Hitzefrei?

Es  ist Hochsommer und die Hundstage machen ihrem Namen alle Ehre. Es wird auch in Zukunft sehr heiße Sommer wie auch sehr kalte Winter geben. Manche sagen, öfter als heute. Aber computergestützte Prognosen sind keine mathematisch geführten Beweise. Die Aussage eines führenden Klimawissenschaftlers aus dem  Jahr 2000, Winter mit viel Schnee und starkem Frost werde es in Mitteleuropa nicht mehr geben, erwies sich jedenfalls als nicht belastbar.
Grundsätzlich gibt es zwei Varianten, mit steigenden Temperaturen umzugehen. Man kann der These des menschengemachten Klimawandels folgen und Emissionen senken. Gelänge es, alle 800 Millionen Tonnen deutscher anthropogener CO2-Emissionen kurzfristig zu vermeiden, wäre diese Menge nach zwei Jahren durch den Emissionsanstieg Chinas überkompensiert. Eine Verringerung des Treibhauseffekts mit folgender Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs ist so nicht zu erreichen, stellt aber derzeit deutsche Staatsraison dar.
Ein zweiter Weg wäre, sich auf den Klimawandel einzustellen und sein Energiesystem wetterfest zu machen. Hier geht Deutschland den entgegengesetzten Weg und macht das System durch immer mehr Naturenergie wetterabhängiger.
In diesen heißen Tagen nehmen unsere Windkraftanlagen, vorgeblich die „Säule“ der Energiewende, auf Grund niedriger Luftdruckunterschiede etwas Hitzefrei:

Zwischen dem 23. Und 26. Juli schwankte die Windeinspeisung zwischen etwa 500 und 5.800 Megawatt (0,9 und 10,2 Prozent der installierten Leistung). Die Solarenergie schob gut rein (bis zu 28.000 Megawatt, 63 Prozent der installierten Leistung) und nachts wurden bis zu 5.000 Megawatt importiert.
Die Steinkohlekraftwerke müssen inzwischen auch der Wärme Tribut zollen. Das Steag-Kraftwerk Bergkamen, wie auch das in Wilhelmshaven (Uniper) und das Rheinhafen-Dampfkraftwerk (EnBW) müssen Leistung einsenken, da ihr Kühlwasser die Flüsse unzulässig aufheizt. Das Großkraftwerk Mannheim erwägt die Beantragung einer diesbezüglichen Ausnahmegenehmigung, es ist an diesem Netzknoten von besonderer Bedeutung. Ab 28 Grad Celsius wird allerdings ein gewässerökologisch kritischer Punkt erreicht und noch ist nicht bekannt, ob die genehmigende Behörde tote Fische anders wertet als tote Greifvögel und Fledermäuse.
Das RWE-Kraftwerk in Hamm wiederum wird eingeschränkt durch den niedrigen Wasserstand der Lippe. Die Kernkraftwerke sind derzeit noch nicht betroffen, aber für Brokdorf an der Elbe sind Einschränkungen absehbar.
Was tun die verpönten Braunkohlekraftwerke? Die fahren einfach durch und regeln wie immer, denn ihr Kühlwasser stammt aus der Grundwasserhaltung der Tagebaue und wird über Kühltürme rückgekühlt. Sie sind die Säule des Energiesystems und wir brauchen uns heute über Minderungsziele 2030, 40 oder 50 nicht zerstreiten, sondern sollten in Richtung 2023 denken, wenn alle Kernkraftwerke ihr teuflisches Werk beendet und weitere Braunkohlekraftwerke ihr Feuer gelöscht haben.
Was bis dahin passieren wird, lässt sich an der Strompreisentwicklung der letzten Wochen erahnen:

 
Die Zeiten permanenter Überkapazitäten, an die sich alle gewöhnt haben und die im Großhandel die Preise niedrig hielten, gehen dem Ende entgegen. Hoher Bedarf bei weniger Angebot lässt die Preise steigen. Das trifft vor allem große Unternehmen, die bisher bei niedrigem Börsenpreis bei gleichzeitiger Befreiung von der EEG-Umlage gut leben konnten. Wer als Erzeuger künftig zum richtigen Zeitpunkt liefern kann, wird am Markt überleben. Wer nur zufällig liefern kann, wird nicht gut verdienen, egal wie niedrig die Gestehungskosten sind.
Die entscheidenden Fragen der näheren Zukunft sind nicht die nach überstrichenen Rotorflächen, flexiblen Solarpaneelen oder der 33. Pilotanlage „Power-to-gas“, sondern wie zu jedem Zeitpunkt der Energiebedarf gedeckt werden kann.
Wer Visionen hat, muss nicht zum Arzt, sollte aber vorher schlicht die heutigen Realitäten zur Kenntnis nehmen. Heiße Sommer kommen immer wieder.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 




Schocker: National Geographic gibt zu, bzgl. eines Videos über einen „verhun­gernden Eisbären“ unrecht gehabt zu haben

National Geographic ist beim Zeichnen eines definitiven Zusammenhangs zwischen Klimawandel und einem einzelnen verhungernden Eisbär zu weit gegangen, und zwar in der Anfangs-Sektion unseres Videos über das Tier. Wir sagten damals „so sieht der Klimawandel aus“. Während die Wissenschaft festgestellt hat, dass es einen starken Zusammenhang gibt zwischen schmelzendem Polareis und Eisbären-Schwund, gibt es keine Möglichkeit, mit Sicherheit zu ergründen, warum dieser Bär dem Tode nah ist. Wir bringen eine aktualisierte Version des Videos.

Dr. Susan Crockford sagt in einem Beitrag:

Erinnert man sich noch an das Video eines ausgemergelten Eisbären auf Baffin Island (hier), welches im Dezember vorigen Jahres um die Welt ging? In einem unerwarteten Folgebeitrag („Starving-Polar-Bear Photographer Recalls What Went Wrong“; Ausgabe August 2018 in National Geographic) äußert die Photographin Cristina Mittermeier einige erstaunliche Eingeständnisse, welche einen krank machen können.

Es stellt sich heraus, dass sie dem sterbenden Bär nicht an dem Tag begegnet waren, an welchem sie ihn gefilmt haben. Er war vielmehr mindestens zwei Tage zuvor bereits entdeckt worden, und zwar von Paul Nicklen. Er musste ein Satelliten-Handy dabei gehabt haben, als er den Bären entdeckte, aber der einzige Anruf, den er tätigte, war einer an sein Filmteam – er machte keinen Versuch, einen Beamten des Naturparks zu finden, der den Bär hätte einschläfern können. Dabei wäre das das Richtige gewesen.

Der ausgemergelte, dem Tode nahe Zustand des Bären* war einfach zu verlockend, um ihn links liegen zu lassen (ein Video muss ,Action‘ zeigen: ein ausgemergelter toter Bär wäre nicht annähernd so effektiv gewesen). Mittermeier behauptet, dass sie beim Filmen schon wussten, dass der Bär krank oder verwundet war, aber Nicklen stellte ihn nichtsdestotrotz als ein Opfer des Klimawandels dar. Mittermeier sagt jetzt, dass National Geographic einfach „zu weit gegangen war“ mit dieser Video-Betitelung („So sieht Klimawandel aus!“) und dass sie und Nicklen „die Kontrolle des Narrativs verloren hätten“.

Was sie wirklich verloren hatten, war ihre Menschlichkeit.

* Wie ich in meinem Eisbären-Zustandsbericht (hier; Crockford 2018) beschrieben habe, kann Krebs genau die Art von Muskelschwund hervorrufen, dem dieser Eisbär zum Opfer gefallen war. Muskelschwund ist mehr als nur einfach nicht genug zu essen zu haben: vielmehr verbraucht sich der Körper selbst. Er zieht sämtliche Energiereserven heran, um die Krankheit zu bekämpfen zu versuchen.

Hier folgen einige Auszüge (Hervorhebungen von mir {Watts}):

Der Photograf Paul Nicklen und ich folgten einer Mission, um Bilder zu erhaschen, welche die Dringlichkeit des Klimawandels belegen. Die Dokumentation von dessen Auswirkungen auf Flora und Fauna war nicht einfach. Mit diesem Bild dachten wir einen Weg gefunden zu haben, den Menschen eine Vorstellung davon nahe zu bringen, wie die Zukunft des Klimawandels aussehen könnte. Vielleicht waren wir naiv. Das Bild ging um die Welt – und die Leute nahmen es als absolute Wahrheit.

Paul entdeckte den Bären vor einem Jahr auf einer Erkundungsreise zu einer isolierten kleinen Bucht auf Somerset Island in der kanadischen Arktis (August 2017). Er forderte mich sofort auf, unser SeaLegacy SeaSwat Team zusammen zu rufen. Die Organisation SeaLegacy, welche wir im Jahre 2014 ins Leben riefen, verwendet Fotos, um die Botschaft der Erhaltung der Ozeane zu verbreiten. Das SeaSweat-Team ist eine einsetzbare Einheit von Geschichtenerzählern, welche sich über dringende Angelegenheiten auslassen. Am Tag nach seinem Anruf flog unser Team zu einem Dorf der Inuit an der Resolute Bay. Wir wussten nicht sicher, ob wir den Bären dort finden würden oder ob er noch am Leben war.

Erst als er seinen Kopf hob, konnten wir ihn am Boden liegend entdecken. Er lag da wie ein ausrangierter Teppich, nahezu leblos. Seiner Körperform nach musste es sich um ein großes männliches Tier handeln.

Wir mussten näher heran. Dazu stiegen wir in ein Motorboot und fuhren hin. Starke Winde und Gerüche umwaberten uns. Aus dem Schutz von einem der leerstehenden Gebäude heraus beobachteten wir den Bären. Fast eine Stunde lang bewegte er sich nicht. Als er endlich aufstand, musste ich den Atem anhalten. Paul hatte mich bezüglich des Zustandes des Bären gewarnt, aber nichts hätte mich auf das vorbereiten können, was ich sah. Das einst weiße Fell des Bären war gemausert und schmutzig. Seine einst respektable Gestalt bestand nur noch aus Haut und Knochen. Jeder seiner Schritte war langsam und von Schmerzen gezeichnet. Wir merkten, dass er krank oder verwundet war und dass er hungerte. Wir konnten sehen, dass er vermutlich seine letzten Tage erlebte.

Ich machte die Fotos, und Paul drehte das Video.

Als Paul das Video auf Instagram postete, schrieb er: „So sieht Verhungern aus“. Er verwies auf den Verdacht von Wissenschaftlern, dass Eisbären im nächsten Jahrhundert aussterben würden und fragte sich, ob die globale Population von 25.000 Eisbären auf die gleiche Art und Weise zugrunde gehen würde wie dieser Bär hier…

National Geographic übernahm das Video und fügte Untertitel hinzu. Es wurde zum meistgesehenen Video auf der Website von National Geographic – jemals. … Die Mission war ein Erfolg, aber es ergab sich ein Problem: Wir hatten die Kontrolle über das Narrativ verloren. In der ersten Zeile des Videos hatte National Geographic geschrieben: „So sieht Klimawandel aus“, wobei der Terminus „Klimawandel“ im grellen Gelb des Journals erschien. Rückschauend ist National Geographic hiermit zu weit gegangen.

Vielleicht haben wir einen Fehler gemacht, als wir nicht die ganze Story erzählten – dass wir nach einem Bild suchten, welches in die Zukunft weisen würde.

Wir hatten ein herzzerreißendes Bild in die Welt gesetzt. Wir hätten vielleicht nicht überrascht sein sollen, dass die Menschen nicht die Nuancen erkannt haben, welche wir damit aussenden wollten. Dennoch waren wir über die Reaktion geschockt.

Der Rest steht hier.

Was sind das für Menschen, die tagelang herumsitzen in dem Wissen, dass ein Tier einem qualvollen, langsamen Tod entgegen geht, und nichts anderes zu tun haben als zu planen, wie man dieses leidende Tier ausschlachten könne, um Geld zu machen? Es sind gefühllose und arrogante Menschen.

Nicht nur, dass Nicklen und Mittermeier kaltblütig ein hilfloses, leidendes Tier ausbeuteten, ohne einen Gedanken zu verschwenden, wie man dessen Leiden beenden könnte, sondern auch, dass sie immer noch glauben, dass ihr Tun nobel und aufopferungsvoll war (sie befanden sich „auf einer Mission“). Sie glauben offenbar, dass ihr Eintreten für Klimawandel sie von ihrer Verantwortung befreite, menschlich zu sein.

Sie verstehen einfach immer noch nicht, dass viele Menschen durch ihre Gefühllosigkeit genauso angewidert sind wie durch den Film selbst. Die Menschen waren auch erbost, weil Nicklen und Mittermeier die Lage falsch darstellten: ihrem eigenen Eingeständnis zufolge wussten sie, dass der Bär krank war, aber dennoch suggerierten sie ihre Bilder als eine Klimawandel-Tragödie.

Ihre Reaktion auf die öffentlichen Proteste („National Geographic ist zu weit gegangen“) war einfach nur lächerlich. Sie begreifen es einfach nicht: Ihr Tun fügte ihrer Causa echte Schäden zu.

Unter dem Strich: Ein Eisbär starb einen langsamen, elenden Tod, weil herzlose Klimawandel-Propagandisten nichts besseres zu tun hatten als es auszuschlachten, und es machte die Menschen wütend.

REFERENCES

Crockford, S.J. 2018. State of the Polar Bear Report 2017. Global Warming Policy Foundation Report #29. London. pdf here.
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Dr. Crockford hat auch in einem sehr lesenswerten Beitrag zusammengefasst, warum sterbende Eisbären zumeist Fake News sind: Cooling the polar bear spin
Link: https://wattsupwiththat.com/2018/07/26/shocker-national-geographic-admits-they-were-wrong-about-starving-polar-bear-video/
Übersetzt von Chris Frey EIKE




Grünen Chefin Frau Annalena Baerbock, erschafft nach Stromspeicherung im Netz auch neue Klimatatbestände

Frau Annalena Baerbock ist eine sehr kluge Frau, denn sie ist immerhin die Chefin der Grünen. Und sie sagt oft kluge Sachen. Sachen die jeder verstehen kann und die auch jeder einsehen muss. Beispielsweise sagte sie vor kurzem, dass Stromnetze die Fähigkeit hätten Strom zu speichern. Diese Erkenntnis ist so neu, dass bisher niemand sie kannte. Bisher war die Fachwelt davon ausgegangen, dass sich Strom in nennenswerten Mengen nicht speichern lässt. Jetzt wissen wir dank Frau Baerbock, dass „die Strom-Netze“ diese Fähigkeit haben. Dafür gebührt ihr ein Wissenschaftspreis, evtl. sogar der Nobelpreis für Physik. Vielleicht tut´s auch einer für Vodoo Physik.
Nun hatte Frau Baerbock eine neue ebenso kluge Erkenntnis. Sie kann in der Hitzewelle der letzten Wochen „die Vorboten der Klimakrise“ erkennen, und fordert  ihnen mit einen neuen „Klimarealismus“ begegnen, der durch jede Menge Verbote und Steuern realisiert werden sollte. Dazu gehörte – so Frau Baerbock

„ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz, einen CO2-Preis, den Abschied vom fossilen Verbrennungsmotor und die verordnete Abschaltung von alten Kohleblöcken“.

Und damit nicht genug, deshalb fordert sie einen
„..Klimaanpassungsfonds, der eine Entschädigungskomponente für diejenigen enthalte, die von extremen Ereignissen besonders hart betroffen seien. Gespeist werden solle dieser unter anderem „aus einer vernünftigen CO2-Bepreisung im Sinne des Verursacherprinzips“.
Den hatte allerdings zuvor schon die AfD gefordert in ihrem jüngsten Klimaschutz-Stopp Antrag, dort allerdings aus anderen Gründen. Pikant dabei, dass die Grünen anfangen bei der AfD abzukupfern. Sind die doch lernfähig? Wohl eher nicht, denn weil es nach Frau Baerbock mal wieder höchst dringlich ist, sagt sie..

„Wenn wir jetzt nicht anfangen, massiv CO2 zu reduzieren, und uns zugleich auf die bereits erfolgten Auswirkungen der Erderwärmung einstellen und vorbeugen, dann sind wir in ein paar Jahren gezwungen, disruptive Schritte zu gehen – mit massiven gesamtgesellschaftlichen Kosten“. Je später wir handeln, desto teurer wird’s“

Bevor nun doch der Vodoo-Nobelpreis für Klimawissenschaft gestiftet wird, und er Frau Baerbock evtl. als erster zugesprochen würde, sollten wir daran erinnern, dass die konventionelle Klimawissensschaft den Begriff Klima erst erfunden und dann definiert hat. Man wusste zwar, dass sich das Wetter – insbesondere mit den Jahreszeiten – wandelt, aber wollte auch sehr langfristige Änderungen – weit über ein Menschenleben hinaus- erkennen um ggf. daraus Erkenntnisse zu gewinnen. Deswegen schuf man den statistischen Begriff „Klima“, um regionale Klimazonen, in denen das Wetter auf lange Zeit ähnlich verlief, klassifizieren zu können. Und definierte diesen Begriff weltweit als das langjährige Mittel über mindestens 30 Jahre von lokalen Wetterdaten wie z.B.Temperatur, Wind, Niederschlag.
Alles kürzere beschreibt Wetter oder wenn es länger andauert: Witterung.
Von Vorboten ist in dieser Definition, die schon in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts von der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) verabschiedet wurde, nichts enthalten.
Es bedurfte der Klugheit, ja der Weisheit der Grünen-Chefin Baerbaum, diese bisher unbekannten Abkömmlinge des Klimas dingfest zu machen.  Auch dafür gebührte ihr ein Vodoo-Physik-Preis.
Wir weniger Klugen und wissenschaftlich nicht so gebildeten Mitmenschen hatten bisher geglaubt, dass das, was wir erfreulicherweise die letzten Wochen miterleben durften, nämlich einen schönen warmen Sommer, sei einfach schönes Wetter. Denn mindestens 30 Jahre lang hatten wir dieses schöne Wetter ja noch nicht, das vorige Jahr war eher kalt und verregnet und international gesehen, war es auch nicht so. Also das Weltklima betreffend, und so! Denn nur gegen das sollen wir ja mit unserem CO2 Emissionsverzicht vorgehen. Was aber auch nur – bei vollem Erfolg und falls das bisschen CO2 wirklich den starken Einfluss -dank vermuteter Verdreifachung durch Rückkopplung- hat, dem ihn manche zuschreiben- eine Reduktion des Anstiegs der globalen Mitteltemperatur von ganzen 0,000653 °C zur Folge hätte.
Vielleicht sollte das mal jemand Frau Baerbock  mitteilen, bevor man sich Gedanken macht ihre neuesten Erkenntnisse mit Preisen zu ehren.
 
 
 




Klimawandel vor Gericht: Alarmisten auf breiter Front gescheitert

Gerichte: ,Hockeyschläger‘-E-Mails müssen veröffentlicht und die Verfahrenskosten übernommen werden

H. Sterling Burnett

Das Energy and Environment Legal Institute (E&E Legal) und die Free Market Environmental Law Clinic (FMELC) verurteilten jüngst Angriffe der Regierung im Griff von Klimaalarm-Verrückten in zwei Gerichtsverfahren. Im ersten Fall gab das Appellationsgericht von Arizona eine knappe, sieben Wörter umfassende Entscheidung bekannt: „motion for Stay Pending Appeal is DENIED“ [etwa: Aufschub des Urteils ist ABGELEHNT!]. In dem Fall hatte Ende 2017 Richter James Marner vom Kammergericht Arizona die University von Arizona (UA) dazu verurteilt, die E-Mails der Forscher zu veröffentlichen, welche mit dem Klimagate-E-Mail-Skandal in Verbindung stehen. Die bislang veröffentlichten Klimagate-E-Mails zeigen, wie Forscher an Universitäten auf der ganzen Welt darüber sprachen, wie man am besten Daten zurückhalten könne, was Fragen aufwarf hinsichtlich der Beweise zur Stützung der Behauptung, dass die Menschen Klimawandel verursachen, und wie man wissenschaftliche Journale zwingen könnte, keine Artikel von Klimarealisten zu veröffentlichen.

E&E legal kämpfte schon lange vor Gericht gegen das Board of Regents der UA, weil dieses die E-Mails von verschiedenen UA-Professoren seit sechs Jahren nicht bekannt machen wollte.

Auf Geheiß der beteiligten Professoren lehnte es die UA ab, diese E-Mails zu veröffentlichen. Aber E&E konnte vor Gericht erfolgreich argumentieren, dass die UA illegal gehandelt hatte, dem Geheiß der Professoren stattzugeben. Da alle angeforderten E-Mails in Bezug zu den Arbeiten der Professoren standen, welche aus Steuergeldern finanziert worden sind, urteilte das Gericht, dass alle E-Mails veröffentlicht werden müssen. Die UA forderte das Kammergericht auf, das Urteil vorerst nicht zu vollstrecken, während die Entscheidung angefochten wird. Die UA argumentierte, dass wenn die Dokumente erst einmal veröffentlicht seien, „der Geist nicht zurück in die Flasche könnte“, falls das Urteil des Gerichts aufgehoben werden würde. Das Kammergericht lehnte diesen Antrag ab, und nach über sechs Jahren juristischen Streits und der Verschwendung von Millionen Dollar öffentlicher Gelder wird der Öffentlichkeit endlich gestattet, die Klima-Dokumente einzusehen, wozu sie von Anfang an das recht hatte.

Im zweiten Fall ordnete die Richterin am Kammergericht Vermont Mary Miles Teachout an, dass das Büro des General-Staatsanwaltes (AG) 66.000 Dollar Anwaltskosten an E&E Legal und FMELC zu zahlen habe für Kosten, die sie für ein Gerichtsverfahren aufbringen mussten, um das Büro dazu zu zwingen, der Öffentlichkeit dem Gesetz zufolge Dokumente zugänglich zu machen, in welchen es um den Umgang von Vermont mit dem diskreditierten ehemaligen General-Staatsanwalt von New York Eric Schneiderman ging bei dessen Klage gegen verschiedene Ölunternehmen. In dem betreffenden Verfahren war es darum gegangen, große Ölunternehmen zu zwingen, sich an den Kosten des Staates bzgl. des angeblichen Klimawandels zu beteiligen. E&E Legal und FMELC hatten die Veröffentlichung der Dokumente unter dem Informationsfreiheits-Gesetz von Vermont verlangt, aber der AG lehnte dies ab.

Bei Liberty Headlines liest sich das so: „Die Wurzel des Streits sind Bemühungen mehrerer US-Staaten vor vielen Jahren, bei denen AGs der Demokraten sowie deren Alliierte mit tiefen Taschen, ExxonMobil anzugreifen, weil das Unternehmen vermeintlich um den Klimawandel gewusst und diesen geleugnet hatte“

Nachdem man ihnen Einsicht in die Dokumente verwehrt hatte, haben E&E legal und FMELC jetzt nach einem für sie erfolgreichen Verfahren Zugang zu ihnen erhalten.

Historisch durften Gerichte in Vermont Bußgelder und Gerichtskosten Klägern auferlegen, welche erfolgreich den Staat verklagt hatten wegen des Zurückhaltens öffentlicher Dokumente. Die Gerichte waren dazu aber nicht verpflichtet. Das bedeutete, dass die Kläger die Rechnung zahlen mussten für Klagen, um der Öffentlichkeit Zugang zu Dokumenten zu gewähren, wozu sie berechtigt war. Dies wurde durch eine Gesetzesänderung im Jahre 2011 geändert.

Wegen der ablehnenden Haltung von AG Sorrell, öffentliche Dokumente auszuhändigen, wozu er laut Gesetz verpflichtet war, war E&E Legal gezwungen, vor die Gerichte in Vermont zu ziehen“, sagte Craig Richardson, Präsident von E&E Legal. „Wir haben an allen Fronten gewonnen, was sich manifestiert hat durch die jüngsten Urteile der Gerichte, uns Kosten und Abgaben zu ersetzen, haben wir doch in vielen Fällen ,substantiell gesiegt’“.

Quellen: Watts Up With That Liberty Headlines

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Klima-Alarmisten vor Gericht erneut gescheitert – es ist an der Zeit, das gesetzliche Affentheater zu beenden

H. Sterling Burnett

Bundesrichter John F. Keenan am US-Bezirksgericht für den Südlichen Distrikt von New York verwarf die Klage von New York City (NYC) gegen fünf große Ölunternehmen. Mit der Klage wollte NYC die Unternehmen zwingen, sich an den angeblichen Kosten bei dem Umgang mit dem Klimawandel zu beteiligen.

Keenans Urteil markiert die zweite große Schlappe innerhalb nur eines Monats für kommunale Regierungen, welche die Judikative einspannen wollte, um Probleme anzugehen, deren vermeintliche Ursache der Klimawandel ist. Die erste Schlappe mussten sie in San Francisco hinnehmen, als Richter William H. Alsup vom Bundesgericht in San Francisco eine ähnliche Klage, eingereicht von den Städten Oakland und San Francisco gegen die gleichen fünf Unternehmen – BP, Chevron, ConocoPhillips, ExxonMobil und Royal Dutch Shell – bereits verworfen hatte.

In seiner 23 Seiten starken Urteilsbegründung zur Abweisung der Klage von NYC schrieb Keenan, dass dem Klimawandel seitens der Exekutive und des Kongresses begegnet werden muss und nicht seitens von Gerichten.

Obwohl der Klimawandel „eine Lebenstatsache“ ist, wie Keenan schrieb, „ist es nicht Sache von Gerichten, die dadurch verursachten ernsten Probleme zu lösen. Globale Erwärmung und diese betreffende Lösungen müssen durch die beiden anderen Bereiche der Regierung angegangen werden“.

Keenan urteilte, dass die Behauptungen von New York State nicht zulässig sind unter dem Clean Air Act. Er sagte, dass es „unlogisch“ sei und gegen Präzedenz-Urteile des Obersten Gerichtshofes der USA verstoßen würde, wenn die Klage zugelassen worden wäre – vor dem Hintergrund, dass „Gerichte zu dem Ergebnis gekommen sind, dass dies Angelegenheiten der [US-]Bundesregierung seien, die an die Exekutive delegiert worden sind, obwohl sie eine einheitliche nationale Lösung erfordern … und der Clean Air Act ist nicht der richtige Ort, um Ausgleichszahlungen für heimische Treibhausgas-Emissionen in Vergangenheit und Zukunft zu verlangen“.

Zusätzlich urteilte Keenan, dass die Klage von NYC ungerechtfertigt sei, weil die Stadt selbst Kohlendioxid-Emissionen verzeichnet und von den Vorteilen des Verbrauchs fossiler Treibstoffe profitiert habe.

„Man kann nicht sagen, dass die Erzeugung fossiler Treibstoffe seitens der Beklagten und die daraus resultierenden Emissionen eine ,ungesetzliche Invasion‘ in NYC gewesen sind, profitiert doch die Stadt selbst vom verbrauch fossiler Treibstoffe und beteiligt sich daran, und das schon seit vielen Jahrzehnten“, schrieb Keenan.

Trotz der Eindeutigkeit der Gesetzeslage ist Klimapolitik allein eine Angelegenheit der Legislative und der Exekutive der Regierung. Das haben zwei Bundesrichter, der eine von Reagan, der andere von Clinton ernannt, umfangreich in ihren schriftlichen Urteilen dargelegt. Andere Staaten und Städte scheinen die Absicht zu haben, sich ihre Köpfe an dieser gesetzlichen Steinmauer einzuschlagen. Am 2. Juli, gerade mal eine Woche, nachdem Bundesgerichte eine Klimaklage der Städte Oakland und San Francisco verworfen hatten, reichte Rhode Island eine Klage gegen Ölunternehmen ein, um Kosten durch die Schäden des Klimawandels zurückzubekommen. Am 20. Juli, gerade mal einen Tag, nachdem Keenan die Klage von NYC verworfen hatte, verklagte die Stadt Baltimore Ölunternehmen auf Erstattung von Klimawandel-Kosten vor dem Gericht von Maryland. Zusätzlich haben NYC, Oakland und San Francisco jeweils angedeutet, gegen das Urteil in ihren Fällen in Berufung zu gehen.

Diese Städte und Staaten haben entweder keine ernsten Probleme, für die sie tatsächlich die Verantwortung tragen – wie Kriminalität, Wohnraum und Bildung – für welche die für diese Verfahren erforderlichen finanziellen Ressourcen viel besser angelegt wären, oder deren Führern ist es egal, ob sie Steuergelder verschwenden für sinnlose Gerichtsverfahren, einfach weil es nicht ihr Privatvermögen ist, das hier verbrannt wird. Oder, was auch sein kann, all jene, die diese Verfahren anstrengen, sind so gefangen im Griff der Klima-Verrücktheit, dass sie es einfach nicht lassen können, Gesetze hin oder her.

Vielleicht sind all diese Verfahren in Wirklichkeit ein Versuch, eine Industrie mit tiefen Taschen zu erpressen, wobei die Städte hoffen, dass die Unternehmen ultimativ Gerichtsverfahren vermeiden wollen und der Zahlung von Milliarden Dollar an die Städte zustimmen, wenn diese im Gegenzug versprechen, in Zukunft nicht mehr gerichtlich gegen sie vorzugehen, und ihre Investitionen nicht mehr in fossile Treibstoffe, sondern in politisch erwünschte grüne Energiequellen leiten. Ölunternehmen waren jedoch bislang nicht willens, sich so zu verhalten, und mit ihrer fortgesetzten Profitabilität und tatsächlich ihrer bloßen Existenz, die auf dem Spiel steht, (und mit zwei gewonnenen Gerichtsverfahren im Hintergrund) scheint es doch sehr unwahrscheinlich, dass die Unternehmen den Forderungen der Städte Folge leisten werden.

Es ist längst überfällig, dieses Spiel legaler Unsinnigkeiten zu beenden. Falls Keenan und Alsup die Städte dazu verurteilen, die Verfahrens- und Anwaltskosten sowie andere Ausgaben zu übernehmen, sollten lokale und staatliche Kläger, die nach dem großen Klima-Zahltag trachten, ihre Klagen zurückziehen und zu ihrem gesetzlichen Auftrag zurückzukehren, ihrer Bevölkerung ein besseres Leben zu ermöglichen innerhalb ihrer legalen Zuständigkeiten.

Quellen: The New York Times NYC Climate Decision

Übersetzt von Chris Frey EIKE

Zur Überprüfung der Übersetzung:

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Deutsche Umwelthilfe (DUH) will private Autos vorerst reduzieren

Über seine Haus- und Hofagentur dpa verkündet er: »Diesel-Fahrverbote bieten die Chance, jetzt die kollektiven Verkehre auszubauen und zu stärken.« Er selbst fährt weiterhin zwar individuell und fliegt rastlos Tausende von Kilometern im Jahr herunter. Die amerikanischen Anwälte mit ihren NGOs wie ClientEarth, die auch hinter der DUH stehen, machen offenbar gehörig Druck und wollen wohl mehr Kohle sehen. Also schwingt Jürgen Resch das große Wort und will nicht nur den Diesel, sondern gleich Autos verbieten.
Die Luft in den Städten ist zwar gut geworden, wie Daten des Umweltbundesamtes ausweisen, aber dennoch redet er von »Abgasgiften«, die Bürger reihenweise umbringen. Wenn die Grenzwerte praktisch kaum noch überschritten werden, halbiert er sie kurzerhand aus Dramagründen und meint, es dürften nur noch 20 µg NOx pro Kubikmeter Luft enthalten sein und nicht wie zur Zeit festgelegt 40 µg. Also müssten noch mehr Fahrverbote her.
»Wir brauchen mehr Busse, Bahnen und Straßenbahnen, bessere Fahrrad-Infrastruktur und Fußwege«, fordert er und will wohl auch Ältere und Gebrechlichere zum Zweirad verdonnern oder sie gleich zum Daheimbleiben bewegen.
Den Hit der Woche landete Greenpeace mit der Forderung nach weniger privatem Autobesitz. Dieser Verein muss erst einmal mindestens 14.000 Euro für die Reinigung der Fahrbahn rund um die Berliner Siegessäule bezahlen und fordert eifrig Spendengelder. Greenpeace hatte vor kurzem in einer mißlungenen Aktion den Asphalt mit umweltkritischer gelber Farbe verschmutzt. Als PR-Klamauk erhebt der Verein die Forderung, dass nur noch jeder Fünfte ein Auto besitzen darf und hofft auf reichlich Spenden.

FEIND AUTO
Bänder stehen still

Der Fall zeigt: Demokratisch nicht legitimierte NGOs versuchen, das Kommando ganz zu übernehmen und kräftig daran zu verdienen, die individuelle Mobilität der Mehrheit zu beschränken. Folgen für Autobesitzer: Es gibt keine Rechtssicherheit mehr. Wer heute etwas nach geltenden Regeln kauft, kann nicht sicher sein, dass er das morgen noch benutzen darf, wenn Grüne die Regeln ändern wollen. Auf den Schrottplätzen zeigt sich der gesamte Wahnsinn: Drei, vier Jahre alte Autos werden aus irrwitzigen Gründen verschrottet, eine gigantische Vernichtung von Kapital und natürlich selbst Umweltbelastung.Autofahrer-Protest-Kolonnen nach gutem alten Bauern-Vorbild bleiben aus. Die machten mit ihren Traktoren seinerzeit immer wieder so viel Dampf, dass die Politik bald einknickte.
Der Beitrag erschien zuerst bei TICHYS Einblick hier