Trump storniert 4 Milliarden Dollar an ausstehenden Zusagen an den UN-Grünen Klimafonds, und kaum jemand hat es bemerkt

Von Jo Nova

Sind wir des Einstreichens von Subventionen schon müde? Ganz und gar nicht …

Einfach so nebenbei hat Donald Trump den UN Green Climate Fund trocken gelegt. Bei all den spektakulären Skandalen der letzten Woche hat kaum jemand überhaupt registriert, dass das passiert ist. Politico, die von der Regierung finanzierte Fake-News-Organisation, hat es am 5. Februar erwähnt, und es hat kaum Aufsehen erregt. Es gab keine Parade von als Omas gegen Menschenverstand verkleideten Aussterbebefürwortern, und niemand hat sich auf eine Autobahn geklebt. Die Mainstream-Medien haben es kaum erwähnt. Es ist fast so, als wollten sie es nicht sagen, falls andere Länder denken: „Großartige Idee “.

Statt Empörung zu äußern – „Denken Sie an die Kinder“ – antwortete das Außenministerium mit „Kein Kommentar“ und die UNO tat dasselbe.

Der Grüne Klimafonds ist der weltweit größte, unbewachte Geldtopf mit dem Etikett „Klimawandel“. Er wurde 2010 gegründet und hat bisher 16 Milliarden Dollar für erneuerbare Energien und Anpassungsprojekte in Entwicklungsländern verschwendet, ohne auch nur einen Cent für die Überprüfung der Beweise und Annahmen auszugeben.

Trump widerruft US-Zusagen in Höhe von 4 Milliarden Dollar für UN-Klimafonds

Karl Matheisen, Politico

Die USA hatten dem globalen Fonds, der über 100 Ländern angeblich hilft, mit den Veränderungen in der Welt zurechtzukommen, das meiste Geld zugesagt.

„Die Regierung der Vereinigten Staaten widerruft sämtliche ausstehenden Zusagen an den Grünen Klimafonds“, schrieb US-Außenminister Marco Rubio in einer Mitteilung vom 27. Januar an UN-Generalsekretär António Guterres, von der POLITICO Teile einsehen konnte.

Der Klimafonds bestätigte die Entscheidung.

Der Rückzug der USA folgt auf die Anordnung von Präsident Donald Trump, das bundesstaatliche Klimafinanzierungsprogramm des Landes zu widerrufen und aufzuheben. Diese Anordnung hatte er an seinem ersten Tag im Amt unterzeichnet.

Vier Milliarden mögen im Gesamtbild nicht viel erscheinen – vor allem, wenn die USAID zehnmal so viel ausgibt, aber bei Wissenschaftlern, Studentenaktivisten und den Demonstranten, die sich eine Menge Geld leisten, kam das sehr gut an. Damit konnte man sich viele Pressemitteilungen kaufen und überall auf der Welt eine große Zahl engagierter Befürworter einer „Klimakrise“ gewinnen. Für die Performancekunst ist das eine Menge Geld.

Das Verrückte im Moment ist allerdings, dass das ganze Geld angeblich einfach verschwunden ist, aber kaum jemand darüber redet bzw. schreibt.

Es scheint nicht viele verlassene Empfänger zu geben, die um Hilfe schreien und sich fragen, ob die Stürme im nächsten Jahr schlimmer werden. Es ist fast so, als ob wir das nicht bemerken dürften. Die Seite des UNFCCC Green Climate Fund auf der UN-Website ist so unauffällig, dass sie kaum existiert. Der neueste Bericht besteht aus 178 Seiten Geschwafel. Liest das irgendjemand, irgendwo?

Dieser Fonds sollte ursprünglich 100 Milliarden Dollar umfassen, aber das Logo sieht aus, als wäre es von einem Highschool-Schüler entworfen worden. Es ist, als wäre dieses Geld hinter einer Mauer der Langeweile versteckt.

https://joannenova.com.au/2025/02/trump-rescinds-4b-of-outstanding-pledges-to-the-un-green-climate-fund-and-hardly-anyone-noticed/

 

*** Hatte man uns nicht gesagt, die Begrenzung der globalen Erwärmung wäre ein wichtiges Ziel?

https://unfccc.int/cop29




Linke Aktivistenorganisation muss Zuschussprogramm einstellen, das nun nicht mehr gefördert wird

Nick Pope, Mitwirkender, 12. Februar 2025

Die Climate Justice Alliance (CJA), eine linke Aktivistengruppe, beendet das auf „Umweltgerechtigkeit“ ausgerichtete Zuschussprogramm ein. Die Umweltbehörde (EPA) unter Biden wollte es mit 50 Millionen Dollar finanzieren. Die Gelder kamen nicht mehr rechtzeitig zur Auszahlung, bevor Präsident Donald Trump und sein Team im Januar in Washington ihr Amt antraten. Die neue EPA ist überhaupt nicht daran interessiert, diese Gelder an die CJA und andere linke Aktivistenorganisationen zu verteilen, die als Hauptnutznießer der Ausgabenprogramme der Biden EPA indentifiziert wurden.

Im Dezember 2023 wählte die Biden EPA CJA als einen der Gewinner ihres „Environmental Justice Thriving Communities Grantmaking Program“ aus, einer 600 Millionen Dollar schweren Initiative, die große Schecks an Aktivistengruppen und Universitäten auszahlt, welche die Mittel regionale weiter verteilen. CJA informierte seine Mitglieder am Mittwoch über die Neuigkeiten, und die Organisation wird voraussichtlich auch am Mittwochnachmittag in einem Beitrag auf ihrer Website bekannt geben, dass sie ihr Zuschussprogramm auslaufen lässt, sagte der Sprecher der CJA gegenüber dem DCNF.

Bidens EPA stellt Aktivisten, die sich für eine Streichung der Polizeigelder einsetzen, einen großen Scheck aus, um „Klimagerechtigkeit“ für verurteilte Häftlinge zu erreichen

Über die @DailyCaller News Foundation https://t.co/pWraPFyPsn

– Nick Pope (@realnickpope) 1. August 2024

„Die Climate Justice Alliance stellt das UNITE-EJ-Programm aufgrund fehlender Bundesmittel ein“, schrieb KD Chavez, Geschäftsführer der CJA, in einer E-Mail an das DCNF. „Die Ablehnung von Bundesmitteln für die CJA schadet zukünftigen Generationen und entzieht den Menschen den Zugang zu sauberer Luft und sauberem Wasser.“

Chavez fügte hinzu, dass zu den finanzierten Projekten auch die Überwachung der Luftqualität, der Wasserqualität und der Abwassereinleitungen von Industrieanlagen gehört hätte.

„Für die US-Steuerzahler ist es eine willkommene Nachricht, dass ihr hart verdientes Geld nicht an die Climate Justice Alliance geht, die offen radikale, antiamerikanische und antisemitische Ansichten geäußert hat“, sagte die republikanische Senatorin von West Virginia, Shelley Moore Capito, in einer dem DCNF vorliegenden Erklärung. „Ich warne schon lange vor der Verschwendung, dem Betrug und dem Missbrauch im Zusammenhang mit den Zuschüssen der Biden EPA aus dem Inflation Reduction Act und freue mich, dass die Mittel in diesem Fall offenbar nicht vergeben werden.“

CJA beschreibt sich selbst als „Aufbau eines gerechten Übergangs weg von ausbeuterischen Produktions- und Konsumsystemen und politischer Unterdrückung“ und ist überzeugt, dass „der Weg zur Klimagerechtigkeit über ein freies Palästina führt“. Auf ihrer Website bietet die Organisation mehrere ausdruckbare Poster an , die angeblich für den Einsatz bei Protestdemonstrationen gedacht sind und sich für Anliegen wie die Streichung von Geldern für die Polizei und die Abschaffung von Gefängnissen sowie andere radikale Positionen einsetzen.

Die Gruppe hat auch falsche Darstellungen über den Tod eines geschlechtlich nichtbinären Aktivisten im Januar 2023 in der Nähe von Atlanta, Georgia, verbreitet. Manuel Terán, besser bekannt unter dem Spitznamen „Tortuguita“, soll im Januar in der Nähe des Trainingszentrums „ Cop City “ auf Polizeibeamte geschossen haben; die Beamten erwiderten das Feuer und töteten dabei Tortuguita, so die New York Times. Im März 2023 behauptete die Climate Justice Alliance fälschlicherweise, Tortuguita sei Opfer eines „politischen Attentats“ durch die Polizei geworden, obwohl die Staatsanwälte sich gegen eine Anklage der beteiligten Beamten entschieden, weil sie glauben, dass Tortuguita zum Zeitpunkt seines Todes eine Bedrohung darstellte.

CJA war nicht die einzige radikale linke Aktivistengruppe, die als großer Gewinner der verschwenderischen Ausgaben des Biden-EPA galt. Zu den Preisträgern von Initiativen für „Umweltgerechtigkeit“ und anderen Programmen des Biden-EPA gehörten auch linke Aktivistengruppen, die sich gegen den Kapitalismus stellen, andere Gruppen unterstützen sich für die Reduzierung von Gefängnissen, und die sogenannte „Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion“ DEI sollte in den Klassenzimmern vorangetrieben werden.

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https://dailycaller.com/2025/02/12/radical-left-wing-activist-org-sunsetting-grant-program-biden-epa-wanted-to-fund-to-tune-of-50-million/

 




Was sagt eine KI zum Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts?

In juristischen Fachkreisen wurde das Urteil äußerst zwiespältig aufgenommen. Von Klimaaktivisten und „Umweltschutzverbänden“ wurde es bejubelt.

Möglicherweise ein gefährliches zweischneidiges Schwert, welches die Demokratie gefährdet.

Ich habe von einer KI dieses Urteil analysieren lassen. Welche Dokumente habe ich für die Analyse verwendet?

Das Urteil

Pressemitteilung des Bverfg

Die Analyse habe ich von ChatGpt, Gemini und Deepseek durchführen lassen.

Vorbemerkung, eine KI ist nicht wirklich intelligent. Eine KI ist ein Datenanalysetool. Und das kann die KI sehr gut.

Nun hier das Ergebnis der befragten KIs zur Frage im Titel  dieses Beitrags.

Die Pressemitteilung Nr. 31/2021 des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 befasst sich mit den Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz (KSG) und erklärt diese teilweise für erfolgreich. Das Gericht stellt fest, dass die Regelungen des KSG für die Zeit nach 2030 unzureichend sind und fordert den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember 2022 detailliertere Bestimmungen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen für die Zeiträume nach 2030 zu erlassen.

Kritische Analyse:

  1. Verfassungsrechtliche Verankerung des Klimaschutzes: Das Bundesverfassungsgericht leitet aus Artikel 20a des Grundgesetzes eine staatliche Verpflichtung zum Klimaschutz ab. Diese Interpretation betont die Bedeutung des Umweltschutzes als Staatsziel. Allerdings könnte argumentiert werden, dass das Gericht hier eine aktive Rolle in der politischen Willensbildung übernimmt, die traditionell dem Gesetzgeber vorbehalten ist. Die richterliche Konkretisierung von Staatszielen könnte als Überschreitung der judikativen Kompetenzen kritisiert werden.

  2. Intertemporale Freiheitssicherung: Das Gericht betont, dass die aktuellen Regelungen des KSG zukünftige Generationen unverhältnismäßig belasten könnten, da notwendige Emissionsreduktionen in die Zukunft verschoben werden. Diese Argumentation der „intertemporalen Freiheitssicherung“ ist innovativ, wirft jedoch Fragen auf:

    • Justiziabilität: Inwieweit können potenzielle zukünftige Freiheitsbeschränkungen heute justiziabel gemacht werden?
    • Demokratische Legitimation: Durch die Vorgabe konkreter Handlungsziele für zukünftige Gesetzgeber könnte die demokratische Entscheidungsfindung zukünftiger Parlamente eingeschränkt werden.
  3. Vorgabe konkreter Gesetzgebungsfristen: Die Anordnung an den Gesetzgeber, bis zum 31. Dezember 2022 detaillierte Regelungen für die Zeit nach 2030 zu treffen, stellt eine direkte Einflussnahme auf den legislativen Prozess dar. Dies könnte als Eingriff in die Gewaltenteilung interpretiert werden, da das Gericht hier nicht nur verfassungsrechtliche Mängel aufzeigt, sondern auch konkrete Fristen für deren Behebung setzt.

  4. Fehlende Berücksichtigung internationaler Aspekte: Obwohl das Gericht das Pariser Abkommen als Referenz heranzieht, bleibt unklar, wie internationale Verpflichtungen und die globale Natur des Klimawandels in die nationale Gesetzgebung integriert werden sollen. Die alleinige Fokussierung auf nationale Maßnahmen könnte die Komplexität des globalen Problems unzureichend abbilden.

  5. Praktikabilität und Umsetzbarkeit: Die Forderung nach konkreten Reduktionszielen und -pfaden erfordert detaillierte wissenschaftliche und ökonomische Analysen. Es ist fraglich, ob das Bundesverfassungsgericht die notwendige Expertise besitzt, um solche spezifischen Vorgaben zu machen, und ob diese in der Praxis umsetzbar sind.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Bundesverfassungsgericht mit diesem Beschluss Neuland betritt, indem es den Klimaschutz als verfassungsrechtliche Verpflichtung konkretisiert und zukünftige Gesetzgebungsprozesse beeinflusst. Dies wirft grundlegende Fragen zur Rolle des Gerichts, zur Gewaltenteilung und zur demokratischen Legitimation auf.

Ich bin kein Jurist, aber aus diesem Urteil kann man auf andere Schutzbedürftige hinweisen.

In dem Zusammenhang möchte ich noch auf ein anderes Urteil des BVerfg hinweisen. Das Flugzeugurteil.

Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig

§ 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), der die Streitkräfte ermächtigt, Luftfahrzeuge, die als Tatwaffe gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden sollen, abzuschießen, ist mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig. Dies entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 15. Februar 2006. Für die Regelung fehle es bereits an einer Gesetzgebungsbefugnis des Bundes. Art. 35 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 1 GG, der den Einsatz der Streitkräfte bei der Bekämpfung von Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen regelt, erlaube dem Bund nicht einen Einsatz der Streitkräfte mit spezifisch militärischen Waffen.

Im Analysieren von Daten ist KI tauglich. KI ist ein Tool, man muss es nur richtig bedienen.

Ich bedanke mich für Deine Aufmerksamkeit und teile den Artikel bei X, Facebook u.a.

 

 

 




Der Mythos vom Musterknaben, der auszog die Welt zu retten.

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Werner Ressing

In der Mitte der Welt lebte einst Teutonius, ein großer, fleißiger Riese mit klugen Händen und eisernem Willen. Er sah, wie Gaia, die Erdmutter, unter der Last des schwarzen Rauchs und der sengenden Hitze litt, und er schwor sich: „Ich werde Gaia retten, koste es, was es wolle!“
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Also begann Teutonius mit aller Kraft zu handeln. Er baute gewaltige Windräder, errichtete Solartempel und verbannte die rauchenden Feuer aus seinen Städten. Er legte strenge Gesetze fest und zwang sein Volk, nach neuen Regeln zu leben. Seine alten Schmieden, die einst stark und wohlhabend waren, sollten weichen – denn sie spien zu viel Rauch in den Himmel.

Doch während Teutonius sich quälte, standen die anderen Riesen – Chinora, Amerikos und Indra – noch immer auf ihren rauchenden Bergen und sahen zu. „Warum sollten wir uns mühen, wenn du die Arbeit allein machst?“, lachten sie.

Teutonius aber hörte nicht auf. Er legte sich die gesamte Last des Himmels auf die Schultern. Doch je mehr er tat, desto schwerer wurde die Bürde. Seine Schmieden verstummten, seine Bauern froren, und sein Volk begann zu murren:

„Teutonius, wir können nicht mehr! Unsere Häuser sind kalt, unsere Arbeit ist fort, und die anderen Riesen lachen über uns!“

Doch Teutonius ließ sich nicht beirren. „Wir müssen standhaft bleiben!“, rief er. Doch dann geschah das Unvermeidliche: Unter der Last der Lasten, die er allein trug, begannen seine Knie zu zittern. Seine Wirtschaft brach ein, seine Städte verfielen, und schließlich stürzte er auf die Knie.

Und da, erst jetzt, kamen die anderen Riesen. Nicht um zu helfen – sondern um sich zu holen, was Teutonius einst besaß. Chinora nahm seine Schmieden, Indra seine Werkstätten, und Amerikos lachte und sagte: „Du hast dir selbst diese Bürde auferlegt. Wir haben einfach weitergemacht.“

Geschlagen blickte Teutonius um sich. Sein Land war schwach, sein Volk litt – und die Last des Himmels war noch immer da. Allein konnte er Gaia nicht retten. Und nun hatte er nicht einmal mehr die Kraft, es gemeinsam mit den anderen zu tun.

Und so lehrt der Mythos :
Ein Riese allein kann die Welt nicht retten –
doch wenn er sich überhebt, kann er sein eigenes Land zerstören.
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Bringt Realismus und nicht Idealismus in die Wissenschaft

Anthony Sadar

Die neue Trump-Regierung bringt große Veränderungen in der Arbeitsweise der US-Bundesregierung mit sich. Ein erwartetes Ergebnis ist, dass die Durchführung von Wissenschaftsprogrammen eher Realismus als Idealismus oder politische Überzeugungen widerspiegelt. Diese Erwartung muss schnell erfüllt werden, um die öffentliche Wahrnehmung, das Vertrauen in und die Akzeptanz von Regierungsmaßnahmen zu verbessern, die auf soliden wissenschaftlichen Grundlagen beruhen müssen. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche, angeblich auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhenden Erlasse ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken, und die Beherrschten sind aus gutem Grund misstrauisch gegenüber den Herrschern geworden.

In den kommenden Wochen wird sich hoffentlich Dr. Jay Bhattacharya, der von Präsident Donald Trump gewählte Direktor der National Institutes of Health, an die Spitze der Bemühungen um eine bessere, unzensierte wissenschaftliche Praxis stellen. Bhattacharya war einer der vielen Befürworter vernünftigerer und schonenderer Richtlinien während des COVID-19-Ausbruchs, die in der Erklärung von Great Barrington zum Ausdruck kamen. Diese Erklärung vom Oktober 2020 hat inzwischen mehr als 940.000 Unterschriften und drückt „große Besorgnis über die schädlichen Auswirkungen der vorherrschenden COVID-19-Politik auf die physische und psychische Gesundheit“ aus. Die Erklärung drängt auf einen Ansatz, der als „gezielter Schutz“ bezeichnet wird.

