Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende.
Themen der 47. Ausgabe vom 30. Juni 2021: 0:00 Begrüßung 0:26 Kernfusion aus Kalifornien 2:14 Modelle schaffen die Pause nicht 5:23 Qualitätssicherung für politikrelevante Klimaforschung
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von AR Göhring
Das Wahlkampfbuch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ von Annalena Baerbock wurde von der Presse nach dem aufgeflogenen Lebenslauf-Skandal liebend gern präsentiert, um die Kandidatin wieder als Quelle visionärer Aussagen zu feiern. Allerdings fand ein renommierter Salzburger Medienwissenschaftler und Plagiatsjäger sofort zahlreiche abgeschriebene Stellen, die nicht als übernommen gekennzeichnet waren.
Ein Leser kommentierte dazu bei Facebook, er habe vermutet, daß das Buch von einem Mietschreiber verfaßt worden sei. Nun sei der Verdacht aber ausgeräumt, da ein professioneller Ghost solche tapsigen Fehler nicht machen würde; vor allem nicht bei einer derart vorbelasteten Auftraggeberin.
Hätte Baerbock besser mal: Das Engagement von Ghostwritern für Wahlkampfbücher, die eigentlich sowieso fürs Einstampfen gemacht sind, ist üblich und kaum ehrenrührig. Gut, bei der stets als „authentisch“ verkauften Baerbock schon etwas, aber Mietschreiber halten in der Regel dicht, dafür werden sie ja bezahlt. Man hätte ihr daher kaum etwas nachweisen können. Die gefundenen Plagiatstellen hingegen kann Stefan Weber aus Salzburg, der renommierte Plagiatjäger, eine nach der anderen aufspießen.
Der Mann ist auch nicht irgendein sinistrer „Blogger“, wie in der deutschen Journaille suggeriert, sondern ein professioneller Daten-Privatdetektiv, ein private investigator, wie die hartgesottenen Schnüffler in Hollywoodfilmen genannt werden. Der Mann hat bereits eine österreichische Ministerin zu Fall gebracht und betreibt eine Firma, die wohl für die Personalbüros der Konzerne die Lebensläufe oder akademischen Titel von Bewerbern oder Beförderungskandidaten unter die Lupe nimmt. Ein heutzutage zunehmend einträgliches Geschäftsfeld, wenn selbst Spitzenunis wie die LSE offenbar mit Master-Titeln Handel treiben.
Was hat Annalena Baerbock genau abgeschrieben? Bislang hat Weber dies hier gefunden:
„Der Klimawandel wirkt sich auf die gesamte Wertschöpfungskette von Unternehmen aus, etwa durch den extremwetterbedingten Ausfall von Zulieferern, durch Schäden an Straßen, Schienen und Gebäuden oder durch Rohstoffknappheit. Zwischen 2000 und 2019 beliefen sich die Gesamtschäden aus klimawandelbedingten Extremwetterereignissen weltweit auf 2,56 Billionen US-Dollar.“ (S. 79)
Die Passage hat die Autorin von einer Klima-Alarmistenseite übernommen. Die Betreiber werden damit wohl kein Problem haben, wären aber wohl gern erwähnt worden.
Nebenbei, die Aussage ist falsch, da das Extremwetter selbst laut IPCC gar nicht zunimmt – hier wurde einfach Existierendes mit dem Etikett „Klima“ versehen, was der Versicherungsbranche natürlich zupaß kommt (ein Versicherungskonzern kooperiert mit dem PIK).
Weiter geht’s:
„Bereits 2010 hatte das US-Verteidigungsministerium den Klimawandel als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA deklariert und somit als Phänomen, das die Aufmerksamkeit des Pentagon erforderte. Die Betrachtung des Klimawandels als ´Bedrohungsmultiplikator´, der Rohstoff- und Gesellschaftskonflikte verschärfen kann, ist seither zu einem Eckpfeiler in der Strategie des Pentagon geworden.“
Die Sätze stammen aus dem Magazin Internationale Politik und wurden vom Politikwissenschaftlers Michael T. Klare verfaßt. Das Original lautet:
„Erstmals wurde der Klimawandel 2007 als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA wahrgenommen und somit als Phänomen, das die Aufmerksamkeit des Pentagons erforderte. (..) Das Konzept des Klimawandels als „Bedrohungsmultiplikator“, der Rohstoff- und Gesellschaftskonflikte in Entwicklungsländern verschärfen kann, ist seither zu einem Eckpfeiler in der Strategie des Pentagons geworden. Je gespaltener und korrupter ein Staat ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass er besonders stark unter den Folgeerscheinungen der Erderwärmung leiden wird – also unter inneren Konflikten, humanitären Katastrophen und Massenmigration. Das daraus entstehen- de Chaos könnte wiederum zu neuen Herausforderungen für das US-Militär führen, sei es durch humanitäre Hilfseinsätze oder militärische Interventionen im Ausland.“
Der grüne Tagesspiegel aus Berlin wurde auch als Quelle genutzt:
„Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit dem Zyklon ‚Nargis‘ im Irrawaddy-Delta in Myanmar. In der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 2008 peitschte der Wirbelsturm mit Böen bis zu 240 Stundenkilometern hohe Wellen durch die weitverzweigten Flussarme des Irrawaddy tief ins Landesinnere hinein. Nargis riss 135 000 Menschen in den Tod, zerstörte Dörfer und flutete die Reisfelder mit Salzwasser. Hunderttausende Menschen wurden obdachlos, und Millionen waren nach dem Wirbelsturm, der bis heute als der tödlichste Tropensturm gilt, auf medizinische und humanitäre Hilfe angewiesen.“ Seite 220
Original vom Mai 2018:
„Vor zehn Jahren verwüstete der Zyklon Nargis hier alles. In der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 2008 peitschte der Wirbelsturm mit Böen bis zu 240 Stundenkilometern hohe Wellen durch die weitverzweigten Flussarme des Irrawaddy bis zu 40 Kilometer ins Landesinnere. Nargis riss 140 000 Menschen in den Tod, zerstörte Dörfer und flutete die Felder der Reiskammer des Landes mit Salzwasser. 2,4 Millionen Menschen waren von dem Wirbelsturm betroffen, der bis heute als der tödlichste Tropensturm gilt.“
Maja Göpel, Klimawandelökonomin und Chefin von „The Institute“ in Hamburg lieferte ebenfalls ohne ihr Wissen Material für „Jetzt“:
„Dafür müssen wir Investitionen und Innovationen auch darauf ausrichten, Corona hat doch gezeigt, dass ökonomische Instrumente Mittel und nicht Ziele sind.“ […]
Frage der taz: Das BIP muss weg?
„Der Wirtschaftswissenschaftler Joseph Stiglitz hat das noch vor Corona auf den Punkt gebracht: Wir haben eine Demokratiekrise, Klimakrise und Ungleichheitskrise […].“ „Wenn wir nur noch Wachstum messen können, solange wir die Schadschöpfung von Produktionsprozessen aus der Bilanz ausblenden, dann ist ein steigendes Bruttoinlandsprodukt (BIP) keine Erfolgsgeschichte.„ taz, Nov. 2020
Bei Baerbock wird das erheblich umgestellt, bei gleicher Aussage:
Dafür müssen Investitionen und Innovationen in den Dienst der sozial-ökologischen Transformation gestellt werden. Denn spätestens die Corona-Pandemie hat gezeigt, daß ökonomische Instrumente Mittel und nicht Ziele sind. Ein Wirtschaftsindikator wie das BIP, der im Zuge der Produktion verursachte Umweltschäden aus den Bilanzen ausblendet und nicht erkennt, wie tief eine Gesellschaft in einer Klima- und Ungleichheitskrise, oder in einer Demokratiekrise steckt, hat keine Zukunft.
Pikant: Gerade kam heraus, daß die Grünen selber 2017 Stefan Weber engagiert hatten, um für eine Kampagne Monsanto-Plagiate des Bundesinstituts für Risikobewertung publik zu machen.
Weber hat übrigens angekündigt, sich auch die Masterarbeit von Baerbock genau anschauen zu wollen. Er habe sie bereits in London an der School of Economics angefordert. Das hatten allerdings dem Vernehmen nach schon andere getan und wurden vertröstet. Ob die Politikerin tatsächlich eine Arbeit geschrieben hat, ist mittlerweile fraglich. Man glaubt es kaum, aber auch eine derart renommierte Hochschule verkauft mittlerweile offenbar Abschlüsse und Titel. Daß Baerbock in gerade mal einem Jahr eine umfangreiche Arbeit schreiben konnte, ist unglaubwürdig. Sie hätte ja fast schon gleich nach Eintreffen anfangen müssen zu schreiben.
Es steht also zu vermuten, daß, ähnlich wie im Fall Christian Drosten, die Arbeit nach langer Zeit „gefunden“ werden wird. Ob dann wie beim Virologen auch seltsame Abgabetermine verzeichnet sind, die nicht zu vorhergehenden Informationen passen, wird sich zeigen.
Helfen wird es der Kandidatin nicht mehr. Durch ihre zahlreichen formalen Fehler ist sie bei der Mehrheit der deutschen Wähler unten durch. Eigentlich ist ja ihr politisches Programm um einiges schlimmer als ihre Hochstapeleien, da es Versorgungssicherheit, Wohlstand und Sozialstaat Deutschlands abbauen wird. Aber realpolitisch wirken die Lebenslauf-Dummheiten wesentlich stärker, da das grüne Programm jahrzehntelang propagandistisch als „gut“ verkauft wurde. Die Hochstapeleien Baerbocks könnte man mit der zur Verfügung stehenden PR-Maschinerie, darunter immerhin der rund acht Milliarden Euro schwere öffentlich-rechtliche Rundfunk, verniedlichen oder sogar ins Gegenteil umdeuten; aber dafür reicht die Zeit nicht mehr bis September.
Baerbock wird nach der Wahl daher wahrscheinlich das Schicksal der ähnlich ungeschickten Simone Peter teilen und in eine grüne NGO „vermittelt“ werden, wo sie bis zur Rente ein einträgliches Pöstchen erhalten wird. Vielleicht wird sie auch als Juniorpartner in der neuen Regierung Außenministerin; und darauf freuen wir uns schon….
Wie werden die Parteistrategen auf den Fall Annalena B. reagieren? Der Philosoph Dushan Wegner vermutet, daß zukünftige grüne Kandidaten angeleitet werden, die harte Realität gar nicht mehr anzusprechen und sich grundsätzlich im Ungefähren zu bewegen. Wenn im Lebenslauf nichts nachweisbar Falsches mehr steht, sondern nur noch, nun ja, fast nichts, ist das wesentlich besser. Denn „fast nichts“ interessiert den Wähler nicht. Und auch konkrete Aussagen zur Stromspeicherung oder neuartigen Akkus ohne Kobalt werden die Rhetorik-Experten ihren Kandidaten in Zukunft abtrainieren. Da werden dann von den gehypten Politikern nur noch moralisierende Aussagen oder allgemeine Plattitüden zu hören sein.
Lesetipp: Der Twitterkanal von Stefan Weber
Verlagstext zum Buch von Annalena Baerbock:
Die Kanzlerkandidatin der Grünen erklärt, wie sie Deutschland verändern will und worauf es ankommt, wenn wir es in eine gute Zukunft führen möchten.
Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit, Digitalisierung, Innovation: In all diesen wesentlichen Bereichen tritt Deutschland auf der Stelle. Wenn wir unser Land für uns und künftige Generationen lebenswert gestalten wollen, müssen wir uns bewegen – und zwar jetzt. Annalena Baerbock kämpft für diese Veränderungen mit Leidenschaft und Sachverstand. In ihrem Buch erklärt sie, was sie persönlich als Politikerin antreibt, wie sie regieren will und wie wir gemeinsam die Erneuerung schaffen.
