WIE BERLIN SEINE VERANTWORTUNG VERSCHLEIERT: Fahrverbote: Dieselgrenzwert vor dem Bundesverwaltungsgericht

geschrieben von Admin | 1. März 2018
Fahrverbote sind also zulässig. Das sagt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Dieselautos verhängen. Das sei vom geltenden Recht gedeckt. Eine bundesweite Regelung sei dafür nicht notwendig.

Der schwarze Peter liegt bei den Städten

Damit sind die beiden Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit ihrer Revision gescheitert. In Düsseldorf und Stuttgart hatte die dubiose Abmahnorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt, weil die Städte die neuen herabgesetzten EU-Grenzwerte nicht einhalten würden. Im Zweifel, daraufhin klagte die DUH, sollten die Städte ihre Straßen für Autos sperren. Damit liegt der Schwarze Peter bei den Städten – sie sollen die Autofahrer schröpfen und enteignen, um unrealistische Grenzwert auf Teufel komm raus einzuhalten.
Denn grundsätzlich seien solche Fahrverbote durch das Recht gedeckt, meinte jetzt das Bundesverwaltungsgericht. Damit öffnet das Gericht ein weiteres schönes Betätigungsfeld für Angehörige des Justizwesens. Geprüft werden muss laut Leipziger Entscheidung, ob bei einem Fahrverbot die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Was auch immer das im Einzelfall heißt – es dürfte jetzt Gegenstand von vielen munteren Klagen werden. Denn Fahrverbote müssen immer Einzelfallentscheidungen sein, gegen wiederum juristisch vorgegangen werden kann.

Ausriss aus der Stuttgarter Zeitung vom 25.2.18 Siehe auch hier

Von der Umwelt- zur Rechtsanwaltshilfe

Ein Mittel könnte eine Klage auf flüssigere Verkehrsführung sein. Weniger Staus – das bedeutet auch weniger Luftbelastung, wie gerade Stuttgart an einigen Straßen belegt hat. Was immer sie tun – die Städte riskieren teure Prozesse. Aus der Umwelthilfe wird eine Art Rechtsanwaltshilfe.
Klagen könnten auch Autobesitzer gegen Hersteller, um ihren alten Dieselwagen loszuwerden, den Hersteller in Anspruch zu nehmen und Wagen zurückzunehmen.
Wobei „alt“ bereits bei zwei bis vier Jahren losgehen kann. Früher war das noch kein Alter für ein Auto, heute kann es Schrottwert bedeuten. Immerhin mussten Dieselbesitzer rund 15 bis 20 Prozent Wertverluste hinnehmen in den letzten Jahren.
Jetzt nach dem Leipziger Urteilsspruch vermutlich noch mehr. Bis zu 15 Milliarden Euro könnte ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge kosten, hat der Professor für Automobilwirtschaft Ferdinand Dudenhöffer ausgerechnet.
Kosten, deren Verantwortliche klar benannt werden können.
Die Reaktionen fielen sehr unterschiedlich aus. Für Christian Lindner (FDP) ein „Schlag gegen Freiheit und Eigentum, weil wir uns zu Gefangenen menschengemachter Grenzwerte machen“. Er will in Zukunft Grenzwerte auf Basis solider wissenschaftlicher Debatte.
Die geschäftsführende Umweltministerin Hendricks sieht die Autohersteller in der Pflicht zur Nachrüstung, also sozigerechter Aktionismus, gutes Geld schlechtem hinterherzuwerfen, ohne dass ein Nutzen herauskommt.

Bundesregierung und  Parteien spielen den Unschuldigen

Windelweich die Reaktion der Nichtregierung in Berlin. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schreibt: „Kommunen können demnach selbst entscheiden, ob sie an bestimmten Stellen eingreifen. Eine Regelung des Bundes ist dafür nicht notwendig, also auch keine blaue Plakette. Ausdrücklich weist das Gericht auch darauf hin, dass bei den Luftreinhalteplänen die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss. Unser Ziel bleibt es, auch künftig die innerstädtische Luftqualität weiter zu …“
Das sind flotte Sprüche, die den Betroffenen nicht helfen – nicht den Städten, den Bürgern und schon gar nicht den Autofahrern. Dabei wird die klagende Deutsche Umwelthilfe massiv mit Bundesmitteln unterstützt. Wenn sich jetzt die Bundesregierung versucht wegzuducken, dann ist das nicht glaubhaft glaubhaft. Es war die Bundesregierung, die für die Grenzwerte wie für das Vorgehen der DUH die Verantwortung trägt – und jetzt so tut, als habe sie damit nichts zu tun.

Der lange Weg des Irrsinns

Die Entwicklung des Irrsinns deutete sich seit langem an. Die politischen Grundlagen sind von rot-grünen Stoßtrupps schon in den 90er Jahren gelegt worden. Damals empfahl die grün dominierte Weltgesundheitsorganisation WHO 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickoxide. Noch nicht einmal Kalifornien als Umweltvorreiter hatte einen solchen Grenzwert festgelegt. In den USA gelten heute 100 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die EU jedenfalls wählte 1999 40 Mikrogramm pro Kubikmeter als künftigen Grenzwert.
Vor etwa zehn Jahren wurden heutigen Abgasgrenzwerte für Autos festgelegt, also die Emissionswerte. Die Ingenieure wussten seinerzeit nicht, wie sie die überhaupt erreichen könnten. Es gab noch keinerlei Technologien dafür.
„Ein Wert, der mit der Dartscheibe geworfen wurde“, sagt heute Werner Ressing, ehemaliger Ministerialdirektor im Bundeswirtschaftsministerium, der damals die Verhandlungen in Brüssel für Deutschland führte. Er, der sich mit am längsten mit den Grenzwerten beschäftigt hat, stellte jetzt auch in seiner Stellungnahme für das Bundesverwaltungsgericht klar:

„Mir ist klar, dass die 40 Mikrogramm NO2 der geltende Grenzwert sind: Gleichwohl möchte ich als früher zuständiger Beamter des BMWi Ihren Blick darauf lenken, dass dieser Grenzwert relativ willkürlich gewählt wurde und Sie als unabhängiges Gericht die Politik auffordern sollten, diesen Grenzwert zu ändern.“

Denn, so Ressing, der 40 Mikrogramm-Grenzwert wurde von der WHO nicht empfohlen, sondern von der EU aus einem Sammelsurium von WHO-Grenzwerten willkürlich festgelegt.
Medizinisch sei der Grenzwert nicht zu begründen. Zudem gelten völlig unterschiedliche Grenzwerte für zum Beispiel Büroarbeitsplätze von 60 µg/Kubikmeter, am Arbeitsplatz gelten als maximaler Wert 950 in der Schweiz sogar 6.000 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Ressing verweist auf die USA: Dort gelten im Verkehr 100 Mikrogramm und es gibt keine Fahrverbote; 100 Mikrogramm werden in jeder deutschen Stadt unterschritten.
Ressings Fazit: „Der Grenzwert ist willkürlich gewählt und viel zu niedrig. Fahrverbote hätten unabsehbare wirtschaftliche Konsequenzen und sind deshalb unverhältnismäßig.“
Seine Aufforderung als Reaktion auf das Leipziger Urteil: Die Politik muss nach Brüssel marschieren und den Grenzwert ändern! Aber genau das verweigert bislang die Bundesregierung. Sie lässt Brüssel die Schmutzarbeit erledigen und hofft, dass sie trotzdem weiter Wählerstimmen kassiert, weil die Verantwortung doch in Brüssel liege. Aber genau das ist falsch – in Berlin sitzen die Verantwortlichen für das Elend von Millionen Autobesitzern, Handwerkern und Berufstätigen, die jetzt neue Autos kaufen sollen.

Mit Umweltschutz hat es nichts zu tun

Es gibt keinerlei Belege dafür, dass Stickoxide in den Straßen zu Erkrankungen führen – jedenfalls nicht in jenen geringen Konzentrationen, wie sie in bestimmten Bereichen der Innenstädte zu finden sind. Vollkommener Unsinn ist die Rede von 10.000 Toten durch Dieselabgase. Wir haben das hier auch bei TE oft genug belegt.
Ein Grenzwertwahn, der durch nichts belegt ist, aber gut als Hebel taugt und vor allem die Kosten der Mobilität drastisch erhöht. Allein die Chemiefabrik in der Auspuffanlage verschlingt hohe laufende Kosten. So bereitet derzeit bei den kalten Außentemperaturen der Zusatz Ad Blue erhebliche Probleme – und damit Kosten.
Das ist ein wässrige Lösung, die bei kalten Außentemperaturen leicht gefriert. Tank und Leitungen müssen also beheizt werden, erhöht letztlich den Treibstoffverbrauch. Im Augenblick herrscht gerade wieder große Nachfrage nach Heizmatten und Schaltern, die leicht kaputt gehen. Die Kosten dafür reichen bis zu 450, 500 Euro.
Es geht den NGOs nicht um Gesundheit, sondern um ihr Geschäftsmodell und darum, Deutschland zu deindustrialisieren. Es ist schön, dass mit dem Kampf gegen das Auto und die Mobilität müheloser Geld verdient werden kann als mit der mühsameren Entwicklung neuer Autos und Antriebe.
Kleiner Tip am Schluß: Ein nächster Kampfschritt der NGOs könnte der gegen Kirchen sein. Denn die Belastung mit Stickoxiden, Feinstäuben und CO2 in den Gotteshäusern steigt dramatisch, wenn Kerzen in den Kirchen angezündet werden. Das ergaben Messungen in Kirchen. (Indoor Flame Sources)
Die Gläubigen stehen direkt neben den Kerzen und sind den Gefahrstoffen ausgesetzt. Gemessen werden teilweise bis zu 90 ppb NOx. Noch deutlich mehr dürften es neben dem heimatlichen Weihnachtsbaum sein. Das ist viermal mehr als in den Todesfallen am Stuttgarter Neckartor erlaubt – bei ungleich längerer Expositionszeit. Ein Gottesdienst dauert zudem länger als ein Vorbeilaufen am Stau. Und dabei haben wir noch nicht einmal die Feinstaubbelastung durch Weihrauch mit einbezogen. Um Himmels Willen!
Der Beitrag erschien zuerst bei Tichys Einblick hier



Klima-Alarmismus: Immer noch bizarr, dogmatisch, intolerant

geschrieben von Chris Frey | 1. März 2018

● Präsident Trump die USA aus dem Pariser all pain/no gain-Pakt herausholte,

● die EPA ihre in Doom And Gloom-Klimatologie wurzelnden Anti-Fossil-Programme überarbeitet,

● Amerika immer mehr Öl, Gas und Kohle erzeugt und exportiert

● Entwicklungsländer erheblich mehr dieser Treibstoffe verbrennen,

● Polen offen das EU-Klimadiktat in Frage stellt und

● deutsche, britische, australische und andere Politiker immer lauter Bedenken äußern über Arbeitsplätze vernichtende, öko-unfreundliche „grüne“ Energie.

Mit Billionen Dollar an Forschungsgeldern, mit Macht, Prestige, Subventionen für erneuerbare Energie, Programmen zur Umverteilung von Wohlstand und Träumen von einer Weltregierung im Hinterkopf nimmt der 1,5 Billionen Dollar schwere Klima-industrielle Komplex die Lage nicht leicht. Klima-Angsterzeugung ist in vollem Gange.

Hoch wirksame Angst-Stories dominieren immer noch die täglichen Nachrichten, oftmals mit neuen Verbiegungen aufgrund aktueller Ereignisse. Die Winter-Olympiade wird „schwer getroffen werden von unserem sich erwärmenden Planeten“. Dies gab der Interessenverband Protect Our Winters von sich (jawohl, diese Organisation gibt es wirklich). Aber das war natürlich, bevor eisige Bedingungen wiederholt die Verlegung von Veranstaltungen erzwangen und die Zuschauer von den Loipen und Pisten in PyeongChang vertrieben wurden.

Aber natürlich ist bittere Kälte „genau das, was wir erwarten können“ durch die „Krise“ der globalen Erwärmung. Das sagte Klimageddon-Experte Al Gore, der in den einzigen beiden Wissenschafts-Vorlesungen, denen er auf dem College beiwohnte, nur die Noten C und D erhalten hat [vergleichbar bei uns mit den Noten 3 und 4. Anm. d. Übers.]

Es sei an die düsteren Prophezeiungen erinnert, denen zufolge die Arktis bis zum Jahre 2010 eisfrei sein sollte (oder bis 2015 oder 2025), und „dass Kinder einfach nicht mehr wissen werden, was Schnee ist“ (bevor UK ein paar Jahre später von bitterer Kälte und Schneestürmen heimgesucht wurde).

Genauso schüttet man uns konstant mit vorsätzlichen Lügen zu hinsichtlich „Kohlenstoff-Verschmutzung“. Wir verbrennen Kohlenstoff in Gestalt von Kohlenwasserstoffen und Kohle. Bei diesem Prozess emittieren wir Kohlendioxid – welches kein Verschmutzer ist, sondern ein Wunder-Stoff für das Pflanzenwachstum, was das Leben auf der Erde überhaupt erst möglich macht.

Andere gebetsmühlenartig vorgebrachte Ängste ignorieren die unzähligen und monumentalen Vorteile von Treibstoffen auf Kohlenstoffbasis – und machen diese Treibstoffe und CO2-Emissionen verantwortlich für Erwärmung (und Abkühlung) des Planeten, für steigende Meeresspiegel, Waldbrände und überhaupt jedes große Problem von Malaria bis zu Regenstürmen, Dürren, Hurrikanen und Tornados.

Eine neu entdeckte Gefahr ist laut ein paar Forschern die Gefährdung von grünen See-Schildkröten [siehe Bild oben!]. Die planetare Erwärmung sorgt dafür, dass aus 99% der Schildkröten-Eier weibliche Tiere schlüpfen. Es wird nicht mehr lange dauern, vielleicht noch ein paar Jahrzehnte, bis es „nicht mehr genug männliche Tiere“ geben würde, um die Art zu erhalten. Rund „30 Jahre Forschung“ stützen diese These.

Das würde uns bis zurück in das Jahr 1988 zurückführen, ein Jahrzehnt vor Einsetzen des „Stillstands“ der globalen Erwärmung, welcher unterbrochen worden ist durch den El Nino 2015/16; ein halbes Jahrhundert nach den Dust Bowl-Jahren [eine mehrere Jahre lange Dürreperiode in den USA, Anm. d. Übers.] und den weltweit höchsten planetarischen Temperaturen während der dreißiger Jahre; 40 Jahre, nachdem die Wissenschaftler davon überzeugt waren, dass die Erde in eine neue Kleine Eiszeit eintritt – und etwa 750 Jahre nach der etwa 300 Jahre langen Mittelalterlichen Warmzeit.

Man muss sich fragen, wie es die Seeschildkröten fertig gebracht haben, derartige Warmzeiten zu überleben – sowie Kaltzeiten wie die vier Jahrhunderte lange Kleine Eiszeit, bringt doch kaltes Wetter nur männliche See-Schildkröten hervor.

Und nicht zu vergessen: Hillary Clinton vermutete, dass Frauen „die Hauptlast der Suche nach Nahrung tragen werden, beim Sammeln von Feuerholz und bei der Ausschau nach Orten, wo man hinziehen könnte, wenn alles Gras infolge der sich ausbreitenden Desertifikation verschwunden ist“ wegen des Klimawandels. Falsch! Ganze Familien werden diese Lasten weiterhin tragen infolge der Anti-Energie-Politik, welche ihnen im Namen von Nachhaltigkeit und Verhinderung des Klimawandels übergestülpt wird.

Die fortwährende Betroffenheit kommt Vielen lächerlich vor. Aber Andere sind zu wahren Gläubigen geworden – und haben sich verpflichtet, keine Kinder zu haben; nicht zu duschen; zu Dekarbonisierung, Deindustrialisierung und Degradierung der entwickelten Länder; zum Schließen von Öl-Pipelines und zu anderen nutzlose Maßnahmen, welche der Erde keinerlei Vorteile bringen.

Unser Planet hat sich sicherlich erwärmt. Gott sei Dank, muss man sagen, weil die zusätzliche Wärme Habitate und die Menschheit aus der Kleinen Eiszeit geholt hat mitsamt deren kalten, stürmischen Wetter, erheblich reduzierten urbaren Landflächen, kurzen Wachstumsphasen und CO2-hungrigen Ernten. Mächtige, unkontrollierbare natürliche Kräfte trieben jenen Temperaturanstieg. Die Erde mag vor einer gefährlichen „Mann’scher“* globalen Erwärmung und vor Klima-Kataklysmen stehen – aber nur von Computer-Modellen erfunden und keineswegs beispiellos oder nicht vor „existenziellen“, vom Menschen verursachten Gefahren in der realen Welt.

[*unübersetzbares Wortspiel: „Mann-made“ global warming]

Man stelle jedoch die Klimawandel-Orthodoxie in Frage, und man wird diffamiert und Verfolgung bzgl. RICO [ein US-Gesetz zur Informationsfreiheit, Anm. d. Übers.] und anderen juristischen Verfahren ausgesetzt. Außerdem wird man zensiert oder von der Universität entlassen; man wird angegriffen wegen Spenden für Ausstellungen in Museen oder sogar „four hots and a cot” in a jail or a faraway gulag. [Wie kann man das übersetzen? Anm. d. Übers.]

Glücklicherweise gibt es ausgezeichnete Gegenmittel: Bücher der Klimatologen Roy Spencer, Patrick Michaels, Jennifer Marohasy, Tim Ball, dem politischen Beobachter Marc Steyn und anderen; und es gibt Websites wie ClimateDepot.com, WUWT, DrRoySpencer.com und GWPF, um nur einige zu nennen.

