„Alles oder nichts“ für den grünen Wandel. Jetzt bricht Deutschlands  Wirtschaft zusammen

Nick Pope Mitwirkender, 21. Januar 2024, Daily Caller News Foundation

Hier mal ein Blick aus USA, auf die weiter im Sinkflug befindliche Konjunktur in Deutschland. – Einleitung des Übersetzers

Deutschlands Politiker [und Mittelstrahlmedien] haben sich der Umstellung auf grüne Energie voll und ganz verschrieben. Jetzt zeigt die Wirtschaft ernsthafte Anzeichen von Schwäche, da eine vergesagte Energiekrise ihren Lauf nimmt.

Das Land strebt danach , dass sein Energieangebot und seine Energienachfrage bis 2050 „Netto-Null“-Emissionen erreichen und stützt sich dabei auf Quellen wie Wind-, Solar- und [in der Zukunft auf] Wasserstoff. Die frühere Ministerpräsidentin Angela Merkel hatte 2011 beschlossen, die Kernkraftwerke des Landes endgültig abzuschalten. Trotz der Regulierungs- und Ausgabenoffensive der deutschen Regierung zur Einleitung des grünen Übergangs, ist das Land nicht auf der richtigen Spur , seine Klimaziele zu erreichen. Die Entscheidung, auf intermittierende grüne Energieerzeugung zu setzen, hat zu einer anhaltenden Energiekrise beigetragen, die die Wirtschaft lähmt.

„Eine Aushöhlung der Wirtschaft kommt weder dem deutschen Volk zugute, noch hilft sie dem Klimawande“, sagte Diana Furtchtgott-Roth, Direktorin des Zentrums für Energie, Klima und Umwelt der Heritage Foundation. „Die Emissionen werden nicht reduziert, weil die Produktion in andere Länder wie China und Indien verlagert wird. Die deutsche Wirtschaft schwächelt, und ihre Bevölkerung hat nicht mehr die Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Möglichkeiten, die sie früher hatte.“

Im April 2023 schaltete Deutschland endgültig seine letzten Kernkraftwerke ab. Einige Monate später kündigte die Bundesregierung an, dass sie Kohlekraftwerke in Betrieb nehmen werde, um eine ausreichende Versorgung bis zum Winter sicherzustellen.

Euronews sieht zahlreiche Anzeichen dafür, dass die Wirtschaft in Deutschland schrumpft. Am deutlichsten vielleicht daran, dass die deutsche Wirtschaft im Jahr 2023 sogar schrumpfte, nachdem im Jahr 2022 weniger als 2 % Wachstum beobachtet wurde. Das Land ist mit hohen Kreditkosten und Inflation konfrontiert, was viele westliche Volkswirtschaften belastet. Reuters sieht die anhaltende Energieinflation als Schlüsselfaktor für die wirtschaftliche Misere des Landes, sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen.

Im dritten Quartal 2023 erzeugte der deutsche Stromsektor gemäß GMK Center [Ukrainisches Beratungsunternehmen] 20 % weniger Strom als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Auf der Nachfrageseite lag der Energieverbrauch Deutschlands im Jahr 2023 nach Clean Energy Wire 7,9 % unter dem Niveau von 2022 und etwa 25 % unter dem Energieverbrauch von 1990.

Nach Daten von Eurostat ist der Verbraucherpreisindex [Inflation und Kosten] des Landes für Strom, im Dezember 2023 fast 50 % höher als im Januar 2021. Führungskräfte von Industrieunternehmen warnen davor, dass die hohen Energiekosten ihre weitere Präsenz in Deutschland möglicherweise unhaltbar machen. Viele andere Unternehmen beginnen damit, ihre Geschäftstätigkeit aus Deutschland zu verlagern, berichtet Politico.

Der deutsche Einkaufsmanagerindex des verarbeitenden Gewerbes vom November 2023, der „die allgemeine Geschäftslage anhand von Kennzahlen zu Auftragseingängen, Produktion, Beschäftigung, Lieferzeiten der Zulieferer und Lagerbeständen“ misst, zeigt, dass die Führungskräfte des gesamten Sektors ihre Zukunftsaussichten und die Vitalität des Sektors ausgesprochen pessimistisch einschätzen. Es ist schwierig, die potenziellen Auswirkungen des Rückgangs des deutschen verarbeitenden Gewerbes zu unterschätzen, wenn man bedenkt, dass das Land seinen Ruf als wirtschaftliches Kraftzentrum Europas in erster Linie der Stärke seines verarbeitenden Gewerbes verdankt. Nach den von Macrotrends analysierten Daten der Weltbank, erwirtschaftet das Gewerbe seit 1991 in der Regel etwa 20 % des jährlichen Bruttoinlandsprodukts des Landes.

Nicht nur die deutschen Hersteller spüren die Krise. Deutsche Landwirte haben kürzlich im ganzen Land eine einwöchige Protestwelle gestartet und ihre Wut über den Vorschlag der Regierung zum Ausdruck gebracht, eine riesige Haushaltslücke durch die Abschaffung von Subventionen zu schließen, die es ihnen ermöglichen, im Geschäft zu bleiben.

New York Times berichtet, dass die Haushaltslücke insbesondere klimabezogene Initiativen gefährdet, von denen fast alle immer noch staatliche Subventionen benötigen, selbst nachdem die Regierung bereits Hunderte Milliarden Euro [Steuergelder] für die grüne Agenda ausgegeben hat.

Die Preise für Wohnimmobilien sanken im III Quartal im Jahresvergleich um 10 %, eine Entwicklung, die Reuters als „düsteres Zeichen“ für die deutsche Wirtschaft bezeichnet.

Während die Energiekrise in Deutschland sich bereits seit Jahren abzeichnete, wurde sie durch den andauernden Krieg zwischen Russland und der Ukraine auf Hochtouren gebracht. Vor Kriegsbeginn bekam Deutschland billiges russisches Erdgas, obwohl – unter anderem vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump – gewarnt wurde, dass die Abhängigkeit von russischen Exporten dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen erheblichen geopolitischen Einfluss auf Europa verschaffen würde.

Der Konflikt tobt immer noch und es ist unklar, wann er enden wird und wie die Bedingungen für die Beendigung des Krieges aussehen werden. Ein Knackpunkt ist laut Bloomberg News, ob Russland und die Ukraine in der Lage sein werden, ein Erdgastransitabkommen neu auszuhandeln, um das aktuelle Abkommen zu ersetzen, das 2024 ausläuft .

Das aktuelle Transitabkommen zwischen Russland und der Ukraine ermöglicht laut Bloomberg den Fluss von russischem Gas durch die Ukraine und in andere europäische Länder im Austausch gegen russische Gebührenzahlungen an die Ukraine. Ohne ein neues Abkommen besteht für Deutschland und Westeuropa möglicherweise die Gefahr einer erneuten Versorgungsknappheit, was den deutschen Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck dazu veranlasste, im Juni zu warnen, dass es für Deutschland „kein sicheres Szenario dafür gibt, wie sich die Dinge entwickeln werden“., wenn die Wirtschaft nicht auf eine weitere Runde von Versorgungsunterbrechungen vorbereitet ist.

Die mageren Wirtschaftsaussichten und die Energiekrise erschüttern auch die deutsche Politik. Die Alternative für Deutschland (AfD), die führende rechtspopulistische Partei des Landes, hat ihre Popularität seit dem Beginn der russischen Invasion mehr als verdoppelt, so die von Politico zusammengestellten Umfragedaten. Etwa 80 % der deutschen Bevölkerung sind mit der Leistung der derzeitigen Koalition unzufrieden, und mehr als die Hälfte des Landes wünscht sich Neuwahlen vor dem Jahr 2025, dem derzeit geplanten Termin,

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz reagierte nicht umgehend auf eine Bitte um Stellungnahme.

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Übersetzt durch Andreas Demmig