Habecks „Waterloo“ in Schwedt/Oder und Gegenstück zu Erhard

geschrieben von Admin | 14. Oktober 2022
Die fachliche Ahnungslosigkeit des grünen Bundeswirtschaftsministers und seiner Führungskräfte, reißt Deutschlands Wirtschaft in den Abgrund

von Werner Eisenkopf

 
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, hat Ludwig Erhard (1897-1977) einen absoluten Eckpunkt als Wirtschaftsminister gelegt, auch wenn er danach sogar noch Bundeskanzler wurde. Erhards „Wohlstand für Alle“ stand bislang ohne wirklich konträres Gegenstück allein im Raum. Kein folgender bundesdeutscher Wirtschaftsminister, konnte in der „anderen“ Seite, eine ähnlich starke „Eckposition“ einnehmen, wie Ludwig Erhard auf seinem Feld damals. Nun aber, seit Dezember 2021, hat sich allmählich zunehmend ein solcher „Gegenpol zu Erhard“ ergeben. Dies in Form des „aktuellen Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz“ vom Bündnis 90/Die Grünen, in Person von Robert Habeck, geb. am 2.9.1969, somit heute 53 Jahre alt. Der Doktor der Philosphie und beruflich früher mal als Kinderbuchautor tätige Habeck, geht seine Aufgaben als Bundeswirtschaftsminister immer mit viel Medien-Wirbel an, bei zugleich unübersehbaren Defiziten in technischen Bereichen und komplexen Details.
 
Während Ludwig Erhards Motto also noch „WOHLSTAND FÜR ALLE“ gewesen war, wird das bei Habeck faktisch nun zu „ARMUT FÜR ALLE“ umgekehrt. Solange aber gewisse Journalistinnen+Journalisten, gerade in den ÖR-Medien, den Herrn Habeck noch schier unübersehbar und fast schon wie „Groupies“ anhimmeln, bleibt das Bild verzerrt. Wenn dann noch Andere, wie z.B. die Außenministerin Annalena Baerbock öffentliche Aussagen in die Medien abgeben, die gar nicht mal ihr eigener Fachbereich ist, dann müßte ein verantwortungsbewusster Bundeswirtschaftsminister eigentlich einschreiten und die Dinge gerade rücken. Doch genau dies, kann oder darf Herr Habeck nicht. So begann dann schier unaufhaltsam sein Weg in das baldige „Waterloo Schwedt“ mit dem heute bereits absehbaren „Start“ einer Domino-Reaktion, die nachher große Teile der deutschen Wirtschaft in den Abgrund reißen wird. Der Sachstand beim Schreiben dieser Zeilen, ist der 9. Oktober 2022, dem Tag der Niedersachsenwahl. Er kann aber schon am nächsten Tag, bereits überholt sein.
 
Das „Waterloo“ begann eigentlich schon vor Putins Ukrainekrieg und vor Habecks Amtsübernahme. Richtig zugespitzt wurde es aber erst durch öffentliche Aussagen der deutschen Außenministerin Baerbock im Mai 2022 in Kiew/Ukraine. Dort verkündete sie, die ja ausdrücklich NICHT die Wirtschaftsministerin war, zusammengefaßt die Grundaussage:
„Deutschland wird ‚FÜR IMMER‘ auf russische Energie verzichten“
 
Dies klang sicherlich erst mal toll und heroisch aber eben nur, solange man sich nicht um die realen Details der Dinge und die Auswirkungen auf große Teile der deutschen Wirtschaft, wie auch der Arbeitsplätze scherte. Somit soll spätestens zum Jahresende 2022, auch keinerlei Erdöl/Rohöl mehr von Rußland bezogen werden. Daß aber jetzt kürzlich sogar die OPEC-Plus extra eine Verminderung der Fördermengen an Erdöl beschlossen hat, somit weitere Verknappung und Teuerung anstehen, konnten weder Baerbock, noch Habeck auch nur ahnen. Doch beide forderten dies inhaltlich ja schon jahrelang in der Opposition. „Weg von den fossilen Energien“ als Motto und dies penetrant publiziert. Bis hin zu Kritik an jedem Fonds, jeder Versicherung und Firma, die überhaupt noch Gelder und Mittel in die Erschließung von Öl- und Gasfeldern stecken will.
 