„Der mitfühlendste Ansatz, der die Risiken und Vorteile des Erreichens der Herdenimmunität abwägt, besteht darin, denjenigen, die nur ein minimales Todesrisiko haben, ein normales Leben zu ermöglichen, um durch natürliche Infektion eine Immunität gegen das Virus aufzubauen, während diejenigen, die am stärksten gefährdet sind [insbesondere ältere und gebrechliche Menschen], besser geschützt werden“, heißt es in dem Bericht. „Die Ergreifung von Maßnahmen zum Schutz der gefährdeten Personen sollte das zentrale Ziel der Reaktionen der öffentlichen Gesundheit auf COVID-19 sein“.

Dies ist ein guter Ratschlag für den Umgang mit allen Pandemien in der Zukunft.

Es wird erwartet, dass weitere von Trump vorgeschlagene Kandidaten – darunter Lee Zeldin als Leiter der Umweltschutzbehörde, Chris Wright als Energieminister und Doug Burgum als Innenminister – zum Besseren in Umweltfragen einleiten werden.

Wie die öffentliche Gesundheit erfordern auch die ökologischen Herausforderungen in Bezug auf die Luft, das Wasser, die Abfallströme, die Wälder, die Energie und andere natürliche Ressourcen der Nation eine objektive Aufsicht durch Führungspersönlichkeiten, die eine positive Wirkung für alle erzielen wollen.

Persönlich möchte ich anmerken, dass ich mich entschieden habe, am 19. Januar 2021, also einen Tag vor dem Amtsantritt von Biden, in den Vorruhestand zu gehen, um die von der EPA der Biden-Regierung verhängten Auflagen zu vermeiden. Ich war jahrzehntelang für Luftverschmutzung und Luftqualitäts-Meteorologe in einem großen Bezirksgesundheitsamt tätig. Ich ging vorzeitig in den Ruhestand, weil ich befürchtete, dass die Biden-Regierung sich zu sehr auf die vom Menschen verursachte Klimakatastrophe konzentrieren würde.

Ungeachtet meiner gesunden, sachkundigen und vernünftigen Skepsis gegenüber dem Klimawandel war ich in meinem Fachgebiet im Jahr 2020 bei der öffentlichen Präsentation von Klimadaten behindert worden, und ich rechnete damit, dass diese Einschränkung mit der Regierung Biden nur noch zunehmen würde.

Sicherlich hat der Mensch einen erheblichen, dokumentierten Einfluss auf das Klima – aber nur im lokalen Maßstab. So ist beispielsweise der „städtische Wärmeinseleffekt“ seit vielen Jahrzehnten bekannt. Diese vom Menschen verursachte Auswirkung führt zu Stadtlandschaften, die wesentlich wärmer sind als die umliegenden Landstriche. Dennoch scheint die erhöhte Wärme die Abwanderung in die Städte nicht zu verhindern.

Eine der Hauptsorgen ist, ob der vom Menschen verursachte globale Klimawandel auf lange Sicht katastrophal sein wird. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass man sich an den Klimawandel durch den Ausbau der Infrastruktur, die Bewirtschaftung von Ökosystemen und die Verbesserung der auf den Menschen ausgerichteten Maßnahmen anpasst, wie z. B. die Verbesserung des Zugangs zu sauberen Energieressourcen und angemessenen Heiz- und Kühlgeräten.

Unterm Strich sind Erfolge zum Wohle der Allgemeinheit in Reichweite, solange wissenschaftlich fundierte Entscheidungen nicht in die Hände der Parteipolitik fallen. Die Trump-Regierung muss in der Wissenschaft Vernunft walten lassen sowie Idealismus und Parteinahme ablehnen. Niemand sollte Perfektion erwarten, aber jeder sollte eine drastische Verbesserung der Art und Weise, wie die Bundesregierung wissenschaftsbasierte Dienstleistungen erbringt, erwarten und verdient dies auch.

This article first appeared February 6, 2025, in The Washington Examiner and is reprinted here by permission.

Link: https://cornwallalliance.org/bring-realism-not-idealism-to-science/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE