarme sein. Doch Alarm wovor? Die Erkrankungszahlen sind seit Wochen extrem niedrig und entsprechen dabei dem normalen Rückgang einer saisonalen, viralen Atemwegsinfektion.
Und hier noch eine Erinnerung an den überfälligen Beitrag des Pharmazeuten Prof. Dr. Markus Veit, der bereits vor einigen Tagen als Fundstück gemeldet wurde. Weil es so wichtig ist, nochmal: Angenommen, Covid 19 wäre eine nationale bedrohliche Erkrankung, denn nur dann müsste man über Masken diskutieren, dann sollte man Ärzte, Apotheker oder Wissenschaftler, die behaupten, die derzeit in der Bevölkerung verbreiteten Masken – von der mehrfach verwendeten chirurgischen Einmalmaske bis zur selbstgehäkelten Alltagsmaske (sagen wir doch treffender lieber Demutsmaske) – würden irgendeinen medizinischen Sinn ergeben, müsste man sie für die Ausübung ihres Berufs unter Waffenscheinpflicht stellen. Wie sonst sollte man sich getrauen, auch bei anderen Fragenstellungen, sich in Hände zu begeben, die offensichtlich in naturwissenschaftlichen Parallelwelten leben.
Die einzig wirksame Maske scheint derzeit die Medienmaske zu sein, die bei den beteiligten Medien erfolgreich den Kontakt zwischen Recherche und klarem Denken unterbindet.
Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT hier

MILCHMÄDCHENRECHNUNGEN Grünes Kalifornien: Sonne weg – Strom weg

geschrieben von Admin | 27. August 2020

Unbekannt ist, ob in Kalifornien alle Teslas gleichzeitig tanken wollten. In jedem Fall gab es abends keinen Strom mehr. Da war die Sonne weg – und Millionen Kalifornier waren geschockt.Die Sonne ging um 19.30 Uhr unter – so, wie sie das abends immer zu tun pflegt. Doch die Kalifornier dachten nicht daran, und schalteten ihre Klimaanlagen, Herde und Lampen nicht aus. Folge: Der Strom musste am vergangenen Wochenende für etwa zwei Millionen Kalifornier abgeschaltet werden. Die Bewohner der Bay Area bis nach Südkalifornien reagierten geschockt und verärgert.
Denn die vielen Solaranlagen mit mehreren tausend Megawatt Leistung lieferten keine Energie mehr, wie sie das eben tun, wenn die Sonne untergeht. Die Netzbetreiber prognostizierten am Spätnachmittag, dass die Energiereserven nicht mehr ausreichten und lösten »Lastunterbrechung« aus. Jeff Smith, ein Sprecher des größten Versorgers PG&E Corp: »Leider waren wir aufgrund des Notfallcharakters nicht in der Lage, die Kunden im Voraus zu benachrichtigen.«
Hierzulande tritt ebenfalls eine Kaskade in Kraft, bei der zuerst stromhungrige Industriebetriebe wie Aluminiumhütten für eine kurze Zeit vom Netz genommen werden, danach auch große stromverbrauchende Städte. »Lastabwurf« heißt der Blackout so schön.

PLANUNG FÜR DEN BLACKOUT

Energiewende: »Kaskade« lässt Städte erzittern

Kalifornien rechnet laut Nachrichtenagentur Bloomberg mit weiteren Stromausfällen. Brian Bartholomew, ein Analyst bei Bloomberg NEF: »Wir erleben eine Hitzewelle, wie sie einmal in einem Jahrzehnt auftritt.« Was am Freitag geschah, »könnte eine Vorschau auf die Maßnahmen sein, die der staatliche Netzbetreiber in den kommenden Tagen möglicherweise ergreifen muss«. Es soll weiter heiß bleiben.
Dann dürften die Kalifornier noch mit einer weiteren unangenehmen Eigenschaft der Photovoltaikanlagen Bekanntschaft machen: Je heißer es wird, desto weniger Strom liefern sie. Der Wirkungsgrad der Zellen sinkt mit steigenden Temperaturen. Sie verlieren je nach Typ um die zehn Prozent Leistung.
Zusätzlich fiel am vergangenen Freitag noch ein konventionelles Kraftwerk mit 500 MW Leistung aus, und eine weitere 750 MW Einheit konnte offenbar nicht schnell genug hochgefahren werden. Die Netzbetreiber mussten daraufhin zwei Millionen Haushalte vom Netz nehmen.
Bei der sommerlichen Hitzewelle im vergangenen Jahr übrigens schalteten regionale Versorger in Kalifornien den Strom vorsorglich ab, damit die unter der Last heiß gewordenen und durchhängenden Stromleitungen bei starkem Wind keine Waldbrände entfachen konnten.

Dabei gilt Kalifornien als Vorbild für Solarbewegte. Kalifornien will sich als Sonnenstaat besonders schön einrichten und plant, bis 2030 Strom zur Hälfte aus Solarenergie zu erzeugen. Es hat bereits alle Hausbauer verpflichtet, ab diesem Jahr Photovoltaik-Anlagen aufs Dach zu montieren. Rund 100.000 neue Solardächer sollen so bei Neubauten und bei renovierten Häusern dazu kommen. Kalifornien will den Energieverbrauch der Haushalte drastisch senken, der vor allem in den heißen Sommermonaten durch die Klimaanlagen stark in die Höhe steigt. Also Strom sparen und schwitzen.Die Energy Commission rechnet vor, dass durch die Zusatzdächer Kosten von 40 Dollar pro Monat entstehen würden, die aber durch Einsparungen von 80 Dollar pro Monat ausgeglichen würden. Nicht deutlich wird, ob diese Commission genauso gut rechnen kann wie der deutsche Wirtschaftsminister Altmaier und seine Energiewendetruppen mitsamt Kohlekommission in Berlin, nach deren Rechnungen die Strompreise immer weiter in astronomische Höhen steigen.
Der sogenannten »Clean Energy« soll damit endlich zum Durchbruch verholfen werden ebenso wie Elon Musk, der seine Solar-Dachziegel auf den Markt gebracht hat. Musk hatte in die Welt gesetzt, dass es bald keinen Grund mehr geben werde, ein normales Dach zu bauen; noch immer kostet ein solches Dach etwa 50.000 Dollar. Dazu wird eine »Powerwall« geliefert, in der ein wenig Storm gespeichert werden kann. Für den Truthahn im Herbst dürfte das allerdings nicht ausreichen.
Unangekündigt und überraschend kommt die kalifornische Stromkatastrophe nicht.
Schon im vergangenen Herbst warnten Fachleute davor, dass während der nächsten großen Hitzewelle mit Stromausfällen zu rechnen sei. Grund: Die grüne Energiepolitik, die sicher Strom liefernde Kohle- und Gaskraftwerke abschaltet und nur noch Wind- und Sonnenstrom dulden will. Das mache die Energieversorgung unzuverlässig, und das Stromnetz sei mit den sehr stark schwankenden Einspeisungen schwieriger zu beherrschen – eine nicht nur für Krankenhäuser gefährliche Verwundbarkeit, stellen die Fachleute fest. Fast überflüssig zu erwähnen, dass PG&E das Kernkraftwerk Diablo Canyon im San Luis Obispo County zwischen Los Angeles und San Francisco bis 2025 schließen wird. Die erhebliche Menge von 2.250 Megawatt Energie fällt ersatzlos weg.Auch der Wirtschaftsprofessor der Stanford University, Frank Wolak, warnt: »Wir haben jetzt eine viel riskantere Energieversorgung, weil die Sonne nicht immer scheint, wenn wir wollen, und der Wind nicht immer weht, wenn wir wollen.«
Bereits vor fast einem Jahr, am 18. September, hielt Mark Rothleder, Vizepräsident des kalifornischen Stromnetzbetreibers, einen Vortrag über die kommende Krise. Bereits 33 Prozent der Elektrizität des Bundesstaates kämen aus erneuerbaren Quellen, so wie es die Vorschriften vorsähen.
Da jedoch große Solarparks einen zunehmenden Anteil an der kalifornischen Stromerzeugung ausmachten, führte er aus, komme die Krise am späten Nachmittag, insbesondere an heißen Tagen. Die Menschen schalten Klimaanlagen und andere Geräte gegen 17.00 Uhr ein, wenn die Hitze ihren Höhepunkt erreicht und sie von der Arbeit nach Hause kommen. Die Stromnachfrage steigt an, wenn die Sonne untergeht und die Sonnenenergie versiegt. Dann käme Strom aus den Nachbarländern, die aber im Zweifel ebenfalls nicht mehr über genügend Elektrizität verfügen dürften, um die Lücken im eigenen Netz zu schliessen.

Diese Konstellation kennen deutsche Übertragungsnetzbetreiber nur zu gut. Ohne Strom aus den Nachbarländern wäre es schon mehrfach finster geworden in Deutschland. Zudem sind die Durchlasskapazitäten an den Übergabestellen der Netze begrenzt.
In Kalifornien unterzeichnete Gouverneur Jerry Brown vor zwei Jahren ein Gesetz, nach dem bis 2045 die gesamte Energie Kaliforniens aus kohlenstofffreien oder erneuerbaren Quellen stammen muss.
Wetterabhängige Wind- und Sonnenenergie kann ein modernes Industrieland nicht ausreichend mit elektrischer Energie versorgen. Eine Lektion in Physik, die Deutschland noch vor sich hat.
Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier