Die Energiewende führt zur Strommangel-Wirtschaft und zur sozialen Spaltung

Während Politik und Medien nicht müde werden, vom Erfolg der Energiewende zu künden, stellt sich die reale Entwicklung anders dar. Sie kann als „alarmierend“ bezeichnet werden.

Henrik Paulitz denkt tiefer und weiter, als es Politiker in den Spinnennetzen der Macht können und wollen. Alles hängt mit allem zusammen. Die fundamentale Wirkung von absehbarem Mangel an Energie auf den inneren und äußeren Frieden hat in dieser Form noch niemand thematisiert.

 

Sehr geehrter Herr Paulitz, Sie haben in Ihrem Buch „StromMangelWirtschaft“ eindrucksvoll dargelegt, dass wir in Deutschland Zeiten des Strom- und Energiemangels entgegen gehen. In Ländern der Dritten Welt bildet er das gravierendste Hemmnis wirtschaftlicher Entwicklung. Oft sind es Wachstumsschmerzen. Erstmalig entscheidet sich mit Deutschland ein führendes Industrieland mit einer hoch arbeitsteiligen Wirtschaft für eine Entwicklung hin zu  begrenzter Verfügbarkeit von Energie. Welche Folgen wird das haben?

 

Der Bevölkerung ist es derzeit kaum bewusst, dass der Strom künftig nicht mehr zuverlässig aus der Steckdose kommen wird. Auch die extrem kritischen Bereiche wie Mobilität, Warmwasser, Beheizen von Häusern und Wohnungen, die Energieversorgung der gesamten Wirtschaft sind bald schon nicht mehr zuverlässig gewährleistet.

 

In der Öffentlichkeit ist dies nicht zu vernehmen.

 

In den Talk-Shows von Sandra Maischberger, Anne Will, Maybrit Illner, Frank Plasberg und Markus Lanz ist es seltsamerweise kein Thema, dass die Industrienation Deutschland ihrer Industrie heute schon regelmäßig den Strom abschalten muss. Im allabendlichen Polit-Talk werden keine Manager etwa der energieintensiven Aluminiumindustrie eingeladen, denen man beispielsweise 2018 fast 80-mal den Strom abgeschaltet hat. Stellen Sie sich mal ein Land vor, das vom Fischexport lebt, ohne dass man dort im Fernsehen regelmäßig über die Exportchancen von Fisch spräche. In Deutschland gelingt aber das fragwürdige Meisterstück, dass man sich mehr für die Kaiserpinguine in der Antarktis interessiert als für das ökonomische Überleben der Bevölkerung und der eigenen Exportwirtschaft. Das ist der Wesenskern des Versagens von Politik, Wissenschaft und Publizistik in unserem Land. Am Ende lassen wir es zu, dass die Grundlagen unseres Wohlstands innerhalb kürzester Zeit zerstört werden könnten.

 

Das ist großes Kaliber. Die meisten Menschen im Land, auch Politiker, Manager und Journalisten, scheinen dies nicht zu sehen.

 

Die Problemanalyse ist im Grunde sehr trivial: Laut dem Verband der Familienunternehmer ist die zuverlässige Versorgung mit Strom und anderer Energie der letzte große Vorteil des europäischen und deutschen Wirtschaftsstandortes gegenüber den globalen Wettbewerbern. Das Institut der deutschen Wirtschaft legte 2013 eine Studie vor, wonach ein Abwandern der energieintensiven Industrie einen Großteil der übrigen gewerblichen Wirtschaft mit in den Abgrund ziehen könnte. Die Deindustrialisierung Deutschlands hat längst eingesetzt und eine immer unzuverlässigere Energieversorgung würde Deutschland und Europa den Rest geben.

 

Welcher Denkfehler liegt dieser fatalen Entwicklung zugrunde?

 

Jedes Fisch-exportierende Entwicklungsland weiß, dass es Fisch exportieren muss. In Deutschland aber glauben manche, man könne mit der Bazooka „Helikoptergeld“, ein bedingungsloses Grundeinkommen und auch alle möglichen sonstigen Wohltaten „verteilen“, ohne noch irgendetwas auf dem Weltmarkt erfolgreich verkaufen zu müssen. Man meint, man könne reiche Kaufleute mit einer „Reichensteuer“ belasten, während man ihnen und ihren Beschäftigten zugleich die Geschäftsgrundlage entzieht. Man glaubt, der Staat könne Geld verteilen, welches die Europäische Zentralbank in x-beliebiger Menge aus dem Nichts schöpft, ohne dass dies negative Folgen hätte.

 

Deutschland plant nun Herstellung und Export von „grünem Stahl“: Aus Wind- und Solarstrom erzeugt man Wasserstoff, mit dem „klimaneutraler“ Stahl erzeugt und exportiert werden soll. Ist das eine realistische Option für den „Klimaschutz“?

 

Das mit dem grünen Stahl ist in der Theorie eine wunderschöne Idee. Tatsächlich kann man sich Wasserstoff als quasi „universelle Schnittstelle“, als Speicher und Sekundärenergieträger für eine fluktuierende Stromerzeugung mit Wind und Sonne und für alle möglichen Energieverbräuche sehr gut vorstellen. Diese wirklich schöne Vision einer all-umfassenden „Wasserstoffwirtschaft“ ist aber, das muss man wissen, alles andere als neu. Sie wird spätestens seit den 1970er, 1980er Jahren umfassend erforscht, entwickelt und im Rahmen von Pilotprojekten erprobt. Und, auch das muss man wissen: Wesentliche technisch-ökonomische Probleme einer solchen Wasserstoffwirtschaft wurden schon vor vier, fünf Jahrzehnten sehr umfassend beschrieben und diskutiert, und in der Substanz hat sich an den wesentlichen Problemfeldern seitdem nicht allzu viel geändert.

 

Warum „fliegt“ das Thema nicht, so wie es sich der Bundeswirtschaftsminister wünscht?

 

Die technischen Herausforderungen zur Handhabung des leicht flüchtigen Wasserstoffs sind hoch, der Systemwirkungsgrad einer Wasserstoffwirtschaft ist katastrophal schlecht, die dafür erforderliche Wind- und Solarstromproduktion wäre deswegen riesig und entsprechend wäre auch der Subventionsbedarf gigantisch hoch. Selbst die Wissenschaftsredaktion des „Spiegel“ weist darauf hin, dass sämtliche  2019 in Deutschland installierten Windräder an Land und zur See benötigt werden würden, „wollte die Stahlindustrie ihren Energiebedarf aus erneuerbaren Quellen decken“. Da aber selbst laut Umweltbundesamt die praktisch verfügbaren Windenergiepotenziale noch nicht einmal für den konventionellen Stromsektor ausreichen, ist bei nüchterner Betrachtung klar, dass für „grünen Stahl“ und anderes kein überschüssiger Windstrom erzeugt werden kann – was ThyssenKrupp in einer Stellungnahme für den Düsseldorfer Landtag im Mai 2020 auch unmissverständlich klarstellte. Ebenso schreibt auch die Deutsche Bank Research in einer aktuellen Analyse, schnelle Lösungen sollte man nicht erwarten, und auch die Bundesregierung verfalle beim Thema Wasserstoff nicht in Euphorie.

 

Welche Folgen werden aus der Wasserstoffstrategie der Bundesregierung erwachsen?

 

In der Öffentlichkeit versucht man, ein Bild zu zeichnen, wonach Deutschland bald schon „grünen Stahl“ exportiert. Tatsächlich aber greift ThyssenKrupp für sein „Vorzeigeprojekt“ in Duisburg zur Herstellung von Wasserstoff-Stahl notgedrungen auf Wasserstoff zurück, der aus Erdgas gewonnen wird. Mehr noch: Ein hochrangiger Vertreter der Wasserstoffforschung machte bei einer Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Dezember 2019 ganz offen deutlich, dass es gar nicht darum geht, auf Dauer Stahl-Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Vielmehr solle Deutschland ganz selbstlos als „Geschenk an die Welt“ die Markteinführung von grünen Wasserstoffprojekten subventionieren. Ähnlich wie bei den Photovoltaik-Modulen, die inzwischen nicht mehr in Deutschland, sondern in Asien produziert werden und dort Arbeitsplätze sichern, solle es nun auch für den grünen Wasserstoff zunächst in Deutschland „Geschäftsmodelle in geschützten Bereichen“ geben, nach der Technologie-Einführung würde der Solarwasserstoff dann aber beispielsweise in Saudi-Arabien produziert. Einem Bericht des Deutschlandfunks zufolge sollen nun mit Milliarden aus dem Corona-Konjunkturpaket „Produktionsanlagen in sonnenreichen Partnerländern entstehen“.

 

Was bedeutet das für Deutschland und die EU?

 

Deutschland wird so zu einem Land der Pilotprojekte und Markteinführungsprogramme, die dazu dienen, die Industrie in andere Länder zu verlagern. Laut einem Handelsblatt-Bericht von 2019  gilt es in der Stahlbranche als ausgemacht, dass die EU eines Tages harte Regeln für eine klimaneutrale Industrie festlegen wird. Der damalige EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, habe erklärt, bei einer vollständigen Dekarbonisierung Europas könnten möglicherweise ganze Industriezweige verschwinden. Ebenso mahnte auch IG Metall-Chef Jörg Hofmann im September 2019, es sei nicht möglich, die deutsche Industrie bis 2035 völlig emissionsfrei zu machen, ohne dass dann Massenarbeitslosigkeit und Wohlstandsverluste drohen.

 

Kommen wir zu den Privathaushalten. Der Energiemangel wird zwangsläufig zu steigenden Preisen für alle Endenergieformen und zu einer Suffizienzwirtschaft führen, angeheizt auch durch die CO₂-Steuern.

 

Mit der in diesem Jahr eingeführten CO₂-Abgabe gerät der Energieverbrauch im Gebäude- und im Verkehrsbereich von Jahr zu Jahr stärker unter Druck. In den nächsten fünf Jahren können da fürs Heizen leicht 1800 Euro Mehrkosten pro Haushalt entstehen, wie Modellrechnungen zeigen. Preissteigerungen beim Öl kommen möglicherweise noch on top dazu. Hinzu kommt auch das Verbot reiner Ölheizungen ab 2026, die Grünen wollten sogar ein Gasheizungs-Verbot. Man möchte die Bevölkerung zwingen, kostspielige Elektrowärmepumpen zu installieren, ohne dass man für diese den zusätzlichen Strom mit Wind und Sonne erzeugen könnte. Was machen Menschen, die sich das Heizen oder den teuren Austausch einer Heizungsanlage nicht leisten können?

 

Das alles wird die sozial Schwächsten am stärksten treffen. Was bedeutet dies für den sozialen Frieden und die grundgesetzliche Ordnung in Deutschland?

 

Der jetzt zum Teil abstürzenden Mittelschicht, Mietern und den sozial Schwächsten wird es immer schwerer fallen, im Winter ihre Wohnungen zu beheizen. Bei der populistischen Verzichtsdebatte wird gerne der Anschein erweckt, als ginge es um den SUV oder die Shopping-Trips nach New York. In Wirklichkeit aber stellt eine solche Klima- und Verzichtspolitik knallhart die Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Raumwärme und die Warmwasserversorgung in Frage. Es geht nicht um den Verzicht auf Luxus oder um „Konsumterror“, wie es gerne gesagt wird, sondern um unmittelbar lebensnotwendige Dinge. Der soziale Friede wird so in höchstem Maße gefährdet. Warum eigentlich diskutiert man in den politischen Talkshows und im Deutschen Bundestag nicht regelmäßig über all das?

 

Absehbar sind Eingriffe auf der Verbraucherseite, beginnend mit einer „Spitzenglättung“, später vielleicht sogar mit einer Rationierung von Energie. Führen diese damit verbundenen Zielverletzungen zum Beispiel des Paragrafen eins des Energiewirtschaftsgesetzes (die „möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit . . .“) zur Gefährdung des inneren Friedens und welche Konfliktlinien sind absehbar?

