Die Täuschung mit den Corona-PCR-Tests

Corona, Corona und immer wieder Corona. Die Panikmache mit einseitigen Darstellungen geht weiter –  von der politischen Führung, von den Mainstream-Medien, von abhängigen Medizinern, von profitierenden Institutionen. Sie bestätigen sich gegenseitig, schaukeln sich gegenseitig hoch, ziehen die Freiheitsbeschränkungen in die Länge, wollen sie ausweiten. Die wesentlichen Fakten unterdrücken sie. Täglich verbreiten sie neueste Infektionszahlen, am liebsten steigende. Diese Infektionszahlen werden mit den sogenannten PCR-Tests ermittelt. Mit ihnen werden die Bürger massiv und vorsätzlich getäuscht, und die weit überwiegende Mehrheit lässt sich täuschen, jedenfalls in Deutschland.

Was alles die Bürger meist nicht wissen

Die Bürger wissen meist nicht, dass die steigenden Infektionszahlen darauf beruhen, dass immer mehr Personen getestet werden. Sie wissen meist nicht, dass so gut wie nur solche Personen getestet werden, die gar keine Grippe-Symptome zeigen. Sie wissen meist nicht,  dass diese PCR-Tests für die Infektionsdiagnose gar nicht vorgesehen und geeignet sind. Sie wissen meist nicht, dass PCR-Tests, die positiv ausfallen, eine Infizierung nur suggerieren (sollen). Sie wissen meist nicht, dass positiv getestet nicht auch infiziert bedeutet. Sie wissen kaum, dass infiziert nicht auch erkrankt bedeutet.

Immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf.

Sie wissen meist nicht, dass gegenwärtig von den rund 83 Millionen Einwohnern Deutschlands nur 1,1% als infiziert gelten.*⁾ Sie wissen meist nicht, dass rund 10 Prozent der „Infizierten“ auch wirklich erkranken. Sie wissen inzwischen vielleicht, dass der Krankheitsverlauf sehr unterschiedlich ausfällt (von leicht bis sehr schwer) und nur in den wenigsten Fällen zum Tod führt. Rund 90 Prozent der „Infizierten“ zeigen keine Symptome, erkranken also nicht. Auch vieles andere wissen die Bürger meist nicht, weil es ihnen vorenthalten wird. Aber immer mehr Mediziner und andere kritische Bürger melden sich zu Wort und klären auf. Die Belege sind erdrückend.

Gesundheitsexperten aus aller Welt appellieren gegen die Corona-Beschränkungen

Zu verweisen ist vor allem auf die „Große Barrington Deklaration“. Gesundheitsexperten aus aller Welt fordern mit ihr dazu auf, die Coronavirus-Sperren zu beenden. Sie kritisieren, dass die Abriegelungen „irreparablen Schaden“ anrichten. Unter anderem schreiben sie: „Als Epidemiologen für Infektionskrankheiten und Wissenschaftler im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens haben wir große Bedenken hinsichtlich der schädlichen Auswirkungen der vorherrschenden Covid-19-Politik auf die physische und psychische Gesundheit.“ Würden diese Maßnahmen beibehalten, bis ein Impfstoff zur Verfügung stehe, würden sie irreparablen Schaden verursachen, wobei die Unterprivilegierten unverhältnismäßig stark betroffen seien.

Über 20 000 Wissenschaftler und Ärzte haben den Appell unterzeichnet

Stattdessen schlagen die Fachleute vor: „Der einfühlsamste Ansatz, bei dem Risiko und Nutzen des Erreichens einer Herdenimmunität gegeneinander abgewogen werden, besteht darin, denjenigen, die ein minimales Sterberisiko haben, ein normales Leben zu ermöglichen, damit sie durch natürliche Infektion eine Immunität gegen das Virus aufbauen können, während diejenigen, die am stärksten gefährdet sind, besser geschützt werden. Wir nennen dies gezielten Schutz (Focused Protection).“  Die Deklaration verfasst haben am 4. Oktober 2020 der Professor für Medizin und Epidemiologie Dr. Martin Kulldorf (Universität Harvard), der Professor für Epidemiologie Immunologie Dr. Sunetra Gupta (Universität Oxford) und Prof. Dr. Jay Bhattacharya (Universität Stanford) in Great Barrington (USA). Unterzeichnet haben bisher (Stand Oktober 2020) 7 552 Wissenschaftler, 17 498 von Ärzten und 270 655 Personen aus der sonstigen Bevölkerung. Der ganze Text hier.

Als missbräuchlich haben vier Medizin-Professoren in Wien den Umgang mit den PCR-Tests kritisiert

Gewarnt haben in Wien am 7. Oktober 2020 vier Medizin-Professoren. Die Corona-Gefahr werde völlig überzogen dargestellt, die Maßnahmen seien nicht evidenzbasiert, ihre Folgen wesentlich gefährlicher  als das Virus selbst. Ihre Kritik richtet sich besonders gegen die soziale Isolierung, gegen die Maskenpflicht  und gegen den missbräuchlichen Umgang mit den PCR-Tests. Es ist der Professor für Allgemeinmedizin Andreas Sönnichsen (Medizinische Universität Wien, der Facharzt für Hygiene und Mikrobiologie, Infektiologie und Tropenmedizin Prof. DDr. Martin Haditsch, der Allgemeinmediziner und Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe DDr. Christian Fiala und der Psychoneuroimmunologe und Universitätsprofessor Dr. Dr. MSc. Christian Schubert. Sie informierten auf Einladung der Initiative für eine evidenzbasierte Corona-Information (ICI). Was sie äußern, finden Sie hier.

Ein Krankenhaus-Arzt klärt Demo-Teilnehmer darüber auf, was positive Tests bedeuten und was nicht

Auf einer Demo spricht ein Krankenhausarzt. Er kritisiert, wie die Menschen seit Monaten mit Zahlen so verängstigt werden, indem man die wichtigen Teile der Zahlen weglässt. Er schildert in einfachen Worten, wie das mit dem Abstrich ist, was eine Infektion ist und warum ein Abstrichfund noch nichts darüber aussagt, ob man infiziert ist und krank wird. Er bemängelt, dass nur die Zahl der positiven (PCR-)Testergebnisse veröffentlich werden, nicht aber die der negativen. „Sind 99 Prozent positiv und nur 1 Prozent negativ, oder sind umgekehrt nur 1 Prozent positiv und 99 Prozent negativ. Diese Zahlen werden überhaupt nicht erhoben.“

Der Arzt erläutert bei den Tests verzerrte Darstellung

Was ebenfalls nicht gefragt werde: warum denn die Leute ins Testzentrum gegangen seien. „Sind das zwei Rentner gewesen, die gesagt haben: Wir treffen uns zu einem Spaziergang, und bei der Gelegenheit lassen wir uns mal abstreichen. Was ich damit sagen will: Waren die also gesund und hatten überhaupt keine Beschwerden und sind da eben nur mal hingegangen. Oder waren da Leute im Testzentrum mit 40 Grad Fieber, Schüttelfrost, Kopf- und Gliederschmerzen, Husten, Naselaufen? Aber ich frage Sie: Wenn Sie morgens aufwachen, Sie haben 40 Grad Fieber, und Sie haben Naselaufen – wo gehen Sie dann hin? Gehen Sie ins Testzentrum oder gehen Sie ins Krankenhaus? Das heißt, wenn jemand krank ist und von gesundem Menschenverstand, der geht zum Arzt und nicht ins Testzentrum. Das verzerrt also diese Daten völlig.“

Der Arzt rät: Erkältete nicht umarmen, häufiger die Hände waschen, gesunden Menschenverstand anwenden. Das reicht.

Ähnlich anschaulich klärt dieser Arzt darüber auf, wann eine Krankheit selten ist, was die Inzidenzzahl wirklich bedeutet, warum Krankenhäuser in Ländern wie Italien, Frankreich oder USA mit Corona-Kranken voll sind, in Deutschland aber nicht, und dass die Covid-19-Erkrankungen nicht so häufig seien „wie es uns weisgemacht wird“. Er wolle nicht verharmlosen, dass diese Krankheit schwer verlaufen könne, nur, es werde übertrieben, und es sei nicht gerechtfertigt, diese Maßnahmen wegen dieser Erkrankung in ihrer Häufigkeit hier in Deutschland so zu dramatisieren. Er empfiehlt seinen Zuhörern: Schützen Sie sich vor dieser Art von Grippe, wie Sie sich jedes Jahr vor jeder anderen Grippe zu der jedes Jahr auftretenden Grippewelle schützen wollen: Umarmen Sie keine Leute, die Husten, Schnupfen, Heiserkeit haben, waschen Sie sich häufiger die Hände und wenden Sie einfach gesunden Menschenverstand an. Das reicht.“ Seinen Auftritt anschauen können sie sich hier.

Einstiger Pfizer-Vizepräsident Mike Yeadon: Testen ist kontraproduktiv

Pfizer ist der zweitgrößte Pharmakonzern der Welt. Dessen Ex-Vizepräsident Dr. Mike Yeadon war dort Leiter der Forschungsabteilung für Lungenkrankheiten und Allergien. Der Brite äußerte sich so: „Heute sind wahrscheinlich mehr als die Hälfte der positiv Getesteten gar nicht positiv. Und von den gefundenen Infizierten sind längst nicht alle noch ansteckend.“ Yeadon bezieht sich auf Großbritannien, wo im September je 100 000 Einwohner dreimal so viele Personen getestet wurden wie in der Schweiz. Der Slogan „testen, testen, testen” sei kontraproduktiv. Yeadon weiter: „Wenn das Fernsehen nicht ständig Fallzahlen der Getesteten verbreiten würde, käme man aufgrund der Hospitalisierungen und der Todesfälle zum Schluss, dass die Pandemie im Wesentlichen vorbei ist. Es gibt keine wissenschaftlichen Daten, die auf eine zweite schwere Welle hinweisen.“ (Stand 12.Oktober 2020, Quelle hier).

Yeadon: Die Politik stützt sich auf komplett falsche Coronavirus-Daten

Im Interview mit Talk-Radio London spricht sich Yeadon deutlich gegen den Umgang der britischen Regierung mit dem Coronavirus aus: „Wir stützen eine Politik, eine Wirtschaftspolitik, eine Politik zur Einschränkung der Menschenrechte, auf komplett falschen Coronavirus-Daten.“ Er warnt vor der falschen Interpretation der Testergebnisse: „Tests zu benutzen, die die falschen Positiv-Erkennungen nicht zeigen, ist schrecklich. Wer das nicht weiß, soll sich schämen. … Fast jeder positive Corona-Test seit Mai ist falsch. Nicht nur ein Viertel, sondern 90 Prozent.“ Mit dem PCR-Test werde der Versuch unternommen, einen Strang vom lebendigen Virus-Code zu bekommen, erklärt Yeadon in seinem Blog mit dem Titel „Lies, Damned Lies and Health Statistics – the Deadly Danger of False Positives“  (hier). Der Test könne aber nicht zwischen einem lebenden Virus und einem kurzen DNA-Strang vom Virus unterscheiden, das vor Wochen oder Monaten bereits zerfallen und virologisch nicht mehr relevant sei. Beim Coronavirus handle es sich um ein neuartiges Virus, das aber sehr eng mit mindestens vier anderen Viren verwandt sei, die frei in der Bevölkerung zirkulierten. Sie alle seien Coronaviren und trügen zu Erkältungen bei. (Der ganze Bericht von Sven Hellmann über das Interview hier). Was Yeadon der britischen Regierung hinter die Ohren schreibt, gilt nicht minder für die deutsche.

Der PCR-Testhersteller Creative Diagnostics warnt: Test für die Diagnose nicht geeignet

Der Hersteller der PCR-Test-Kits “SARS-CoV-2 Coronavirus Multiplex RT-qPCR Kit (CD019RT)”, die Firma Creative Diagnostics (CD), warnt auf dem Beipackzettel (hier) ausdrücklich:  “This product is for research use only and is not intended for diagnostic use.” Creative Diagnostics gilt als führender Hersteller und Anbieter von Antikörpern, viralen Antigenen, innovativen diagnostischen Komponenten und kritischen Assay-Reagenzien. Im letzten Abschnitt der Zettels „Limitations“ ist im Einzelnen dargestellt, dass der Test alleine keine hinreichende Aussagekraft hat, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Untersuchungen gewisse Hinweise geben kann. Genau das geschieht aber in der Praxis nicht, die Testergebnisse werden als absolut aussagekräftige Grundlage für massive Einschränkungen aller Art verwendet.

Wahrscheinlichkeit der Ansteckung in der Öffentlichkeit außerordentlich gering

Aber auf derart falscher Grundlage werden ständig vermeintlich Infizierte ermittelt. Und für jene relativ wenigen, die tatsächlich infiziert sind und dann an Covid-19 auch erkranken, gilt die Erfahrungstatsache, dass die allermeisten von ihnen nur leichte bis mittelschwere Symptome haben und wieder gesund werden, ohne dass sie eine besondere ärztliche Behandlung benötigen. Ohnehin ist dieser Promille-Anteil der Infizierten im wesentlichen auf die älteren Jahrgänge konzentriert, die sich überwiegend in Altersheimen, Pflegeheimen, im häuslichen Umfeld bewegen oder unter Quarantäne stehen. Die Wahrscheinlichkeit, sich in der Öffentlichkeit mit dem Virus anzustecken, ist demnach außerordentlich gering.

Das Sentinel-System von RKI und AGI

Doch der Fehlinformation und Täuschung damit noch nicht genug: Das Info-Portal RT Deutsch (RT-steht für Russia Today) hat am 11. September dies berichtet: „Das RKI veröffentlicht nicht nur täglich Zahlen der positiv Getesteten. Es besitzt Daten aus Überwachungssystemen für Atemwegserkrankungen, die donnerstags in den täglichen Lageberichten veröffentlicht werden. Die Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI, hier ) wertet die Proben aus, die atemwegserkrankten Menschen in Referenzpraxen in ganz Deutschland entnommen und in Laboren auf verschiedene Viren getestet werden.“ Dieses Sentinel-System bestehe schon seit Jahren (Sentinel = Überwachung). Im aktuellen Influenza-Monatsbericht (hier) von Anfang September heißt es (Seite 4 des Berichts):

RKI: Seit Mitte April SARS-CoV.2 im Sentinel nicht mehr nachgewiesen

„Seit der 8. KW 2020 werden die AGI-Sentinelproben bei Probeneingang am RKI auch auf SARS-CoV-2 untersucht. Durch nachträgliche Analysen zuvor eingesandter Sentinelproben wurden Daten für die gesamte Saison generiert. Seit der 40. KW 2019 wurden damit bisher 4.132 Sentinelproben auf SARS-CoV-2 untersucht. Insgesamt wurde in 13 (0,3 %) Proben SARS-CoV-2 nachgewiesen. Alle SARS-CoV-2-Nachweise erfolgten im Zeitraum zwischen der 10. bis 15. KW 2020. Seit der 16. KW 2020 wurde kein SARS-CoV-2 im Sentinel detektiert.“ Also nicht mehr festgestellt, nicht mehr bemerkt, nicht mehr nachgewiesen.

Wo ist das SARS-CoV-2-Virus geblieben?    

Dieser letzte Befund, dass SARS-CoV-2 seit April nicht mehr in den Proben habe nachgewiesen werden können, finde sich, so RT Deutsch,  seit Monaten in zahlreichen Veröffentlichungen des RKI, wie in dem „Täglichen Lagebericht“ vom 3. September (hier, Seite 11): „Seit der 16. KW 2020 gab es in den Sentinelproben keine Nachweise von SARS-CoV-2 mehr.“ RT Deutsch: „Bei Einführung der Maskenpflicht Ende April war das Virus aus den Proben der Atemwegserkrankten also bereits verschwunden.“ (Der ganze RT-Bericht hier). Auch im jüngsten AGI-Wochenbericht (14. bis 20. November, Link Diagramme, hier) ist das Virus verschwindend gering vertreten. Nicht anders in den unmittelbaren Wochen davor. (Alle Wochenberichte hier). Wo also ist das SARS-CoV-2-Virus geblieben?

Wer hohe Fallzahlen braucht, hat mit dem PCR-Test das geeignete Instrument

Zu jenen Bürgern, die sich in Sachen Corona kundig gemacht haben, gehört der Verleger Michael Hauke. Unter der Überschrift Der PCR-Test darf nicht für Diagnosezwecke verwendet werden schreibt er unter anderem: „Wer das Ziel hat, hohe Fallzahlen zu veröffentlichen, egal ob es wirklich Kranke gibt, hat mit dem PCR-Test das geeignete Instrument dazu, wenn er gleichzeitig massenhaft testen lässt. Alle Verantwortlichen in der Politik kennen die Überempfindlichkeit des Tests, die zu riesigen Zahlen falsch-positiver Ergebnisse führt. Die Hersteller warnen ausdrücklich davor, den PCR-Test zu verwenden, um eine Diagnose zu stellen.“ Hauke nennt Beispiele, was in den Beipackzetteln der Test-Kits steht.**⁾

PCR-Test-Erfinder Kary Mullis: Der Test sagt ihnen nicht, dass Sie krank sind

Hauke zitiert auch den  Erfinder des PCR-Tests, den Nobel-Preisträger für Chemie Kary Mullis (1944 bis 2019). Dieser habe immer wieder auf dieses hingewiesen „It doesn’t tell you that you are sick! And with PCR, if you do it well, you can find almost anything in anybody!“ („Der PCR-Test sagt Ihnen nicht, dass Sie krank sind! Und mit PCR kann man, wenn man es richtig anstellt, fast alles bei jedem finden!“). Genau das aber, so Hauke,  werde jede Woche millionenfach getan. Hier handele keiner fahrlässig, sondern wohlüberlegt und daher vorsätzlich.

Virologe Drosten 2014: Der Test meldet auch Menschen als infiziert, die eigentlich kerngesund sind

Hauke zitiert ferner den von Merkel bevorzugten Virologen Prof. Dr. Christian Drosten aus einem Gespräch mit der Wirtschaftswoche vom 16. Mai 2014. In ihm hat sich Drosten zu einer Mers-Epidemie auf der arabischen Halbinsel geäußert. Diese Epidemie wurde mittels PCR-Tests festgestellt. Drosten sagt zu den PCR-Tests: „Die Methode ist so empfindlich, dass sie ein einzelnes Erbmolekül dieses Virus nachweisen kann. …  Wo zuvor Todkranke gemeldet wurden, sind nun plötzlich milde Fälle und Menschen, die eigentlich kerngesund sind, in der Meldestatistik enthalten. … Es wäre sehr hilfreich, wenn die Behörden in Saudi-Arabien wieder dazu übergehen würde, die bisherige Definitionen der Krankheit einzuhalten. Denn was zunächst interessiert, sind die echten Fälle. Ob symptomlose oder mild infizierte Krankenhausmitarbeiter wirklich Virusträger sind, halte ich für fraglich. Noch fraglicher ist, ob sie das Virus an andere weitergeben können.“ (Quelle hier).

Obwohl für die Diagnose nicht verwendbar, dienen die PCR-Tests als Grundlage aller Beschränkungen

Als Schlussfolgerung stellt Hauke fest: „Der Erfinder wusste es, die Hersteller wissen es, Drosten weiß es, Spahn und Merkel wissen es: Der PCR-Test darf nicht für das Stellen einer Diagnose verwendet werden! Wer es dennoch tut, der baut die Pandemie-Zahlen (und damit die Pandemie) auf einer Lüge auf. Wenn es um eine belanglose Statistik ginge, könnte man über diese Methode den Kopf schütteln. Aber es geht um die Freiheit von uns allen! … Die Ergebnisse aus den PCR-Tests sind die Grundlage aller ‚Maßnahmen‘, insbesondere der Maskenpflicht, der Abstandsregeln und der Reiseverbote, die ganze Branchen und den Einzelhandel (insbesondere in den verwaisten Einkaufszentren) in den Ruin führen. Und die Ergebnisse des PCR-Tests wurden von Anfang an als Argument der Politik benutzt, um die Grundrechte einzuschränken.“ Dann fordert er dazu auf, sich Paragraph 32 des Infektionsschutzgesetzes genau durchzulesen, wonach welche Grundrechte eingeschränkt oder aufgehoben werden können.***⁾

Unternehmer Lewin Berner: Öffentliche Medien als neutrale Quellen auch diesmal ein Komplettausfall

Der mittelständische Unternehmer Lewin Berner meint: „Leider sind die öffentlichen Medien als neutrale Quellen auch dieses Mal ein Komplettausfall. Es bleibt einem daher nichts anderes übrig, als sich selbst mit den Primärquellen zu beschäftigen und die Zahlen im Kontext zu betrachten.“ Und das tat er dann auch. Unter dem Datum 27. Oktober 2020 schreibt er:

Der Test ist so sensitiv, dass er Personen als corona-positiv identifiziert, die gar nicht infiziert sind

„Die Mutter aller Probleme stellt der  PCR-Test dar. Dieser nicht für diagnostische Zwecke entwickelte und nicht regulär zugelassene Test weist DNA/RNA auf molekularer Ebene nach. Knackpunkt ist hier die Anzahl der Vervielfältigungszyklen (bis zu 40) , die nur teilweise von den Laboren weitergegeben bzw. auf dem Test ausgewiesen werden. Man weiß bei positivem Test nicht, ob tatsächlich Viren, ein Virus oder Fragmente davon gefunden wurden. Bedeutet: der Test sagt nichts über die Viruslast, im Gegenteil: er ist so sensitiv, dass er Patienten als corona-positiv identifiziert, die gar nicht infiziert sind. Das RKI nennt positiv getestete Patienten gleichwohl ‚infiziert‘, die Medien machen daraus ‚erkrankt‘. … Die Zahl der positiven PCR-Tests kann allenfalls als ein Frühindikator von vielen gelten, er wird aber von Politik und Medien als einzig wichtiger Gradmesser für alles missbraucht. Prof. Streek empfiehlt seit langem, andere Indikatoren beizuziehen, dringt damit aber nicht durch.“

Die Zahlen rechtfertigen die Eingriffe in die Grundrechte nicht

Berner stellt im Corona-Zusammenhang eine ganze Reihe von Betrachtungen an (siehe hier) und resümiert dann, im Ergebnis finde er in den Zahlen nichts, das die von Politik und Medien geschürte Panik und die unverhältnismäßigen Eingriffe in die Grundrechte in keiner Weise rechtfertigen würde. „Es drohen weitere Kollateralschäden durch eine irrlichternde, psychotische Politik. Die bereits im ersten Quartal durchgeführten und nun ein weiteres Mal angedrohten Maßnahmen vernichten Abermilliarden privates und öffentliches Vermögen, destabilisieren Staat und Gesellschaft, ruinieren die öffentlichen Finanzen und Sozialkassen und führen ganze Wirtschaftszweige in den Untergang.“ Wohl sei es richtig und wichtig, die wenigen tatsächlich Gefährdeten effektiv zu schützen. Aber: „Die ganze Gesellschaft in Geiselhaft zu nehmen und das dazu noch mit mehr oder weniger wirkungslosen bzw. ineffektiven und weitgehend ungeeigneten Mitteln, ist ein völliger Wahnsinn und stellt eine  Urteilsschwäche und ein Führungsversagen unserer politischen Eliten dar, für das es keine historische Parallele gibt.“

Mit den PCR-Tests wird herbeigeschwindelt, was nicht besteht und trotzdem zu massiven Eingriffen benutzt wird

Die Sachlage ist eindeutig. Die politische Führung und ihre Gefolgschaft täuschen mit den PCR-Tests und den präsentierten Infektionszahlen eine übermäßige Massenerkrankung und eine Pandemie vor, die nicht besteht, nur herbeigeschwindelt wird und die Beschränkungsmaßnahmen nicht rechtfertigt. Gleichwohl ordnen die politischen und staatlichen Organe unter Berufung auf eben diese Testergebnisse massive Eingriffe in das Wirtschaftsleben und in die Bewegungsfreiheit der Bürger an. Die meisten von ihnen, weil indoktriniert, lassen sich das (bisher noch) bieten und im Wesentlichen klaglos gefallen.

Weil trotz Untauglichkeit zur Begründung verwendet, verstoßen die staatlichen Anordnungen gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit und gegen das Übermaßverbot

Der Bundestag, erst jüngst und verspätet in die Entscheidungsfindung einbezogen, hat mit der Mehrheit von CDU und SPD das rigorose Vorgehen abgenickt und damit gegen die Interessen ihrer Wähler verstoßen, von denen aber die meisten den Verstoß wohl gar nicht erkennen wollen, jedenfalls noch nicht. Wegen der untauglichen, aber zur Begründung benutzten PCR-Tests verstoßen die staatlichen Anordnungen gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit und gegen das Übermaßverbot. Beide sind verfassungsrechtlich zu beachten. Sie werden daher juristisch aufzuarbeiten sein und, soweit möglich, auch zu ahnden. Ein politisches Nachspiel wird dann folgen – ein dankbares Feld vor allem für die AfD. Wird diese in Bund und Ländern einzige wirkliche Oppositionspartei diese große Chance zu nutzen verstehen? Bisher hat man diesen Eindruck nicht. Doch mag das daran liegen, dass die „Leidmedien“ über die AfD-Aktivitäten, wo immer möglich und wenig auffällig, nicht berichten – zum Beispiel nicht über diese mit Fakten gespickte Rede von Robert Farle (AfD), gehalten im Landtag Sachsen-Anhalt am 20. November (hier).

PS. Wenn Sie bis hierhin weitergelesen und jetzt so eine richtige Wut im Bauch haben, dann schauen und hören Sie sich den treffenden Kommentar von Jörg Zajonc an, dem Chefredakteur von RTL West. Kurz, knackig und für Corona-Politiker schmerzhaft – dauert 1 Minute und 36 Sekunden: hier

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*⁾  Das Robert-Koch-Institut (RKI) zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 942 687nachgewiesene Infektionen. Lagebericht des RKI vom 24. November 2020 (hier). Bezogen auf die Bevölkerungszahl von rund 83 Millionen sind das 1,135 Prozent. Die täglichen RKI-Lageberichte zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) finden Sie hier.

**⁾  Bei RealStar von Altona Diagnostics heißt es: „Nur für Forschungszwecke! Nicht für diagnostische Verfahren geeignet.“

Bei Creative Diagnostics steht im Beipackzettel des Multiplex RT-qPCR Kit: „Dieses Produkt ist nur für den Forschungs- und nicht für einen diagnostischen Gebrauch bestimmt.“

Roche schrieb in der Ankündigung des Testsets LightMix Modular Assays: „Diese Tests sind nicht zur Verwendung als Hilfsmittel zur Diagnose einer Coronavirusinfektion bestimmt. Nur für Forschungszwecke. Nicht für den Gebrauch in diagnostischen Verfahren.“

***⁾ „In § 32 des Infektionsschutzgesetzes hat der Gesetzgeber das exakt geregelt. Lesen Sie sich bitte im folgenden die dort aufgeführten Grundrechte genau durch, und fragen Sie sich bei jedem einzelnen eingeschränkten oder aufgehobenen Grundrecht, was das mit Gesundheitsschutz zu tun haben könnte, insbesondere bei der Unverletzlichkeit der Wohnung und dem Postgeheimnis: „Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 GG), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 GG), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 GG) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 GG) können insoweit eingeschränkt werden.“

****⁾  Vollständig lautet das Heineman-Zitat: „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitliches Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“

Der Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autor hier