Darin lag nämlich schon ab Sommer 2021, ein unaufhaltsamer Anstieg der Gaspreise. Dazu kamen „CO2-Abgabe“ und Weiteres verteuernd dazu. Der Ukrainekrieg ab Februar 2022, „pushte“ dann diese monatelang vorher begonnene Verteuerung nur noch weiter. Er wurde aber gern als „Grund“ dafür vorgeschoben. „Putin als Preistreiber“ klang ja allemal besser als „Grün-Politik als Preistreiber“ und sehr viele Medien, machten diese unwahren Grundaussagen leider einfach mit.
 
Nach einigem Hin- und Her, auf Frau Baerbocks Besuch in Kiew und weiteren „Bestätigungen“ aus der Bundesregierung von Bundeskanzler Scholz, auch nach US- und EU-Forderungen, daß man „ab Jahresende 2022 komplett auf russisches Erdöl verzichten“ wolle, mußte Herr Habeck auch die Rosneft-Raffinerie in Schwedt/Oder besuchen. Diese brandenburgische Raffinerie, zu derzeit 54% in russischem Besitz, die dann später unter staatliche deutsche Zwangsverwaltung gestellt wurde. Hier wurde dem grünen Bundesminister auch von den Sorgen berichtet, die ca. 1200 Arbeitnehmer in dieser strukturschwachen, Grenzregion und ihrer Abhängigkeit von russischem Erdöl hatten. In diversen Presseberichten war dann zu lesen, daß der Bundeswirtschaftsminister in Schwedt, sozusagen unverbindlich zugesagt hatte, man wolle „alternative Produkte“ für diese Raffinerie suchen und finden. Dies als typische Polit-Sprechblasen, die man so oder so oder wieder anders „interpretieren“ konnte. Jedem Fach-Insider war da schon klar, Habeck hat da“gar nichts kapiert“!
 
Danach tat sich eigentlich bezüglich Schwedt, nichts mehr groß, außer dass die Raffinerie unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt wurde. Lediglich in der „Kleinen Anfrage an die Bundesregierung“ durch die CDU-CSU-Fraktion (Drucksache 20/2958), mit der Antwort der Bundesregierung vom 26.8.2022 wurde in den auf Schwedt/Oder bezogenen Fragen Nr. 58 und 59, derart „naiv und dümmlich“ geantwortet, daß die Ahnungslosigkeit des diese Antwort namentlich unterzeichnenden Staatssekretärs Udo Philipp aus Habecks Ministerium, schon unübersehbar ist. Da steht dann z.B. wörtlich:
„In den vergangenen Monaten hat die Mineralölwirtschaft im engen Austausch mit der BMWK Schritte eigeleitet, die Lieferbeziehungen mit Russland zu beenden. Verträge werden nicht verlängert und laufen aus. Die deutschen Raffinerien (außer die mit Beteiligung von Rosneft) sind nun in der Lage, bis zum Jahresende 2022 ihre Bedarfe völlig ohne russisches Rohöl abzudecken. Insgesamt lieferte Russland im Juni 2022 bereits circa 620.000 Tonnen Rohöl weniger, als im Februar 2022. Die fehlenden Mengen wurden im Juni 2022 insbesondere durch Norwegen, Tschad, USA, Irak und Großbritannien ausgeglichen. Welche Länder die Lieferungen  zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgleichen werden, wird sich durch die Verträge der einzelnen Firmen ergeben. Generell sind auf dem Weltmarkt für Rohöl derzeit ausreichende Mengen verfügbar, um russische Lieferungen zu kompensieren.“
 
