Neue Klimagruppe „End Fossil: Occupy!“ besetzt Hörsaal der Technischen Universität Berlin

geschrieben von AR Göhring | 8. Dezember 2022

Vom 17. bis 25. November 2022 besetzt die Klimagruppe „End Fossil: Occupy!“ den Hörsaal H 104 im Hauptgebäude der Technischen Universität Berlin, um das Klima zu retten. Sie organisierten im Hörsaal Vorträge und Gesprächsrunden.

Daran nahm auch die Universitätsleitung teil:

Die Präsidentin und der Vizepräsident für Studium und Lehre haben seitdem mehrmals mit ihnen vor Ort Gespräche geführt und sich über die Ideen und Vorschläge der engagierten Studierenden ausgetauscht. Die Gespräche verliefen beiderseitig sehr freundlich und konstruktiv. In vielen Punkten gibt es ein gleiches Verständnis

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AKTUALISIERUNG: Wie die Straßenkleberei und der Kunstwerk-Bewurf wird jede „neue“ Aktionsform sofort imitiert: Nach Aufgabe der Besetzung in Berlin wurde in Frankfurt ebenfalls ein Hörsaal gestürmt – allerdings von der Polizei sogleich geräumt – Beamte wurden verletzt. Reitschuster berichtet: Klima-Extremisten besetzen Hörsaal und greifen Polizei an Später jammern sie dann über die Räumung.

Bei ihrer Aktion verteilten die Aktivisten Flugzettel, auf denen die Auslöschung Israels verlangt worden sein soll.

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Die Occupy-Gruppe in Berlin stellte mehrere Forderungen an die Universitätsleitung, die folgendermaßen beantwortet wurden:

1. End Fossil: Occupy!: Wir fordern, daß Banner, welche an dem Universitätsgebäude angebracht werden, nicht ohne vorherige Absprache entfernt werden. Wir versuchen mit unseren Mitteln sicherzustellen, daß kein Personen- oder Sachschaden durch die angebrachten Banner entsteht.
Universitätsleitung: Die TU Berlin bietet End Fossil: Occupy! an, Plakate am Hauptgebäude vorderseitig unter dem Schriftzug der TU über den Eingängen anzubringen. Die Plakate werden dort vorerst befristet bis zum 30.06.2023 geduldet. Dies schließt Plakate mit sexistischem, diskriminierendem, rassistischem oder parteipolitischem Inhalt aus. Auf den Plakaten ist End Fossil: Occupy! als Autor zu benennen.
2. End Fossil: Occupy!: Wir fordern, daß die Bibliothek den Schriftzug „Volkswagen“ aus ihrem Namen entfernt. Falls dies vertragsrechtlich nicht möglich sein sollte, wünschen wir uns, daß der Vertrag ab Ende der Vertragslaufzeit nicht erneuert wird und anschließend der Schriftzug entfernt wird. Außerdem fordern wir, daß wissenschaftlich belegtes Infomaterial bezüglich der Beziehung zwischen Volkswagen und der Universität offen zugänglich ist: Online als auch vor Ort innerhalb und außerhalb des Gebäudes. Wenn möglich sollte auch klimarelevantes Material mit Verweis auf die Rolle von Volkswagen in der Klimakatastrophe am Eingang bereitgestellt werden.
Universitätsleitung: Der Vertrag zur Namensführung der Bibliothek mit Volkswagen ist 1999 auf unbestimmte Zeit geschlossen worden. Die TU Berlin prüft eine Kündigung des Vertrages und in der Folge eine Umbenennung der Bibliothek.
3. End Fossil: Occupy!: Mehr Transparenz bei den bürokratischen Vorgängen, welche laut Präsidium bereits laufen, muß gegeben sein. Es ist schwer erkennbar, in welchen Modulen bereits daran gearbeitet wird, klimarelevante Module, oder Bezüge auf ökologische Nachhaltigkeit zu finden. Die Universität sollte mehr Wert darauflegen, die bereits existierenden Prozesse und dessen Effizienz zu verdeutlichen. Anhand von Informationsveranstaltungen oder Einführungsveranstaltungen in Bezug auf studentische Mitwirkung am akademischen Prozeß. Weitere Möglichkeiten wären beispielsweise verpflichtende Nachhaltigkeitsfortbildungen für Lehrbeauftragte, wie diese Nachhaltigkeit und thematische Bezüge (in jedem Fach gegeben) zur Klimakatastrophe sinnvoll in ihre Lehre einbinden können.
Universitätsleitung: Nachhaltigkeit und Klima nehmen in den Lehrinhalten der TU bereits jetzt eine bedeutende Rolle ein, auch im Leitbild für die Lehre und in der Ordnung zur Regelung des allgemeinen Studien- und Prüfungsverfahrens (AllgStuPO) in § 44 (3). Zur AllgStuPO läuft aktuell ein offener Diskussionsprozess, in den sich alle einbringen können und der über die zentrale Kommission für Lehre und Studium koordiniert wird. Darüber hinaus gibt es einen breiten Diskussionsprozess, wie in Modulbeschreibungen stärker sichtbar gemacht wird, wie ein Bezug zu den 17 SDGs hergestellt wird. Dabei wird berücksichtigt, ob und welche Vorgaben sinnvoll umsetzbar sind. Überarbeitungen von Studien- und Prüfungsordnungen und Modulbeschreibungen erfordern Gremienbeschlüsse.
In Einführungsveranstaltungen, zentral wie dezentral, soll vermehrt zum studentischen Engagement aufgerufen werden so wie gerade erst wieder in diesem Wintersemester. Dies soll in jedem Fall auch so beibehalten werden. Die Möglichkeiten des studentischen Engagements innerhalb der TU Berlin sind u.a. hier aufbereitet dargestellt: https://www.tu.berlin/studieren/uni-leben/engagement.
Lehrende [sic] müssen sich weiterbilden, können zur Teilnahme an konkreten Fort- und Weiterbildungen aber nicht verpflichtet werden. Dem widerspricht das grundgesetzlich verankerte Prinzip der Freiheit von Forschung und Lehre. Kursangebote werden über das Berliner Zentrum Hochschullehre, die Zentraleinrichtung Wissenschaftliche Weiterbildung und Kooperation angeboten und werden auch auf Nachfrage gezielt für feste Gruppen entwickelt und angeboten. Darüber hinaus ist die TU Berlin zum Beispiel die einzige Hochschule, von der zwei Menschen am Programm „Hochschullehre im Kontext von Nachhaltigkeit“ teilnehmen. Weitere breite Formate, die sich an die verschiedenen Gruppen richten (Studierende, Lehrende, Mitarbeiter*innen in Technik, Service und Verwaltung sowie alle anderen sonstigen interessierten Menschen) sind u.a. über die Seite https://www.tu.berlin/themen/klimaschutz auffindbar.
Um alle TU-Mitglieder stärker für die Klimathematik zu sensibilisieren, wird die TU Berlin einen Kurzfilm produzieren, der z.B. beim Erstsemestertag, bei den Willkommensveranstaltungen für neue Mitarbeitende und bei Personalversammlungen gezeigt wird und durch die damit verbundene große Sichtbarkeit zur Sensibilisierung für die Thematik beitragen wird.
4. End Fossil: Occupy!: Wir fordern, dass uns ein Raum zur Verfügung gestellt wird, in welchem Studierende, welche sich in der Klimagerechtigkeitsbewegung engagieren und organisieren, zusammenkommen können. In diesem soll es möglich sein, daß Aktionen, Workshops, und andere Aktivitäten in Bezug auf ökologische Nachhaltigkeit geplant und ausgearbeitet werden können. Den Raum EB 315 sehen wir als sehr gut geeignet, um diesen Raum in studentische Selbstverwaltung zu überführen. Als Ausweichmöglichkeit schlagen wir außerdem EB 223 vor.
Universitätsleitung: Grundsätzlich steht die TU Berlin der Idee einen Raum zu eröffnen, der für Workshops und Aktivitäten zum Thema Klimagerechtigkeit zur Verfügung steht, sehr wohlwollend gegenüber. Solch ein Raum kann aber nicht einer einzelnen Gruppierung wie Endfossil zugeordnet werden, sondern muss allen aktiven Menschen an der Universität offen sein.
Solch ein Raum wäre dann nicht unter studentischer Selbstverwaltung. Und dafür kommen natürlich auch keine schon anderweitig benötigten Seminarräume in Frage, sondern es muss mit dem Flächenmanagement auf die Suche gegangen werden.
Die TU Berlin stellt studentischen Initiativen zahlreiche Räume zur Verfügung. Erst kürzlich wurden der Initiative fridays for future zwei Räume im Gebäude EB zur Verfügung gestellt. Die TU Berlin schlägt End Fossil: Occupy! vor, die Räume in Absprache mit fridays for future mit zu nutzen. Sofern Bedarf besteht, sagt das Präsidium zu, die Initiativen dabei zu unterstützen, die Räume zur Nutzung für mehr Diskussionen o.ä. auszustatten. Alternativ schlägt die TU Berlin End Fossil: Occupy! vor, sich als studentische Vereinigung zu registrieren und auf dem normalen Wege einen eigenen Ini-Raum zu beantragen, dessen Zuweisung dann im Rahmen der Möglichkeiten in einem der TU-Gebäude erfolgt. Die beiden seitens End Fossil: Occupy! vorgeschlagenen Räume EB315 und EB223 sind Seminarräume und werden für die Präsenzlehre benötigt und genutzt, sie können entsprechend nicht zur Verfügung gestellt werden.
5. End Fossil: Occupy!: Der derzeitig besetzte Hörsaal soll zukünftig umbenannt werden zum „Klimagerechtigkeitssaal“. Im Hörsaal sollen Informationstafeln zum derzeitigen Stand der Klimakatastrophe und zur Handlungsnotwendigkeit ausgehängt werden. Dort soll insbesondere auf die Rolle des Globalen Nordens aufmerksam gemacht werden. Zudem müssen die Informationsmaterialien einen systemkritischen Bezug zu unserem derzeitigen Wirtschaftssystem schaffen.
Universitätsleitung: Die TU Berlin wird im Foyer vor dem Hörsaal H 0104 oder vor dem Eingang des Hörsaals H 0104 dauerhaft Informationstafeln zum Thema Klima aufhängen. Im Hörsaal selbst ist das Anbringen von Tafeln wegen einer komplexen Akustikanlage nicht möglich, das Foyer hat aber ohnehin den breiteren Publikumsverkehr. Das Präsidium nimmt den Vorschlag auf, den Hörsaal umzubenennen und im neuen Namen einen konkreten Bezug zum Klimawandel herzustellen. End Fossil: Occupy! kann Vorschläge für die Namenswahl machen; die Entscheidung obliegt dem Präsidium der TU Berlin.
6. End Fossil: Occupy!: Das Präsidium soll den kurzfristig geforderten Punkten innerhalb eines Zeitraumes von zwei Monaten nachkommen und schriftlich, sowie transparent verdeutlichen, daß diesen Forderungen aufgrund unserer Universitätsbesetzung nachgekommen wird. Falls Forderungen nicht in diesem Zeitraum realisiert werden können, fordern wir weitere Gespräche und zusätzlich eine schriftliche Ausformulierung, an welchen Prozessen die Umsetzung scheitert. Allerdings sollte davor bereits ein Gespräch aufgesucht werden und alternative Vorgehensweisen besprochen werden.
Universitätsleitung: Die geforderten Punkte und die Antworten aus der TU Berlin werden hiermit veröffentlicht. Es gibt es bereits jetzt ein weiteres Gesprächsangebot. Die TU Berlin wird die geforderten Punkte in den verabredeten Zeitraum umsetzen.
7. End Fossil: Occupy!: Wir fordern, daß die Universität die Forschungsgelder aus Drittmitteln in einem zentralen Dokument öffentlich zugänglich macht. Die Universität sollte die bereits in verschiedenen Forschungsberichten aufgezeichneten, aber schwer erkenntlichen Forschungsgelder zusammentragen, und diese auf der Homepage, unter dem Reiter Forschungsförderung direkt abrufbar machen.
Universitätsleitung: Transparenz ist der TU Berlin wichtig. Das Präsidium nimmt die Forderung nach der Offenlegung aller Fördermittelgeber grundsätzlich auf und wird auf den Webseiten der Forschungsabteilung eine aktuelle Liste der Fördermittelgeber der letzten 5 Jahre, insbesondere aus der industriellen Wirtschaft, veröffentlichen und jährlich aktualisieren.
8. End Fossil: Occupy!: Die Website ist veraltet, der letzte Nachhaltigkeitsbericht ist von 2018, die Protokolle der letzten Sitzungen des Nachhaltigkeitsrats sind nicht verfügbar. Es ist notwendig, dass die TU Berlin die bereits existierenden Maßnahmen ernst nimmt, schnellstmöglich umsetzt und garantiert, dass die Informationen frei und direkt zugänglich sind. Außerdem sollte die TU die Ergebnisse per Email an alle Studierenden senden.
Universitätsleitung: Der Nachhaltigkeitsbericht 2018 ist der aktuellste. Er ist 2020 veröffentlicht worden und enthält auch schon Angaben über 2018 hinaus. Es wird zurzeit an einem weiteren Nachhaltigkeitsbericht gearbeitet, der mindestens die Berichtsjahre 2019, 2020 und 2021 umfaßt. Die TU Berlin wird die Webseiten des Nachhaltigkeitsrats aktualisieren und pflegen.
9. End Fossil: Occupy!: Wir wünschen uns, daß das Präsidium die Forderungen von Endfossil auf Bundes- und Landesebene so weit als möglich unterstützt. Darunter gehören auch diverse Forderungen unserer Koalitionspartner*innen: Lützi bleibt!, Debt for Climate und Genug ist Genug. Wir fordern, daß eine schriftliche Bestätigung bezüglich der Erfüllung der Forderungen veröffentlicht wird.
Universitätsleitung: Die TU Berlin kann keine Pauschalunterstützung für Initiativen aussprechen, ermutigt Initiativen jedoch, mit einzelnen, konkreten Forderungen an Bund und Länder auf die TU Berlin zuzukommen, so daß die Unterstützung dieser einzelnen, konkreten Forderungen durch die TU Berlin dann erwogen und ggf. zugesagt werden kann. Es ist davon auszugehen, daß es hier in vielen Punkten Einigkeit gibt.
Wir verlassen den Hörsaal H0104 am Abend des 25. November 2022 selbstbestimmt.
Unsere Besetzung ist erfolgreich! Nach einigen Verhandlungen kommt uns das Präsidium
bei unseren Forderungen konkret entgegen. Um die Umsetzung ins Rollen zu bringen,
führen wir die Verhandlungen in einer Woche, am 01.12.2022, weiter.
Da wir in dieser Zeit des Umsetzungsbeginns keine Lehrveranstaltungen verhindern
wollen, gehen wir vorerst. (…)
An die Hochschulen von Berlin:
1. Klimagerechtigkeit als integraler Bestandteil in Lehre und Forschung
2. Ausbau interner Nachhaltigkeitsstrukturen, sowie Klimaneutralität bis spätestens 2030
3. Transparenz über Fördermittel und Finanzierung und Abkehr von fossiler Finanzierung
4. Anerkennung der Klimakatastrophe als 3. Grand Challenge durch die Berlin University
Alliance
An die Stadt Berlin:
1. Verkehrs- und Mobilitätswende in Berlin vorantreiben
2. Energiewende beschleunigen und Energiekonzerne vergesellschaften


Grüne Bundestagsabgeordnete liegt bei Tornados falsch – Klimaschau 136

geschrieben von AR Göhring | 8. Dezember 2022

Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende.

Themen der 136. Ausgabe: 0:00 Begrüßung 0:21 Aufforstung in Deutschland heizt das Klima an 4:30 Grüne Bundestagsabgeordnete liegt bei den Tornados falsch 6:13 Mehr Hochwasser an manipulierten Flüssen



Witze über „Klimaschutz“ und Energiewende werden immer besser: Ältere unter uns kennen dieses Phänomen noch aus der ehemaligen DDR

geschrieben von Prof. Dr. Horst-joachim Lüdecke | 8. Dezember 2022

Von Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke

Dem sachlichen Abersinn der Ampel in Sachen Klimawandel und Energieversorgung ist mit Fachkenntnissen und gesundem Menschverstand nicht mehr beizukommen. Immerhin hätten die Wähler eigentlich wissen müssen, was ihnen blüht, wenn sie ihr Häkchen bei „grün“, „rot“, „kommunistisch“, oder „schwarz“ auf dem Wahlzettel machen – in allen vier Fällen sozialistische Planwirtschaft. Ausgenommen ist hier nur die Werteunion der CDU, aber die hat dort noch wenig zu melden.

Nur bei „gelb“ war es ein wenig anders: Diese angeblich liberale Partei in einer Ampel-Koalition macht bei der seit Jahrzehnten größten Steuererhöhung infolge Inflation mit und insbesondere auch bei der satten Erhöhung der Erbschaftssteuer. So etwas wie „sich der Planwirtschaft entgegen stemmen“ ist nicht sichtbar.  „Gelb“ macht sich gemein mit Politikerkollegen, die nichts Ordentliches gelernt haben, die reale Wirtschaft nicht kennen und daher zu nichts fähig sind, außer das Geld anderer Leute auszugeben. Mit diesem „Gelb-Desaster“ hatten nur abgebrühte Zyniker gerechnet. Die AfD schließlich ist von der Bevölkerungsmehrheit noch nicht als Alternative entdeckt worden, das konsequente Bashing der Kartellparteien funktioniert. Man darf gespannt sein, wie lange noch. Im Grunde geht es bei Wahlen aber stets um das geringste Übel, die ultimative Politik-Prinzessin gibt es nicht.

Der Abersinn der Ampel übersteigt allmählich jedes Maß. So etwa die geplante Installation von immer mehr wirkungslosen Windrädern und die schnellste Beseitigung der einzig sinnvollen und dringend benötigten Anlagen der Stromerzeugung wie moderne Kohlekraftwerke und unsere letzten drei KKW. Die Ampel-Maßnahmen erreichen bereits den Bereich fortgeschrittener Demenz. In diesen Zusammenhang gehört auch die nicht mehr zu unterbietende Aussage unseres „liberalen“ Finanzministers über Windräder als Freiheitsenergien.

Infolgedessen macht sich in der Bevölkerung Galgenhumor breit, wie er als letztes Ventil aus Diktaturen bekannt ist. Je schlimmer es kommt, umso besser der Humor. Um dazu erste Beispiele zu bringen, hört man zur Zeit „Wir leben in einer offenen Psychiatrie, die schweren Fälle sitzen auf der Regierungsbank, der Nachwuchs klebt auf den Straßen“. Oder passend zur gescheiterten Energiewende, aber auch zum superpeinlichen Benehmen und genau dadurch verursachtem Ausscheiden der deutschen Fußballnationalmannschaft in Katar „Wer in der Welt lachen will, schaut auf Deutschland, wer nichts zu lachen hat, wohnt in Deutschland“.

Insbesondere der Internet-Blog Quotes & Shorts hat sich mit Kurzvideos von ca. 1 Minute Dauer in Richtung Galgen-Humor positioniert. Die nachfolgende kleine Auswahl soll dem Leser nicht vorenthalten bleiben:

https://www.youtube.com/watch?v=8i7HBxp5EpE  anlässlich des Expertenforums von Tichys Einblicke in Dresden am 10.10.2022, Wie retten wir uns vor der Energiewende, erzählt von Dr. Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (hier)

https://www.youtube.com/shorts/_5DC_lqAWWg , von Jan Fleischhauer (hier)

https://www.youtube.com/shorts/dx_AkY3Tgn4 , von Jan Fleischhauer

https://www.youtube.com/shorts/OCmd95D9x-Q , der Name dieses Kabarettisten ist dem Autor leider nicht bekannt, er bittet daher um Entschuldigung

https://www.youtube.com/shorts/q_hDuZ1shas , von Prof. Claudia Kemfert (gelungener unfreiwilliger Humor)

https://www.youtube.com/shorts/4QHkRyyFn3M , von Jan Fleischhauer

Viel Spaß!

 

 



Elend garantiert: Netto-Null-CO2-Emissionsziele bedeuten, dem Wohlstand mit Steuern die Existenz zu nehmen

geschrieben von Andreas Demmig | 8. Dezember 2022

[Anbei einige Bemerkungen vor allem über und von der britischen Energiepolitik. Ich bin der Meinung, ähnliches lässt sich über die Politik in Deutschland ebenfalls schreiben – der Übersetzer]

stopthesethings

Während der Wind- und Solar-„Übergang“ implodiert, besteht die Antwort darin, alles, was sich noch bewegt bzw. lebt, zu besteuern, was Stromverbraucher und Steuerzahler zusätzlich erdrückt.

Ronald Reagans Witz darüber, wie Regierungen ihre Volkswirtschaften behandeln: „Wenn es sich bewegt, besteuern Sie es. Wenn es sich weiter bewegt, regulieren Sie es. Und wenn es aufhört, sich zu bewegen, subventionieren Sie es“ ist in Bezug auf die Bemühungen zur Wiederbelebung subventionierter Wind- und Solarenergie, die heutzutage unter dem Mantel von Netto-Null-CO2-Emissionszielen verborgen sind, in vollem Umfang sichtbar.

In Australien befolgen unser unbeholfener Premierminister Anthony Albanese und sein glückloser Energieminister Chris Bowen Ronald Reagans Erlass bis ins kleinste Detail. Unternehmen und Haushalte heulen darüber, von explodierenden Strompreisen erdrückt zu werden, also besteht deren Antwort darin, die Preise für Kohle und Gas zu begrenzen, Steuern anzuheben und das Extra, das aus sinkenden Gehältern abgeschöpft wird, zu verwenden, um Subventionen an Haushalte und Unternehmen zu zahlen, die von explodierender Energie erdrückt werden Preise, verursacht durch die massiven Subventionen für Wind und Sonne. Wenn Sie die Augen schließen und es schnell genug sagen, ergibt es fast Sinn.

Die politische Reaktion auf das von der umkämpften konservativen britischen Regierung angezettelte Debakel um erneuerbare Energien, hat dieselbe oberflächliche Anziehungskraft wie die in Australien, wie die folgenden Berichte belegen.

 

Britische Steuererhöhungen verhindern, indem man die Klimaschutzziele aufgibt

Watts Up With That?, Eric Worrall, 17 November 2022

Ich vertrete meinen Standpunkt, dass der EINZIGE Grund, warum Jeremy Hunt die Steuern für Wähler aus der Arbeiterklasse und der Mittelschicht erhöht, darin besteht, die Netto-Null-Agenda der Regierung aufrechtzuerhalten.

Das Folgende stammt aus der gestern vorgelegten Erklärung des Herbsthaushalts der britischen Regierung von Schatzkanzler (Finanzminister) Jeremy Hunt.

… Obwohl meine heutigen Entscheidungen zu einer erheblichen Steuererhöhung führen, haben wir die Gesamtsteuersätze nicht angehoben, und die Steuern als Prozentsatz des BIP werden in den nächsten fünf Jahren nur um 1 % steigen.

Ich beginne mit den persönlichen Steuern.

    • Mehr von denen zu verlangen, die mehr haben, bedeutet, dass die erste schwierige Entscheidung, die ich in Bezug auf Steuern treffe, darin besteht, die Schwelle, ab der der Steuersatz von 45 Prozent zu zahlen ist, von 150.000 £ auf 125.140 £ zu senken.
    • Diejenigen, die 150.000 £ oder mehr verdienen, zahlen jedes Jahr etwas mehr als 1.200 £ an Steuern.
    • Wir treffen auch schwierige Entscheidungen über steuerfreie Zulagen.
    • Ich behalte den Einkommensteuer-Personenfreibetrag, den höheren Schwellenwert, die wichtigsten nationalen Versicherungsschwellen und die Erbschaftsteuerschwellen für weitere zwei Jahre bis April 2028 auf dem derzeitigen Niveau.
    • Auch danach werden wir immer noch die großzügigsten Steuerfreibeträge aller G7-Staaten haben.
    • Ich reformiere auch die Freibeträge für unverdientes Einkommen [z.B. Zinsen, Börsengewinne].
    • Der Dividendenfreibetrag wird nächstes Jahr von 2.000 £ auf 1.000 £ und dann ab April 2024 auf 500 £ gekürzt.
    • Der jährliche Freibetrag für die Kapitalertragssteuer wird von 12.300 £ auf 6.000 £ im nächsten Jahr und dann auf 3.000 £ ab April 2024 gesenkt.
    • Diese Änderungen belassen immer noch insgesamt großzügigere Zulagen als Länder wie Deutschland, Irland, Frankreich und Kanada.
    • Und weil der OBR prognostiziert, dass bis 2025 die Hälfte aller Neufahrzeuge elektrisch sein werden … [Office for Budget Responsibility – GOV.UK ~Bundes-Rechnungshof]
    • …um unser Kfz-Steuersystem gerechter zu gestalten, habe ich beschlossen, dass Elektrofahrzeuge ab April 2025 nicht mehr von der Kfz-Verbrauchsteuer befreit sind. …

Lesen Sie mehr: https://www.gov.uk/government/speeches/the-autumn-statement-2022-speech

Finanzminister Jeremy Hunt will die Steuern um 1 % des BIP erhöhen.

Wie viel von diesem Geld gibt die Regierung für Net Zero aus? Hier wird es etwas trüber.

Das Grantham Institute schätzt, dass der Net-Zero-Vorstoß 2 % des BIP kosten wird, aber die Regierung behauptet, dass der Großteil dieser Investitionen aus der Privatwirtschaft stammt.

Ich würde argumentieren, dass 2 % der erzwungenen Ausgaben, die durch die Netto-Null-Politik erzwungen werden, effektiv eine verschleierte Steuer sind, was 2 % zusätzlichen Steuern entspricht und die Regierung direkt für die Netto-Null-Politik ausgibt.

Grantham erwartet auch einen Nettovorteil von 4 % des BIP, aber selbst wenn Sie dem Alarmismus glauben, ist dieser angebliche Vorteil nicht unmittelbar und wird nur anfallen, wenn alle anderen ähnliche CO2-Emissionssenkungen vornehmen.

 

Aktuelle Schlagzeilen

    • Unter der derzeitigen Politik werden die Gesamtkosten der Schäden durch den Klimawandel für das Vereinigte Königreich voraussichtlich von derzeit 1,1 % des BIP auf 3,3 % bis 2050 und 7,4 % bis 2100 steigen.
    • Starke globale Minderungsmaßnahmen könnten die Auswirkungen der Schäden durch den Klimawandel im Vereinigten Königreich bis 2100 von 7,4 % auf 2,4 % des BIP reduzieren.
    • Das größte Einzelrisiko von Schäden durch den Klimawandel für die britische Wirtschaft besteht in einer katastrophalen Störung des globalen Wirtschaftssystems (im Wert von 4,1 % des BIP).
    • Der Außenhandel wird unter der derzeitigen Politik einen Rückgang des britischen BIP um 1,1% verursachen, da andere Länder Verluste durch den Klimawandel erleiden.
    • Die Landwirtschaft ist einer der britischen Sektoren, die voraussichtlich am stärksten vom Klimawandel betroffen sein werden. Die Verringerung des Ackerlandes, wenn die Regionen trockener werden, wird seinen Gesamtbeitrag zum BIP des Vereinigten Königreichs bis 2100 voraussichtlich halbieren.
    • Es gibt starke wirtschaftliche Gründe für das Streben nach Netto-Null: Die Vorteile der Minderung übersteigen die Kosten in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts
    • Zu den Nebennutzen gehören erhebliche gesundheitliche Verbesserungen, die größtenteils auf sauberere Luft zurückzuführen sind, und die Ankurbelung der Wirtschaft durch Investitionen.
    • Zusammengenommen wird erwartet, dass der Netto-Null-Übergang (der schätzungsweise maximal 2 % des britischen BIP kosten wird) einen Nettonutzen von etwa 4 % des BIP haben wird.
    • In Zukunft werden sich wahrscheinlich Naturkatastrophen, Tourismus, Forstwirtschaft, Verkehr, Konflikte und Vertreibung als bedeutende Kanäle für Klimarisiken herausstellen.
    • Aktive Investitionen in Anpassungsmaßnahmen wie Küstenschutz können das Risiko klimabedingter Schäden stark reduzieren.

 

Auf oben gezeigter Grafik, bzw. Seite finden Sie die Möglichkeit, verschieden Szenarien durchzuspielen. Die Ergebnisse (total costs) werden dann farbig auf der Landkarte dargestellt, Quelle / Link folgt hier: https://www.lse.ac.uk/granthaminstitute/publication/what-will-climate-change-cost-the-uk/

 

Es kommt schlimmer. Letzten Monat akzeptierte die Regierung ein Urteil des High Court, dass ihre Net-Zero-Politik unzureichend sei. Dieses Urteil wird die Regierung zwingen, entweder den Zwang zu verstärken, oder die direkten Ausgaben zu erhöhen oder beides.

 

BRITISCHE REGIERUNG LÄSST EIGENE NET-ZERO-STRATEGIE FALLEN

Oktober 2022, Michael Salau, Priya Thakrar und Rhia Gould

Im Juli 2022 entschied der High Court, dass die Net Zero Strategy  („NZS“) der britischen Regierung  gegen ihre Verpflichtungen aus dem Climate Change Act 2008  („CCA“ ) verstoßen hat .

…Während die Regierung die Zulassung der Berufung gegen das Urteil des High Court beantragt hatte, bestätigte sie am 13. Oktober 2022 in einem Schreiben an den High Court, dass sie ihre Berufung nicht weiterverfolgen werde. Die Regierung hat bis März 2023 Zeit, um ihre NZS zu aktualisieren und weitere Informationen darüber bereitzustellen, wie ihre Politik die im CCA festgelegten Ziele erreichen wird. …

Lesen Sie mehr: https://beale-law.com/article/uk-government-to-drop-net-zero-strategy-appeal/

Jeremy Hunt ist gesetzlich verpflichtet, dem Gericht zu erklären, wie er beabsichtigt, Großbritannien wieder zur Einhaltung des Klimaschutzgesetzes von 2008 zu bringen. Hunt hat bis März 2023 Zeit, diese Erklärung abzugeben.

Jeremy Hunts Steuererhöhungen belaufen sich nach seinen eigenen Worten auf 1 % des BIP – die Hälfte der geschätzten wirtschaftlichen Kosten von Net Zero.

 

Wie viel von dieser Steuererhöhung von 1 % wird am Ende für den Net-Zero-Vorstoß ausgegeben? Ich würde behaupten alles. Gemäß den Bestimmungen des  Climate Change Act von 2008 ist die britische Regierung gesetzlich verpflichtet, Zwischenziele auf ihrem Weg zu Net Zero 2050 zu erreichen. Das Urteil des High Court stellt fest, dass die Regierung gegen ihre Verpflichtungen verstößt. Die Wahl besteht für die britische Regierung also darin, das Klimaschutzgesetz von 2008 aufzuheben oder den Mangel an privaten Investitionen auszugleichen – Steuern zu erhöhen und alles auszugeben, was nötig ist, um den Verstoß gegen die Verpflichtungen der Regierung zur Erreichung des Netto-Null-Ziels, einschließlich Zwischenzielen, zu beheben Ziele, egal was es kostet.

Die versteckte Steuer von 2 % wird also zu einer realen Steuer von 1 % und einer versteckten Steuer von 1 %.

Bleiben die Wähler dadurch nicht in der gleichen Miesere wie zuvor und zahlen effektiv immer noch eine Netto-Nullsteuer von 2 %? Wahrscheinlich nicht. Ein Großteil der Kosten für die versteckten 2 % wäre von Unternehmen bezahlt worden. Meiner Meinung nach hat das, was Jeremy Hunt getan hat, stillschweigend einen größeren Teil der Last der Finanzierung von Net Zero direkt auf die Mittel- und Arbeiterklasse übertragen  – eine stille Steuersenkung für reiche Leute, von denen viele wahrscheinlich bereits Nettonutznießer der Net Zero-Politik sind, mit ihren Investitionen in Windparks und Sonnenkollektoren.

In gewisser Weise macht dieser Transfer die Last der Finanzierung von Net Zero deutlicher. Aber unabhängig davon, ob Konzerne oder Arbeiter und Mittelschicht die direkten Rechnungen bezahlen, diese 2 % sind eine dauerhafte Belastung für die britische Wirtschaft. Nicht zu vergessen, alle von Unternehmen gezahlten Kosten werden an die Verbraucher weitergegeben.

Die einzige wirkliche Lösung, die ich sehe, besteht darin, das erzwungene Net Zero aufzugeben und britischen Energieunternehmen wie Caudrilla freizustellen, erschwingliche Gaspreise wiederherzustellen, indem sie ihnen das Fracking erlauben. Und natürlich, wenn Behauptungen, dass erneuerbare Energien billiger sind, wahr sind, lassen Sie die grüne Revolution in ihrem eigenen Tempo voranschreiten, ohne unerträglich teuren staatlichen Zwang.

[Glauben Sie, dass die britischen Wähler das überreißen? – der Übersetzer.

Watts Up With That?

 

Die Herbsterklärung ist Gift für die Aussichten und den Wohlstand Großbritanniens
Net Zero Watch, John Constable, 18. November 2022

…. Die gestern von Finanzminister Jeremy Hunt veröffentlichte Herbsterklärung ist unklug und gefährlich.

Hohe Energiekosten aufgrund einseitiger Klima- und Netto-Null-Politiken, die seit Anfang der 2000er Jahre auferlegt wurden, haben zu einem starken Preisrationierungseffekt geführt, wobei der Gesamtenergieverbrauch seither um 30 % zurückgegangen ist, trotz allem der gegenüber dem Niveau von 1950er Jahre weiter angestiegenen Bevölkerung.

Der Stromverbrauch, der eigentliche Index einer modernen und wohlhabenden Gesellschaft, ist seit 2005 um über 20 % gesunken und liegt jetzt auf einem Niveau, das zuletzt Ende der 1980er Jahre erreicht wurde.

Die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs ist schwer krank, aber die Regierung erhöht wie ein mittelalterlicher Quacksalber die Steuern, insbesondere die Energiesteuern, und zwingt unsere Haushalte und Unternehmen, noch mehr superteure erneuerbare Energien zu kaufen, und hat nichts dagegen getan, um die Belastung zu verringern 7 Mrd. £ pro Jahr allein durch die Unterstützung von Wind- und Solarenergie über die Renewables Obligation [~„Bevorzugung der Erneuerbaren“]

Um die Sache noch schlimmer zu machen, hat der Finanzminister eine 23-prozentige Erhöhung der Transportkraftstoffsteuer angekündigt. Das kommentiert der OBR

„Die geplante Erhöhung des Kraftstoffsteuersatzes um 23 Prozent Ende März 2023 erhöht die Einnahmen im nächsten Jahr um 5,7 Milliarden Pfund. Dies wäre eine Rekorderhöhung und das erste Mal seit dem 1. Januar 2011, dass eine Regierung die Kraftstoffsteuersätze anhebt. Es wird erwartet, dass die Preise für Benzin und Diesel um etwa 12 Pence pro Liter steigen.“ — OBR November Fiscal Outlook, Absatz 61

Die Treibstoffsteuer erhöht die Transportkosten in Großbritannien bereits um 25 Milliarden Pfund pro Jahr und ist damit vielleicht die schwerste Anti-Wachstumssteuer, die derzeit die britische Wirtschaft vergiftet. Die Steuer macht etwa 45 bis 50 % des Preises an der Tankstelle aus. In einer Zeit schwerer wirtschaftlicher Turbulenzen hätte der Finanzminister die Kraftstoffsteuer senken und nicht erhöhen sollen.

Dr. John Constable, Energy Director bei Net Zero Watch, sagte:

„Es scheint, dass die Regierung nicht versteht, wie gefährlich und wirtschaftlich schädlich Steuern auf Energie sind. Durch die Erhöhung der Energiekosten, insbesondere des Transportkraftstoffs, hat Herr Hunt jede Aussicht auf eine wirtschaftliche Erholung vergiftet.“

Net Zero Watch

https://stopthesethings.com/2022/12/03/misery-guaranteed-net-zero-co2-emissions-targets-mean-taxing-prosperity-out-of-existence/

Übersetzt durch Andreas Demmig



Marcel Crok – Warum es keinen Klimanotstand gibt: Eine Analyse des IPCC-AR6-Bericht

geschrieben von AR Göhring | 8. Dezember 2022

15. Internationale EIKE Klima- und Energiekonferenz, IKEK-15, am 25. und 26. November 2022, Pfännerhall Braunsbedra bei Merseburg.

Marcel Crok von der Climate Intelligence Foundation CLINTEL untersucht mit seinen Kollegen die Sachstandsberichte des Weltllimarates und zeigt Fehler und Manipulationen zum aktuellen Bericht (AR6) auf.