 

Weil Wind- und Solaranlagen mal zu viel und mal zu wenig Strom produzieren und die nötigen Langzeitspeicher weder verfügbar sind, noch im erforderlichen Umfang verfügbar gemacht werden können, sollen sich nun die Verbraucher „flexibel“ an das extrem schwankende Stromangebot anpassen. Aktuell ist ein Gesetz in der Diskussion, auf dessen Grundlage die Netzbetreiber bei Strommangel den Elektroautos und den Elektrowärmepumpen ferngesteuert den Strom abschalten können. Christoph Müller, Chef des Netzbetreibers Netze BW, spricht von einer „Engpassbewirtschaftung“. Es handelt sich um die Rationierung von Strom – um den Einstieg in eine „StromMangelWirtschaft“. Interessant ist, dass man laut Bundesverband Solarwirtschaft Besserverdienenden die Möglichkeit einräumen möchte, sich von den Stromabschaltungen freizukaufen. Für einen Netznutzungs-Preis von beispielsweise 2000 Euro pro Jahr soll bei den somit Privilegierten weiterhin der Strom zuverlässig aus der Steckdose kommen, während anderen bei Knappheit der Strom abgeschaltet wird. Die Stromversorgung wird also schon bald zu einer Frage des Geldbeutels. Eine solche Energiewende- und Klimaschutzpolitik führt zu einer extremen sozialen Spaltung, zu massivster sozialer Ungerechtigkeit, letztlich zur Wiederkehr der sozialen Frage. Es ist zur Bewahrung des inneren Friedens überfällig, diese Politik grundlegend zu überdenken.

 

Sind unter den absehbar eintretenden Bedingungen noch technisch-ökonomischer Fortschritt und eine Verbesserung der Lebensbedingungen – ein so genannter „Green Deal“ – möglich?

 

Die Verbesserung der Lebensbedingungen ist inzwischen eigentlich gar kein Thema mehr, längst geht es nur noch um einen substanziellen Wohlstandsverlust. Es werden Diskussionen geführt, ob nicht 20 Quadratmeter Wohnfläche für vier Personen genug seien. Dabei könnte es auch ganz handfest ans Eigentum der kleinen Leute gehen: Das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie hat 2020 im Auftrag von „Fridays For Future“ ein Konzept entwickelt, wonach Hauseigentümer zu technisch fragwürdigen energetischen Gebäudesanierungen gezwungen werden sollen, die der Staat „vorfinanzieren“ soll. Da kann man sich die Frage stellen: Kommt es, wenn die Eigentümer die eventuellen Zwangshypotheken nicht zurückzahlen können, zu Zwangsversteigerungen und somit zu kalten Enteignungen von Wohngebäuden? Das Grundproblem besteht darin, dass der so genannte „Green Deal“ in seinen realen Konsequenzen in der Öffentlichkeit überhaupt nicht durchdekliniert wird. Es wird einfach nur postuliert, es handele sich um etwas Gutes und die Deutschen sind natürlich immer sehr dafür, Gutes zu tun. Was aber ist, wenn der Green Deal die Industrie aus Europa vertreibt und Massenarbeitslosigkeit und Massenelend hervorbringt?

 

Sowohl der Ausstieg aus der Kernenergie als auch der aus der Kohle sind nationale Vorhaben, die mit den Nachbarländern und anderen Ländern der EU und Europas nicht abgestimmt wurden. Welche Folgen sind für die Außenbeziehungen Deutschlands und vor dem Hintergrund der „ever closer union“ zu erwarten?

