Irische Grüne Partei will freie Meinungsäußerung einschränken – für das Gemeinwohl“
Cap Allon
In einem demokratischen, freien Markt der Meinungen sollte der nächste Schritt sein, die Niederlage einzugestehen und aufzuhören, sie so stark zu propagieren. Die irische Grüne Partei ist die jüngste Gruppierung, die sich ganz dem Orwell’schen Gedankengut verschrieben hat: Ihre Vorsitzende, die zwielichtige Pauline O’Reilly, ruft dazu auf, „die Freiheit einzuschränken“, um sie zu schützen.
O’Reillys Äußerungen stehen im Zusammenhang mit der Einführung des Gesetzentwurfs 2022 zur Strafjustiz (Aufstachelung zu Gewalt oder Hass und Hassdelikte), der die „Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen“ Menschen mit „geschützten Merkmalen“ sowie die „Billigung, Leugnung oder grobe Verharmlosung von Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen gegen den Frieden“ unter Strafe stellen soll.
Die Bewegung gegen freie Meinungsäußerung missbraucht auch Begriffe wie Desinformation und Fehlinformation, um ihre drakonischen Absichten zu verschleiern. Sie vermeiden auch den Begriff „Zensur“ und bezeichnen ihr Ziel stattdessen als „Inhaltsmoderation“.
Die Vorsitzende der Grünen Partei, Pauline O’Reilly, erklärte diese Woche vor dem irischen Senat: „Wenn man darüber nachdenkt, geht es bei jedem Gesetz und jeder Gesetzgebung um die Einschränkung der Freiheit. Das ist genau das, was wir hier tun. Wir schränken die Freiheit ein, aber wir tun es für das Gemeinwohl“. Dieser Satz könnte auch original aus einem Orwell-Roman abgeschrieben sein.
„Wenn die Ansichten einer Person über die Identität anderer Menschen ihr Leben unsicher machen und ihnen ein so tiefes Unbehagen bereiten, dass sie nicht in Frieden leben können, ist es unsere Aufgabe als Gesetzgeber, diese Freiheiten zum Wohle der Allgemeinheit einzuschränken“, bekräftigte O’Reilly.
Nun, das scheint eine niedrige Schwelle zu sein – „tiefes Unbehagen“…? Wer kontrolliert das genau? O’Reillys Äußerungen haben bei mir persönlich „tiefes Unbehagen“ ausgelöst, aber ich weiß, wie verlockend es auch sein mag, dass es falsch von mir wäre, zur Zensur zu greifen, um sie zum Schweigen zu bringen.
„Hass“ ist die Art und Weise, wie sie meine früheren Websites, electroverse.net und electroverse.com, zensiert haben. Meine Argumente, so vermute ich, konnten nicht von Angesicht zu Angesicht angefochten werden, also haben sie „The Center for Countering Digital Hate“ auf mich angesetzt. Diese 2018 gegründete Einrichtung hat irgendwie die Macht, wahrheitssuchenden Websites wie Electroverse das Recht auf Werbung zu entziehen.
„Das Center for Countering Digital Hate (CCDH) ist eine globale Non-Profit-Organisation mit Büros in London und Washington, DC. Sie setzt sich dafür ein, dass große Tech-Firmen keine Dienste mehr für Personen anbieten, die Hass und Fehlinformationen verbreiten, darunter Neonazis und Impfgegner.“
[Kursiv im Original]
Die CCDH wurde größtenteils eingerichtet, um Impfgegner zum Schweigen zu bringen, und in dieser Hinsicht könnte der Zeitpunkt ihrer Gründung (2018) als verdächtig angesehen werden. Aber das Gremium arbeitet auch daran, Neonazis und „Klimaleugner“ zu entlarven, aber diese in einem Atemzug zu nennen, lässt die Instabilität und Realitätsferne erahnen, die hier herrscht.
Zensur und Sprachkontrollen sind das letzte Mittel gescheiterter Ideologien.
Deprimierenderweise breiten sich diese extremen Maßnahmen in der westlichen Welt wie ein Virus aus, da die kleine Minderheit der verdrehten Seelen, die tyrannische Absichten vertreten, wirklich schockiert und überrascht zu sein scheint, wenn sie mit einem gewissen Maß an Gegenwehr konfrontiert wird.
Die Mehrheit von uns Normalbürgern ist anscheinend logisch geblieben – das ist ein Problem für die Eliten.
COVID-19 war ein Paradebeispiel für die „Zerschlagung von Dissens“. Erst diese Woche hat Mark Zuckerberg zugegeben, dass Facebook auf Anweisung von ganz oben gültige Pandemie-Debatten und -Fragen zensiert hat, um das Narrativ blindlings zu verbreiten. Diese Taktik ist auch heute noch weit verbreitet, insbesondere beim Thema globale Erwärmung, wo wir Proleten buchstäblich daran gehindert werden, die Wissenschaft öffentlich in Frage zu stellen.
Das ist es, wofür Leute wie O’Reilly kämpfen – ein Monopol auf die Wahrheit, auf die Wissenschaft, auf das Narrativ. Die Realität ist ein unbequemes Hindernis für eine Agenda, aber ein totalitäres Regime kann nur gewinnen, wenn es ihre Verbreitung einschränkt.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE