Teure Klimapolitik entzündete Unruhen in Chile – was schließlich zur Absage der Klimakonferenz COP25 führte
Chile wurde von Klima-Aktivisten höchstes Lob zuteil ob der Kohlendioxid-Steuer, welche die Regierung dem Land überstülpen wollte. Besteuert werden sollten konventionelle Energiequellen, außerdem sollte das U-Bahn-System auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Jetzt erhebt sich die chilenische Bevölkerung und sendet ein Fanal an andere Nationen, in welchen man ebenfalls derartige Steuern sowie teure Erneuerbare-Energie-Programme erwägt.
Am 25. Oktober richteten sich die Proteste in Santiago gegen die Erhöhung der Fahrpreise für die Metro. Rasch breiteten sich die Proteste auf andere Städte aus. Schließlich gipfelten sie in Unruhen mit bis dato fünf Todesopfern. Die chilenische Regierung und die Mainstream-Medien machten für die Preiserhöhung gestiegene Ölpreise verantwortlich. Das stimmt aber nicht.
Die Ölpreise steigen nämlich gar nicht. Vielmehr liegen sie derzeit um 25% niedriger als vor einem Jahr und etwa 37% niedriger als vor fünf Jahren.
Die Benzinpreise in Chile reflektieren die niedrigeren Ölpreise. Man zahlte dort im August 1,12 Dollar pro Liter (dem letzten Monat mit verfügbaren Daten) im Vergleich zu 1,28 Dollar pro Liter vor einem Jahr. Vor fünf Jahren kostete der Liter Benzin noch 1,50 Dollar.
Die Preise für die Metro in Santiago steigen also im Umfeld sinkender Öl- und Benzinpreise. Ursache hierfür ist, dass Bürokraten der Regierung im Jahre 2018 die meisten Energiequellen für die Metro auf Wind und Solar ausrichteten, weg von konventionellen Energiequellen. Der verbleibende Teil konventioneller Energie wurde außerdem mit neuen Kohlendioxid-Steuern belegt.
Als Folge davon werden die Chilenen jetzt mit höheren Metro-Fahrpreisen belastet, welche die unnötigen Preissteigerungen bei Energie reflektieren. Klima-Aktivisten und deren Medien wollen die Menschen glauben machen, dass die Proteste den Ölpreisen geschuldet sind und nicht Klima-Programmen der Regierung, in deren Gefolge Energiepreise steigen und die Menschen weiter verarmen.
Anders als spekulative Nöte durch den Klimawandel, welche sich wohl niemals materialisieren, lassen Kohlendioxid-Steuern und Vorschriften bzgl. erneuerbarer Energie die Lebenshaltungskosten sofort und merklich steigen und den Lebensstandard sinken. In den USA mögen die Menschen ein paar Bedenken hegen ob des Klimawandels, aber Umfragen zeigen, dass die meisten Amerikaner nicht gewillt sind, 2 Dollar pro Monat mehr zu zahlen, um Kohlendioxid-Emissionen zu reduzieren.
In Chile, wo das Pro-Kopf-Einkommen nur etwa ein Viertel desjenigen in den USA beträgt, sind die Menschen verständlicherweise noch viel weniger bereit, für die Kohlendioxid-Reduktion zur Kasse gebeten zu werden. Außerdem ist das Pro-Kopf-Einkommen in Chile höher als in den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern, so dass die Menschen dort noch viel eher bereit sind, sich zu erheben und gegen ökonomisch destruktive Klimawandel-Programme zu protestieren, wie sie in Chile aufgelegt worden waren.
Für die mit COP25 beauftragten UN-Funktionäre kommen die Proteste besonders ungelegen. Im vorigen Jahr wurde die entsprechende Konferenz in Polen abgehalten, wo Regierungsbeamte und die prominente Gewerkschaft Solidarnosc kostspielige UN-Programme scharf kritisiert hatten. Solidarnosc hielt sogar eine Pressekonferenz bzgl. der UN-Veranstaltung ab und veröffentlichte eine gemeinsame Erklärung, in welcher der UN-Klima-Aktivismus kritisiert wurde.
Ursprünglich war die Konferenz dieses Jahres in Brasilien geplant, aber die Regierung des Landes kritisierte den UN-Klima-Aktivismus scharf und gab den UN zu verstehen, dass man kein Interesse mehr daran habe, die Konferenz auszurichten.
Die chilenische Regierung hatte sich als Ersatzort für die Konferenz angeboten und posaunte ihre Kohlendioxid-Steuern, die durch Erneuerbare angetriebene Metro und andere Klima-Aktivisten-Programme laut hinaus. Aber dennoch wird die Welt Zeuge davon, wie sich die chilenische Bevölkerung erhebt und in den Straßen randaliert als Folge dieser Steuern und Klimaprogramme. Das ist das dritte blaue Auge für die UN-Konferenz innerhalb nur eines Jahres.
Die Proteste in Chile ebenso wie die vor einem Jahr in Frankreich ausgebrochenen Gelbwesten-Proteste werfen ein Schlaglicht darauf, wie weit sich die internationale Klimaille von den Menschen entfernt hat, die zu regieren und zu kontrollieren sie trachtet. Vor die Wahl gestellt, entweder von einem niedrigeren Lebensstandard betroffen zu sein oder einem spekulativen Klimawandel in ferner Zukunft zu begegnen, entscheiden sich die Menschen klugerweise für Letzteres.
Das wird immer weiter der Fall sein, bis sich die prophezeiten Klimaschäden wirklich manifestieren und die Menschen negativ treffen – oder bis Wind und Solar ökonomisch im Wettbewerb mit konventionellen Energiequellen mithalten können. Bisher war beides nicht der Fall.
James Taylor is the director of the Arthur B. Robinson Center on Climate and Environmental Policy at The Heartland Institute.
Übersetzt von Chris Frey EIKE