Herausgeber : Ullstein 2. Edition (21. Juni 2021)
Gebundene Ausgabe : 240 Seiten
ISBN-10 : 3550201907 ISBN-13 : 978-3550201905
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von Günter Keil
Wie man seit einiger Zeit weiß, hatte das IPCC in einem seiner Berichte übersehen, dass eine grundsätzliche physikalische Feststellung durch eine Zensur-Schlamperei der sonst immer funktionierenden Löschung entgangen war. Sie kennen den Text, in dem festgestellt wurde, dass das Klimasystem durch chaotische und nichtlineare Gesetzmäßigkeiten sowie völlig durch turbulentes Verhalten gekennzeichnet ist, weshalb jegliche Berechnungen über dessen zukünftige Entwicklung unmöglich und unsinnig sind. Das war der verdiente Todesstoß für alle Modellierungsversuche, die nach wie vor als wissenschaftlich akzeptable Argumente für die niemals bewiesene Klimakatastrophen-Theorie angeführt werden.
Die Reaktion des IPCC auf diesen tödlichen Schlag, bei dessen Beachtung alle späteren IPCC-Berichte im Papierkorb gelandet wären und selbst von diesem sich Weltklimarat nennenden UN-Werkzeug nur ein mit Papierfetzen gefülltes Loch übrig geblieben wäre: Ignorieren und auf das Ausbleiben von Konsequenzen zu hoffen.
Diese verzweifelte Hoffnung erfüllte sich tatsächlich – vor allem durch die Hilfe der UN-Organisation, die hinter Alledem steckt.
Es gab allerdings schon immer einen nahezu täglich in den Medien präsentierten einfachen und verständlichen Gegenbeweis zu den noch heute unverändert präsentierten Vorhersagen über die angebliche Entwicklung des Globalklimas für die nächsten 30 oder auch 50 Jahre: Den Wetterbericht.
Die Meteorologen trauen sich inzwischen, Vorhersagen für 14 Tage zu präsentieren, obwohl bereits die 3-tägige Vorhersage durch eine beachtliche Streuung gekennzeichnet ist.
Sehr bezeichnend ist, wie sie zu ihren Kurzvorhersagen kommen. Durch Berechnungen ? Keineswegs, denn schon dies ist nicht möglich. Ihr Verfahren besteht vielmehr darin, zum aktuellen Wetter-Szenarium, also der Bedeckung der Landschaft mit sehr mobilen – oder auch einmal ortsfesten – Hoch- und Tiefdruckgebieten aus dem Studium der Witterungs-Vergangenheit möglichst
ähnliche (gemessene) Szenarien zu suchen – und dann deren anschließende
Entwicklung zu betrachten. Dies ist dann die mit einer nicht schlechten Wahrscheinlichkeit verbundene Prognose für die nächsten Tage. Ein zwar bescheidenes aber recht sicheres Verfahren.
Das führt zu der Frage, weshalb man eine 3-Tages-Wettervorhersage nicht aus Berechnungen erhalten kann, sehr wohl aber eine 30- oder 50-jährige Vorhersage über die globale Klimaentwicklung.
Die Meteorologen vermeiden damit, sich mit der grundsätzlichen Unberechenbarkeit auseinanderzusetzen, deren mathematische Formeln – die Algorithmen –mit der Hilfe gehorsamer Computer beliebig verändert werden können, bis der Rechner das gewünschte Ergebnis „ausspuckt“.
Aber eben dieses Verfahren verwenden die Klimamodellierer, wodurch sie alle nur denkbaren „Prognosen“ zwischen den Grenzwerten „Null“ und apokalyptischer Hitzekatastrophe erzielen können. Daraus dann einen Mittelwert zu konstruieren, ist unwissenschaftlich und unzulässig, aber die ganze Fälscherei verlangt nun einmal eine Aussage, die man als Forschungsergebnis verkaufen kann.