Mit etwas Einarbeitung und Ahnung, sieht man hier wirklich mal, wie detailblind und schon recht hochnäsig, die immense Problematik von Schwedt verleugnet bis weggewischt wird. Noch nicht einmal die dadurch ungleich höheren Rohölpreise für Deutschland finden ein Wörtchen Erwähnung. Auch nicht die damit verbundenen enormen EMISSIONSSTEIGERUNGEN (nicht nur CO2) durch die Umstellung von Transport+Anlieferungen, anstatt durch sparsame Pipelinepumpen, nunmehr mit  unzähliger Schiffen. Fast alle mit „dreckigstem“ Schweröl-Antrieb, Terminal-Umladungen und mehr. Vor Ort im Land, wird mit jeder kleinen „Klima-Radrundfahrt“ rechnerisch ein paar Gramm CO2 lautstark „eingespart“ und hier gibt es nun durch politischen Willen der Ampel-Regierung, tatsächliche Millionen Tonnen CO2 zusätzlich allein durch die Transprtumstellung „Pipeline auf Schiff“ dazu aber findet kein Wörtchen Erwähnung in der offiziellen „Antwort“ der Bundesregierung.
 
Die allermeisten Bundesbürger, dürften gar nicht wissen, welche Schlüsselfunktion und für eine Bedeutung diese Raffinerie in Schwedt/Oder hat. Praktisch alles an Benzin, Diesel, Heizöl, bis hin zum Bitumen für die Straßen in Berlin und Ost-Deutschland, kommt allesamt zu fast 100% aus Schwedt. Das Kerosin der Flugzeuge ebenso. Dazu noch eine große Menge an diversen Roh-Chemikalien, als Grundstoffe für Chemieprodukte, Weiterverarbeitung in Kunststoffe, Medizin etc. und dazu noch einer schier unübersehbare Menge an weiteren Produkten. Praktisch jedes in Berlin bis Rostock betankte Auto, Sprinter und jeder LKW, wird fast nur aus Schwedt versorgt.
 
In Schwedt wird auch ca. ein Drittel allen Bitumens (!!!) erzeugt, welches für den Bau und die Reparaturen deutscher Straßen benötigt wird. Dies wohlgemerkt aber  im gesamten Bundesgebiet, nicht nur im Osten! Somit hat ein Ausfall von Schwedt seine Auswirkungen bis hinunter zu jeder kommunalen Straßenplanung und deren Kosten, bis runter nach Berchtesgaden oder Lörrach hin. Sogar über Lörrach hinaus, bis in die Schweiz hinein, die selbst gar kein Bitumen mehr produziert. Über die Hälfte des Bitumens für die Schweizer Straßen, wird aus Deutschland importiert. Jede deutsche Firma im Straßenbau, muß damit schon jetzt vorsorglich umplanen. Auch der Hausbau-/Wohungsbau, mit ohnehin schon enormer Verknappung und Preiserhöhung bei den Baustoffen, ist damit zusätzlich betroffen. Rohbauten, bei denen z.B. Balkone oder Flachdachteile nicht abdichtbar sind, bleiben deswegen vorerst unbewohnbar.
 
Offenbar wurde die diese enorme Größenordnung, und Bedeutung dieser Raffinerie in Schwedt, als Endpunkt der alten russischen Druschba-Erdölpipeline, bis heute weder dem Herrn Habeck selbst, noch seinem „Spitzenpersonal“ bewußt. Nicht nur „grüne Fachleute“, die Herr Habeck in Führungspositionen seines Ministeriums geholt hat, dachten da zunächst wohl bequem, daß sich das Ganze doch einfach mit norwegischem oder anderem Erdöl ersatzweise lösen ließe, das dann eben über Rostock und Danzig (Polen) per Schiff angeliefert werden könne. Doch dies war ein Denk- wie auch Informationsfehler.
 
