Unsere Kinder haben keine Zeit, um die Existenz des Klimawandels zu diskutieren
[1] „Unsere Kinder haben keine Zeit, um die Existenz des Klimawandels zu diskutieren. Sie werden damit beschäftigt sein, mit seinen Effekten umzugehen“, sagte Obama in seiner Rede in Chicago.
Obama sagte, dass „das Problem zu leugnen, verrät nicht nur künftige Generationen, es verrät den unverzichtbaren Geist dieses Landes“, klar auf die kommende Trump Regierung zielend.
Der designierte Präsidenten Donald Trump versprach, Obamas Energie-und Umwelt-Vorschriften zurück zu führen, welche die U.S. Wettbewerbsfähigkeit behindern, einschließlich der Unterzeichnung von globalen Erwärmung Regeln für Kraftwerke.
Trump verpflichtet sich auch, ein Abkommen der Vereinten Nationen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen zu „Kündigen“, dass von der Obama-Regierung angeführt wird.
Demokraten und Umweltschützer griffen Trump für die Ernennung von „Klimaleugnern“ auf Top-Verwaltungsposten an. Dabei zielten sie besonders auf Oklahomas Generalstaatsanwalt Scott Pruitt, der der Chef der Umweltbehörde EPA wird; Aber es gibt keinen Beweis, dass er jemals „die globale Erwärmung“ geleugnet hat.
Obamas Abschiedsrede betonte nicht nur seine Erfahrung als Präsident, sondern auch seine Gedanken über die großen Probleme, die das Land noch vor sich hat – von Rassenbeziehungen über wirtschaftliche Ungleichheit bis hin zur globalen Erwärmung.
Er beansprucht auch, dass Amerikaner nicht in der Lage sein werden, Probleme zu lösen, „ohne eine gemeinsame Basis der Tatsachen.“ Obama referierte vermutlich auf liberale Beschwerden von „fake news“, die Trump zum Sieg im November verhalfen.
[2] Das Bundesministerium erlässt neue Gesetze zur globalen Klimaerwärmung, bevor Obama seinen Posten abgibt
Michael Bastasch, The Daily Caller
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“Bereits mit einem Fuß aus der Tür, arbeiten Bürokraten und noch aktive der Obama Regierung daran, die Kosten für die Erzeugung von Energie in die Höhe zu treiben” Tom Pyle, Präsident des Institut für Energie Forschung.
Umweltschützer pushen Erdgas-Abfackel-Regulierung als ein Weg, um Fracking Operationen im ganzen Land zu bremsen. Aktivisten behaupten, Fracking verunreinigt das Wasser, trotz einer Fülle von Beweisen für das Gegenteil.
Aktivisten behaupten auch, dass das Fracking von Erdgas, das Methan freisetzt, die globale Erwärmung, trotz sinkender Emissionen aus Fracking-Operationen verschärft.
Die Umweltbehörde EPA stellt fest, dass die Emissionen aus hydraulischen Fakturierung, oder Fracking, von 2012 bis 2014 um 81 Prozent zurückging.
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[3] Trump’s Tag Eins Executive Aktionen werden „Arbeitsplatz vernichtende Energie Vorschriften“ killen
Michael Bastasch, The Daily Caller
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Um das Clean Power Act CPP [saubere Energie Gesetz] wird derzeit in den Gerichten gekämpft, aber ein Sieg Trumps kann jede rechtliche Begründung für dieses Gesetz in Frage stellen. Trump sagte: „Das ist, was wir wollen, das ist, auf was wir gewartet haben.“
Trump verpflichtete sich auch, für jede neue Vorschrift die von den Ministerien erlassen [werden] wird, zwei [alte] Vorschriften zu streichen.
„Zu den Vorschriften werde ich eine Vorschrift formulieren, die besagt, dass für jede neue Regelung zwei alte Vorschriften beseitigt werden müssen, das ist sehr wichtig“, sagte er.
Die Reform ist eine gigantische Aufgabe. Das Federal Register (das Amtsblatt der Regierung) hat in 2016 81.640 Seiten erreicht – ein allzeit Rekordjahr. Die Bundesbehörden haben im Jahr 2016 neue Vorschriften mit den Auswirkungen von 153 Milliarden Dollar erlassen, aber das ist nur ein Bruchteil der fast 1,9 Billionen Dollar an Regulierungsbelastungen, die die US-Wirtschaft jedes Jahr aufgebrummt bekommt.
Trump wird auch Hilfe vom Kongress brauchen, um eine Reihe von Vorschriften aufzuheben, die bereits rechtskräftig sind. Experten sagen, es gibt mindestens 150 Regeln die Trump und ein Republikaner-kontrollierter Kongress mithilfe des Congressional Review Act [Gesetz der Nachprüfung durch den Kongress] rückgängig machen kann.
Eine der betroffenen Vorschriften ist eine kürzlich erlassene, über die Erweiterung der Beschränkung von Gewinnung von Erdgas auf Ländern des Bundes, auf Landflächen der Bundesstaaten. Die 1,4 Milliarden US-Dollar-Regel zielt auf die Bekämpfung der globalen Erwärmung durch Verringerung des Abfackelns und Erhöhung der an die Verbraucher gelieferten Menge von Erdgas. Dieser Vorgang kann jedoch Monate dauern.
[4] Wie die Republikaner große Änderungen in einem Rutsch durchziehen könnten.
David Dayen; The Fiscal Times
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Dieses Vorgehen würde eine bestehende, monströse Gesetzeslage verschlanken, da es den Abgeordneten erlaubt, von der Regierung erlassene Gesetze / Vorschriften zu überwinden. Der Congressional Review Act (CRA) von 1996, eine Priorität des Vertrages von Newt Gingrich mit Amerika, gibt dem Kongress die Möglichkeit, jede Vollstreckungsregel innerhalb von 60 gesetzgebenden Tagen zu stürzen, nachdem es im Federal Register finalisiert wurde. Der Kongress kann eine Resolution der Missbilligung beantragen, die nur eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat erfordert, um die Regulierung zu überwinden und für jede zukünftige Vorschrift dieses Typs, eine ausdrückliche Genehmigung des Kongresses zwingend erhalten zu müssen.
Weil Präsidenten es nicht wirklich schätzen, dass der Kongress ihre Prioritäten annulliert, wurde dieses Gambit [~ dieser taktische Zug] genau einmal in den 20 Jahren seit der Verabschiedung genutzt, um eine Vorschrift über Arbeitssicherheits- und Gesundheitsergonomie im März 2001 zu stürzen. Aber diese Umstände spiegeln die Situation heute wieder: Ein neuer republikanischer Präsident, der einen Demokrat ersetzt, mit republikanischer Kontrolle beider Häuser des Kongresses.
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[1] Erschienen auf The Daily Caller vom 10.01.2017
http://dailycaller.com/2017/01/10/obama-our-children-wont-have-time-to-debate-the-existence-of-climate-change/
[2] Gefunden auf The Daily Caller vom 15.11.2016
http://dailycaller.com/2016/11/15/feds-roll-out-new-global-warming-rule-before-obama-leaves-office
[3] Gefunden auf The Daily Caller vom 22.11.2016
http://dailycaller.com/2016/11/22/trumps-day-one-executive-actions-will-cancel-job-killing-energy-rules/
[4] Gefunden auf The Fiscal Times vom 22.11.2016
http://www.thefiscaltimes.com/Columns/2016/11/22/Latest-Republican-Trick-Roll-Back-Obama-s-Rules
Alle Beiträge recherchiert und übersetzt durch Andreas Demmig