Zumindest den Regierungen der Industriestaaten….
Dahinter steckt ein altbekanntes Politikprinzip: Angst war schon immer ein wirksames Mittel zur Kontrolle der Menschen. Es winkt Machterhalt, aber auch Geld.
Wer sich an seinen Physikunterricht erinnert, der weiß, dass es nicht nur turbulente, sondern auch laminare Strömungen gibt. Also keine Verwirbelung, sondern geradezu parallele Strömungslinien. Aber bereits bei etwas höherer Fließgeschwindigkeit kann die laminare in turbulente Strömung umschlagen – ohne Umkehr. Die Turbulenz bleibt.Ein großartiges Beispiel für einen solchen Übergang gibt es in Brasilien/Amazonien. Der Amazonas kommt von den Bergen im Westen und fließt dann langsam in der Ebene – laminar. Auf der Höhe von Manaus trifft er auf den Rio Negro, ebenfalls laminar fließend. Der Rio Negro ist schwarz – also nährstoffarm – der Amazonas ist fast weiß. Dort wo sich die beiden Flüsse vereinen, bietet sich ein erstaunliches Bild: Amazonas und Rio Negro mischen sich nicht. Sie fließen in breiten Streifen – schwarz und weiß – nebeneinander, und der nun längsgestreifte Fluss demonstriert laminare Strömung im XXL-Format. So geht es einige km flussab, bis plötzlich der Strömungstyp kippt. Er wird turbulent; die breiten Streifen verschwinden. Ursache vielleicht ein großer Stein oder abgesunkene Baumstämme auf dem Grund des Flusses. Und so bleibt es dann. Eine Rückkehr zu eine laminaren Strömung – also Entmischung der beiden Flussanteile – kann es nicht geben.
Wenn man sich das Problem der Nichtberechenbarkeit von turbulenten Strömungen und deren Auswirkungen in der gesamten Industrie, die Produkte anbietet, die von dem Turbulenzproblem betroffen sind, genauer anschaut, stellt sich die Frage:
“Wie konnte und kann die Industrie überhaupt Produkte entwickeln, die mit dem Problem turbulenter Strömungen zu kämpfen haben ? Und wie konnte sie diese Produkte systematisch verbessern, wenn man es doch nicht berechnen konnte ?“
Es betrifft alle Konstruktionen, die mit sich höherer Geschwindigkeit in der Luft oder im Wasser bewegen: Flugzeuge, Autos, Schienenfahrzeuge und auch Schiffe.
Es sind die Turbulenzen, die durch die Bewegung des Fahrzeugs entstehen. Sie sind am Besten an Bug und Heck von Schiffen zu sehen, aber auch in sehr feuchter Luft an den Flügelspitzen landender Flugzeuge.
Die Industrie kennt die Lösung seit Langem. Sie heißt: Modelle, die in verkleinertem Maßstab in Windkanälen und Schleppkanälen eingesetzt werden. Und die sind meistens aus Holz.
Wenn die Messergebnisse, die solch ein Holzmodell liefert, unbefriedigend sind, ändert man das Modell. Mit ihrer Routine können die Entwickler bald erkennen, wo etwas geändert werden muss.
Und es geht einfach nicht anders.
Die IPCC-Panne mit der Publikation über die Unmöglicjkeit, das Klimageschehen in Algorithmen zu fassen und es dann zu berechnen („Modellieren“) erklärt das unlösbare Dilemma der sog. Modellierer. Hart ausgedrückt: Ihre Behauptungen, es handle sich um Berechnungen, ist unseriös und eine Täuschung.
Und Holzmodelle im Maßstab 1:7 helfen auch nicht, weil selbst ein Holzmodell von einem Siebentel der Erdkugel – das zudem täglich aufgrund der geänderten Lage der Hochs und Tiefs angepasst werden müsste – bestenfalls die Wettervorhersage um einen Tag etwas verbessern könnte.