Erdöl ist je nach Herkunft, nicht gleich Erdöl. Es gibt da enorme Unterschiede (süß/sauer usw.) in der stofflichen Zusammensetzeung jeder Förderquelle, bzw. jedes Fördergebietes. Dies etwa an Schwefelanteilen und mehr. Kurzum kann für einen effektiven und ökonomischen Betrieb, nicht einfach irgendein Ersatz-Erdöl für ein Anderes genommen werden, ohne Veränderungen bis hin zu teuren und zeitkostenden Umbauten, bei den betroffenen Raffinerie-Anlagen. Gerade hier herrscht derzeit sogar ein weltweiter Ersatzteile- und Fachkräftemangel.
 
Es gibt nämlich weltweit nur noch ein Erdöl-Fördergebiet mit ähnlicher Zusammensetzung wie das russische Erdöl in Schwedt. Dies ist aber Venezuela in Südamerka. Venezuela, von der Maduro-Regierung beherrscht, unterliegt aber strikten US-Sanktionen, die auch Deutschland nicht umgehen dürfte. Somit sind diese schon jetzt erwartbaren, monatelangen Umbauten in Schwedt, bereits unabwendbar geworden, ohne weiteres russisches Erdöl. Doch zusätzlich kommt da noch ein Mengenproblem dazu. Über den Hafen Rostock und einer kleinen anderen Pipeline ist gar nicht mal genügend Rohöl nach Schwedt lieferbar, um den Betrieb dort ökonomisch fortzusetzen. Dazu müßten erst noch zusätzliche Lieferungen über den polnischen Hafen Danzig dazukommen.
 
Doch gerade hier pokern derzeit polnische Politiker. Sie verlangen von der Bundesregierung erst noch die komplette Verstaatlichung der noch immer in russischem Eigentum befindlichen Rosneft-Raffinerie-Anteile in Schwedt. Dies ist ja bisher „nur“ unter deutscher Zwangsverwaltung aber ist trotzdem noch unverändert zu 54% russisches Eigentum. Eigentum, bei dem die Eigentümer in Moskau und St. Peterburg, in einem Rechtstaat wie der BRD,  immer noch das Recht auf Gewinne-Erstattungen und mehr haben.
 
Eigentlich hat Herr Habeck den Polen, diese geforderte Schwedt-Verstaatlichung, quasi indirekt und verbal stark verbrämt bis fast zur Unverständlichkeit, längst zugesagt. In Polen lauert ja der überwiegend im Staatsbesitz stehende Ölkonzern ORLEN, längst darauf, diese russische Raffinerie-Anteile in seinen Besitz zu bekommen. Auch nach heimlichen polnischen Politiker-Denkplänen, die aber bisher niemand laut publiziert, sollen diese Rosneft-Anteile von Deutschland einfach den Russen abgenommen und dann für „Appel und Ei“ nach Polen verkauft werden.
 
Nicht „zufällig“ forcierte man gerade in letzter Zeit wieder „Polnische Forderungen nach Kriegsentschädigungen“ an Deutschland (in Billion-Höhe). Da könnte mit der Rosneft-Raffinerie an Polen, quasi sowas wie „kleiner Anfang“ eines gigantischen „Entschädigungspakets“ gemacht werden. Doch noch „bockt“ da wohl Bundeskanzler Scholz und dies auch zurecht. Wohl auch deswegen weil dann gewiss sofort auch Griechenland mit ähnlichen Forderungen an Deutschland käme und vermutlich dann auch Italien unter Meloni. Gerüchtweise gäbe es bereits jetzt in Polen diskrete Streiterei unter Personen der Regierungspartei PIK. wer dann welche höchstbezahlen Managerposten in Schwedt zugeschanzt bekäme. Offiziell zugeben wird dies aber derzeit niemand.
 