Falls man einen kurz und knapp gefassten, aber dennoch umfassenden und sehr lesenswerten Laien-Führer zu wirklicher Klimawissenschaft haben will, ist das Buch des Geologen Gregory Wrightstone genau das Richtige. Es trägt den Titel Inconvenient Facts: The Science that Al Gore Doesn’t Want You to Know. Die 123 Seien des Buches sind unterteilt in zwei Teile und 30 leicht zu verstehende Kapitel, vervollständigt durch über 100 farbige Graphiken, Tabellen und Illustrationen. Es werden alle allgemeinen Klimathemen, Ängste und Mythen angesprochen.

Das Buch wird eingerahmt von einer handlichen Liste von 60 unbequemen Fakten, welche das alarmistische Dogma ad absurdum führen, sowie 15 Seiten mit Referenzen. Lord Christopher Monckton schreibt in seinem Vorwort: „Wrightstone hat einen ,hervorragenden‘ Job gemacht mit der zuverlässigen Unterscheidung von Mythen und Realitäten in der Klimadebatte“.

Der einleitende Abschnitt widmet 54 Seiten der Erklärung von Grundlagen von Treibhaus und Klima. Er zeigt, wie unabdingbar Kohlendioxid für das Pflanzenwachstum ist und welche minimale Rolle es an der Klimafront spielt. Es wird mit dem Mythos eines CO2-„Kipp-Punktes“ von 400 ppm CO2 aufgeräumt; es werden Klimamodelle den Messungen der globalen Temperatur in der realen Welt gegenüber gestellt, und es wird gezeigt, warum und wie Wasserdampf eine so vitale und dominante Rolle hinsichtlich Wetter und Klima spielt.

Kohlendioxid, betont er, ist unabdingbares Pflanzenfutter, welches Wälder, Prärien und Ernten besser und schneller wachsen lässt mit weniger Wasser. Damit können mehr Menschen mit weniger Landfläche ernährt werden. Abbildung I-15 fasst Daten zusammen von 3586 Experimenten mit 549 Pflanzenspezies. Es wird erklärt, wie Ernteerträge zunehmen würden und sich Billionen Dollar an geldwerten Vorteilen ergeben, falls das CO2-Niveau um 300 ppm zunehmen würde. Seine Analyse des „Hockeyschlägers“, von Computermodellen und Temperatur-Prophezeiungen ist genauso erhellend.

In Teil II des Buches von Wrightstone werden die viele Hypothesen und Mythen einer bevorstehenden Klima-Apokalypse angesprochen, und es wird gezeigt, warum diese nicht grundlegenden Standards wissenschaftlicher Beweise und Integrität genügen. Das einleitende Kapitel zerschlägt den betrügerischen „97%-Konsens“ der Wissenschaftler, welche vermeintlich darin übereinstimmen, dass jetzt Menschen die primäre Ursache für Extremwetter und Klimawandel sind, was in eine katastrophale Zukunft führt. In nachfolgenden Kapiteln werden Hungersnöte, Waldbrände, Tornados, Hurrikane, schmelzende Eismassen, steigender Meeresspiegel, Eisbär-Populationen und andere Punkte des Klima-Alarmismus‘ angesprochen.

Er weist darauf hin, dass der Terminus „Ozean-Versauerung“ ein willkürlich gewählter ist, um die Menschen vor einem imaginären Problem in Alarm zu versetzen. Wenn man ehrlich ist, muss man sagen, dass die Meere etwas weniger alkalisch werden (mit etwas niedrigeren pH-Werten), wenn mehr atmosphärisches und ozeanisches CO2 ins Spiel kommt während der kommenden Jahrhunderte. Was noch schlimmer ist, in einer oft zitierten Studie wird ein ganzes Jahrhundert mit fertig aufbereiteten Daten ignoriert. Stattdessen werden Computermodelle bemüht, um erfundene „Lücken“ bzgl. des pH-Niveaus zu füllen. Wrightstone schlägt vor, diesen Umstand „Climate pHraud“ zu nennen.

Unter dem Strich: Wissenschaftler verstehen immer noch nicht die Komplexitäten von Klima und Wetter. Sie können immer noch nicht menschliche Einflüsse von den Auswirkungen der mächtigen natürlichen Kräfte unterscheiden, welche in der gesamten Historie immer wieder ausgeprägte Klimawandel verursacht haben. Es gibt keinen einzigen Beweis für einen kommenden Klima-Kataklysmus.

Die Verschwendung von Billionen Dollar – und die Verdammung von Milliarden Menschen zu teurer, unzureichender, unzuverlässiger, Land und Rohmaterialien verschlingender Wind-, Solar- und Bioenergie ist nicht nur unnötig. Es ist unmoralisch!

Link: http://www.cfact.org/2018/02/19/climate-alarmism-is-still-bizarre-dogmatic-intolerant/
Übersetzt von Chris Frey EIKE