Nein, selbst die Holzmodelle können dem IPCC nicht helfen.
Über 40°C in Kanada? Vielleicht in der Sonne? Bild: Rike / pixelio.de
Dipl.-Met. Christian Freuer
Bereits im jüngsten Kältereport (Nr. 15) hatte der Autor auf die Wärme im Nordwesten der USA und in Kanada hingewiesen. Weil nun aber ein gewaltiges Trara in den Medien darum im Gange ist, soll das Ganze hier in einem Kurzbeitrag in einen globalen Zusammenhang gestellt werden.
Das Bohei in den Medien ist natürlich kein Wunder, musste doch die Alarmisten-Szene jetzt schon sehr lange auf ein Ereignis dieser Art warten. Keine Frage ist auch, dass im Nordwesten der USA und im Westen Kanadas eine extreme Hitzewelle im Gange ist. Möglicherweise, ja sogar wahrscheinlich sind auch hier und da neue Hitzerekorde aufgestellt worden.
So what? Dem seriösen Beobachter stellt sich jedoch folgende Frage: Globale Erwärmung soll ja eben das sein – global! Ist die Hitzewelle dort global?
Eine Antwort auf diese Frage zeigt Abbildung 1:
Abb 1: Temperaturabweichung im 850-hPa-Niveau vom 1. Juli 2021, 00 UTC (15 Uhr Ortszeit). Quelle
Die Wärmeblase in der Region tritt deutlich hervor, aber global – nanu, nirgendwo auf der gesamten Nordhemisphäre findet sich eine Abweichung ähnlicher Größenordnung mit positivem Vorzeichen.
Zum Vergleich hier die absolute Temperaturverteilung in dieser Druckfläche:
Abb. 2: Absolute Temperatur im 850-hPa-Niveau (gleicher Zeitpunkt wie Abb. 1). Quelle
Betrachten wir nun Nordamerika. Die Temperaturabweichung im 850-hPa-Niveau als Ausschnitt aus Abbildung 1 sieht so aus:
Abb. 3: Wie Abbildung 1, aber im Ausschnitt Nordamerika. Quelle
Auch hier der Vergleich mit der absoluten Temperatur:
Abb. 4: Wie Abb. 2, aber im Ausschnitt Nordamerika. Quelle
Wie schon im Kältereport Nr. 15 erwähnt, steht der Hitze im Nordwesten des Kontinents eine ziemlich beachtliche negative Abweichung im sonst so heißen Südwesten der USA gegenüber. Aber das wird niemals in irgendwelchen Schlagzeilen auftauchen, da viel zu unspektakulär. Was soll daran auch besonders sein, wenn die Höchsttemperaturen in einer Region, die normalerweise um oder etwas über 40°C erreichen, plötzlich unter der 30-Grad-Marke verbleiben, und das mindestens eine Woche lang?
Hierzu die Darstellung der Bodentemperatur als Graphik. Das sieht alles viel unspektakulärer aus als bei einer Darstellung der Abweichung. Allerdings muss bei einer solchen Darstellung berücksichtigt werden, dass lokale Spitzen beiderlei Vorzeichens herausgefiltert werden. Das jedoch ist eigentlich kein Mangel, denn das Herauspicken einzelner Punkte mit besonders hoher (oder niedriger) Temperatur ist nicht repräsentativ für die ganze Region. Da kommt eine Flächendarstellung schon wesentlich besser daher:
Temperatur in 2 Metern Höhe über Grund, 15 Uhr Ortszeit. Quelle.
Eine Graphik mit der Temperaturabweichung am Boden wird leider nicht angeboten. Der Südwesten der USA liegt aber zumeist über 1000 m hoch, so dass die Temperaturverhältnisse im 850-hPa-Niveau auch den Verhältnissen am Boden recht nahe kommen.