Nicht vergessen sind aber auch in Polen die Erinnerungen an Zeiten, in denen immer wieder mal aus Berlin, auch manche recht „hochnäsige Töne“ in Richtung Warschau gingen. Da wurde auch durch unnötige deutsche Arroganz in der Merkel-Epoche, eine Menge Verärgerung in Polen ausgelöst. Es ist ja leider fast immer sehr komplex und selten so schön simpel.
 
Bundeskanzler Scholz und auch Habeck wissen allerdings auch längst, daß eine Zwangsverstaatlichung aus russischem Eigentumsanteil der Rosneft-Raffinerie (noch derzeit zu 54% in russischem Besitz), eine absehbare Sofortreaktion aus Rußland auslösen würde. Nämlich das sofortige komplette Abschalten der Lieferungen an russischem Erdöl, durch die Druschba-Pipeline. Dann käme sofort das Riesenproblem-Domino auf, was so allerdings auch unaufhaltsam spätestens zum Jahresende 2022 auf Deutschland zukommt und was weiter unten detaillierter aufgeführt ist.
 
Wenn, wie von Frau Baerbock angekündigt und von Habeck wie auch Bundeskanzler Scholz nochmal bekräftigten Planungen als „Wille Deutschlands“, spätestens zum Jahresende 2022, die Verarbeitung russischen Erdöls enden soll, WAS DANN?
 
Dann ist sofort nicht nur Schwedt betroffen, sondern auch Leuna und eine weitere Anlage in Sachsen. So wird dann zunächst im deutschen Osten  und später überall in der BRD, ALLES an Benzin, Diesel, Heizöl, Bitumen, Roh-Chemikalien knapp. Das bedeutet u.a. NOCH HÖHERE SPRITPREISE und noch höhere Energiepreise! Dazu bedeutet es für viele Firmen, daß sie ihre Produktionen teilweise oder sogar ganz einstellen müssen. Es werden dann ganze Lieferketten zusammenbrechen, durch sie werden dann Firmen zusammenbrechen und viele Menschen dann auch arbeitslos werden. Mit Kurzarbeit und „Hilfskrediten“ ist dann diese Größenordnung nicht mehr aufzuhalten. Dies ist dann das vom Bundeswirtschaftsminister Habeck verantwortete „Waterloo“ und „adelt“ ihn damit, zum „Negativ-Gegenstück“ vom seligen Ludwig Erhard:
ARMUT FÜR ALLE!
 
Gern stünde hier ein „Happy-End“ als ein Lichtblick oder Ausweg. Doch bei diesem, als Kinderbuchautor einst gestarteten und heute als Bundeswirtschaftsminister versagenden Herrn Habeck, ist wohl bereits jede Hoffnung auf Besserung vergeblich. Irgendwelche Nachfolger werden da irgendwann versuchen müssen, aus den „Habeckschen-Scherben“ dann noch ein paar Dinge zu retten, wo sowas dann überhaupt noch möglich sein wird. Die „Ampel-Regierung“ unter Bundeskanzler Scholz, wird leider vermutlich als diejenige Nachkriegsregierung in die spätere BRD-Geschichte eingehen, die mit -WUMMS- und -DOPPELWUMMS-, den allergrößten wirtschaftlichen Schaden aller Bundesregierungen, mitverursacht haben wird. Doch vielleicht passiert vorher ja noch ein Wunder? Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.
 
 
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Werner Eisenkopf ist pensionierter, vielseitig ausgebildeter wie auch interessierter Techniker und Tüftler aus dem hessischen Runkel an der Lahn. Der begeisterte Naturfreund und Alpinist war u.a. Naturschutzreferent des Landesverbands Rheinland-Pfalz, im Deutschen Alpenverein. Mit den Auswüchsen der damaligen Treuhand-Politik im Osten, befaßte er sich bereits in den frühen Neunzigerjahren. 2007 war er eines der Gründungsmitglieder von EIKE.