Nach Brandenburg fordert auch die AfD NRW Dieselgarantie bis 2050

Während sich die Altparteien allesamt vom Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Nasenring durch die Politarena   führen lassen (hier einiges zum Hintergrund dieses Vereins) und wegen Überschreitung willkürlich gezogener Grenzwerte Dieselfahrverbote fordern oder heftigst daran arbeiten diese sowohl zu wollen, als auch nicht zu wollen, ohne das diese für die Dieselbesitzer sofort erkennbar wird, zwingt sie die AfD nun dazu Farbe zu bekennen.

feststellen möge:

1. dass die auf dem Diesel-Gipfel beschlossenen Umrüstungen noch nicht in allen Fahrzeugen implementiert wurden und diese einen positiven Effekt auf die Stickstoffdioxid-Emissionen erwarten lassen

2. dass sich die zukünftige Antriebstechnologie noch nicht antizipieren lässt

Der Landtag fordert die Landesregierung auf, sich konsequent gegen ein Fahrverbot von Diesel- und Benzinfahrzeugen bis mindestens 2050 einzusetzen.

In seiner Rede begründet Blex diese Forderung mit den rein ideologisch begründeten Grenzwerten in Städten von 40 µg/m³ (an max. 10 Tagen) gegenüber den in aufwendigen Tests ermittelten Grenzwerten der Arbeitsplatzsicherheit, die in Deutschland an 52 Wochen, mit je 40 Stunden max. 950 µg/m³ betragen dürfen. In der nicht weniger sicherheitsbewussten Schweiz sogar 6000 µg/m^3.

Das Ergebnis der Abstimmung lautet: Abgelehnt.

Angenommen wurde hingegen der Antrag der CDU/FDP Fraktion