Ein Temperaturniveau zwischen 35 und 40 Grad in einer normalerweise recht kühlen Gegend ist schon eine Hausnummer. Nun erscheinen aber in den Medien Bilder Anzeigen auf Reklametafeln an Parkplätzen und Einkaufszentren mit einer Anzeige deutlich über 40 Grad. Nun ja, was da gemessen wird, wo der Messfühler steht usw. usf. wird natürlich nicht gezeigt – was das Ganze zu reiner Effekthascherei macht.
Sieht so seriöser Journalismus aus?
Schauen wir uns der Vollständigkeit halber nun einzelne Messungen der täglichen Höchsttemperatur an amtlichen Stationen in Kanada an:
Tabelle 1: Höchstwerte an einigen Stationen in Kanada am 30. Juni 2021 Quelle: Verein Berliner Wetterkarte e. V.
Tabelle 2: Wie vor, aber am 29. Juni 2021
Die höchsten Werte meldet also die Station der Stadt Calgary. Inzwischen geht die Hitzewelle dort wie in den anderen Gebieten der Region auch zu Ende:
Tabelle 3: Erwartete Wetterentwicklung in Calgary ab dem 30. Juni 2021. Quelle
Fazit: Eine starke Hitzewelle über 2 Wochen in einem im globalen Maßstab vergleichsweise kleinen Gebiet – das soll nun ein Zeichen der globalen Erwärmung sein! Kein weiterer Kommentar!
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Anmerkung: Die folgende Graphik zeigt die Eisbedeckung. Man erkennt, dass die Hudson Bay Anfang Juli noch in etwa zur Hälfte mit Eis bedeckt ist. Das ist für die Jahreszeit außerordentlich viel:
Abb. 6: Eisbedeckung Nordamerika (Ausschnitt). Quelle
Redaktionsschluss für diesen Beitrag: 1. Juli 2021, 10.00 Uhr
Die EU will ausländische Klimasünder mit einem speziellen Zoll bestrafen.
Die Meister des Mauerbaus sind in Europa gefragte Fachleute. Errichten von Schutzwällen und Zutrittskontrollen – das sind zentrale Strategien der Europäischen Union zur Entwicklung des EU-Binnenmarktes. Neue Zölle kommen jetzt aufs Tapet, Klimazölle. Brüssel will an den EU-Aussengrenzen die Zollschranken höher machen für CO2-Sünder.
Welch ein Kontrast: Als US-Präsident Donald Trump vor Jahren auf EU-Autos, asiatischen Waschmaschinen und Metallen höhere Einfuhrzölle erhob, kritisierten die meisten das als zerstörerische Methode der plumpen Handelsbehinderung und als Schädigung der Konsumenten. Jetzt nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Klimapolitik das gleiche Instrument zur Hand und sagt, das sei sehr modern und mit seiner ausgeklügelten Raffinesse stehe es im Dienst des Klimaschutzes, also einer guten Sache.
«European Green Deal» lautet der Titel, unter dem von der Leyen 2019 eine aufwendige Subventionierungs- und Energiewende lancierte, die in der EU die Treibhausgas-Emissionen bis 2050 auf netto null drücken soll. Europa soll der erste Kontinent sein, der Klimaneutralität erreicht. Steuern, Abgaben, Verbote, Verbrauchsgrenzen und Vorschriften zur Wahl von Technologien sind die Instrumente, mit denen die EU das durchsetzen will.
Das bedeutet Kostenbelastungen und Einschränkungen der Spielräume für die Unternehmen. Was ist nun, wenn der Rest der Welt die Brüsseler Ambitionen nicht teilt und die Wirtschaft nicht derart abwürgen will? Wenn Firmen ausserhalb der EU nicht so stark unter der Klima-Knute stehen? Ganz einfach: Dann belastet man sie halt künstlich, dann dürfen diese Länder nicht mehr einfach so wie gewohnt mit der EU handeln. Deren Importe nach Europa sollen dann mit einem Ausgleichszoll belastet werden, um den unfairen Vorteil der CO2-Sünde auszugleichen.
