Die Energiearmut
Armut hat viele Facetten. Armut an Geld, Kleidung, Essen fällt einem wohl als erstes ein, wenn man das Wort hört. Man kann auch arm an Mitgefühl, Ideen oder Wortschatz sein. Mehr als eine Milliarde Menschen auf der Erde können keine Elektroenergie nutzen, weil es sie an ihrem Ort nicht gibt oder sie unbezahlbar ist. Ob sie sich dadurch arm fühlen, sei dahingestellt. Oft sind die Menschen in einfachsten und ärmlichen Verhältnissen lebensfroher als beispielsweise verwöhnte Europäer, die eifernd auf der Suche nach Klima- und Gendergerechtigkeit durch die Gegend miesepetern.
Aber auch in hochentwickelten Ländern gibt es Armut, sichtbar im Straßenbild an einer zunehmenden Zahl Obdachloser, unsichtbar in den Haushalten, wo es am Nötigsten mangelt. Mit den europaweit höchsten Strompreisen greift in Deutschland auch Energiearmut um sich. Kostete den Haushaltskunden die Kilowattstunde Strom im Jahr 2000 noch 14 Cent, darf er heute etwa 30 Cent löhnen auf einer Rechnung, die inzwischen 10 Positionen umfasst. Auf diese fällt dann noch die Mehrwertsteuer an, auch auf die enthaltene Stromsteuer und die Zwangsumlagen. Die reine Strombeschaffung samt Vertrieb macht nur noch weniger als 20 Prozent des Rechnungsbetrages aus. Nur in diesen 20 Prozent spiegelt sich noch Marktgeschehen wider, dies als Hinweis an jene, die glauben, über ein Smartgrid und variable Strombezugspreise ließen sich Verbraucherpreise verhaltenswirksam senken.
In Deutschland wurde 2017 etwa 344.000 Haushalten der Saft abgedreht, 14.000 mehr als 2016. Die meisten Abschaltungen gab es in NRW (98.000).
Das ist keine Bosheit der Versorger. Es gibt mehrstufige Verfahren, die rechtssicher eingehalten werden müssen. Auf mehrere Mahnungen, auch mit dem Angebot der Ratenzahlung, folgt die Androhung der Abschaltung. Wenn dann der Blaumann vor der Tür steht, gibt es immer noch die Möglichkeit zur Zahlung. Letzten Endes bekommen nur sieben Prozent der Säumigen den Saft wirklich abgedreht. Das heißt auch, dass fast fünf Millionen Haushalte akut von Energiearmut bedroht sind. Somit lebt jeder achte Haushalt in Deutschland in gefährlicher Nähe des energetischen Bettelstabs.
Übrigens haben die Blaumänner auch keinen angenehmen Job, sie nennen sich „Nach- und Sperrkassierer“. Niemand empfängt sie freundlich, oft müssen sie sich beschimpfen lassen von Leuten, die einfach ihr Geld nicht einteilen können, andere ertragen es stoisch, weil sie wirklich blank sind. Nein, auch Mitleid dürfen die Exekutanten der Versorgungsunternehmen nicht haben. Ein willkommenes Thema für Linkspopulisten, wieder „Freibier für alle“ zu fordern. Auf die Idee, die Profiteure der Energiewende zur Solidarität heranzuziehen, kommen sie nicht.
Die latente und echte Energiearmut in einem angeblich so reichen Land wirft ein deutliches Licht auf die in der Öffentlichkeit und medial völlig unterbelichtete soziale Komponente unserer nationalstaatlichen Energiewende. Diese führt zu massiver Umverteilung von unten nach oben. Vereinfachend kann man sagen, dass der Hartz-IV-Empfänger im Marzahner Plattenbau dem Anwalt am Starnberger See hilft, eine solide Rendite mit seinem Solardach zu erzielen. Insgesamt kassierten die Ökoanlagen betreibenden Bayern 2016 zirka 5,34 Milliarden Euro an fester Einspeisevergütung und so genannter Marktprämie für regenerative Einspeisung. Aus föderaler Sicht mag man das sogar begrüßen, schließlich zahlte das Land mit 5,82 Milliarden Euro auch den Löwenanteil am Länderfinanzausgleich. Das Geld des Landes kommt von den Bürgern, fließt aber nur an einen auserwählten Kreis der ohnehin Besserverdienenden zurück.
Tatsache ist, die Energiewende macht die Armen ärmer und die Reichen reicher.
Die Armen sind unter uns
Natürlich führt die Energiewende nicht zwangsläufig in die Armut, sie führt aber zu asymmetrischen Belastungen bis in die Mittelschicht.
Wenden wir uns Jens zu. Er ist Mitte 40, angesehener Chirurg an einer angesehenen Klinik in Berlin-Mitte, wohnt im Speckgürtel südlich der Stadt in einem schicken Eigenheim mit Solardach und Wärmepumpe, er fährt Tesla und sein Arbeitgeber lässt ihn als begehrte Spitzenkraft kostenlos tanken. Gedanken an einen Wechsel in eine andere Klinik sollen nicht erst aufkommen. Jens ärgern die Staus auf dem Arbeitsweg, so gesehen lassen ihn die Dieselfahrverbote auf Entspannung hoffen. Sein Solardach bekam er über ein kommunales Agenda-21-Programm gefördert und für das Wärmepumpenaggregat zahlte ihm das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) 6.000 Euro Zuschuss. Sein Windkraftfonds läuft auch ganz gut.
Dann ist da noch Kathrin. Sie ist die erste und beste OP-Schwester an Jens` Seite, sein „Goldstück“, wie er in echter Anerkennung sagt. Sie wohnt im selben Ort wie Jens, in einem Mehrfamilienhaus aus DDR-Zeiten. Der Vermieter ist einer von der sozialen Sorte, er hat die Miete bisher nur moderat erhöht. Den Gedanken an die Heizungsmodernisierung hat er vorerst aufgegeben, weil eigentlich eine komplette Reko des Hauses fällig wäre, die Mieter aber mehrheitlich die dann unumgängliche Mieterhöhung ablehnen. Kathrin muss flexibel sein, sie hilft auch beim Notdienst aus. Nicht nur deshalb fährt sie nicht mit den Öffentlichen in die Klinik. Eine Fahrgemeinschaft mit Jens geht nicht, selbst wenn sie Tagesdienst hat. Er fängt später an und arbeitet länger. Mit Bus, S- und U-Bahn wäre sie zu lange unterwegs und abends oder nachts käme das für sie ohnehin nicht in Frage. So muss der alte Astra Diesel noch eine Weile halten, er läuft noch gut, ist aber nur Euro 4. So einfach kann sie nicht wechseln, die Kinder sind noch in der Ausbildung, da bleibt wenig zum Zurücklegen. Sie fürchtet Fahrverbote in der Innenstadt, aber es wird schon irgendwie gehen. Wenn sie nicht mehr durch Kreuzberg darf, muss sie halt östlich über den Prenzlauer Berg fahren. Das ist zwar weiter und damit stauriskanter, aber was soll sie sonst machen?
Jens ist aus dem Urlaub zurück, er war auf den Malediven schnorcheln. Er ist zufrieden mit sich und der Welt. Eine CO2-Steuer würde ihn nicht sorgen, er ist bezüglich Heizung und Mobilität gut elektrifiziert. Bei den nächsten Wahlen wird er wohl wieder die Grünen wählen.
Kathrin ist auch aus dem Urlaub zurück, sie war am Schwielowsee, das sind nur ein paar Kilometer. Nun ist sie gut erholt und muss Montag wieder los mit ihrem Opel, den sie liebevoll „mein kleiner Stinker“ nennt. Eine CO2-Steuer würde sowohl die alte Gasheizung im Mehrfamilienhaus als auch ihr Auto treffen – also am Ende natürlich sie selbst. Bisher kam sie finanziell gut über die Runden, sie zweifelt, ob es so bleiben wird. Zu den nächsten Wahlen wird sie wohl wieder nicht gehen. Ändert sich ja doch nichts, die Weltrettung durch die Klimaschutzeinheitsparteien wird weitergehen.
Natürlich sind Jens und Kathrin erfunden. Ähnlichkeiten zu echten Menschen sind möglich, sogar wahrscheinlich. Etwa acht Millionen Menschen in Deutschland sind Profiteure der Stromwende, 72 Millionen zahlen drauf.
Wir haben auch Armut in der Regierung. Es mangelt an sozialer Verantwortung, sie wurde verdrängt durch die „Klimaverantwortung“. Kein Mangel besteht indes an Hinweisen, dass künftig mehr abgegeben und geteilt werden müsse.
Die Ökoprofiteure sind damit nicht gemeint.