 

Dass in Deutschland die Energiewende völlig fehlgesteuert ist, ist das eine. Das andere ist die Tatsache, dass andere europäische Länder andere Wege gehen. Polen beispielsweise möchte auch weiterhin Kohlekraftwerke betreiben, um zuverlässig preiswerten Strom zu produzieren. Da drängt sich die Frage auf: Gelten auch weiterhin die europäischen Verträge, wonach die Mitgliedstaaten der EU über ihre Energieversorgungsstruktur selbst bestimmen können? Oder wird man auf Staaten wie Polen massivsten Druck ausüben? Und was ist, wenn die Zwangsmaßnahmen nicht zum Ziel führen sollten – führen wir dann „Klimaschutzkriege“ gegen Polen und andere Staaten, um dort Kohlekraftwerke, Kohlebergwerke und anderes mehr zu zerstören? Der Krieg in der Ostukraine zeigt, dass Kohlebergwerke und die sonstige Energie-Infrastruktur sehr wohl aktuelle Kriegsziele sind. Wir Deutschen sollten uns angesichts einer sich zuspitzenden Ideologisierung der Politik der Gefahr bewusst sein, stets Gutes tun zu wollen, aber gerade dadurch eventuell neue historische Schuld auf uns zu laden.

 

Wozu würden Sie raten?

 

Wenn wir Deutschen wirklich Gutes tun wollen, dann sollten wir dringend über solche Zusammenhänge nachdenken. Anstelle von verbissenen, ideologischen Streitigkeiten um Kleinlichkeiten, sollten wir versuchen, gangbare Wege zur Bewahrung des Wohlstands und des Friedens zu finden. Aktuell könnte die Entschleunigung anstelle einer Beschleunigung von Veränderungsprozessen überlebensnotwendig sein. Gerade in Krisenzeiten kommt es nicht zuletzt auf die Bewahrung einer robusten Infrastruktur an, möglichst auch in enger Abstimmung mit unseren europäischen und außereuropäischen Nachbarstaaten. Wenn es gelänge, einen fairen Ausgleich der energiewirtschaftlichen und der sonstigen Interessen zu finden, beispielsweise im Rahmen einer „Eurasischen Energie- und Friedenskonferenz“, wäre das möglicherweise die beste Garantie für den Erhalt des Friedens in Europa.

 

In Ihrem Buch zeigen Sie den absehbaren Mangel an Strom ab spätestens 2023 eindrucksvoll auf. Welche Optionen bleiben Ihrer Ansicht nach, durch kurzfristige Änderungen des politischen Kurses eine bedarfsgerechte Stromversorgung zu erhalten?

 

Dass ausgerechnet der Bundesverband Solarwirtschaft vor einer unmittelbar bevorstehenden, gigantischen Stromlücke von bis zu 30 Gigawatt warnt, sollte die Republik zum Nachdenken bringen. Aufgrund der Versäumnisse der vergangenen Jahre ist es jetzt kurzfristig gar nicht mehr möglich, den Empfehlungen der Kohlekommission folgend, rechtzeitig neue Gaskraftwerke als Ersatz für stillzulegende Atom- und Kohlekraftwerke ans Netz zu bringen. Es ist daher nicht zu verantworten, weitere Kraftwerke stillzulegen.

Henrik Paulitz (geb. 1968) ist Gründer und Leiter der „Akademie Bergstraße für Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung“. Er ist der Autor mehrerer Bücher, darunter „StromMangelWirtschaft“ (2020), „Kriegsmacht Deutschland?“ (2018) und „Anleitung gegen den Krieg“ (2016).

Die Akademie Bergstraße befasst sich mit Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung. Aktuelle Schwerpunkte sind die „Gefährdung der Versorgungssicherheit und des Wohlstands“ sowie ein „Atlas der Kriege und Ressourcenkonflikte“. Als Forschungsmethode entwickelte die Akademie die „deskriptive, ökonomisch orientierte Friedens- und Konfliktforschung“, mit der wesentliche, universelle Kriegsziele identifiziert und daraus friedenspolitische Empfehlungen abgeleitet werden können. Die Akademie Bergstraße stellt ihre Analysen und Empfehlungen der interessierten Öffentlichkeit, sowie Wirtschaft, Verbänden und Politik zur Verfügung.

https://www.akademie-bergstrasse.de/

 

 

[Buchhinweis]

ISBN 978-3-981-8525-3-0

20,00 €