«Carbon border adjustment mechanism» heisst das neue Schlagwort, auf Deutsch Grenzausgleichssystem. Pointiert gesagt: Wenn von der Leyen das Gefühl hat, gewisse Importgüter sähen zu sehr nach CO2-Sünde aus, wird als Strafe eine Ausgleichszahlung fällig. Woran erinnert das? Ausgleichsmassnahmen nannte man auch die Strafen, die im Rahmenabkommen Schweiz – EU gegriffen hätten für den Fall, dass die Schweiz den Brüsseler Befehlen nicht gehorcht hätte.
Moment, das tönt doch zu negativ. Der EU-Binnenmarkt ist doch der Inbegriff, der Prototyp des grossen freien Marktes mit gleichen Bedingungen für alle, geradezu typisch für die Entfesselung des Wettbewerbs und der Vitalisierung Europas. Genau das war doch die gewaltige Leistung des EU-Präsidenten Jacques Delors Ende der 1980er Jahre!
Es ist nicht so, das wahre Wesen des EU-Binnenmarktes ist das Modell Festung Europa. Aussen die Abwehrmauer, innen der gemeinsame Markt, der bis in alle Details durchreguliert und harmonisiert ist, vereinheitlicht nach französischer Manier, ein planiertes Feld unter zentraler Kontrolle. Das begann 1968 mit der Europäischen Zollunion, als für den Handel zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten die Zölle aufgehoben wurden. An den Binnengrenzen der Mitgliedstaaten also keine Zölle, dafür den Aussengrenzen entlang eine einheitliche Zollmauer. Wer von aussen auf den Markt will, zahlt, die Zolleinnahmen teilen sich die Mitgliedsländer. Zölle wurden mit der Welthandelsliberalisierung weniger wichtig. Die Zutrittskontrolle verlagerte sich auf die EU-Normen für Produkte, Arbeitsprozesse, Sozialvorschriften, Umweltschutz, die Anbieter aus Drittländern erfüllen müssen, um den Binnenmarkt betreten zu dürfen.
Klimazölle aufgrund des Grenzausgleichssystems sind jetzt eigentlich die perfekte Kombination von Alt und Neu: von komplexen Binnenmarkt-Normen mit Strafzoll, wenn der Eintretende «zu wenig grün» aussieht.
Von der Leyen findet, dass die EU mit «Green Deal» und Carbon-Ausgleichssystem den Rest der Welt ebenfalls in Richtung «Vergrünung» bewegen werde. Eine andere Entwicklung ist aber wahrscheinlicher: Die Klimazölle machen Importe für die EU-Konsumenten teurer, das schädigt ihre Kaufkraft. Und Firmen in aller Welt freuen sich darüber, dass die EU ihre eigenen Unternehmen durch Regulierung bremst.
Die Schweizer müssen aufpassen, dass sie sich nicht hineinziehen lassen. Die Wirtschaftskommission des Nationalrats hat kürzlich eine Motion eingereicht, die den Bundesrat beauftragt, Schritte in Richtung einer Beteiligung der Schweiz am Grenzausgleichssystem der EU einzuleiten und zu schauen, wie man sich auch bei der Erarbeitung beteiligen könnte. Die Gefahr ist gross, dass sich die Schweiz da aus lauter Klima-Getue plötzlich im Gewirr der EU-Binnenmarktregeln verstrickt.
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)* Anmerkung der EIKE-Redaktion :
Dieser Artikel ist zuerst erschienen in der WELTWOCHE Zürich : | Die Weltwoche, Nr. 24 (2021)| 17. Juni 2021, S.48 ; EIKE dankt der Redaktion der WELTWOCHE und dem Autor Beat Gygi für die Gestattung der ungekürzten Übernahme des Beitrages, wie schon bei früheren Beiträgen : http://www.weltwoche.ch/ ; Hervorhebungen und Markierungen v.d. EIKE-Redaktion.
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